Welche Partei kann man noch wählen?

@abberline
Also verschieben wir den Klimawandel auf den Sankt Nimmerleinstag? Wieviele Jahrhunderthochwasser braucht es denn noch um einzusehen, das das keine gute Idee ist?

Nichts gegen den Klimawandel zu unternehmen kostet doch auch Geld. Wir haben doch jetzt schon von Jahr zu Jahr steigende Schäden. Und die bezahlen wir alle. Durch höhere Versicherungsbeiträge, durch höhere Lebensmittelpreise usw...

Wenn wir nicht endlich anfangen den Klimawandel intensiv zu bekämpfen, weil wir dazu (angeblich) kein Geld haben, dann werden wir auch nie wieder das Geld zu haben, weil wir alle durch den Klimawandel ärmer werden.

Und zu der Frage was ich hören möchte: gerne mal einen konkreten Plan wie wir in 20 Jahren in etwa Klimaneutral sein können. Energiebereich ist geschenkt, da bekommen wir das hin. Aber wie machen wir das bei der Industrie, im Gebäudebereich und im Verkehr? Ohne Druck und Zwang wird es dort nicht gehen.

Deep-Purple schrieb:Sorry aber wenn du das wirklich nicht weißt, dann disqualifizierst du dich für jegliche weitere Diskussion.

Es gibt keine illegale Migration. Das Adjektiv ist falsch. Darauf wollte ich hinaus.

abberline schrieb:Es sollte aber nicht auf Kosten der Menschen gehen, die durch Inflation etc aktuell schon genug gebeutelt sind

Die Kosten werden niemals sinken für fossile Energieträger. Die Rechnung präsentiert spätestens der Planet.

Die Förderung vom Staat sollte außerdem genau das Argument bzgl. Geldmangel entkräften.

alhambra schrieb:Aber wie machen wir das bei der Industrie, im Gebäudebereich und im Verkehr? Ohne Druck und Zwang wird es dort nicht gehen.

D‘accord.

Da fällt mir immer nur ein:

- der mündige Verbraucher
- Selbstverpflichtung

Mit Union und SPD wird es leider die notwendigen Schritte nicht geben. Die Fossilkoalition steht für Stillstand und Rückschritt.

SvenLE schrieb:Es gibt keine illegale Migration. Das Adjektiv ist falsch. Darauf wollte ich hinaus.

Sondern? Sag jetzt nicht irregulär. Weil das ist falsch.
Wenn ich in nem Laden was klaue, dann mach ich das nicht irregulär sondern illegal. Verboten ist verboten. Und illegal in ein Land einzureisen ist verboten.

SvenLE schrieb:gibt keine illegale Migration. Das Adjektiv ist falsch. Darauf wollte ich hinaus.

Migranten ohne Aufenthaltsstatus oder Genehmigung. Irregulär, Illegal, die Wortwahl spielt da wohl keine Rolle hier

Deep-Purple schrieb:Und illegal in ein Land einzureisen ist verboten.

Und? Das ist keine Straftat.
Befasse dich mit der Rechtslage.

abberline schrieb:Migranten ohne Aufenthaltsstatus oder Genehmigung.

Sind Flüchtlinge und genießen auch in einem Rechtsstaat Schutz.

abberline schrieb:die Wortwahl spielt da wohl keine Rolle hier

Doch! Genau die Wortwahl zeigt mir die Übernahme von rechtsextremen Gedankengut. Offensichtlich gibt es hier viele Anhänger vom Faschismus! Widerlich.

Die Migration von Menschen ist nicht möglich abzuschalten. Ich erwarte da Ehrlichkeit der Politik.

Geeignete Maßnahmen sind:
- Klimaschutz
- Aufbauhilfe durch Handel
- bessere Bildung und Aufklärung vor Ort
- Russland effektiv bekämpfen
- gezielt Wege für Migration öffnen um Schleuser einzudämmen

SvenLE schrieb:Und? Das ist keine Straftat.
Befasse dich mit der Rechtslage.

§4 Aufenthaltsgesetz:

1) Ausländer bedürfen für die Einreise und den Aufenthalt im Bundesgebiet eines Aufenthaltstitels, sofern nicht durch Recht der Europäischen Union oder durch Rechtsverordnung etwas anderes bestimmt ist oder auf Grund des Abkommens vom 12. September 1963 zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Türkei (BGBl. 1964 II S. 509) (Assoziationsabkommen EWG/Türkei) ein Aufenthaltsrecht besteht. Die Aufenthaltstitel werden erteilt als

1.
Visum im Sinne des § 6 Absatz 1 Nummer 1 und Absatz 3,
2.
Aufenthaltserlaubnis (§ 7),
2a.
Blaue Karte EU (§ 18g),
2b.
ICT-Karte (§ 19),
2c.
Mobiler-ICT-Karte (§ 19b),
3.
Niederlassungserlaubnis (§ 9) oder
4.
Erlaubnis zum Daueraufenthalt – EU (§ 9a).

Die für die Aufenthaltserlaubnis geltenden Rechtsvorschriften werden auch auf die Blaue Karte EU, die ICT-Karte und die Mobiler-ICT-Karte angewandt, sofern durch Gesetz oder Rechtsverordnung nichts anderes bestimmt ist.

Quelle: https://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__4.html

Und §14 AufenthG:

(1) Die Einreise eines Ausländers in das Bundesgebiet ist unerlaubt, wenn er

1.
einen erforderlichen Pass oder Passersatz gemäß § 3 Abs. 1 nicht besitzt,
2.
den nach § 4 erforderlichen Aufenthaltstitel nicht besitzt,
2a.
zwar ein nach § 4 erforderliches Visum bei Einreise besitzt, dieses aber durch Drohung, Bestechung oder Kollusion erwirkt oder durch unrichtige oder unvollständige Angaben erschlichen wurde und deshalb mit Wirkung für die Vergangenheit zurückgenommen oder annulliert wird, oder
3.
nach § 11 Absatz 1, 6 oder 7 nicht einreisen darf, es sei denn, er besitzt eine Betretenserlaubnis nach § 11 Absatz 8.

Quelle: https://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__14.html

"Durch Rechtsverordnung anders bestimmt" wäre z.B. durchaus der Fall für jemanden, der ein Asylverfahren einleiten möchte.

Warum ist das relevant? Weil es auch noch §95 AufenthG gibt:

(1) Mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer

1.
entgegen § 3 Abs. 1 in Verbindung mit § 48 Abs. 2 sich im Bundesgebiet aufhält,
2.
ohne erforderlichen Aufenthaltstitel nach § 4 Absatz 1 Satz 1 sich im Bundesgebiet aufhält, wenn

a)
er vollziehbar ausreisepflichtig ist,
b)
ihm eine Ausreisefrist nicht gewährt wurde oder diese abgelaufen ist und
c)
dessen Abschiebung nicht ausgesetzt ist,

3.
entgegen § 14 Abs. 1 Nr. 1 oder 2 in das Bundesgebiet einreist,

Quelle: https://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__95.html

Es gibt also sehr wohl Sachverhalte, bei denen bereits die Einreise eine Straftat darstellt, oder auch der Aufenthalt. Besonders die Einreise per Schleusung kann durchaus auch für den Geschleusten eine Straftat darstellen.

alhambra schrieb:Irgendwie muss es halt gehen. Und da fand ich die Variante der Ampel, die Leute zu zwingen und recht großzügig finanziell zu unterstützen noch die beste.

Warum muss es mit der Brechstange gehen? Die BRD allein kann nicht das Klima beeinflussen. Dazu ist der Anteil am BRD CO2 Ausstoß zu gering. Mit welchem Recht hier Leuten also ihren Lebensabend madig machen?

Lanza schrieb:Die BRD allein kann nicht das Klima beeinflussen

Ach, die Leier wieder. Nein die BRD kann das Klima nicht alleine beeinflussen. Aber wir müssen unseren Beitrag leisten. Und deshalb müssen wir in 20 Jahren Klimaneutral sein.

Lanza schrieb:Mit welchem Recht hier Leuten also ihren Lebensabend madig machen?

Und wenn dein Haus im nächsten Hochwasser weggeschwemmt wird, macht dir das deinen Lebensabend nicht madig? Vor allem weil du dir womöglich schon lange die Gebäudeversicherung nicht mehr leisten konntest, weil die von Jahr zu Jahr teurer wird?

Klimawandel ist nix was in fernen Ländern stattfindet. Der trifft uns genauso wie alle anderen auch.

SvenLE schrieb:gezielt Wege für Migration öffnen um Schleuser einzudämmen

Wenn man die AfD zügig an die Macht bringen will, ist das der beste Weg. Aber auf sowas würde sich kein vernünftiger Politiker in Regierung oder Opposition einlassen.

Na da ist doch dem Wählerwillen komplett genüge getan.

SPD feiert laut Bericht Koalitionsvertrag: Für 70 Prozent des Bundeshaushalts verantwortlich

Quelle: https://www.focus.de/politik/deutschland/mehrheit-der-deutschen-erwartet-keinen-politikwechsel-merz-mit-tiefstwert_e9c2d8cd-9425-49b8-90ec-dc908ab0ff80.html

Deep-Purple schrieb:Na da ist doch dem Wählerwillen komplett genüge getan.

Das der Junior Partner SPD sich so feiert als hätten sie gerade mit nem Full-House gegen den Poker-Profi gewonnen ist kein gutes Signal nach außen.
Jetzt heißt es Verantwortung übernehmen denn die kommenden 4 Jahre entscheiden vermutlich wohin die Reise mit Deutschland die nächsten Jahrzehnte gehen wird.
Ich bin noch nicht alle Punkte durchgegangen aber beim Überfliegen habe ich bisher nichts entdeckt, was mich absolut erschüttert, also der Koalitionsplan ist denk ich solide dafür das Esken mit am Tisch saß. Werden wir sehen was davon wann umgesetzt wird und wo es beim Papiertiger bleibt.

bgeoweh schrieb:Es gibt also sehr wohl Sachverhalte, bei denen bereits die Einreise eine Straftat darstellt

Es ging um Fluchtlinge, welche gemäß Genfer Konvention und UN-Statuten anderen Rechtsstatus haben.

Lanza schrieb:Die BRD allein kann nicht das Klima beeinflussen. Dazu ist der Anteil am BRD CO2 Ausstoß zu gering.

Deutschland verantwortet 14% des CO2 in der Atmosphäre. Wir haben unseren Dreck in die Welt ausgelagert. Wir haben sehr wohl unseren Teil dazu beizutragen, das sich etwas ändert.

Außerdem ist das ein riesiges Zukunftsfeld für Innovationen und Arbeitsplätze!

Lanza schrieb:Mit welchem Recht hier Leuten also ihren Lebensabend madig machen?

Niemand wird hier ubervorteilt, aber wenn etwas schädlich für andere ist (Menschen, Umwelt, etc.), dann muss das geändert werden.

abberline schrieb:Wenn man die AfD zügig an die Macht bringen will, ist das der beste Weg. Aber auf sowas würde sich kein vernünftiger Politiker in Regierung oder Opposition einlassen.

Und wie soll der Arbeitskräftebedarf gedeckt werden? Wir werden ohne Migration nicht auskommen! Daher ist es besser, diese zu steuern und nicht wie jetzt unkontrolliert laufen lassen.

Die Politik muss endlich den Menschen erklären, das wir ein Einwanderungsland sind!

star-ocean schrieb:Jetzt heißt es Verantwortung übernehmen denn die kommenden 4 Jahre entscheiden vermutlich wohin die Reise mit Deutschland die nächsten Jahrzehnte gehen wird.

Ich sehe nur Rückschritt - im besten Fall nur Stillstand. Wir werden nichts verändern - dafür stehen die beiden Parteien!

SvenLE schrieb:Es ging um Fluchtlinge, welche gemäß Genfer Konvention und UN-Statuten anderen Rechtsstatus haben.

Dann solltest du Flüchtlinge und Migranten nicht vermischen. Streng genommen hat niemand der hier ankommt einen Fluchtgrund. Der endet nämlich im ersten sicheren Land. Und da liegen vor Deutschland dann doch so einige.
Da gibt’s nur nicht so viele soziale vorteile.

SvenLE schrieb:Und wie soll der Arbeitskräftebedarf gedeckt werden? Wir werden ohne Migration nicht auskommen! Daher ist es besser, diese zu steuern und nicht wie jetzt unkontrolliert laufen lassen.

Jedenfalls nicht, durch größtenteils ungebildete Leute die hier massenhaft einströmen und denken sie können ihre Konflikte hier munter weiter austragen.
Es ist absolut kein Problem hier einzuwandern und sich eine Existenz aufzubauen, Steuern zu zahlen und ein Teil der Gesellschaft zu werden.
Allerdings ist Deutschland für Arbeiter zunehmend unattraktiv weshalb sich Fachkräfte doch eher woanders niederlassen.
Wir brauchen Nettosteuerzahler und nicht welche die noch mehr Kosten verursachen und nichts bringen.

Da kann man wunderbar das Thema Pflege heranziehen. Da sähe es ohne Migranten ganz ganz düster aus. Die Sache ist nur, dass gegen diese Leute kein Mensch was hat. Daher ist das Beispiel eigentlich wieder Quatsch, weil es um die ja in der Diskussion gar nicht geht.

Deep-Purple schrieb:Streng genommen hat niemand der hier ankommt einen Fluchtgrund.

Das ist das Narrativ der Union seit Anbeginn der Zeit und der Versuch mit Dublin III sich einen schlanken Fuß zu machen. Getreu dem Motto -Ausländer stören ja nur die Kleingartenidylle und warum sollen wir Menschen aufnehmen. Rassismus gegen jeden(!) Fremden ist Leitkultur.

In der EU können wir uns nicht dahinter verstecken, das wir ja keine Aussengrenzen haben. Solidarität ist ein Bestandteil der Wertegemeinschaft.

Deep-Purple schrieb:Jedenfalls nicht, durch größtenteils ungebildete Leute die hier massenhaft einströmen

Es sind nicht alle ungebildet und man kann jeden Menschen ausbilden.

Deep-Purple schrieb:eine Existenz aufzubauen, Steuern zu zahlen und ein Teil der Gesellschaft zu werden.

Was der überwiegende Teil auch schafft! Die Arbeitsquote ist sogar höher als bei den Deutschen.

Details hier bitte:

https://mediendienst-integration.de/en/migration/flucht-asyl/arbeit-und-bildung.html#:~:text=Nach%20acht%20und%20mehr%20Jahren,deutlich%20niedriger%20(33%20Prozent).

Deep-Purple schrieb:Allerdings ist Deutschland für Arbeiter zunehmend unattraktiv weshalb sich Fachkräfte doch eher woanders niederlassen.

Über welche Arbeiter redest du bitte? Branchen?

Deep-Purple schrieb:Die Sache ist nur, dass gegen diese Leute kein Mensch was hat. Daher ist das Beispiel eigentlich wieder Quatsch, weil es um die ja in der Diskussion gar nicht geht.

Weil man sich selbst die Hände nicht schmutzig machen möchte und für das Geld nicht arbeiten möchte.

Als billige Arbeitskraft sind solche Menschen als Bürger 2. Klasse gerne gesehen - außer bei dir AfD. Die sind gegen jeden Menschen, der nicht Ihrer Herrenrasse entspricht.

SvenLE schrieb:Deutschland verantwortet 14% des CO2 in der Atmosphäre

Hast du da mal eine Quelle?

SvenLE schrieb:Außerdem ist das ein riesiges Zukunftsfeld für Innovationen und Arbeitsplätze!

Genau - für die chinesische Solarindustrie.

SvenLE schrieb:Niemand wird hier ubervorteilt, aber wenn etwas schädlich für andere ist (Menschen, Umwelt, etc.), dann muss das geändert werden.

Man kann das normal auslaufen lassen und muss keine Rentner mehr drangsalieren. Darauf kommt es nun sicher nicht an

Deep-Purple schrieb:edenfalls nicht, durch größtenteils ungebildete Leute die hier massenhaft einströmen und denken sie können ihre Konflikte hier munter weiter austragen.

Ja, eben doch. Von Zulieferer wie DHL bis hin zu Knüppelarbeit aufn Bau, Fabrik, Pflegekräfte usw. ... also die Tätigkeiten die in der Regel schlecht bezahlt werden, die der gemeine Deutsche nicht einmal mehr fürn Mindestlohn und nen feuchten Handschlag ausführen will.

... und Konflikte: In einen Asylantenheim mit mehreren Menschen verschiedenster Nationalitäten auf engsten Raum zusammenleben, nix zu tun bzw. darauf zu warten endlich eine geregelte Arbeit ausführen zu dürfen ... und dann noch griesgrämige Deutschländer vor der Tür zu erleben, die dir deine Daseinsberechtigung mit Wut im Bauch mit stumpfen Parolen übern Gartenzaun rüberpöbeln.

Btw: Letztes Jahr gab es (Dez nicht eingerechnet) in D. um die 38K verübten Straftaten/Gewalttaten seitens Rechtsextremen.
Ein krasser Anstieg von ca. 70% in nur einen Jahr ... ( Quelle würd ich auf Nachfrage raussuchen )

Deep-Purple schrieb:Es ist absolut kein Problem hier einzuwandern und sich eine Existenz aufzubauen, Steuern zu zahlen und ein Teil der Gesellschaft zu werden.
Allerdings ist Deutschland für Arbeiter zunehmend unattraktiv weshalb sich Fachkräfte doch eher woanders niederlassen.

Die Medien weltweit berichten fleißig über das Aufflammen des Neofaschismus hierzulande. Wir können froh sein, das sich überhaupt noch jemand hier niederlassen will, um Leistung zu erbringen und Teil unserer bald zutiefst vergreisten Gesellschaft werden wollen.
-

Protestwähler wählen Die PARTEI, Tierschutz, VOLT oder die Linke ... die versuchen wenigstens seriöse Lösungen anzubieten. Oo

@Lanza
https://ourworldindata.org/grapher/cumulative-co-emissions?tab=table

Platz 5 der weltweit bisher emittierten Treibhausgase. Gibt noch viele Tabellen und Graphiken auf der Seite.

Lanza schrieb:Genau - für die chinesische Solarindustrie

Bedanke dich bei der Union, welche aufgrund Zucker im Arsch jedwede Innovation hierzulande kaputt macht!

Deutschland ist technologiefeindlich durch die Dummheit der Politiker - und deren Wähler!

Lanza schrieb:Man kann das normal auslaufen lassen und muss keine Rentner mehr drangsalieren. Darauf kommt es nun sicher nicht an

Die Zeit ist abgelaufen! Wir haben jahrzehntelang lang nichts gemacht und müssen jetzt aufholen.

Wer eine Immobilie besitzt muss immer investieren und nicht wie ein Mietmade alles kaputt machen. Als Eigentümer muss man Geld zurücklegen, um regelmäßig Sanierung und ggf. Modernisierungen durchzuführen.

Wer das nicht tragen kann, muss raus!

SvenLE schrieb:Wer das nicht tragen kann, muss raus!

Wo raus? Aus seinem Eigenheim welches er durch jahrzehntelange Tätigkeit auf dem Arbeitsmarkt abbezahlt hat? Wer soll das Eigenheim dann übernehmen? Die Immo-Abteilungen der Sparkassen? Der Staat? Immobilienhaie?

SvenLE schrieb:Platz 5 der weltweit bisher emittierten Treibhausgase. Gibt noch viele Tabellen und Graphiken auf der Seite.

Den Wert kannst du dann ja aber nicht heranziehen wenn es um eine Akutbekämpfung geht. Da hat die BRD doch so um die 2 %. Also muss man vor allem an die großen CO2 Treiber der anderen 98 % ran. Einfache ABC Analyse.

SvenLE schrieb:Wer das nicht tragen kann, muss raus!

Und dafür muss man sicher keinen quasi enteignen.

SvenLE schrieb:Wer das nicht tragen kann, muss raus!

Aha, gleich enteignen. Nee, so ne DDR 2.0 will hoffentlich keiner haben. Und eine solche Partei hätte zum Glück auch keine Chance.