@Phantomeloi @allZur Schweiz, noch kurz ein paar Hinweise die mir wichtig scheinen, wie sie sich von anderen Ländern wie Deutschland unterscheidet und was Sinn gemeint haben könnte
Also vorab, in der Schweiz ist nicht alles Gold was glänzt, in Sachen Kartell/absprachen, Steuergeschenke an Vermögenden und Bankgeheimnis, das zwar Löcher hat wie der Schweizer Käse, aber leider noch immer nicht abgeschaft wurde nun die positiven Aspekte:
Wie wir organisiert sind, das Konstrukt des Staates, der Politik, Modellcharakter finde ich.
Gemeinde
Fangen wir unten an: Wenige regionale Dörfer (und teils auch kleine Städte) bilden eine Gemeinde, die mit zahlreichen politischen Kompetenzen ausgestattete Verwaltungseinheiten sind. Quasi kleine Regionale "Regierungen" die in einem bestimmten Rahmen selbst Regeln definieren können z.B. Bauvorschriften, Landschaftsgestaltung oder welche Gebäude sich für Flüchtlinge einigen usw.
Kantone
Mehrere angrenzende Gemeinden bilden einen Kanton z.B. Kanton Bern, Kanton Zürich usw. Die Kantone koordinieren quasi die Gemeinden bzw. zwischen dne Behörden findet ein Austausch statt. Es gibt 20 “Vollkantone” und 6 “Halbkantone” Total 26
Ständerat
Jeder Vollkanton stellt zwei Vertreter die im sog. Ständerat sitzen. Jeder Halbkanton einen, das ergibt Total 46 Vertreter der Kantone. Die politisieren, bringen Vorschläge, stimmen ab, beschliessen, es ist quasi wie ein Parlament. Am Schluss zählt die Mehrheit, sagt das Parlament ja oder nein. Kleine Kantone haben dabei genausoviel Gewicht wie Grosse.
Der Nationalrat
Nebst dem Ständerat, politisieren in Bern auch Nationalräte. Die 200 Sitze im Nationalrat werden nach der Bevölkerungszahl auf die 26 Kantone verteilt. Jeder Kanton hat aber wenigstens einen Sitz, grössere Kantone haben mehr Sitze. Hier können also grössere kleinere überstimmen.
Sowohl die Vertreter des Nationalrates wie auch die des Gemeinden und der Kantone wählt das Volk. Diese bneiden sind die Legislative, also dijenigen welche am meisten Eunfluss haben bzw. Gesetze auch mit Nationalem Gewicht beschliesen können.
Der Bundesrat
Nun ist aber noch nicht Schluss, wie man meinen könnte, die Welt braucht Persönlichkeiten und eine Stelle die Koordiniert, den Konsens zu finden versucht und den Staat repräsentiert. Das macht der Bundesrat, er ist die Exekutive, kann aber selbst auch Vorschläge bringen, aber selbst alleine nichts durchsetzen.
Es ist ähnlich wie nei sog. Ministern, in verschiedene Direktorien aufgeteilt, den Bundesräte inne haben, der eine ist zuständig für das Verteidigungsministerium, ein anderer für Sport und Kultur usw. Der Bundesrat besteht aus sieben gleichberechtigten, von der Vereinigten Bundesversammlung fest auf vier Jahre gewählten Mitgliedern.
Die Bundesräte sind die einzigen welche also nicht direkt durch das Volk sondern von den Politikern bzw. der Bundesversammlung gewählt werden. z.B. Didier Burkhalter der derzeit den Vorsitz der OSZE hat, ist ein Mitglied des Siebenköpfigen schweizer Bundesrates.
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An dieser Stelle mal eine Verschnaufpause und gucken wir uns doch an was Werner Sinn gemeint haben könnte mit "Vorbild Schweiz" Das es sich im ökonomie dreht, redenw ir über Finazen, Geld. Jeder Kanton (ggf. oben nochmals nachlesen) macht sein eignes Haushaltsbudget, Verteilt Geld an die Gemeinde und koordiniert diese.
Ist nun z.B. der Kanton Bern pleite, kommt keiner der ihn einfach so subventioniert z.B. der Kanton Zürich sagt "kriegt eure Finanzen gefälligst in den Griff, dann müsst ihr eben sparen oder die Steuern erhöhen"
Gemeinde und Kantone wären dann analog EU die regionen und Länder, die regional was zu Sagen haben, ohne dass ihnen Brüssel sagt wie krum die Gurke sein darf.
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Nun ist aber noch nicht ganz Schluss, jetzt kommt der Teil der insbesondere in Bezug auf Freihandelsabkommen für Gesprächsstoff sorgte. Das Volk kann jederzeit durch Unterschriften sammeln eine Initiative einreichen, kommen genügend zustande, gibt es eine Volksabstimmung. Der Wille des Volkes dann muss die Regierung umsetzen, manchmal wird versucht den Volkswillen zu verwässern, was teils auch gelingt, aber im groben und ganzen wir der Volkswille durchgesetzt.
Beschliesst die Regierung etwas, kann das Volk wiederum eine Initiative starten und die Regierung hat zu parieren. Das ist der wichstigste Teil der schweizer direkten Demokratie. Führt aber auch zu Problemen, wenn Initiativen eingereicht werden die z.B. gegen Menschenrechte verstossen, kann sie für nichtig erklärt werden.
Ich hoffe es ist einigermassen korrekt beschrieben, muss sagen, ins Detail kenne ich mich da auch nicht aus^^
Glünggi schrieb:Ich rechne 2015 mit Unruhen in Ungarn.
