shionoro
Diskussionsleiter
Profil anzeigen
Private Nachricht
Link kopieren
Lesezeichen setzen
dabei seit 2008
Profil anzeigen
Private Nachricht
Link kopieren
Lesezeichen setzen
Volt Europa: Kleinpartei mit großen Ambitionen
27.12.2020 um 06:01Parteienthreads, gerade bei unbekannten Parteien, sind immer schwierig. Darum möchte ich einfach eine kurze Einführung geben, drei Gründe, warum ich Volt gut finde und drei Gründe, warum ich glaube, dass die Partei eine Zukunft hat.
Einführung: Volt ist eine 2017 gegründete Kleinpartei, die das erste mal bei der Europawahl 2019 in Erscheinung getreten ist. Der Clou der Partei ist, dass es sie in jedem europäischen Land geben soll (und in den meisten schon gibt), sodass sie als paneuropäische PArtei auftritt, die auf allen nationalen und der europäischen Ebene zusammen arbeiten will.
Die Partei ist von der Ausrichtung her stark pro EU eingestellt, aber im Sinne von 'die EU ist sehr wichtig, aber es gibt viel zu tun'. Es geht viel um strukturelle Änderungen, z.B. beim EU Parlament und der demokratisierung einzelner EU Institutionen. Sie hat auch immerhin aus dem Stand einen Sitz im EU parlament für Deutschland bekommen.
Die Idee hinter Volt ist, dass jede Volt Gruppe, ob kommunal, national oder europäisch, zusammen arbeitet. Es soll also nicht dazu kommen, dass z.B. wie bei den Grünen in Berlin und Baden Würtemberg stark unterschiedliche Politik vertreten wird, sondern man sich zu einem gemeinsamen PArteiprogramm bekennt, das dann zwar regional ausgestaltet wird, aber in ein- und dieselbe richtung geht. Kurz gesagt: Jedes Problem soll gesamtheitlich angegangen werden, weil auch regionale Probleme mit anderen Regionen Europas verknüpft sind und es oft notwendig ist, dass Regionen zusammen arbeiten, damit ein Problem gelöst wird.
DIe Ausrichtung der Partei ist als progressiv zu verstehen. Man orientiert sich weniger an Personen oder bestimmten Symbolzielen (keine Atomkraft, Grenzen zu), sondern an 'best practice'. Das heißt, man schaut sich bei einem Problem an, wo in der Welt man es am besten löst. Z.B. streitet mans ich beim Umweltschutz dann nicht darüber, was da aktuell so eben Diskussionsstand ist in Deutschland sondern schaut "Wo in der Welt wurde denn der öffentliche Nahverkehr richtig gut KLimaschonend umgestellt". Egal wo das ist. Und dann überlegt man, wie man es auf Deutschland übertragen kann und vertritt dann diese best practice als Ziel (was natürlich kompromisse nicht ausschließt, aber trotzdem eine klare mittel- oder langfristige zielsetzung darstellt).
Dabei orientiert man sich stark an wissenschaftlichen bzw. statistischen Grundlagen bzw. vertritt auch im Wahlprogramm die Haltung, dass bei manchen Problemen mehr Daten erforderlich sind, die man einholen muss (also sie vertreten bei manchen problemen z.b. , dass für bestimmte fragestellungen forschungsgelder locker gemacht werden müssen).
Warum ich sie gut finde:
1)
Heute sind alle wichtigen Probleme systematischer Natur. Wir reden über verbrechen? Wir werden KLaubanden nur herr, wenn wir national und europäisch zusammenarbeiten, grenzübergreifend.
Wir reden über Corona? Wir würden besser dastehen, wären unsere GEsundheitsämter vernetzt.
Wir reden über die Flüchtlingskrise? Würde Europa an einem Strang ziehen, würde die EU besser funktionieren, wir würden sie gemeinsam besser bewältigen.
Ich bin nicht der einzige, der gesehen hat, was passiert, wenn bei Corona die Ministerpräsidenten noch kurz vor Überlastung der Krankenhäuser über Details streiten, weil keiner der Schuldige sein will und es im eigenen Bundesland doch noch ganz gut aussieht. Sowas will ich weder auf nationaler noch europäischer ebene sehen. Ich will, dass systematische LÖsungen gefunden werden. NIcht nur für eine Stadt oder ein Land. SOndern dass eine gute Lösung überall übernommen wird, damit einmal sauber ein Problem gelöst und nicht immer nur verschlimmbessert wurde oder es einen Flickenteppich von regionalen LÖsungen gibt, von denen keine die ideale ist.
2)
Volt ist keine fundamentalopposition. DIe meisten kleinparteien arbeiten nach dem Motto 'ich hasse euch alle'. Besonders Bewegungsparteien wie die AfD, aber auch seriösere Parteien wie die Linke stellen sich gern in der Opposition dar. Sie schreien rum, sagen, die Regierung sei menschenverachtend und imperialistisch, wollen mit keinem koalieren (und wenn dann nur zu den eigenen Bedingungen) usw. usf.
Das macht Volt nicht. Volt ist bereits in KOmmunalparlamente eingezogen (in NRW z.B. in Köln, Bonn, Aachen und ein paar anderen) und konnte da ohne weiterse sowohl mit SPD und Grünen aber auch mit der CDU zusammenarbeiten. Das liegt nicht an Profillosigkeit, sondern an einem konstruktiven Kooperationswillen. Man macht sich keine ILlusionen darüber, dass man eben eine Kleinpartei ist. Das heißt nicht, dass man auf den Ebenen, wo man in Parlamenten sitzt, nichts bewirken kann, wenn man ein gutes LÖsungskonzept vorstellt, das auch für anderen Parteien vertretbar ist.
Im Klartext stellt VOlt bei allen Problemen die eigene Sicht klar und unmissverständlich dar, aber nicht in FOrm eines Angriffs auf andere Parteien. Es gibt kein klares politishes Feindbild, auf das man für Aufmerksamkeit eindrischt. Man kann auch eine Flüchtlingspolitik links von der SPD fahren, ohne auf die CDU einzuschlagen. Das kann es einfacher machen, gute Kompromisse bei der Flüchtlingspolitik mit der CDU zu erreichen, weil man gar keine VErteidigungshaltung bei den anderen Parteien auslöst.
3)
Volt ist Personenunabhängiger als andere Parteien. Es wird immer charismatische Menschen und weniger charismatische menschen geben. Aber bei Volt steht das PArteiprogramm bzw. der INhalt im Vordergrund. Das Gefällt mir gut, weil Politik viel zu Personenabhängig geworden ist. Das sorgt auch gleich dafür, dass Volt sich nicht so wie andere KLeinparteien in Flügel um verschiedene PErsonen zerlegt.
Als Frau Weisband weg war, ging es mit den Piraten Bergab. Bei der AfD wusste man nie so genau, ob an an der Lucke, der Petry, der Höcke oder der Gauland AfD war. Auch bei den LInken weiß man nicht, ob man Wagenknecht oder Kipping gewählt hat, oder doch Gregor Gisy.
Bei VOlt ist immer klar, egal wo in Europa, dass man Volt wählt. Auf den meisten Wahlplakaten sind gar keine PErsonen zu sehen, weil es eben um die INhalte geht. Ich glaube, dass das richtig so ist.
WArum ich denke, dass sie eine Zukunft haben:
1)
Volt ist keine typische Bewegungs- oder Einthemenpartei. Da haben sich nicht allerlei wütende LEute zusammengefunden wie bei der AfD oder den Piraten, die aus unterschiedlichen politischen Strömungen kamen. Man hat von anfang an darauf geachtet, sofort ein grundsatzprogramm festzulegen, bevor viele Leute eintreten. Damit jeder weiß, woran er ist. So entstehen nicht wie z.b. in der anfangszeit der grünen allerlei Flügel, die sich bekämpfen.
Den Piraten hat das das Genick gebrochen. Sobald Weisband weg war, haben die sich gegenseitig aufgefressen, weil eine schillernde person nach der anderen durch die talkshows getingelt ist. Volt hat hier mehr disziplin und tritt seriöser auf, wird also denke ich nicht in diese Falle tappen.
2)
Der Höhenflug der Grünen wird irgendwann enden. Die Grünen sind VOlts politischer Hauptkonkurrent. Die meisten ihrer Wähler kommen von Nichtwählern oder den Grünen. GErade die jungen leute, die sonst grün wählen, haben in den Städten Volt gewählt. Momentan sind die Grünen stärker, als ihre Basis eigentlich sein kann, wegen der Klimakrise. Das Thema ist in Corona etwas untergegangen, wird aber bald wieder stärker werden.
Die Grünen kommen (oder sind) aber in einigen europäischen Ländern bald in regierungsverantwortung (in Deutschland ist das fast sicher). Dann werden einige dieser Wähler enttäuscht werden, weil die Grünen sich festlegen müssen.
Die einzige PArtei, die außer den Grünen ein KLimaprofil hat, ist Volt. Die SPD kann das bei den jungen wählern nicht glaubhaft vertreten.
Da werden denke ich viele abwandern, sodass auch in nationalen (und natürlich landes-)parlamenten der Einzug möglich ist, gerade in urbaneren Ländern. EBen überall da, wo die Grünen vorher besonders stark waren oder besonders gewachsen sind.
3)
Volt agiert ziemlich clever bei wahlen. Andere kleinparteien spalten sich oft auf, sodass da (siehe Tierschutzpartei) plötzlich drei parteien entstehen, die alle vollkommen chancenlos sind.
Volt macht es andersrum: VOlt hat in beispielsweise bulgarien mit anderen proeuropäischen KLeinparteien auf eine Liste zusammengetan, um in einigen lokalen Parlamenten Sitze zu erringen. Man stellt sich also der Frage: Wie setze ich mich auf die politische Landkarte? Diese Strategie war auch in einzelnen ITalienischen KOmmunalparlamenten erfolgreich. NAtürlich ist da immer eine Gefahr dabei, sich zusammenzutun. Aber wenn man sich ideologisch nahesteht und lediglich im Stadtparlament zusammen arbeitet, ist diese Gefahr klein und der Sitz, den man gewinnt, sehr wertvoll.
Ebenfalls clever war bei der NRW KOmmunalwahl, dass man nur in den Städten angetreten sind.
Voltverbände aus den KLeinstädten um KÖln herum haben dann z.b. in Köln geholfen, finanziell und mit Arbeitskraft, um dort in die Parlamente einzuziehen, weil man in den Kleinstädten wohl noch chancenlos gewesen wäre. Dort ist man dann gar nicht angetreten. Dadurch ist man jetzt aber in KÖln sogar in der Stadtregierung und hat in Bonn über 5% aus dem Stand erzielt.
Das sind für ein erstes Antreten sehr respektable Ergebnisse, gerade unter dem ASpekt, dass anders, als bei den Piraten, noch niemand von Volt durch die Talkshows der Republik oder Europas getingelt ist.
So, jetzt müchte ich die Partei hier zur Diskussion stellen. Was haltet ihr von Volt?
Einführung: Volt ist eine 2017 gegründete Kleinpartei, die das erste mal bei der Europawahl 2019 in Erscheinung getreten ist. Der Clou der Partei ist, dass es sie in jedem europäischen Land geben soll (und in den meisten schon gibt), sodass sie als paneuropäische PArtei auftritt, die auf allen nationalen und der europäischen Ebene zusammen arbeiten will.
Die Partei ist von der Ausrichtung her stark pro EU eingestellt, aber im Sinne von 'die EU ist sehr wichtig, aber es gibt viel zu tun'. Es geht viel um strukturelle Änderungen, z.B. beim EU Parlament und der demokratisierung einzelner EU Institutionen. Sie hat auch immerhin aus dem Stand einen Sitz im EU parlament für Deutschland bekommen.
Die Idee hinter Volt ist, dass jede Volt Gruppe, ob kommunal, national oder europäisch, zusammen arbeitet. Es soll also nicht dazu kommen, dass z.B. wie bei den Grünen in Berlin und Baden Würtemberg stark unterschiedliche Politik vertreten wird, sondern man sich zu einem gemeinsamen PArteiprogramm bekennt, das dann zwar regional ausgestaltet wird, aber in ein- und dieselbe richtung geht. Kurz gesagt: Jedes Problem soll gesamtheitlich angegangen werden, weil auch regionale Probleme mit anderen Regionen Europas verknüpft sind und es oft notwendig ist, dass Regionen zusammen arbeiten, damit ein Problem gelöst wird.
DIe Ausrichtung der Partei ist als progressiv zu verstehen. Man orientiert sich weniger an Personen oder bestimmten Symbolzielen (keine Atomkraft, Grenzen zu), sondern an 'best practice'. Das heißt, man schaut sich bei einem Problem an, wo in der Welt man es am besten löst. Z.B. streitet mans ich beim Umweltschutz dann nicht darüber, was da aktuell so eben Diskussionsstand ist in Deutschland sondern schaut "Wo in der Welt wurde denn der öffentliche Nahverkehr richtig gut KLimaschonend umgestellt". Egal wo das ist. Und dann überlegt man, wie man es auf Deutschland übertragen kann und vertritt dann diese best practice als Ziel (was natürlich kompromisse nicht ausschließt, aber trotzdem eine klare mittel- oder langfristige zielsetzung darstellt).
Dabei orientiert man sich stark an wissenschaftlichen bzw. statistischen Grundlagen bzw. vertritt auch im Wahlprogramm die Haltung, dass bei manchen Problemen mehr Daten erforderlich sind, die man einholen muss (also sie vertreten bei manchen problemen z.b. , dass für bestimmte fragestellungen forschungsgelder locker gemacht werden müssen).
Warum ich sie gut finde:
1)
Heute sind alle wichtigen Probleme systematischer Natur. Wir reden über verbrechen? Wir werden KLaubanden nur herr, wenn wir national und europäisch zusammenarbeiten, grenzübergreifend.
Wir reden über Corona? Wir würden besser dastehen, wären unsere GEsundheitsämter vernetzt.
Wir reden über die Flüchtlingskrise? Würde Europa an einem Strang ziehen, würde die EU besser funktionieren, wir würden sie gemeinsam besser bewältigen.
Ich bin nicht der einzige, der gesehen hat, was passiert, wenn bei Corona die Ministerpräsidenten noch kurz vor Überlastung der Krankenhäuser über Details streiten, weil keiner der Schuldige sein will und es im eigenen Bundesland doch noch ganz gut aussieht. Sowas will ich weder auf nationaler noch europäischer ebene sehen. Ich will, dass systematische LÖsungen gefunden werden. NIcht nur für eine Stadt oder ein Land. SOndern dass eine gute Lösung überall übernommen wird, damit einmal sauber ein Problem gelöst und nicht immer nur verschlimmbessert wurde oder es einen Flickenteppich von regionalen LÖsungen gibt, von denen keine die ideale ist.
2)
Volt ist keine fundamentalopposition. DIe meisten kleinparteien arbeiten nach dem Motto 'ich hasse euch alle'. Besonders Bewegungsparteien wie die AfD, aber auch seriösere Parteien wie die Linke stellen sich gern in der Opposition dar. Sie schreien rum, sagen, die Regierung sei menschenverachtend und imperialistisch, wollen mit keinem koalieren (und wenn dann nur zu den eigenen Bedingungen) usw. usf.
Das macht Volt nicht. Volt ist bereits in KOmmunalparlamente eingezogen (in NRW z.B. in Köln, Bonn, Aachen und ein paar anderen) und konnte da ohne weiterse sowohl mit SPD und Grünen aber auch mit der CDU zusammenarbeiten. Das liegt nicht an Profillosigkeit, sondern an einem konstruktiven Kooperationswillen. Man macht sich keine ILlusionen darüber, dass man eben eine Kleinpartei ist. Das heißt nicht, dass man auf den Ebenen, wo man in Parlamenten sitzt, nichts bewirken kann, wenn man ein gutes LÖsungskonzept vorstellt, das auch für anderen Parteien vertretbar ist.
Im Klartext stellt VOlt bei allen Problemen die eigene Sicht klar und unmissverständlich dar, aber nicht in FOrm eines Angriffs auf andere Parteien. Es gibt kein klares politishes Feindbild, auf das man für Aufmerksamkeit eindrischt. Man kann auch eine Flüchtlingspolitik links von der SPD fahren, ohne auf die CDU einzuschlagen. Das kann es einfacher machen, gute Kompromisse bei der Flüchtlingspolitik mit der CDU zu erreichen, weil man gar keine VErteidigungshaltung bei den anderen Parteien auslöst.
3)
Volt ist Personenunabhängiger als andere Parteien. Es wird immer charismatische Menschen und weniger charismatische menschen geben. Aber bei Volt steht das PArteiprogramm bzw. der INhalt im Vordergrund. Das Gefällt mir gut, weil Politik viel zu Personenabhängig geworden ist. Das sorgt auch gleich dafür, dass Volt sich nicht so wie andere KLeinparteien in Flügel um verschiedene PErsonen zerlegt.
Als Frau Weisband weg war, ging es mit den Piraten Bergab. Bei der AfD wusste man nie so genau, ob an an der Lucke, der Petry, der Höcke oder der Gauland AfD war. Auch bei den LInken weiß man nicht, ob man Wagenknecht oder Kipping gewählt hat, oder doch Gregor Gisy.
Bei VOlt ist immer klar, egal wo in Europa, dass man Volt wählt. Auf den meisten Wahlplakaten sind gar keine PErsonen zu sehen, weil es eben um die INhalte geht. Ich glaube, dass das richtig so ist.
WArum ich denke, dass sie eine Zukunft haben:
1)
Volt ist keine typische Bewegungs- oder Einthemenpartei. Da haben sich nicht allerlei wütende LEute zusammengefunden wie bei der AfD oder den Piraten, die aus unterschiedlichen politischen Strömungen kamen. Man hat von anfang an darauf geachtet, sofort ein grundsatzprogramm festzulegen, bevor viele Leute eintreten. Damit jeder weiß, woran er ist. So entstehen nicht wie z.b. in der anfangszeit der grünen allerlei Flügel, die sich bekämpfen.
Den Piraten hat das das Genick gebrochen. Sobald Weisband weg war, haben die sich gegenseitig aufgefressen, weil eine schillernde person nach der anderen durch die talkshows getingelt ist. Volt hat hier mehr disziplin und tritt seriöser auf, wird also denke ich nicht in diese Falle tappen.
2)
Der Höhenflug der Grünen wird irgendwann enden. Die Grünen sind VOlts politischer Hauptkonkurrent. Die meisten ihrer Wähler kommen von Nichtwählern oder den Grünen. GErade die jungen leute, die sonst grün wählen, haben in den Städten Volt gewählt. Momentan sind die Grünen stärker, als ihre Basis eigentlich sein kann, wegen der Klimakrise. Das Thema ist in Corona etwas untergegangen, wird aber bald wieder stärker werden.
Die Grünen kommen (oder sind) aber in einigen europäischen Ländern bald in regierungsverantwortung (in Deutschland ist das fast sicher). Dann werden einige dieser Wähler enttäuscht werden, weil die Grünen sich festlegen müssen.
Die einzige PArtei, die außer den Grünen ein KLimaprofil hat, ist Volt. Die SPD kann das bei den jungen wählern nicht glaubhaft vertreten.
Da werden denke ich viele abwandern, sodass auch in nationalen (und natürlich landes-)parlamenten der Einzug möglich ist, gerade in urbaneren Ländern. EBen überall da, wo die Grünen vorher besonders stark waren oder besonders gewachsen sind.
3)
Volt agiert ziemlich clever bei wahlen. Andere kleinparteien spalten sich oft auf, sodass da (siehe Tierschutzpartei) plötzlich drei parteien entstehen, die alle vollkommen chancenlos sind.
Volt macht es andersrum: VOlt hat in beispielsweise bulgarien mit anderen proeuropäischen KLeinparteien auf eine Liste zusammengetan, um in einigen lokalen Parlamenten Sitze zu erringen. Man stellt sich also der Frage: Wie setze ich mich auf die politische Landkarte? Diese Strategie war auch in einzelnen ITalienischen KOmmunalparlamenten erfolgreich. NAtürlich ist da immer eine Gefahr dabei, sich zusammenzutun. Aber wenn man sich ideologisch nahesteht und lediglich im Stadtparlament zusammen arbeitet, ist diese Gefahr klein und der Sitz, den man gewinnt, sehr wertvoll.
Ebenfalls clever war bei der NRW KOmmunalwahl, dass man nur in den Städten angetreten sind.
Voltverbände aus den KLeinstädten um KÖln herum haben dann z.b. in Köln geholfen, finanziell und mit Arbeitskraft, um dort in die Parlamente einzuziehen, weil man in den Kleinstädten wohl noch chancenlos gewesen wäre. Dort ist man dann gar nicht angetreten. Dadurch ist man jetzt aber in KÖln sogar in der Stadtregierung und hat in Bonn über 5% aus dem Stand erzielt.
Das sind für ein erstes Antreten sehr respektable Ergebnisse, gerade unter dem ASpekt, dass anders, als bei den Piraten, noch niemand von Volt durch die Talkshows der Republik oder Europas getingelt ist.
So, jetzt müchte ich die Partei hier zur Diskussion stellen. Was haltet ihr von Volt?