Scharfe Kritik am Lissabon-Vertrag

@Illuvatar

Danke für Deine geduldigen Wiederholungen.

Ich möchte nur kurz bemerken, dass ich Deine Anführungen jetzt als wahre Gegenargumente von Herrn Schlachtschneiders Aufführungen, anerkenne.

Ich habe ihn jetzt angeschrieben und um eine Stellungsnahme gebeten. Bisher hat er sich noch nicht geäußert, warum er seine Erläuterungen nicht den vorhandenenTatsachen angepasst hat. Sollte er sich doch bei mir melden, werde ich seine Antwort hier veröffentlichen. Es kann wirklich nicht angehen, dass Unwahrheiten nicht aus der Welt geschafft werden und auf gerechtfertigte Einwände nicht reagiert wird. Er könnte sie ja auch mit Gegenargumenten entkräften und mit Gegenbeweisen ausräumen. Ich bin gespannt, ob er sich bei mir meldet.....


@Warhead

Mir ist es so ziemlich egal, welche politischen, religösen und geschlechtlichen Gesinnungen ein Mensch hat, solange er damit keine anderen Menschen gefährtet, verletzt, beleidigt oder sie, beispielweise, zu Straftaten veranlasst und wirklich nur mit Wahrheiten, das Volk aufklären will........

Und ich behaupte jetzt mal ganz dreist, wer gründlich sucht, findet man bei jedem von uns eine "versteckte Leiche" - und wenn sie nur von anderen hingelegt wurden ist. In dieser Beziehung kursieren auch viele Lügen und Halbwahrheit.......

Und Schachtschneider hat nicht nur "dummes Zeug" von sich gegeben.........

Ich hab hier noch was ausführlicheres gefunden, ein Interview mit dem Schachtschneider, welches im Focus Money erschienen ist.

@woertermord
Danke für eine weitere Quelle!
In obigem Interview wird jedoch nichts geschildert, was wir nicht schon wussten.

Schachtschneider zählt bekanntlich zu den sog. "Euro-Rebellen", die um alles in der Welt Zugeständnisse an die Souveränität Deuschlands zugunsten der EU verhindern möchten. Daher schreckt er auch nicht vor solchen Themen, wie der Wiedereinführung der Todesstrafe zurück, weil er genau weiss, wie die Öffentlichkeit darauf reagieren wird. Hinterfragt werden solche Äußerungen nur selten - nicht zuletzt aus mangelnder Sachkundigkeit.

Ich bin gespannt ob sich Herr Dr. Schachtschneider zu der Anfrage von ohmannohjens äußern wird.

MfG
Illu

Stellt sich nur die Frage, welchen Quellen man glauben schenken kann- und will, damit sie ins persönliche Konzept eingefügt werden können. Und eine Repellion war und ist nie für jede(n) passend- wie z.B. meine kleine, gegen die militärische Zwangsversklavung unserer männlichen Kinder, die als Selbstverständlichkeit uns bereits seit menschen...seit männerbeginn angsamt wurden ist. Das bitte nur als kleine Randbemerkung von mir auffassen. Ich bin leider ein Kerl, der versucht sich gegen Ungerechtigkeiten, die insbesondere uns Männer betreffen, auflehnt und versucht dagegen vorzugehen. Ich bin fest davon überzeugt, sollten sich zu viele von uns weigern, sich für den Staat als Kanonenfutter - bald "freiwillig" verheizen zu lassen, dann wird er garantiert passende Maßnahmen per Gesetz gegen unsere Freiheit als selbstständige Menschen beschließen.....Auch muss ich zu meinem Bedauern anführen, ich bin nur Biologe und kein Jurist, der sich mit dieser Sintflut an Regelungen- Gesetzen und ihren Auslegungen besser auskennt, als ich es vermag.


Zurück zum Hauptthema...... Prof. Schachschneider hat mir geantwortet:

"Datum: Wed, 29 Sep 2010 11:11:20
Betreff: Re: Lissabon- Vertrag


Sehr geehrter Herr.....,

immer wieder wird auf das 13. Zusatzprotokoll hingewiesen, aber es ist nicht einschlägig. Die Vertragstexte, zumal die EU-Grundrechtecharta, nehmen auf den vorherigen Regelungsstand Bezug. Das zu sehen, macht einige Mühe. Die Textlage ist aber eindeutig. Man hat diese aber so gut wie möglich versteckt. Ich schicke Ihnen gern meine Papiere zu dieser Frage, falls Sie diese nicht schon haben.

Beste Grüße

Karl Albrecht Schachtschneider"

@ohmannohjens
Vielen dank für die Weitergabe dieser Antwort.

Diese Papiere, die Herr Dr. Schachtschneider erwähnt haben mein Interesse geweckt, ansonsten ist diese Antwort für meinen Geschmack sehr dünn ausgefallen. Insbesondere frage ich mich, warum das 13. Zusatzprotokoll nicht einschlägig sein soll. Auch die Aussage die Textlage sei "so gut wie möglich versteckt" worden klingt sehr dick aufgrtragen.

Hast du die besagten Papiere und gibt es eine vllt andere Möglichkeit als der postalischen, um an diese zu kommen (download etc.)?

MfG

Illu

@Illuvatar

Nein, ich habe die entsprechende Papiere nicht. Er will mir sie zusenden und die anderen Möglichkeiten, sie einzusehen, werde ich ihn noch fragen, sollte er mir die Links nicht mit dazusenden.

Warum dünn ausgefallen? E will mir ja seine Ausführungen senden und deshalb war seine knappe Antwort für mich mehr als ausreichend. Und er wird garantiert auch noch mehr zu tun haben als einen "mailigen" Plausch mit mir zu führen.

Ich auf seine seine Darlegungen gespannt und hogffe, er sendet mir sie zu. In einem Punkt muss ich ihn jetzt bereits recht geben, einige Regelungen sind im manchen Gesetzwerk ziemlich versteckt angelegt, dass sie viele Menschen nicht erkennen können- erst recht, wenn sie keine Juristen sind und diese tun sich bestimmt mitunter auch recht schwer damit.......

Sobald ich Antwort, bzw. die entsprechende Ausführungen von ihm erhalte, werde ich mich hier wieder bemerkbar machen.

Liebe Grüße

Jens

Hier jetzt seine Antwort:


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"b) Artikel 2 des Protokolls Nr. 6 zur EMRK:

„Ein Staat kann in seinem Recht die Todesstrafe für Taten vorsehen, die in Kriegszeiten oder bei unmittelbarer Kriegsgefahr begangen werden; diese Strafe darf nur in den Fällen, die im Recht vorgesehen sind, und in Übereinstimmung mit dessen Bestimmungen angewendet werden …“.

Aufstände oder Aufruhre kann man auch in bestimmten Demonstrationen sehen. Der tödliche Schußwaffengebrauch ist in solchen Situationen nach dem Vertrag von Lissabon keine Verletzung des Rechts auf Leben. Im Krieg befinden sich Deutschland und Österreich auch gegenwärtig. Die Kriege der Europäischen Union werden mehr werden. Dafür rüstet sich die Union – auch durch den Vertrag von Lissabon.

Brief zum 13. Protokoll der EMRK


Sehr geehrter Herr,

ich habe in meinem Papier zur Todesstrafe und Tötung zu Ihrer Frage in einem Satz Stellung genommen, wenn auch ohne Hinweis auf das 13. Protokoll. Der Satz steht auch in den Verfassungsklagen. Das 13. Protokoll ist nicht einschlägig, weil der Konvent, der die Grundrechtecharta erarbeitet hat, nicht auf dieses Protokoll hingewiesen hat (weil es das auch noch nicht gab). Es kommt aber für die Negativdefinitionen (ausweislich der von mir genau zitierten Rechtsgrundlagen im EU-Vertrag Lissabonner Fassung und in der 2007 überarbeiteten Charta) in den Erklärungen an, die der Konvent zur Erläuterung der Charta beigefügt hat. Dazu gehört eben das 13. Protokoll gerade nicht. Das ist schon raffiniert gemacht. Spanien und Polen, heißt es, wollten bei der Möglichkeit der Todesstrafe bleiben. Ich denke auf amerikanischen Einfluß hin. Die Tötung bei Aufstand oder Aufruhr ist von dem 13. Protokoll ohnehin nicht erfaßt.

Ich füge mein Papiere zur Todesstrafe und Tötung und zur Grundrechtskonkurrenz noch einmal an."

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Und ich bin der Meinung, Rebellion ist manchmal sehr nötig, da wir uns nur selten gegen Ungerechtigkeiten und den nicht immer "artgerechten" Volks- Haltungsbedingungen des Staates, auflehnen, entweder weil wir es nie gelernt- oder falls doch, es aberzogen bekommen haben.