Regierungsfähigkeit

Hallo ein Frage,

heute wurde ja der Weg für Neuwahlen vom Bundesverfassungsgericht frei gemacht. Unter anderem weil die Behauptung Schröders, die Regierungsfähigkeit wäre beinträchtigt bzw. nicht mehr gegeben und damit der Reformkurs der Agenda 20 10 nicht durchzusetzen, als zutreffend erachtet wurde.
Mein Frage: Was ist eigentlich wenn Schröder, die Wahlen doch noch KNAPP gewinnen sollte? Das würde doch bedeuten das die Situation nach den Neuwahlen, die gleiche ist wie vor den Neuwahlen. Nach seiner eigenen Begründung wäre die Regierung nicht regierungsfähig. Sollte er denoch weiter regieren, wäre das doch ein Widerspruch und das Urteil von heute somit fraglich? (Also meiner Meinung nach)
Sagt mir wenn etwas übersehen habe, aber für mich wär es eben ein Widerspruch. Was wären die logischen Folgen, würde er zurück tretten? Vielleich zurücktretten müssen? Würde es schon wieder Neuwahlen geben?

Mein+e und Vielleich+t "wenn etwas übersehen habe" wenn + ich

argh LRS lässt grüßen...

Schröder hat die Vertrauensfrage gestellt.
Vereinfacht gesagt: Wenn er gewinnen sollte ist ja das Vertrauen wiederhergestellt, sein Kurs als richtig bestätigt und sein Rücken sozusagen wieder gestärkt. Bisher hatte ihn ja die Opposition eher am Regieren gehindert und auch sonst bekam er relativ viel Klatsche.

Naja eigentlich sehe ich dieses Vorziehen der Wahl auch eher als Eingeständnis seiner Unfähigkeit bzw. Aufgabe. Aber nunja.

Klar ändern würde sich nicht allzuviel, ausser das wir 1 Jahr früher zur Wahlurne tingeln und ihn noch 4 Jahre länger hätten. :D


Alle Menschen sind klug: Die einen vorher - die anderen nachher.
Wir haben die DDR überstanden und werden auch die BRD überstehen.

An der Situation der "Regierungsunfähigkeit" wird sich in der Tat bei Wiederwahl Schröder nichts ändern. Da die CDU die Mehrheit im Bundesrat hat und Gesetze eben durch den Bundesrat bestätigt werden müssen, bleibt die Situation die gleiche. Dann kann sich nur bei den nächsten paar Landtagswahlen was ändern. Soll heißen, wenn Rot/Grün die Mehrheit im Bundesrat hat, dann können diese auch ihr Programm ohne Einschränkungen durchbringen.

Gruß Gato

Der Optimist glaubt in der bestmöglichen Welt zu leben.
Der Pessimist befürchtet das er recht hat.

moin

ist doch eh alles latte.
die wahre macht liegt in der kommunalen verwaltung ;)

buddel

@buddel
Ohh Gott. :{

Alle Menschen sind klug: Die einen vorher - die anderen nachher.
Wir haben die DDR überstanden und werden auch die BRD überstehen.

Tja, auch ein Kanzler ist nur so gut wie sein Kabinett, bzw. seine Wasserträger, die sich Gedanken um Deutschland machen.
Die Agenda 2010 ist nun ja nicht alleine des Kanzlers Ding, sicherlich hat er vollmundig die Agenda 2010 auf seine Fahnen geschrieben, gleichzeitig aber in vielen Dingen seinen *Superminister* Clement die Verantwortung übertragen. Dementsprechend ist dieser nun zuständig, wenn ein Sündenbock benötigt wird. Clever...

Weniger clever hingegen sind die sogenannten Wasserträger, die mit diesen unausgegorenen Ideen ala Hartz IV, versuchen, den Deutschen Binnenmarkt durch Arbeitsplatz-Schaffung wieder in Schwung zu bringen.

Wen Schröder nun wiedergewählt wird, besteht die Gefahr, das dieser in vielen Bereichen undurchdachte Reformkurs weiter geführt wird. Leider arbeiten die verschiedenen politischen Lager immer im Konfrontationskurs zur jeweilig anderen. Eine gescheite gemeinsame Politik ohne Blockaden, würde Deutschlang eher nach vorne bringen.

Aber die Opposition oppuniert...

Die Koalition kollabiert...

Keinem ist geholfen.

Wenn die Weisheit mit dem Alter kommt, steckt die Menschheit noch in den Kinderschuhen
Schau dem Schicksal ins Gesicht, nicht auf die Schuhspitzen.
Vor Inbetriebnahme des Mundwerks: Gehirn einschalten.

@ Gwyddion
Dann sähe es nach der Wahl besser aus wenn die Schwarz/Gelben wieder an der Macht wären. Die wären dann wirklich an der Macht und könnten ihre Reformen ohne Zugeständnisse durchsetzen.
Ob dies Reformen Deutschland wieder in den Aufwind befördern sei mal dahingestellt...

Gruß Gato

Der Optimist glaubt in der bestmöglichen Welt zu leben.
Der Pessimist befürchtet das er recht hat.

Möge die Verlogenheit mit dir sein!

ROFL^^

.....und war irgendwann weg (verständlicherweise), aber auf unverständlich harte Weise....

lach... Jau. So kann man es auch ausdrücken. Politik = Verlogenheit.

Hm....Angela Skywalker....vs. Darth Gerhard....

Im übrigen, wenn Angela einen Kopfstand macht lächelt sie ... ;)

Wenn die Weisheit mit dem Alter kommt, steckt die Menschheit noch in den Kinderschuhen
Schau dem Schicksal ins Gesicht, nicht auf die Schuhspitzen.
Vor Inbetriebnahme des Mundwerks: Gehirn einschalten.

Ist doch lächerlich.
Wer von uns Bürgern glaubt denn noch wirklich daran das eine der beidern Parteien irgendetwas ändern können ??

Das Schönste, was wir erleben können, ist das Mysteriöse.
Es ist die Quelle jeder wirklichen Kunst und Wissenschaft.
Albert Einstein, Oktober 1930

Echt, als ob die CDU eine echte Alternative wäre

.....und war irgendwann weg (verständlicherweise), aber auf unverständlich harte Weise....

ja, wählt alle die Linken, dann seht ihr, was dieser Terminus wirklich bedeutet.

Steht wenigstens was Neues auf dem Wahlzettel für ale diejenigen, die sich bisher nie getraut haben, die NPD zu wählen.

Aber welche Regierung auch immer uns regiert, die staatliche Situation ist dieselbe...es bringt keiner Geld mit, und in einer Demokratie wie der unsrigen haben eben einfach zu viele Leute zu wenig zu sagen.

Da wird dann erstmal ein Ausschuss gebildet & so lange verschleppt, bis die Medien nicht mehr davon berichten.

Und wer wirklich glaubt, uns ist geholfen, wenn alle versprechen, irgendwelche Belastungen zu senken, ohne eine schlüssige Gegenfinanzierung zu offerieren, der trainiert lieber weiter seine Pokemons & träumt vom Großen Turnier.

Politik hat nichts mit Sachverstand zu tun. Das hat schon Ludwig Erhard bewiesen.
Und damals war alles viel einfacher weil noch nicht jahrzehntelang vermisswirtschaftet.

"I am the Right Hand of Vengeance, and the boot that is going to kick your sorry ass all the way back to Earth... I am Death Incarnate, and the last living thing that you are ever going to see. God sent me."

Ich weiss garnicht warum ihr euch so aufregt, keine Partei wird es gut genug machen zumindest nicht in dieser Wahlperiode 2005 bis 2009.
Das spannende kommt doch erst ab 2009!

Jedes Land bekommt die Regierung die es verdient, und wenn Deutschland eben Unfähigkeit an den Tag legt hat es nichts anderes verdient.
Diese Unfähigkeit liegt im äuseren sowie im inneren sowie den Scheinbar immer noch gültigen Satz am Deutschen Wesen soll die Welt genesen nur das keiner mehr darauf hört.
Hierzu einige Beispiele Klimaschutz Atompolitik wärend Deutschland an den eigenen Gesetzen zu ersticken droht setzen sich andere darüber hinweg, oder legen sie nicht so streng aus.
Textilindustrie: Die Chinesen überschwemmen Europa mit ihren Produkten, erpressen die Eu die Quoten fallen zu lassen und haben als Rückendeckung den Einzelhandel.

......usw...usw...

Es wird im Ausland dann eben produziert der Strom kommt dann eben aus Lotringen und Temelin.

Soetwas kann man fortführen, woher soll das Geld auch kommen aus der Ökosteuer vielleicht ne natürlich nicht ich tanke eh nur noch in Östereich und der Schweitz und wenn ich einmal grössere Strecken in unserer Republik fahren muss, dann habe ich eben zumindest 20 Liter Benzin an Bord bis zur nächsten günstigen Tanke natürlich nicht in Deutschland.


Das ist nur ein Beispiel unter vielen selbst wenn Steuern gesenkt werden reicht es hinten und vorne nicht.

Schuld ist der Zinseszins der diese Republik erdrücken wird, es sei denn man erledigt sich der Schulden durch eine erneute Währungsreform - dann kann wieder durchgestartet werden.

Diese Arbeit obliegt dann der übernächsten Regierungsmanschaft ab 2009, darum ist die kommende Wahl auch völlig kappes.

Die übernächste Wahl entscheidet wohin sich die Republik bewegen wird.

Schröder hat die Vertrauensfrage gestellt, um eine faire Auseinandersetzung mit der gegebenen Frage zu erlauben. Ist diese Reform mit allen Ecken und Kanten zu vertreten oder nicht.

Die Cdu/Csu am Anfang stark im Gegenpol, der Reformen, bestrebt mittlerweile einen noch härteren Reformkurs.

Heuchlerisch zu behaupten , die Reform ist umkehrbar, unsinnig etc. Sie war höchst nötig. Soziale Marktwirtschaft ist nicht einfach zu regulieren. Abner soziale Politik ist UNbedingt wichtig. WIR alle, zeichnen uns dadurch aus.

Aber Arbeit nach deutschland bringen, Firmen erheischen um jeden Preis,das kann nicht das Ziel sein,Subventionierungen über viele jahre für firmen wie Siemens, Vodavone Wabco, bis sie letztenendes doch ins ausland wandern, nach Rumänien, bis an die Grenzzipfel der EU.

Cdu und ihre Studiengebühren ein schlag gegen jeden, der aus der vermeidlichen Unterschicht kommt, mit Potential und sich entwickeln möchte, das kann nicht sein, besonders weil Deutschland in den nächsten Jahren ihre Hauptgewinne durch Wissen und neue progressive und inovative Technicken in allen Bereichen erwitrtschaften.

die Endkonsequenz wäre angleichung an den Chinesischen und Indischen Markt amerikanischen (?) Markt.

Die Reform sollte bis zum Ende durchgebracht werden, die Urheber, müssen schon die Karten auspielen, um zu zeigen , was sie wirklich haben.


mfg Deadpoet

Sieben Meilenstiefel und auf dem Weg zu Sonne.

Nun ja, was Konzepte zu Wirtschaft, Arbeitslosigkeit, Staatsverschuldung, usw. angeht haben wir die Wahl zwischen Teufel und Beelzebub.

Bleiben zur Entscheidungsfindung eigentlich nur soziale Fragen.


NICHTS lebt ewig !