Ein Jahr danach: Der Karikaturenstreit
31.10.2020 um 20:45taren schrieb:Wenn du glaubst wir hätten hier vollständige Meinungsfreiheit, dann dürfte auch jeder jeden beleidigen, verleumden etc. was das Zeug hält ohne jegliche Konsequenzen.nope. Satire / Meinungsfreiheit darf eben nicht alles.
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.Quelle: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_5.html
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
§ 185 StGB zum Beispiel (Beleidigung) schränkt die Meinungsfreiheit ein.
Ein anderes Beispiel wäre die Schweigepflicht. https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__203.html