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Deutsche Partei stimmt der EU-Verfassung nicht zu

33 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Partei, Deutsche, Eu-verfassung ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Deutsche Partei stimmt der EU-Verfassung nicht zu

31.05.2005 um 09:47
Von mir aus kann die ÖDP die Einsetzung eines Kaisers fordern und dabei in Magerquark baden....wer interessiert sich für die Meinung einer ferner-liefen Partei? Die sind ja ähnlich unwichtig wie die PBC...Partei Bibeltreuer Christen - würg!
Verschwendete Wählerstimmen.

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Deutsche Partei stimmt der EU-Verfassung nicht zu

31.05.2005 um 11:04
NPD hin,ÖPD her. Hauptsache diese undemokratische und unsoziale Verfassung kommt vom Tisch !
Nichts gegen ein geeintes Europa, aber bitte eines das für die Menschen da ist und nicht für Macht und Kapital.




NICHTS lebt ewig !


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Deutsche Partei stimmt der EU-Verfassung nicht zu

31.05.2005 um 15:39
Hallo!

@nazgul999

>>>wer interessiert sich für die Meinung einer ferner-liefen Partei?<<<

Wenn man sich in der Gesellschaft umhört, wird einem Misstrauen gegenüber den Bundestagsparteien und um sich greifende Resignation auffallen. Viele Menschen wählen trotz allem das "notwendige Übel" oder gehen erst gar nicht zur Wahl (und ändern dadurch erst recht nichts). Es gibt aber auch viele Menschen, die grundsätzlich bereit wären, einer noch nicht im Bundesparlament vertretenen Partei ihre Stimme zu geben. Um eine Entscheidungsfindung zu erleichtern, muss die ödp wie jede andere Partei ihre Positionen klarlegen.

>>>Die sind ja ähnlich unwichtig wie die PBC...Partei Bibeltreuer Christen - würg!<<<

Bei allem Respekt. Wodurch kennzeichnet sich für Dich persönlich die Wichtigkeit einer Partei? Durch deren (obligatorisches) Vorhandensein im Bundestag oder durch deren Programm? Für mich zählt jedenfalls nicht, ob eine Partei bisher zum politischen Mainstream gehört, sondern für mich zählt einzig und allein das Programm und die Glaubwürdigkeit der jeweiligen Partei.

Übrigens: die ödp ist es nicht, die Deutschland politischen gegen die Wand fahren läßt.

Übrigens II: renommierte Staatsrechtler wie Prof. Hans Herbert von Arnim betonen, dass eine Option zur Lösung der Probleme im politischen Aufstieg von neuen Parteien (wie der ödp) liegt.

>>Verschwendete Wählerstimmen.<<

Mit dieser Bemerkung kennzeichnest Du, dass Du das politische System in der BRD nicht durchschaut und verstanden hast. Denn es ist doch nicht die Schuld der ödp, dass Stimmen an Parteien, die unter 5% bekommen, wegfallen bzw. sogar rein rechnerisch den Bundestagsparteien zugutekommen, sondern es ist einer der zahlreichen Fehler im politischen System. Gerade die 5%-Hürde, die nach Auffassung einer steigenden Zahl von Verfassungsrechtlern keine begründete Legitimation besitzt (die angebliche Unregierbarkeit der Weimarer Republik durch die 5%-Hürde ist eine geschichtlich unhaltbare These der politischen Klasse zwecks Eigennutz), gerade also diese 5%-Hürde sorgt absichtlich für eine Erstarrung der politischen Landschaft, da sie die Unterdrückung, Ignoranz und letztlich Diskrimierung von neuen Reformparteien erheblich fördert. Das liegt ganz in der Absicht der etablierten Parteien. Die bundesweite Einführung der 5%-Hürde wurde seinerseits insbesondere von der FDP vorangetrieben.

Viele Menschen haben aufgrund der bestehenden Gesetze Bedenken, ihre Stimme an anderen Parteien als den etablierten zu geben, so dass sie sich gezwungen fühlen, letztere zu wählen.

Wie gesagt: es ist jedem selbst überlassen, welche Kriterien er für seine Wahlentscheidung aufstellt. Da die etablierten Parteien eindeutig gezeigt haben, dass sie in der konkreten politischen Arbeit weitgehend weder Charakter noch Kompetenz aufweisen, ist für mich ein Blick auf noch außerparlamentarische Parteien unerlässlich.

@leopold

>>NPD hin,ÖPD her. Hauptsache diese undemokratische und unsoziale Verfassung kommt vom Tisch ! Nichts gegen ein geeintes Europa, aber bitte eines das für die Menschen da ist und nicht für Macht und Kapital.<<<

Die ödp hat nicht nur die bisherige EU-Verfassung abgelehnt, sondern sie hat auch als einzige deutsche Partei ein separates und ausführliches Europaprogramm. Dieses Programm bezeugt meiner Ansicht nach, dass es der ödp tatsächlich um den Menschen im Zentrum der Politik geht.

Dieses Programm (verfaßt vor der letzten EU-Wahl) findet sich hier:

http://www.oedp.de/europawahlprogramm/ (Archiv-Version vom 05.09.2005)

Viele Grüsse,
Mystisidis

"Die Parapsychologie ist die Königin der Wissenschaften" (Wilhelm Ostwald, begründet der physikalischen Chemie und Nobelpreisträger)


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Deutsche Partei stimmt der EU-Verfassung nicht zu

31.05.2005 um 15:46
@mys usw

die 5% Hürde wurde eingeführt, weil man in der 1. deutschen Demokratie, der Weimarer Republik, ohne diese Hürde schlechte Erfahrungen gemacht. Extrem viele Meinungen waren vertreten, Entscheidungen quasi unmöglich -das ganze gipfelte in der Machtergreifung Hitlers. Also durchaus sinnvoll, nicht alles im Bundestag sitzen zu haben. ÖDP, so ein Bullshit

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31.05.2005 um 15:49
vergessene Anmerkung: ist nicht vielleicht die Stimmabgabe an eine der etablierten Parteien Verschwendung?

"Die Parapsychologie ist die Königin der Wissenschaften" (Wilhelm Ostwald, begründet der physikalischen Chemie und Nobelpreisträger)


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Deutsche Partei stimmt der EU-Verfassung nicht zu

31.05.2005 um 15:52
@Mystidititis

fällt überhaupt nicht auf, dass Du hier Wahlkampf machst.



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Deutsche Partei stimmt der EU-Verfassung nicht zu

31.05.2005 um 15:58
@nazgul999

>>die 5% Hürde wurde eingeführt, weil man in der 1. deutschen Demokratie, der Weimarer Republik, ohne diese Hürde schlechte Erfahrungen gemacht.<<

Ich habe bereits in meinem Beitrag ausgeführt, dass namhafte Verfassungsrechtler die Legitimation der 5%-Hürde anzweifeln, da der Weimarer-Republik-Vorwand geschichtlich unhaltbar ist. Die Theorie der "schlechten Erfahrung in der Weimarer Republik" ist eine von den etablierten Parteien bewußt geschaffene Behauptung, um die 5%-Hürde gegenüber der Öffentlichkeit zu rechtfertigen. Insbesondere durch den Einfluß der politischen Parteien auf die Bildung konnte diese Behauptung Einzug in die Gesellschaft finden.

>>Extrem viele Meinungen waren vertreten, Entscheidungen quasi unmöglich -das ganze gipfelte in der Machtergreifung Hitlers.<<

Das ist die ganz ordentlich wiedergegebene Behauptung der etablierten Parteien, die aber mitnichten zutreffend ist. Die eigentlichen Probleme der Regierungsbildung bereiteten nicht die kleinen und kleinsten Parteien, sondern die beiden radikalen Parteien NSDAP und KPD, die am Juli 1932 zusammen mehr als die Hälfte aller Sitze im Reichstag hatten. Die Mitte musste deshalb die Minderheitenkabinette von Brüning und Schleicher hinnehmen, solange sie nicht mit einer von beiden zusammengehen wollte.

>>>ÖDP, so ein Bullshit

Diesen Kommentar brauche ich meinerseits eigentlich nicht kommentieren. Nur soviel: es ist interessant und gleichzeitig bedauerlich, wie die Manipulation der etablierten Parteien in Form der Lüge um die 5%-Hürde wirkt.

Viele Grüsse,
Mystisidis

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31.05.2005 um 16:03
@Mystitiditis

Du mißverstehst etwas...es ist nicht so, daß man den etablierten Parteien gegenüber mißtrauisch ist...es ist die Politik allgemein, der man nicht mehr vertraut. Hier jetzt aber auch noch eine etablierte-parteien-verschwörungstheorie loszulassen ist mehr als lächerlich.
Ich wünsche Dir jedenfalls viel Erfolg in der ÖDP, PBC oder von mir aus auch DVU, TBC, und KGB.....das Grundgesetz steht...und Hustinettenparteien, wie Deine bleiben draußen...Gott sei Dank.

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31.05.2005 um 16:14
@nazgul999

>>>Du mißverstehst etwas...es ist nicht so, daß man den etablierten Parteien gegenüber mißtrauisch ist...es ist die Politik allgemein, der man nicht mehr vertraut.<<<

Das ist falsch. Bei der großen Umfrage "Perspektive Deutschland", bei der 500.000 Menschen teilgenommen haben, stellte sich unter anderem folgendes heraus:

- 59% der Menschen stehen den Parteien misstrauisch gegenüber stehen und
- 3% vertrauen den Parteien uneingeschränkt

Dabei handelt sich also nicht um die Frage nach der Politik generell, sondern um das konkrete Vertrauen der Menschen gegenüber den politischen Parteien.

>>>Hier jetzt aber auch noch eine etablierte-parteien-verschwörungstheorie loszulassen ist mehr als lächerlich.<<<

Ich empfehle Dir das Buch "Das System - Die Machenschaften der Macht" von Prof. Hans Herbert von Arnim. Bei meinen Ausführungen handelt es sich nicht um eine Verschwörungstheorie, sondern um Tatsachen-Beschreibungen. Wenn Du sie für Theorie erhälst, erwarte ich von Dir Widerlegungen meiner Argumente. In diesem Fall besonders zur Weimarer Republik.

>>>das Grundgesetz steht...<<<

Punkt 1: das Grundgesetz ist durch das Volk nach §146 durch eine Verfassung ersetzbar
Punkt 2: genau in dem von Dir genannten Grundgesetz ist geregelt, dass es mehrere Parteien geben soll (Art. 21). Das heißt auch, dass im Rahmen des politischen Wettbewerbs auch bisher außerparlamentarische Parteien erwünscht sind. Und angesichts der miserablen Politik der etablierten Parteien und deren Untätigkeit, was die Behebung der zahlreichen Systemmängel angeht, ist das Aufkommen von neuen Parteien durchaus zu begrüssen.

Wieso soll man an Parteien festhalten, die nachweislich eine schlechte Politik betreiben, während man Parteien ablehnt, die man nicht kennt und die auch nicht unter Beweis gestellt hat, zu welcher Politik sie fähig ist?

>>>und Hustinettenparteien, wie Deine bleiben draußen...Gott sei Dank.<<<

Es fasziniert mich, dass es immer noch Menschen gibt, die glauben, die etablierten Parteien alleine würden's schon richten.

Viele Grüsse,
Mystisidis

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31.05.2005 um 16:16
however - die ÖDP bleibt draussen, da kannst Du hier rumzitieren bis du schwarz wirst.

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31.05.2005 um 16:19
@nazgul999

>>>however - die ÖDP bleibt draussen, da kannst Du hier rumzitieren bis du schwarz wirst.<<<

schwarz werde ich bestimmt nicht, denn die CDU kann ich nicht leiden.

Wenn das im übrigen alles ist, was Du meinen Argumenten entgegenzusetzen hast, werte ich das gemäß dem Motto: Keine Argumente sind auch Argumente. Wenn Du verstehst...

Viele Grüsse,
Mystisidis


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31.05.2005 um 16:24
Werte was Du willst...wie Du es auch drehst: Du bleibst draußen.

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