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Politik in Europa

1.646 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Politik, EU, Europa ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Politik in Europa

02.06.2024 um 14:16
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Was denkt ihr?
Ich denke, das die EU durchaus Zukunft hat, dafür allerdings die überbordende Bürokratie entschlackt werden muss und auch die Idee einer gemeinsamen europäischen Armee weiter verfolgt werden sollte.

Im übrigen haben wir in der Tat eine europäische Partei die in den meisten Ländern vertreten ist: Volt.
Mit dieser habe ich sogar beim Wahl-O-Maten die meisten Übereinstimmungen. Erstaunlich...

Nun, ich werde auf jeden Fall zur Wahl gehen. Europa ist mir wichtig.
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Das wäre jetzt eher nicht meine Definition von Gleichheit.
Gehe ich mit Dir konform

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Politik in Europa

09.06.2024 um 21:20
Habe keinen passenden Thread gefunden.

Macron will wohl Neuwahlen aufrufen, da Le Pens Partei mehr als doppelt soviele Stimmen wie Macrons Partei erhalten haben.


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Politik in Europa

09.06.2024 um 22:29
Zitat von HandGottesHandGottes schrieb:Macron will wohl Neuwahlen aufrufen, da Le Pens Partei mehr als doppelt soviele Stimmen wie Macrons Partei erhalten haben.
Ich habe auch grade ein Thema gesucht. Hat jemand eine Ahnung was das für eine Zusammenarbeit Frankreich-Deutschland bedeutet?
Werden wir mit Le Pen auch weiterhin auf eine enge Zusammenarbeit hoffen können oder könnte sich Frankreich von Deutschland in irgendeiner Weise entfernen?


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Politik in Europa

09.06.2024 um 22:31
Zitat von HandGottesHandGottes schrieb:Macron will wohl Neuwahlen aufrufen, da Le Pens Partei mehr als doppelt soviele Stimmen wie Macrons Partei erhalten haben.
Für uns kann das richtig blöd ausgehen.

Wir haben ja eine CDU, welche die Konservativen auffängt (Hätte nie gedacht dass ich mal froh sein werde für eine CDU).
Sowas haben die Franzosen leider nicht.

Zwei Sachen werden passieren, wenn Le Pen gewählt wird:
Deutschland wird neu verhandeln müssen was EU Haushalt betrifft und in Frankreich werden die zukünftigen Banlieue-Aufstände übler ausgehen als beim letzten Mal.

Merde...


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Politik in Europa

09.06.2024 um 22:37
@juvenilea
Und was das Thema Ukraine Krieg betrifft, denkst du das dort eine Spaltung zwischen Deutschland und Frankreich entstehen könnte? Etwas das Deutschland am Ende in Europa sozusagen alleine da stehen lässt?
Wir sind doch in der Nato und sowas dürfte doch nicht wirklich passieren.


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Politik in Europa

09.06.2024 um 22:42
Zitat von SiegelschiIdSiegelschiId schrieb:Spaltung zwischen Deutschland und Frankreich entstehen könnte?
Die Spaltung zwischen Macron und Scholz gab es schon.

Ansonsten wūrde LePen deutlich kritischer gegenüber der EU sein. Ob es für eine Exit-Bewegung reicht, weiß ich nicht. Aber falls ja, entfällt für DE ein Grund der EU die Stange zu halten.


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Politik in Europa

09.06.2024 um 22:46
Zitat von SiegelschiIdSiegelschiId schrieb:Und was das Thema Ukraine Krieg betrifft, denkst du das dort eine Spaltung zwischen Deutschland und Frankreich entstehen könnte?
Ich weiß es leider nicht....

Bleibt mal abzuwarten, auf der einen Seite behauptet sie ja alle Gaullisten zu sein, welche ja alle Anti-Putin-Russisch sind, auf der anderen Seite wird Le Pen enge Beziehungen zu Russland nachgesagt.
Zitat von AtroxAtrox schrieb:Aber falls ja, entfällt für DE ein Grund der EU die Stange zu halten.
Le Pen hat ja bereits angekündigt viele gemeinsame Projekte mit D auf Eis zu legen. <= Bedeutet so viel wie "Nur wenn ihr mehr zahlt und wir weniger!"
Wäre halb so wild, wenn nicht alle Rechten Europas dem zustimmen würden.

Übrigens auch eine AfD würde uns nicht retten können, denen wurde ja als allererstes die Tür gezeigt.

Ich sehe schwarz für Frankreich, wenn Le Pen gewählt wird.


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14.06.2024 um 01:09
Ach, schon wieder eine Querfront BS Analyse? Wie oft soll der Bullshit noch aufgewärmt werden?

Die Motivlage (force majeure) für die Sprengung lag noch mal wo?
Seit Juni hat der russische Konzern Gazprom die Lieferung von Gas nach Westeuropa immer weiter gedrosselt. Zur Begründung gibt er nun höhere Gewalt an - wohl um Klagen zuvorzukommen. Doch der deutsche Versorger Uniper will das nicht gelten lassen.
Quelle: https://www.n-tv.de/wirtschaft/Gazprom-macht-hoehere-Gewalt-geltend-article23472306.html

Auch beim Rest ist so gut wie alles falsch.


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Politik in Europa

14.06.2024 um 02:27
Zitat von FellatixFellatix schrieb:Die Motivlage (force majeure) für die Sprengung lag noch mal wo?
Den Russen kam es bestimmt nicht ungelesen. Beide haben ein Motiv. Es ist bei beiden Profit. Aber Russland hätte auch noch andere Möglichkeiten gehabt, den Preis hochzutreiben. Jetzt zahlen wir diesen Preis ja......


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Politik in Europa

01.07.2024 um 03:08
@all

Eure Schlagzeilen des Tages? (Seite 52) (Beitrag von m.A.o)
Dazu mal ein paar Gedanken:
Wenn also Ungarn die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt, könnte sich Manches zum Negativen verändern.
Nun muss ich mal dumm fragen: weshalb wurde die EU damals nicht so "gestrickt", dass ein Land ausgeschlossen werden könnte? War das nicht evtl. ein Fehler?
Und weshalb könnte man dieses Gesetz nicht nachträglich noch ändern?


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Politik in Europa

01.07.2024 um 19:46
@AFG97
@Fellatix
@juvenilea
@Atrox
@SiegelschiId
@HandGottes
@Gwyddion
@sacredheart
... und alle Anderen
Hat jemand evtl. eine Erklärung für mich, weshalb das nicht machbar ist, was ich im vorherigen Post ansprach?
Sacredheart, du z.B. kennst dich doch rechtlich etwas aus?


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Politik in Europa

01.07.2024 um 20:04
Zitat von OptimistOptimist schrieb:Nun muss ich mal dumm fragen: weshalb wurde die EU damals nicht so "gestrickt", dass ein Land ausgeschlossen werden könnte? War das nicht evtl. ein Fehler?
@Optimist

Am Anfang war es ja eine EWG, also eine Wirtschaftsgemeinschaft mit der Idee gegenseitigen Vorteils. Damals dachte wohl niemand daran, dass so eine Idee mal aufkommen könnte.

Erst lange danach wurde das Ganze zu einer Wertegemeinschaft umgedeutet, ohne dass man sich gegenseitig wirklich gefragt hatte: Welche denn?

Als zB Deutschland aufgenommen wurde, waren es ja Ehre und Vertrauensbeweis zugleich, dass Deutschland für ausreichend demokratisch angesehen wurde. Und es war eine ganz große Geste des Vertrauens.

Natürlich wollten die einzelnen Staaten durch die Idee erforderlicher einstimmiger Beschlüsse sicherstellen, dass ihre eigenen Interessen nicht einfach übergangen werden können.

Die Einstimmigkeit wurde im Laufe von immer mehr Erweiterungen immer schwerer herzustellen.

Und eine Änderung dieser Regeln könnte heute auch nur einstimmig erfolgen. Deshalb wird das nicht passieren.


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Politik in Europa

01.07.2024 um 20:06
Zitat von OptimistOptimist schrieb:Hat jemand evtl. eine Erklärung für mich,
Nicht wirklich. Weil du fragst, warum etwas nicht möglich ist, was möglich ist.
Eine Suspendierung der EU-Mitgliedschaft eines Staats ist nach Art. 7 EU-Vertrag möglich, wenn ein Mitgliedstaat in schwerwiegender Weise die Grundwerte der Europäischen Union nach Art. 2 EU-Vertrag verletzt, also die Achtung der Menschenwürde, die Freiheit, die Demokratie, die Gleichheit, die Rechtsstaatlichkeit sowie die Achtung der Menschenrechte und die Rechte der Personen, die Minderheiten angehören.
Quelle: Wikipedia: Suspendierung der EU-Mitgliedschaft

Die anderen Fragen werden da im ersten Artikel beantwortet, lese halt den ganzen Artikel und nicht nur die Schlagzeile.


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Politik in Europa

01.07.2024 um 20:11
@Fellatix

Wobei diese Suspendierung von Mitgliedsrechten nicht einem dauerhaften Ausschluss gleichkommt.

Das lässt sich auch Deinem link entnehmen.

Der europäische Rat muss dazu einstimmig entscheiden, was die Sache relativ ad absurdum führt.


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Politik in Europa

01.07.2024 um 20:19
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Der europäische Rat muss dazu einstimmig entscheiden
tja, Rat der Europäischen Union mit dem Europäischen Rat verwechselt.

Und zu deinem D vs Malta bla bla weiter oben, D, F und Ita sind da in der Repräsentanz grob vergleichbar, D leicht mehr, weil größer.
Klar kannst du auch in den Bundesrat (Sitzverteilung hust) schauen und dich über die Saarländer und Bremer mokieren (da wärst du bei über 22 oder 25 mal im Vgl. zu einem Bayer), da würde ich anfangen.


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Politik in Europa

01.07.2024 um 20:39
Zitat von FellatixFellatix schrieb:tja, Rat der Europäischen Union mit dem Europäischen Rat verwechselt.
@Fellatix

Danke für die Korrektur.
Zitat von FellatixFellatix schrieb:Und zu deinem D vs Malta bla bla weiter oben, D, F und Ita sind da in der Repräsentanz grob vergleichbar, D leicht mehr, weil größer.
Drück Dich ruhig mal weniger despektierlich aus. Es stimmt halt und ist daher kein bla bla.
Zitat von FellatixFellatix schrieb:Klar kannst du auch in den Bundesrat (Sitzverteilung hust) schauen und dich über die Saarländer und Bremer mokieren (da wärst du bei über 22 oder 25 mal im Vgl. zu einem Bayer), da würde ich anfangen.
Das hat aber nichts mit dem Thread zu tun. Der Bundesrat ist nun mal nicht der Ort der Europapolitik.


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01.07.2024 um 22:09
@sacredheart
@Fellatix
Danke für euer Feedback.
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Erst lange danach wurde das Ganze zu einer Wertegemeinschaft umgedeutet, ohne dass man sich gegenseitig wirklich gefragt hatte: Welche denn?
das war also schon mal der 1. Fehler, finde ich.
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Natürlich wollten die einzelnen Staaten durch die Idee erforderlicher einstimmiger Beschlüsse sicherstellen, dass ihre eigenen Interessen nicht einfach übergangen werden können
Hätte man die Interessen nicht auch genauso gut durch Mehrheitsbeschlüsse würdigen/berücksichtigen können?
Ich meine, in jeder Abstimmung (Kommune, Land oder Bund) funktioniert das doch, ohne dass sich jemand ungenügend beachtet fühlt? Was im Kleinen geht, hätte doch auch im Großen funktionieren können?
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Die Einstimmigkeit wurde im Laufe von immer mehr Erweiterungen immer schwerer herzustellen
und das hätten die damals nicht voraus sehen können? Fehlte also auch da die Weitsicht, wie so oft in der Politik.
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Und eine Änderung dieser Regeln könnte heute auch nur einstimmig erfolgen. Deshalb wird das nicht passieren
klassisches Dilemma also.
Man hatte sich also ohne Not mehrere Knüppel in den Weg gelegt?


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