Viele rechte Parteien bei der Landtagswahl in RLP 2016?

Die Einheit ist genau das Gegenteil von "rechts"

Die Partei Die EINHEIT ist offen für Menschen, die für ein gleichberechtigtes und vorurteilsfreies Miteinander in unserer Gesellschaft eintreten und die Grundsätze einer demokratischen Gesellschaft verfolgen. Im Vordergrund sollen Mitbürger vor Diskriminierung geschützt und besser in das Umfeld integriert werden.

Trotzdem frage ich mich, warum werden diese Parteien nicht verboten, wenn sie doch offenkundig "rechtsextrem" sind? Das kann doch nur daran liegen, dass sie nicht genug Rechtsextremität aufweisen, um sie verbieten zu lassen, oder? Aber dann werden sie ja im Prinzip auch fälschlicherweise als rechtsextrem bezeichnet, obwohl sie es gar nicht sind, denn wenn sie es wären, würden sie doch verboten werden..... Oder sehe ich das falsch?

agynessa schrieb:Die Partei Die EINHEIT ist offen für Menschen, die für ein gleichberechtigtes und vorurteilsfreies Miteinander in unserer Gesellschaft eintreten

Ich kenne diese Partei nicht, aber für mich klingt das sehr links, eigentlich sogar das klassische Links. Ist das eine linksgerichtete Partei?

agynessa schrieb:fälschlicherweise als rechtsextrem bezeichnet

Die Begriffsdefinitionen sind derzeit völlig durcheinander.

Ich schrieb dazu:"wenn sie es wären, würden sie doch verboten werden". Werden sie aber nicht, also dann erfüllen sie quasi nicht den Straftatbestand einer volksverhetzenden rechten Partei, im Sinne unserer Gesetze.

Besser wäre wenn sie sich alle auf eine Partei konzentrieren würden

Die Piraten wären in RLP gut beraten (gewesen), sich mit der ÖDP zu einem orangenen Bündnis zusammenzutun.

Auf kommunaler Ebene gibt es das schon.

@agynessa
Am besten und einfachsten ist es ne Partei zu verbieten wenn von ihren Mitgliedern permanent Straftaten verübt werden
Das war beispielsweise bei der ANS/NA der Fall,ebenso FAP,DEUTSCHE Alternative,Nationale Offensive