AfD (Petry) An den Grenzen auf Ausländer schießen?

@aseria23

Wenn man die Anschläge ins Verhaältnis setzt zur gestiegenen Anzahl, dann sind sie gesunken. Ob man es willk oder nicht!

Wenn man deren Verbrechen in Relation setzt, dann muss man damit leben dass es weiter in Relation gesetzt wird. Es lebe die Relation...

@_McFlurry_

_McFlurry_ schrieb:Die Werte des Abendlandes sind mir da lieber als die Werte deines Spekrums, die ich zum kotzen finde.

Welche Werte vertrete ich ich denn Deiner Meinung nach?

Ich bin, so denke ich näher an den Werten des Abendlandes als Du...

@canales

Wie du meinst und wohl auch eine Abfuhr bekommen würdest wegen deiner kruden Einstrellung

@_McFlurry_

Kommt denn noch was mit Inhalt oder nur noch Verallgemeinerungen bzw. Persönliches?

_McFlurry_ schrieb:Wie kann man nur so blöd und dämlich sein eine Anzeige ohne jeden Erfolg zu erstatten?
So blöd können echt nur die voll Hass agierenden Trottel sein, die sich nicht anders zu helfen wissen.

Das frage ich mich manchmal auch. Die AfD ist gestern mit Pauken und Trompeten vorm Verfassungsgericht gescheitert.


Verfassungsgericht: Kein Entsendungs- und Benennungsrecht der AfD für die Parlamentarische Kontrollkommission

Der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg kommt kein einseitiges Entsendungs- und Benennungsrecht für die Parlamentarische Kontrollkommission zu. Das entschied das Verfassungsgericht des Landes Brandenburg mit Urteil vom 19. Februar 2016 und wies damit eine Organklage der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg zurück. Damit steht fest, dass alle für eine Mitgliedschaft vorgeschlagenen Abgeordneten sich einem Wahlverfahren des Landtags stellen müssen.

Die Entscheidung ist einstimmig ergangen. Sie kann in Kürze auf der Homepage abgerufen werden.
http://www.verfassungsgericht.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.432991.de

@bit

Die Dämlichkeit ist ja nicht nur auf Anti-AfD-Leute beschränkt, sondern ist weit verbreitet. Da ist es dann normal dass diese selbst auch davon betroffene zu ihren Kreisen zählt. Aber so etwas scheint normal zu sein, denn die herrschenden Parteien scheitern auch öfters vor dem Verfassungsgericht und meistens mit Anträgen zu Lasten der Bevölkerung.

_McFlurry_ schrieb:Die Dämlichkeit ist ja nicht nur auf Anti-AfD-Leute beschränkt, sondern ist weit verbreitet.

Deshalb wäre es für Dich zielführender,
direkt Diejenigen zu benennen, die nicht dämlich sind:

@eckhart
@_McFlurry_

Da bleibt nicht meht viel übrig,bis ins letzte Glied wurden ja alle die hier was schrieben mit selten dämlich,noch dämlicher sls gedacht,schwachsinnig,minderbemit
Ttelt,gestört,pflegebedürftig und vieles andere schöne mehr angepflaumt.
Ich glaube nicht dämlich war bis jetzt das Vaterland,die Eltern,morgendliches Hochziehen einer Fahne in Schwarz-Weiiss-Rot,Grosseltern,Verwandte und due Volkskameraden

Nachdem ich mir nochmal das Ursprungsinterview (und auf nur das beziehe ich mich in diesem Post, siehe http://www.morgenweb.de/nachrichten/politik/sie-konnen-es-nicht-lassen-1.2620328) angesehen habe verstehe ich einen Teil der Aufregung nicht, bzw. deute einen Teil davon als künstlich hochgepuscht oder eben entsprechend so gedeutet.

Zitat

Was passiert, wenn ein Flüchtling über den Zaun klettert?

Petry: Dann muss die Polizei den Flüchtling daran hindern, dass er deutschen Boden betritt.

Und wenn er es trotzdem tut?

Petry: Sie wollen mich schon wieder in eine bestimmte Richtung treiben.

Noch mal: Wie soll ein Grenzpolizist in diesem Fall reagieren?

Petry: Er muss den illegalen Grenzübertritt verhindern, notfalls auch von der Schusswaffe Gebrauch machen. So steht es im Gesetz.

Es gibt in Deutschland ein Gesetz, das einen Schießbefehl an den Grenzen enthält?

Petry: Ich habe das Wort Schießbefehl nicht benutzt. Kein Polizist will auf einen Flüchtling schießen. Ich will das auch nicht. Aber zur Ultima Ratio gehört der Einsatz von Waffengewalt. Entscheidend ist, dass wir es so weit nicht kommen lassen und über Abkommen mit Österreich und Kontrollen an EU-Außengrenzen den Flüchtlingszustrom bremsen.

Zitat Ende

Ich sehe nicht direkt, wo sie etwas persönlich fordert oder gutheißt. Sie nennt das eben als letzte aber mögliche Reaktion oder als mögliches Mittel. Das kann man höchstens zwischen den Zeilen behaupten bzw. unterstellen, nur wird das vielen Überschriften in den bzw. manchen Nachrichten nicht gerecht wo etwas von direkten Forderungen ihrerseits steht oder so impliziert wird.

§11 Absatz 1 UZwG

(1) Die in § 9 Nr. 1, 2, 7 und 8 genannten Vollzugsbeamten können im Grenzdienst Schußwaffen auch gegen Personen gebrauchen, die sich der wiederholten Weisung, zu halten oder die Überprüfung ihrer Person oder der etwa mitgeführten Beförderungsmittel und Gegenstände zu dulden, durch die Flucht zu entziehen versuchen. Ist anzunehmen, daß die mündliche Weisung nicht verstanden wird, so kann sie durch einen Warnschuß ersetzt werden.

Vermutlich ist es politisch derzeit grundsätzlich nicht gewollt oder auch gar nicht notwendig (ist ja alles situationsabhängig), aber so steht es zumindest im Gesetz.

Ich bin kein Polizist - ob hier noch andere Normen eine Rolle spielen können ist vermutlich sehr wahrscheinlich, aber ich weiß nicht welche. Klar ist auch, dass natürlich Grundsätze der Verhältnismäßigkeit in jedem Verwaltungshandeln irgendwo eine Rolle spielen, folglich auch bei Exekutivmaßnahmen.

Nur stehts halt erst mal im Gesetz und vielleicht muss man dann weniger an Einzelpersonen denken die einfach nur die Grenze überwinden wollen indem sie irgendwo einen Zaun überwinden - vielleicht muss man hier an eine Eskalation denken wo eine Art "Stürmung" vonstatten geht.

Kurzum fasse ich nochmal meine Ansicht dazu zusammen: Verstehe die Aufregung nicht so ganz. Da war kein blutrünstiger oder dummer Wortlaut (den Reaktionen mancher entsprechend) dabei. Ich sehe ihn zumindest gerade nicht. In Teilen sehe ich die AfD übrigens auch relativ kritisch, ehe jemand hier meint, ich halte die Fahnen hoch. Fraglich ist, ob sie in breiten Bereichen Kompetenzen vorweisen oder erhalten kann. Nur wie gesagt ... in dem speziellen Fall sehe ich einen künstlichen Shitstorm.

@Warden

So schaut es aus, Fr. Petry verwies in dem Interview (welches ich an ihrer Stelle bereits nach der 2-ten Frage beendet hätte) lediglich auf die aktuelle Gesetzeslage. Die Mainstream-Presse hat anschließend wieder das übliche draus gemacht.

Mittlerweile haben wir folgende Situation, an dt. Grenzen wird nicht auf Flüchtlinge geschossen die illegal die Grenze übertreten, man das einfach in die Türkei verlagert. Denn dort wird jetzt bei illegalen Grenzübertritten geschossen u. das Land bekommt die Grenzsicherung von der EU teilweise finanziert. Dafür macht man sich die Hände nicht schmutzig.

Doppelmoral wie so oft.

Realistisch betrachtet ist der Schusswaffengebrauch das Ultimo Ratio, es geht nicht anders wenn Grenzen gestürmt werden muss ein Zeichen gesetzt werden. Natürlich sind Gummigeschosse, Tränengas, Wasserwerfer etc den Schusswaffen vorzuziehen. Mit warmen Worten lässt sich jemand der tausende KM gereist ist numal nicht zum umkehren bewegen.

Warden schrieb:Nachdem ich mir nochmal das Ursprungsinterview (und auf nur das beziehe ich mich in diesem Post, siehe http://www.morgenweb.de/nachrichten/politik/sie-konnen-es-nicht-lassen-1.2620328) angesehen habe verstehe ich einen Teil der Aufregung nicht, bzw. deute einen Teil davon als künstlich hochgepuscht oder eben entsprechend so gedeutet.

Ja logo. Das haben Schmutzkampagnen so an sich, dass gelogen und verdreht wird.

Was ich nicht versteh, wie sich Leute über das Thema echauffieren, die eine Partei unterstützen, die ihrerseits dafür sorgt dass in der Türkei Bürger der Nicht-Mehrheits-Ethnie der Kurden vom türkischen Staat auf Befehl des türkischen islamistischen "Führers" Erdogan niedergemetzelt und zu Hunderten umgebracht werden.
Wer solchen Völkermord unterstützt, und das tun Merkel-Wähler und Fans, soll doch die Fresse halten und sich an die eigene ungewaschene Nase fassen, wenn es darum geht, dass auf Wehrlose geschossen wird.
Die eine, nämlich Frauke Petry, sehen es hypothetisch als Ultima Ratio an, die anderen, Merkel&EU-Kerntruppe und ihre Anhänger&Wähler unterstützen finanziell und ideel willkürliche Ermordung nach ethnischer Selektion.
Und das stinkt zum Himmel.

@z3001x | @Warden | @nightshade2000

Nein Leute, sie hat nicht einfach nur das geltende Gesetz genannt, wurde hier auch wirklich lang diskutiert und erklärt, müsst Ihr eben nachlesen. Hier jetzt am Ende des Threads so einen Mist rein zu drücken ist recht lächerlich. Ich werde Euch nun aber nicht noch mal alles was hier schon diskutiert wurde neu servieren.

nocheinPoet schrieb:Nein Leute, sie hat nicht einfach nur das geltende Gesetz genannt,

Sie hat nicht das Gesetz genannt, aber eine Notsituation und in der Not kann man auch schießen, je nach dem was für eine Not das ist. Und gänzlich schließt man das Schießen an der Grenze ja nicht aus, da auch Zoll- und Grenzbeamte bewaffnet sind.

Ich frag mich ob die Frau wirklich noch klar denken kann,

Klar denken und jemanden erschießen schließt sich nicht aus.

Der billige Populismus ja dann im Notfall schon noch in Erwägung zu ziehen auf Flüchtlinge an der Grenze zu schiessen scheint ja für einen Stimmenfang zu reichen. Na dann Pertry Heil ;) :D

wichtelprinz schrieb:dann im Notfall schon noch in Erwägung zu ziehen auf Flüchtlinge an der Grenze zu schiessen

Was das angeht ist da noch so einiges an Stimmen zu holen.

http://www.sueddeutsche.de/news/politik/migration-umfrage-jeder-vierte-wuerde-auf-fluechtlinge-schiessen-lassen-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-160206-99-518396 (Archiv-Version vom 13.03.2016)

Berlin (dpa) - Mehr als jeder vierte Befragte (29 Prozent) hält es einer Umfrage zufolge für gerechtfertigt, unbewaffnete Flüchtlinge mit Waffengewalt am Grenzübertritt zu hindern.

@Foss
:) jojo gell wir sind das Volk :D

@Foss

Im Notfall darf auch auch AfDler geschossen werden. Aber das würde doch auch keiner extra betonen.