Wie kann Deutschland ein Land des (gewaltlosen) Friedens werden?

Mich beschäftigt zur Zeit eine Frage sehr brennend:

Wie ist es möglich, dass Deutschland ein Land des Friedens wird?

Ich meine kein Frieden im Sinne unsere politischen Rhetorik, dass wir zur "Friedenssicherung" die Bundeswehr irgendwo hinschicken müssen.

Sondern echten Frieden ohne Gewalt?

Auf der Seite der Bundeswehr sind wir in folgenden (offiziellen) Bundeswehr Einsätzen:

Original anzeigen (0,4 MB)


Ich wusste von diesen ganzen Einsätzen garnicht.

Jetzt lese ich unter der Rubrik Einätze der Bundeswehr,

"Mit den Anschlägen in Paris am 13. November 2015 griff der „IS“ Frankreich und die freiheitliche Werteordnung Europas direkt an.

Frankreich hatte nach den Anschlägen in Paris am 13. November 2015 um Unterstützung im Kampf gegen den „IS“ in dessen Kerngebiet – Irak und Syrien – gebeten. Deutschland unterstützt unmittelbar durch die Bereitstellung von Tornado-Aufklärungsflugzeugen, von Tankflugzeugen für Luft-Luft-Betankungen von Kampfflugzeugen der „Operation Inherent Resolve“, mit Personal in Stäben und Hauptquartieren und an Bord von AWACS-Luftüberwachungsflugzeugen der NATO."

Quelle: http://www.einsatz.bundeswehr.de/portal/a/einsatzbw/start/aktuelle_einsaetze/syrien/!ut/p/z1/04_Sj9CPykssy0xPLMnMz0vMAfIjo8zinSx8QnyMLI2MXEKdHQ0cPRzDzNzNDI0MvE30wwkpiAJKG-AAjgb6wSmp-pFAM8xxm2GsH6wfpR-VlViWWKFXkF9UkpNaopeYDHKhfmRGYl5KTmpAfrIjRKAgN6LcoNxREQDfVp9c/dz/d5/L2dBISEvZ0FBIS9nQSEh/#Z7_B8LTL2922DUCA0AHAV6G6120K3


Ist es denn rechtens und mit unserer Verfassunf vereinbar, dass wir auf Bitten eines anderen Staates (Frankreich) uns bei einem Krieg militärisch beteiligen, (unmittelbare Unterstützung durch Bereitstellung von Tornado-Aufklärungsflugzeugen, von Tankflugzeugen für Luft-Luft-Betankungen von Kampfflugzeugen der „Operation Inherent Resolve“, mit Personal in Stäben und Hauptquartieren und an Bord von AWACS-Luftüberwachungsflugzeugen der NATO.

Ist das juristisch NATO- Bündnisfall?
Wieso wurde der Einsatz nicht breit in der Presse diskuttiert? Oder wurde er das?
Ich bin gegen eine deutsche Beteiligung, kann ich dagegen was machen? Wieso wurde die Bevölkerung nicht gefragt?
Gibt es für all die Einsätze der Budneswehr ein UN-Mandat?
Wieso dürfen wir ohne UN-Mandat einfach militärisch irgendwo sein oder mitmachen?
Kann so jeder Freggel Deutschland in den Krieg irgedwo hinziehen, wenn er nur einpaar Terroranschläge richtig platziert?

Wie kann ich als Mensch verhindert, dass die Regierung bei etwas mitmacht, was ich aufkeinen Fall. Was für gewaltfreie Möglichkeiten habe ich in unsere repräsentativen Demokratie?

Ich habe keine Lust mir von meinen Kindern und deren Kindern vorwerfen lassen zu müssen, warum ich nichts getan habe, wenn es denn möglich war für Frieden zu sein. Ausserdem möchte ich niemals einen Krieg erleben, oder dass meine Kinder oder deren Kinder jemals Krieg erleben müssen, oder die Kinder irgednwo anders auf der Welt.

Nein, der Einsatz in Syrien läuft nicht unter NATO-Bündnisfall, sondern unter Terrorbekämpfung ...
Die NATO hat damit nichts zu tun ... Es läuft über Bündnisverpflichtungen innerhalb der EU (Frankreich wurde angegriffen) ...

Völkerrechtliche Grundlage für die Entsendung ist die Unterstützung Frankreichs, Iraks und der internationalen Allianz in ihrem Kampf gegen IS auf der Grundlage des in Art. 51 der Charta der Vereinten Nationen garantierten Rechts auf kollektive Selbstverteidigung und im Zusammenhang mit den Resolutionen 2170 (2014), 2199 (2015) und 2249 (2015) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen.
Die Unterstützung für Frankreich erfolgt darüber hinaus in Erfüllung der Beistandspflicht des Art. 42 Abs. 7 des Vertrags über die Europäische Union. Die Entsendung erfolgt im Rahmen und nach den Regeln eines Systems gegenseitiger kollektiver Sicherheit nach Art. 24 Abs. 2 des Grundgesetzes.

https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2015/12/2015-12-01-syrien-mandat-bundeswehr.html (Archiv-Version vom 09.02.2017)

Dass die Terroristen auch Deutschland gefährlich werden können, hat man in der Vergangenheit bereits gesehen. Vor den gelungenen Anschlägen gab es mehrere, die vereitelt wurden und Terrorzellen operierten von Deutschland aus ...

Der Einsatz in Mali ist auch in diesem Zusammenhang zu sehen. Da wird der Bündnispartner Frankreich entlastet, damit er besser gegen Terroristen vorgehen kann ...

tilia schrieb:Ist es denn rechtens und mit unserer Verfassunf vereinbar, dass wir auf Bitten eines anderen Staates (Frankreich) uns bei einem Krieg militärisch beteiligen, (unmittelbare Unterstützung durch Bereitstellung von Tornado-Aufklärungsflugzeugen, von Tankflugzeugen für Luft-Luft-Betankungen von Kampfflugzeugen der „Operation Inherent Resolve“, mit Personal in Stäben und Hauptquartieren und an Bord von AWACS-Luftüberwachungsflugzeugen der NATO.

Ja

tilia schrieb:Ist das juristisch NATO- Bündnisfall?

Nein

tilia schrieb:Wieso wurde der Einsatz nicht breit in der Presse diskuttiert? Oder wurde er das?

Ja, wurde er.

tilia schrieb:Wieso dürfen wir ohne UN-Mandat einfach militärisch irgendwo sein oder mitmachen?

Weil Deutschland ein souveränes Land ist, dessen Parlament über solche Einsätze entscheiden kann. Muss man nicht mögen, ist aber so.

tilia schrieb:Ich bin gegen eine deutsche Beteiligung, kann ich dagegen was machen? Wieso wurde die Bevölkerung nicht gefragt?

Schreib Deinem Bundestagsabgeordneten. Volkentscheide sind auf Bundesebene nicht vorgesehen.

tilia schrieb:Gibt es für all die Einsätze der Budneswehr ein UN-Mandat?

Ein Un-Mandat ist nicht zwingend erforderlich. Viele der Einsätze beruhen aber auf einem solchen.

Wie kann ich als Mensch verhindert, dass die Regierung bei etwas mitmacht, was ich aufkeinen Fall. [...]

Über Auslandseinsätze entscheidet der Bundestag.

Das ist auch nicht Jux und Dollerei der Regierung, sondern muss vom Parlament abgesegnet werden ...

Das Parlament wurde vom ganzen Volk gewählt ...

ok, dann bleibt mir also als Möglichkeit:

1. durch mein Kreuzchen bei den Wahlen für Leute und Parteien stimmen, die auch gegen Bundeswehreinsätze ohne direktes UN-Mandat sind.

2. Selber in die Politik gehen

3. Zu Friedensdemos gehen und oder sie organisieren, fällt mir spontan ein

4. in diesem Bericht steht, dass es einem Bundi möglich wäre wegen der Einsätze eine Verfassungsbeschwerde zu machen:

Quelle: http://www.zeit.de/politik/deutschland/2015-01/bundeswehr-einsatz-irak-verfassungsrecht

"Eine Normenkontrollklage ist nur möglich, wenn sie von mindestens 25 Prozent der Bundestagsabgeordneten unterstützt wird. Linke und Grüne stellen nur etwa 20 Prozent der Parlamentarier. Eine Organklage ist ebenfalls nicht zulässig, weil es nicht um die Rechte der Parlamentarier geht. Damit bleibt nur eine Verfassungsbeschwerde eines Betroffenen. Dafür käme eigentlich nur ein Bundeswehrsoldat infrage"

D.h ich könnte in die Bundeswehr eintreten und dann eine Verfassungsbeschwerde machen?

Was gibt es noch für Möglichkeiten? Ich finde, es sieht sehr mau aus als Einzelperson. Alledings habe ich die Hoffnung, dass es wie beim Atomaustieg mit den Demos nach Fukushima auch möglich wäre, dass viele Menschen sich zusammenfinden und für den Frieden demonstrieren und die Politik da sofort einknickt, und sich nach dem Volke richtet.

@SKlikerklaker

Ist es nicht gegen das Völkerrecht, einen souveränen Staat anzugreifen, oder militärisch ohne dessen Einladung aktiv zu sein? Auch wenn sich die Bösewichte innerhalb des Landes aufhalten?

Welcher souveräne Staat wurde in jüngster Zeit von Deutschland angegriffen ?

Daesh ist kein souveräner Staat.

@SKlikerklaker


Soweit ich das verstehe, ist Syrien ein Staat, ein souveräner Staat. Nach dem Völkerrecht ist meines Wissens verboten militärisch, ohne den Willen dieses soouveränen Staates irgendwas zu machen. Man stelle sich vor, der souveräne Staat Syrien würde das gleiche mit Deutschland machen, also Es soll sogar Gründungsmitglied der UN sein. Zum Beispiel Aufklärungsflugzeuge über Deutschland bereitstellen etc... Genauso wenig dürfen wir das bei denen oder?

Wenn Frankreich die Leute, die sich Daesh nennen in Syrien bekriegen, dürften wir doch laut Völkerrecht nicht einfach mitmachen, weil wie du schon sagst, der Daesh kein Staat ist und dieser sich aber auf dem Hoheitsgebiet eines souveränen Staates (Syrien) befindet. stell dir mal vor, die würden alles zu uns kommen und bei uns ihr Kalifat ausrufen, dürften dann andere einfach DAESH ohne unsere Einladung bei uns zuerbomben?

Verstehe ich nicht so ganz.

tilia schrieb:Soweit ich das verstehe, ist Syrien ein Staat, ein souveräner Staat. Nach dem Völkerrecht ist meines Wissens verboten militärisch, ohne den Willen dieses soouveränen Staates irgendwas zu machen. Man stelle sich vor, der souveräne Staat Syrien würde das gleiche mit Deutschland machen, also Es soll sogar Gründungsmitglied der UN sein. Zum Beispiel Aufklärungsflugzeuge über Deutschland bereitstellen etc... Genauso wenig dürfen wir das bei denen oder?

Die Eroberungen des DAESH sind nicht mehr unter Kontrolle der syrischen Regierung ...
Syrien wird nicht angegriffen sondern dieser selbsternannte Islamische Staat ...

Da dieser selbsternannte Islamische Staat Europa den Krieg erklärt und auch schon angegriffen hat, greift der Fall der Selbstverteidigung ...

Und hier steht, dass Syrien sogar eines der Gründungsmitglieder der Vereinten Nationen sind:

zusammen mit 50 anderen Ländern.

Quelle: https://www.unric.org/de/aufbau-der-uno/89 (Archiv-Version vom 10.02.2017)


1945

Gründungs-
mitglieder

51
Ägypten, Argentinien, Äthiopien, Australien, Belarussische Sozialistische Sowjetrepublik, Belgien, Bolivien, Brasilien, Chile, China, Costa Rica, Dänemark, Dominikanische Republik, Ecuador, El Salvador, Frankreich, Griechenland, Guatemala, Haiti, Honduras, Indien, Irak, Iran, Jugoslawien, Kanada, Kolumbien, Kuba, Libanon, Liberia, Luxemburg, Mexiko, Neuseeland, Nicaragua, Niederlande, Norwegen, Panama, Paraguay, Peru, Philippinische Republik, Polen, Saudi-Arabien, Südafrikanische Union, Syrien, Tschechoslowakei, Türkei, Ukrainische Sozialistische Sowjetrepublik, Vereinigte Staaten von Amerika, Vereinigtes Königreich, Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken, Uruguay, VenezuelaSowjetrepubliken, Uruguay, Venezuela

Deutschland kam erst 1973 dazu siehe hier:

"Die Deutsche Demokratische Republik und die Bundesrepublik Deutschland wurden am 18. September 1973 Mitglieder der Vereinten Nationen. Durch den Beitritt der Deutschen Demokratischen Republik zur Bundesrepublik Deutschland am 3. Oktober 1990 haben sich die beiden deutschen Staaten vereinigt und bilden einen souveränen Staat."

Quelle: https://www.unric.org/de/aufbau-der-uno/89 (Archiv-Version vom 10.02.2017)

@Issomad

Issomad schrieb:

"Die Eroberungen des DAESH sind nicht mehr unter Kontrolle der syrischen Regierung ...
Syrien wird nicht angegriffen sondern dieser selbsternannte Islamische Staat ...

Da dieser selbsternannte Islamische Staat Europa den Krieg erklärt und auch schon angegriffen hat, greift der Fall der Selbstverteidigung" ...

Dann ist es Deiner Meinung nach richtig, wenn es eine Bösewichtergruppierung gibt, die ein souveräner Staat nicht mehr kontrollieren kann, dass andere dort die wegbomben dürfen, obwohl da die Menschen des souveränen Staates auch weggebombt werden und die Infrastruktur zertrört wird?

Seid wannn ist das legitim? Wo steht das mit dem Recht der Selbstverteidigung ? Ist dieses Recht höher legetimiert, als das Völkerrecht eines souveränen Staates?

Wieso dürfen die Franzosen sich woanders selbstverteidigen, dann könnten die ja jeden Krieg damit rechtfertigen, den sie woanders führen und uns dazu bitten.

Ausserdem stelle ich es mir sehr schwierig vor durch den Krieg DAESH oder seine Anhänger zu beseitigen. Wie soll denn das gehen? Wann wäre denn ein Sieg erkennbar? Wenn es in Frankreich keine Terroranschläge mehr gibt, von Leuten, die behaupten sie wären auf der Linie des DAESH? Wann wäre das Ende des Selbstverteidigungsfalles? Wann dürfte Deutschland sich zurückziehen?

Mach Dich mal schlau wer bei Inherent Resolve gegen wen kämpft.

Kleiner Tipp: Es ist nicht NATO gegen Syrien.

Ich versuche da gerade durchzusteigen, aber was ich für mein Empfinden sagen kann, ist dass ich es völkerrechtlich sehr bedenklich finde, dass Frankreich, wenn nicht gar Deutschland dort militärisch aktiv sind. Wie wird das legetimiert? Wir wurden von der syrischen Regierung soweit ich weiss NICHT eingeladen, also stellt sich die Frage, warum unsere Politiker trotzdem dafür stimmen? Was haben wir das zu suchen?

Es geht erstmal um diese elementaren Dinge. Wer da gegen wen kämpft ist eine andere Frage und die sei erstmal zurückgestellt.

hier

Quelle: http://www.unric.org/de/charta


heisst es in Artikel 2 der Charta:

4. „Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt.«

Das mit der Selbstverteidigung scheint auch dort zu stehen irgendwo. Aber auch dann wäre es doch nicht dann notwendig, dass die Vereinten Nationen prüfen müssen und sich einigen müssen, ob ein Selbstverteidigungsfall vorliegt, oder nicht. ???? Wieso darf dürfen das einzelne Staaten für sich selbst entscheiden? Ist das nicht völkerrechtswidrig?

Man stelle sich vor, die Türkei würde beschliessen sie verteidige sich von nun an in Deutschland gegen die Gülen Leute und die Kurden, weil es ja hier soviele Terroristen gäbe und Merkel die KOntrolle über diese verloren hätte. Wäre das dan auch ok?

ich bezweifle stark das der Mensch in frieden leben kann.

ich denke es ist möglich, wenn alle sich an die regeln halten. also wenn das gleiche recht für alle gilt und wenn die freiheit des einzelnen die freiheit des anderen nicht verletzt. um es mal verkürzt auszudrücken. es gab in der geschichte schon lange friedensperioden der westfälische friede zum beispiel von 1648 Wikipedia: Westfälischer Friede.

aber es wird immer leute geben, die ihre macht auf kosten andere ausweiten wollen und ich finde, da muss die gemeinschaft dagegen halten mit regeln und geeigneten sanktionen.

so wie der detusche bundestag zur zeit entscheidet halte ich für völkerrechtlich sehr bedenklich und kann das nicht verstehen.

Möchte mal sehen, wie du das dem IS erklärst. Also dieses alle können in Frieden leben. Ich finde Leute immer etwas befremdlich, wenn sie mit solcherlei Ideen hausieren gehen, ohne sich wirklich mit der Situation in einigen Staaten zu befassen.

@StUffz


Hi, bist du ein bundi? (Stabsunteroffizier?)


Ich bin nicht gegen militärische einsätze, aber ich bin dafür sie als letztet mittel zu verwenden und erst alles andere auszuschöpfen (diplomatie, Geldfüsse unterbrechen, Waffenlieferungen zu unterbinden und echte Tranzparanz zu schaffen und die "Heimatfront" richtig aufzuklären, so dass sie sich eine eigene Meinung auf der vielzahl von meinungen und analysen bilden kann.

Bist du der Meinung, dass man den IS wegbomben kann? Wie denn? Wann wäre denn der IS besiegt? Erzeugt diese Art von Gewalt nicht noch mehr Extremisten? Gerade wenn es immer wieder zivile Opfer gibt, die sogernannten kollateralschäden, die ja angeblich so unvermeidbar sind?

Ich bin dafür, dass solche einsätze durch eine resolution des un sicherheitsrates gedeckt sind und nicht alles pauschal als selbstverteidigung gilt, ohne die UNO dazu zu befragen. die regeln gelten meiner meinung nach für alle staaten und nicht nur für die "Bösewichterstaaten"

Der wünschenswerte Frieden ist nicht durchsetzbar. Er kann eintreten wenn es keinerlei Aggressoren mehr gibt. Dies wird leider nie der Fall werden. Man kann darauf hin arbeiten muss aber einfach akzeptieren das es böse Menschen gibt und voraussichtlich immer geben wird.
Das militärische Einsätze immer nötig sein werden kann dir das Kosovo verdeutlichen. Dort wäre ein nicht eingreifen Beihilfe zum Völkermord gewesen.
Gewaltfreiheit wird leider nie realisierbar sein solange es Menschen auf unserem Planeten gibt.

@thomas74
ich verstehe was du meinst, es wird immer agressoren geben, aber legitimiert es das was der bundestag beschliesst? wieso dürfen wir uns nicht aus den konflikten raushalten, die uns nichts angehen? wieso müssen wir da mitmachen?

ich weiss nciht wieviele waffen tatsächlich deutschland irgendwohin exportiert, aber ich halte das für nicht ok, egal wieviele es sind.