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Der Bund im Inland

14 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Politik, Deutschland, Schäuble ▪ Abonnieren: Feed E-Mail
Seite 1 von 1

Der Bund im Inland

16.12.2005 um 18:24
Innenminister Schäuble hat ein kleines Anti-Terror-Paket lanciert - und dafür gleich Prügel bezogen. Die FDP wirft ihm vor, indirekt Folter zu begünstigen, und Soldaten vor WM-Stadien will selbst der Koalitionspartner nicht sehen.

"Bundeswehr ist nicht Dienstmädchen der Polizei"

Auf einmütige Ablehnung bei FDP, Linkspartei und Grünen traf auch der Vorschlag Schäubles, die Bundeswehr nun doch im Inneren einzusetzen - und zwar bei der Fußballweltmeisterschaft 2006. "Mal wieder soll die Bundeswehr zum Dienstmädchen der Polizei herangezogen werden. Tätigkeitsbereich der Bundeswehr ist die äußere Sicherheit und nicht die Fußballstadien", sagte Grünen-Sprecher Wieland. "Die Bundeswehr ist nicht zum Terrorkampf im Innern zulässig einsetzbar - und dafür auch gar nicht ausgebildet," sagte Leutheusser Schnarrenberger.

Wenn es Bedarf gebe, müssten die Einheiten von Bundesgrenzschutz und Polizei eben entsprechend aufgestockt werden. Von einem "Horrorszenario" sprach eine Abgeordnete der "Linkspartei." Selbst die SPD widersprach Schäuble am Freitagnachmittag. Dieser solle sich an den Koalitionsvertrag halten, mahnte Generalsekretär Hubertus Heil. Und bei der WM bestehe kein Bedarf. "Der Innenminister tut gut daran, sich an das sorgsam erarbeitete Sicherheitskonzept seines Vorgängers für die WM 2006 zu halten", sagte Heil.

Um die Bundeswehr auch im Innern einsetzen zu können, bedarf es einer Grundgesetzänderung. Diese ist nur möglich, wenn jeweils zwei Drittel von Bundestag und Bundesrat dem Vorhaben zustimmen. Zu den Äußerungen Schäubles zum Thema Folter und Änderung des Strafrechts schwieg die SPD am Freitag. Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Joachim Stüncker, wollte sich auf Anfrage nicht äußern. Volle Zustimmung erhielt Schäuble jedoch von der CSU-Landesgruppe.

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Der Bund im Inland

16.12.2005 um 18:24
Das was die Grünen sagen das geht mir mal am Popo vorbei !
Nur was ist besser ?

Die Bundeswehr bei der WM dabei zu haben !
Wer Sicherheit würde das bedeuten !
oder erst wenn ein Anschlag passierte den Bund dazu holen ?

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Der Bund im Inland

16.12.2005 um 18:44
Wir können echt froh sein das Becky Beckstein nicht Innenminister geworden ist...der wollte die Bundeswehr bei der WM um jeden Preis dabei haben.
Außerdem wollte er jeden einbuchten lassen der nur verdächtig ist,bezüglich Terroranschlägen.

Ich denke mal das die Polizei bei der WM ausreicht.

Wurde eigentlich nicht ein Teil des Grenzschutzes zu einer Anti-Terror Instanz umfunktioniert?

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Der Bund im Inland

16.12.2005 um 20:34
@opes
Bundespolizei heißt es jetzt wir haben ja keine Grenzen mehr !
So wie ich es weiß !

Ich denke mal das die Polizei bei der WM ausreicht.
Glaube ich nicht der Bund hat mehr Männer zur Verfügung außerdem wenn die Polizei zu überlastet ist ...

Wer schützt dann die Häuser vor Verbrechern ?

oder stell dir mal vor wir bekommen den Mop aus Frankreich oder Australien ....

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Der Bund im Inland

16.12.2005 um 20:58
Nunja, man sollte sich die Möglichkeit offen halten die Bundeswehr im Inneren einzusetzen, sollte allerdings in einem entsprechenden Gesetz auch gleich hineinschreiben, dass die Zustände schon ein krasses Ausmaß annommen haben müssen, bevor Truppen eingesetzt werden.

Nur wegen einigen Hooligans muss man nicht gleich zwei Batallione abkommandieren, wenn aber tatsächlich ganze Hundertschaften von rechts- oder links Extremisten die Stadien untersicher machen führt wohl kaum ein Weg an der Bundeswehr vorbei.

Wobei eine ausreichende Schulung für Soldaten natürlich Grundvorraussetzung ist...

"Er war unbestritten der Befreier Germaniens und hat das römische Volk nicht wie andere Könige und Heerführer in seinen kleinen Anfängen herausgefordert, sondern als das Reich auf dem Höhepunkt seiner Macht stand. In Schlachten war er nicht immer erfolgreich, im Kriege blieb er unbesiegt. Sein Leben währte siebenunddreißig Jahre, zwölf seine Herrschaft. Noch heute besingen ihn die Barbarenstämme..."


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Der Bund im Inland

16.12.2005 um 21:11
Naja, das man Terro bekämpfen will ist ja gut.
Nur habe Ich Angst das darunter auch gemeine Wenigkeit. Ich möchte ungern belauscht werden. Ich fänds besser wenn man nur Moslems kontrolliert, wir haben damit ja wohl kaum etwas am Hut.

„Vom den allerersten Werden
Der unendlichen Natur,
Alles Göttliche auf Erden
Ist ein Lichtgedanke nur.“



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Der Bund im Inland

16.12.2005 um 21:16
Zumindest sollte immer ein Spürpanzer an Verkehrsknotenpunkten zur Verfügung stehen. Den kann man ja dort hinstellen wo man ihn nicht sieht.

Da steh ich nun, ich armer Tor! Und bin so klug als wie zuvor.


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Der Bund im Inland

16.12.2005 um 21:21
"Ich fänds besser wenn man nur Moslems kontrolliert, wir haben damit ja wohl kaum etwas am Hut."

Wer nichts zu verbergen hat, dem kann es doch egal sein wer zuhört? Natürlich ist Privates auch privat und sollte dies auch bleiben, deshalb sollte selbstverständlich bei jeder Abhöraktion ein Rechtsanwalt (kein Staatsanwalt) dabei sein und falls innerhalb eines Gespräches nichts verwertbares vorzufinden ist, wird es sofort gelöscht. Was sich eigentlich von selbst verstehen sollte.

Wobei die derzeitige Methode abzuschalten, sobald es privat wird, doch relativ ineffiktiv ist, da jeder der das System kennt, nur kurz etwas Privates ansprechen muss, die Polizisten schalten ab und er wechselt wieder zur Planung und Vorbereitung einer Straftat...

"Er war unbestritten der Befreier Germaniens und hat das römische Volk nicht wie andere Könige und Heerführer in seinen kleinen Anfängen herausgefordert, sondern als das Reich auf dem Höhepunkt seiner Macht stand. In Schlachten war er nicht immer erfolgreich, im Kriege blieb er unbesiegt. Sein Leben währte siebenunddreißig Jahre, zwölf seine Herrschaft. Noch heute besingen ihn die Barbarenstämme..."


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Der Bund im Inland

16.12.2005 um 21:22
Nur Vorsorge ist besser als nachher den Dreck zu Putzen

BILLIGER bei Menschen leben vorallem !

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Der Bund im Inland

16.12.2005 um 21:59
Zoraster langsam wirds Islamfeindlich,kann nicht genauso gut ein Deutscher einen Anschlag planen?

Wenn du einem Hungrigen einen Fisch gibts wird er einen Tag satt sein,wenn du ihm aber beibringst wie man fischt wird er sein elben lang satt sein.


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Der Bund im Inland

16.12.2005 um 22:03
"Zoraster langsam wirds Islamfeindlich,kann nicht genauso gut ein Deutscher einen Anschlag planen?"

Natürlich z.B. Rechts- oder Linksextremisten, christliche Fanatiker oder radikale Neuheiden...

"Er war unbestritten der Befreier Germaniens und hat das römische Volk nicht wie andere Könige und Heerführer in seinen kleinen Anfängen herausgefordert, sondern als das Reich auf dem Höhepunkt seiner Macht stand. In Schlachten war er nicht immer erfolgreich, im Kriege blieb er unbesiegt. Sein Leben währte siebenunddreißig Jahre, zwölf seine Herrschaft. Noch heute besingen ihn die Barbarenstämme..."


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Der Bund im Inland

16.12.2005 um 22:12
BAF bei Israel ? wenn die dabei sein sollten !!!

RAF sollten die zurück kommen !

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Der Bund im Inland

16.12.2005 um 22:41
Ich sprach von MULSIMEN und nicht von Türken/Arabern/Iranern!
Das gilt dann auch für deutsche Muslime. Ich mach da zwischen Auslänidischen und Inläändischen Muslimen kein Unterschied.
Und Islamistische Terroristen sind in der Regel Muslime ;)

„Vom den allerersten Werden
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Der Bund im Inland

17.12.2005 um 01:05
@zoraster

>>Und Islamistische Terroristen sind in der Regel Muslime <<

Sinnvoller Satz ...


Du musst echt ganz schön Schiss vor Muslimen haben? Hast du irgendein Trauma erlebt?

Wer kann seinen Glauben von seinen Handlungen trennen oder seine Überzeugung von dem, was er tut?
(Khalil Gibran)



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