Verfassung Recht/Schutz/Plichten

Link: www.chr.mergler.bnv-bamberg.de (extern) (Archiv-Version vom 10.05.2006)

Da hier und anderso in letzter Zeit immer häufiger Das Thema Verfassung und Verfassungsschutz aufkommt, dachte ich mir ich geb das hier mal als Thema zu besten! Rein zur Information und Diskusion!

Der Bundeskanzler schlägt die Minister seines Kabinetts vor, die dann offiziell vom Bundespräsidenten ernannt werden. Das Parlament in Deutschland ist der Deutsche Bundestag, dessen Mitglieder für vier Jahre vom Volk gewählt werden (teilweise direkt, teilweise über Parteilisten). Alle Gesetze, die der Bundestag verabschiedet, müssen vom Bundesrat bewilligt werden. Der Bundesrat stellt eine Interessenvertretung der Bundesländer dar mit Vertretern der einzelnen Länder.


Es gibt verschiedene Modelle der Demokratie, Als Beispiel sind in meiner Website die Demokratie- (Staats-) Modelle von Deutschland, der Schweiz und der USA näher beschrieben. Beachten Sie dabei bitte auch mein eigenes Modell! Machen Sie sich selber ein Bild und Ihre Gedanken darüber!

Allgemeines

Die Bundesrepublik Deutschland ist eine parlamentarische Demokratie mit Mehrparteiensystem, die auf dem 1949 verabschiedeten Grundgesetz basiert. Entsprechend der deutschen Vereinigung wurde das Grundgesetz 1990 leicht verändert. Staatsoberhaupt ist der Bundespräsident (seit 1. Juli 1999 Johannes Rau, SPD), der von der Bundesversammlung für eine Amtszeit von fünf Jahren gewählt wird (einmalige Wiederwahl möglich). Seine Aufgaben sind vornehmlich repräsentativer Art, er vertritt die Bundesrepublik Deutschland völkerrechtlich. Die Staatsgeschäfte führt der Bundeskanzler.

Gesetzgebung

Die Ausführung der Bundesgesetze obliegt den einzelnen Bundesländern, die eigene Parlamente und Regierungen haben, wobei Bundesrecht mehr gilt als Länderrecht. Über die Einhaltung der Gesetze bzw. deren Übereinstimmung mit dem Grundgesetz wacht das Bundesverfassungsgericht (mit Sitz in Karlsruhe). Die Gerichtsbarkeit (Judikative) wird von unabhängigen Richtern wahrgenommen. Gegen Urteile des Amts- und Landgerichts kann bei den Oberlandesgerichten Berufung eingelegt werden, oberste Instanz ist der Bundesgerichtshof.


Rechte der Staatsbürger

Ihre Staatsbürger besitzen gegenüber der Staatsgewalt fest umrissene Grundrechte, an die alle Staatsorgane gebunden sind. Das Volk ist Träger der Staatsgewalt, an ihrer Ausübung aber unmittelbar nur durch die Wahl des Bundestages und durch Abstimmungen über gewisse Neugliederungen des Bundesgebiets beteiligt.

Staatsoberhaupt

Staatsoberhaupt ist der Bundespräsident. Er wird von der Bundesversammlung gewählt, einem Verfassungsorgan, das nur zu diesem Zweck zusammentritt; sie besteht aus den Bundestagsabgeordneten und einer gleichen Zahl von Mitgliedern, die von den Volksvertretungen der Länder gewählt werden. Der Bundespräsident wird auf 5 Jahre gewählt, einmalige Wiederwahl ist zulässig. Seine Aufgaben sind im Wesentlichen repräsentativ.

Hiernochmal ein Link der das Schematische System der BRD wieder gibt.




Don`t Believe the Hype

Rechtschreibfehler sind gewollt u. dienen der allgemeinen belustigung!

"Staatsoberhaupt ist der Bundespräsident (seit 1. Juli 1999 Johannes Rau, SPD"

ist das nicht jetzt hotte köhler??? ;)

"Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen"
Rassisten sind der Abschaum der Gesellschaft" Multikulti ist geil! DER MOSSAD BEZAHLT GUT ;-) !!!!

yo heute is es der Köhler! Aber wo aus welcher Hölle kamm der eigentlich her? ;-)

War es das Fegefeuer?

Don`t Believe the Hype

Rechtschreibfehler sind gewollt u. dienen der allgemeinen belustigung!

Der war mal Chef des Internationalen Währngsfonds und war das Ass,bzw. das Ässchen der CDU,weil sich weder Stoiber noch Merkel verheizen lassen wollten.

Schliesslich ist diese Aufgabe so sinnstiftend wie die des "Welcome Managers"im T-Punkt;)

Sei vergnügt solange du am Leben bist...

Ptahotep (2400 v.Chr.)

hehehe.....aber nur dem Anschein nach! ;-)

Don`t Believe the Hype

Rechtschreibfehler sind gewollt u. dienen der allgemeinen belustigung!

Köhler hat zwar net viel Macht, aber die nutzt er dafür ordentlich. Und zwar genau richtig. So einen braucht Deutschland jetzt, jemand, der auch mal offen ausspricht, was jeder weis, ausser den Politikern.
Stoiber und Merkel verfluchen wahrscheinlich jetzt schon den Tag, als sie auf ihn kamen.

MfG jever

Verwirrt mich nicht mit Tatsachen!

Der Köhler hat als Politiker auch mal was richtiges gesagt, bei seiner Grundsatz-Rede:

Vielleicht brauchen wir eine unabhängige Prüfungskomission.

Ok, einerseits auch nur wieder weitere Aas-Fresser mehr - andererseits, wäre "unabhängig" mal was ganz neues, denn die Politiker lassen sich doch nur von den Menschen mit Geld hin und her schubsen, bis Sie keine Lust mehr haben. Unser Gerhard hat sich doch schon längst von der Politik verabschiedet und freut sich auf seine Pension und seine Familie. Ich persönlich gönne Ihm den Ruhestand schon - allerdings dürfte er ruhig mit etwas weniger Geld klar kommen, wenn er doch so SOZIAL eingestellt ist, wie wäre es mit Hartz IV:-) ( gehört der Hartz nicht mit zu dem Laden, dem das Wasser jetzt bis zum Hals steht, wegen Bescheissen ? )
Schicksal an der Sache ist nur: Gerade die, die frei von der Seele weg regieren könnten, bräuchten wir jetzt - werden aber von den Medien in der Luft zerflückt.

Gruß

Tigger
P.S.: Die unabhängige Komission sollte nur aus Hartz IV-Empfänger bestehen, denn die sind noch daran interessiert, das es Deutschland besser geht - ergo Sie mal wieder etwas ordentliches Essen können.

Ich liebe Dialoge - Diskussionen lassen mich ermüden.

Man kann niemandem etwas lehren, man kann ihm nur helfen es in sich selbst zu finden. Albert Einstein