Politik in Europa

Jetzt kommen wieder neue Propaganda Artikel zum Thema Radikalisierung im Netz udn Rechtspopulismus
https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/medien/christchurch-und-das-internet-das-netz-nuetzt-den-rechtsextremen/24135586.html

Fakt ist doch dass gerade die Brüsseler Gesetzgeber die Antidemokraten in Europa schlechthin sind, nicht die Rechtspopulisten.

der Höhenflug der Antodemokraten in Brüssel soll durch neue Zensurmaßnahmen udn Abschaffung von demokratischen FreiheitsRechten udn Bürgerrechten beschleunigt werden. Gerade Belgien dun Frankreich sind VOrbilder dafür wie man die Demokratie schnellstmöglich abschafft durch Notstandsgesetze,Ausnahmezustane, ABschaffung von Freiheit, Patrouillieren des Militärs auf den Straßen und Verleumdungen von Oppositionellen.
Kann mir jemand mal verraten, von wem überhaupt der IWF,EZB oder die Ratingagenturen überhaupt gewählt oder demokratisch leigitimiert wurden, die ihre Politik in Europa manchen EU-Staaten diktieren? US Senatoren, die in der EU auch manchmal reinregieren und ihre Politik mit Drohungen udn Erpressungen diktieren wollen, beispielsweise wenn es um den Bau von Pipelines geht. Martin Schulz & Co wollen nun sogar noch mehr Kompetenzen nach Brüssel übertragen. Damit die Entdemokratisierung in der EU weitergehen kann...

In der EU existiert keine Demokratie, sondern nur eine Knüppeldemokratie:
Brutale Polizegeiwalt gegen die Katalanen, Gelbwesten, Griechen haben es sehr deutlich offen aufgezeigt

Mit den geheimen Schiedsgerichten durch die Ratifizierung der Abkommen wie CETA oder JEFTA wird die Entdemokratisierung legalisiert. Dadurch werden die privatanwälte das Sagen in Europas Politik sukzessive übernehmen. Die Abschaffung der Demokratie noch einmal weiter beschleunigt. Alles von den Antidemokraten in Brüssel udn Straßburg gewollt. Die Rechtpopulisten in EUropa sind diejenigen, die Widerstand leisten und solche antidemokratischen Zustände verhindern wollen.
Schade, das die Medien kaum noch darüber berichten...

Sokrates86 schrieb:Jetzt kommen wieder neue Propaganda Artikel zum Thema Radikalisierung im Netz udn Rechtspopulismus
Fakt ist doch dass gerade die Brüsseler Gesetzgeber die Antidemokraten in Europa schlechthin sind, nicht die Rechtspopulisten.

Alles linksgrün-faschistische Lügenpropaganda, wa? Um abzulenken von...

Sokrates86 schrieb:und Verleumdungen von Oppositionellen.

Was meinst du damit? Überwachung von potenziellen Rechtsterroristen? Überwachung von potenziell staatsgefährdenden Rechtsparteien wie FN, AfD & Co.? Jetzt muss du nur noch von linkslastigem Verfassungsschutz reden, dann krieg ich einen Lachanfall.

Sokrates86 schrieb:Kann mir jemand mal verraten, von wem überhaupt der IWF,EZB oder die Ratingagenturen überhaupt gewählt oder demokratisch leigitimiert wurden

Du meinst, das Volk soll endlich seine Richter, Unterstaatssekretäre, Finanzämter, Versicherungen und Banken selbst wählen? Ich glaube, die Versicherung und die Bank kann man tatsächlich schon selbst wählen, wenn auch in einem anderen Sinn als von dir gemeint.

Aber es stimmt schon, dass die EU zu wenig "Demokratie von unten" hat und in dieser Form wohl eher zerfällt als sich grundsätzlich reformieren kann.

Das könnte auch daran liegen, dass Begehren wie z.B. 2004 vom damaligen Außenminister Joschka Fischer, die EU eben zu demokratisieren, das Parlament zu stärken und eine vollwertige EU-Verfassung zu erarbeiten, auf taube Ohren stieß.

Sokrates86 schrieb:US Senatoren, die in der EU auch manchmal reinregieren und ihre Politik mit Drohungen udn Erpressungen diktieren wollen, beispielsweise wenn es um den Bau von Pipelines geht.

Du wirfst hier einiges durcheinander- So etwas würde auch einer rundum reformierten, voll demokratischen EU passieren; da spricht man von interessengeleiteter Machtpolitik. Du willst sicherlich keinen Atomkrieg gegen die USA starten, um sowas zu unterbinden?

Sokrates86 schrieb:Die Rechtpopulisten in Europa sind diejenigen, die Widerstand leisten und solche antidemokratischen Zustände verhindern wollen.

Ja, die Faschisten wollen tatsächlich ein Europa der Vaterländer, also ein Ende der EU. Den gordischen Knoten löste man schon immer durch Abhacken.

Realo schrieb:Ja, die Faschisten wollen tatsächlich ein Europa der Vaterländer, also ein Ende der EU.

jaja

Und man muss auch bedenken, dass Ungarn, Tschechien, Slowakei und Polen aus historischen Gründen doch sehr stark zu Europa gehören (einst teilweise zu Deutschland bzw. Österreich) und eher als Mitteleuropa gezählt werden denn als Osteuropa. Rumänen, Bulgarien, Ukraine, Russland ... DAS ist Osteuropa und gehört aus meiner Sicht nicht wirklich in die EU.

Die Alpträume, die Träume und Visionen der Rechten sind auch nicht mehr das, was sie waren: Vor 100 Jahren schwärmten sie noch vom Untergang des Abendlands, jetzt sind sie schon mit dem Ende der EU zufrieden, auch wenn sie es fälschlicherweise Europa nennen. Europa wird nie untergehen, sondern uns alle samt und sonders überleben. :D

mal nachgeschaut, wie so die Haltung zu Europa ist

https://www.allmystery.de/fcgi/?m=mposts&user=26722&thread=pr128871

@Sokrates86
Das sind keine Propagandaartikeln, sondern Fakten.
Aber die Rechtsradikalen und Rechtsextremen die den Rechtsterrorismus abfeiern oder verharmlosen oder rechtfertigen und sich unter dem Deckmantel des Patriotismus verstecken sehen das natürlich anders.

Für die ist die auch die Strafbarkeit von Holocaustleugnung eine Diktatur.

Rechtsradikale und Rechtsextreme bilden einen Krebsgeschwür in Europa und dieser ist mindestens genauso groß wie der der Islamisten.

Die Politik in Europa wird schon noch mehr Fokus auf dieses Gesindel legen.

Btw gerade eben entdeckt, bezieht sich auf den Hatespeech und den zukünftigen Umgang der EU und seiner Mitgliedsstaaten damit:
https://www.zeit.de/video/2019-03/6017116570001/hatespeech-online-gilt-das-gleiche-recht-wie-offline

Bin auch voll dafür noch härter und noch effektiver gegen Hatespeech im Netz umzugehen :Y:

@SawCleaver
Musst noch warten, bis das Gesetz greift und die User merken was sie grad verloren haben.
Bin ja gespant ob die Einnahmen der Künstler nun nach oben gehen, oder ob sie merken, dass das Ganze eben auch virale gratis PR war und nicht nur Diebstahl.

@Glünggi
Ich finde es gerade bedenklich bis amüsant wie die Jugend oder jungen Erwachsenen #NieMehrCDU twittern, und sich vorher absolut nicht für Politik interessiert haben. Jetzt denken sie noch etwas ändern oder bewirken zu können, und in ein paar Monaten haben sie ohnehin wieder alles vergessen. Es sei denn ein geliebter Youtube Channel, oder ganz Youtube + Google machen dicht, weil ein Erwerb von drölfzillionen Lizenzen nahezu unmöglich zu bewerkstelligen ist.

@SawCleaver

Es sei denn ein geliebter Youtube Channel, oder ganz Youtube + Google machen dicht, weil ein Erwerb von drölfzillionen Lizenzen nahezu unmöglich zu bewerkstelligen ist.

Jeps... aber eben vielleicht schiesst sich das System ja auf Grund der unausgereiften Werkzeuge und der komplizierten Praxis auch selbst ab.

SawCleaver schrieb:Ich finde es gerade bedenklich bis amüsant wie die Jugend oder jungen Erwachsenen #NieMehrCDU twittern, und sich vorher absolut nicht für Politik interessiert haben.

Vielleicht bemerken jene auch nur, was andere schon lange wissen. Die Politiker die uns regieren sind nicht ernst zu nehmen. Ein Oettinger der Plädiert "Englisch wird die Arbeitssprache) dabei aber selbst schlechter englisch spricht als meine kleine Nichte, eine Frau von der Leyen die mit einem Amt konfrontiert wird, von dem sie keine Ahnung hat und sich prompt nen haufen Berater dazuholt, um ihre eigene Unfähigkeit zu verschleiern, Verkehrsminiter die der Autolobby so tief in den Arsch kriechen das sie Exkrementwürze als neues Armani Code betiteln dürften und eine Kanzlerin über die sich ein Pispers, die Anstalt und Co. nicht oft genug lustig machen können, zeigen mir nur Eines: Noch ein bis zwei Prozent weniger und man könnte ihnen eine geistige Behinderung unterstellen.

Ernst zu nehmen ist anscheinend niemand mehr. Ich weiß gerade nicht ob ich lachen oder weinen soll:

Abgeordnete haben aus Versehen falsch abgestimmt
https://www.t-online.de/digital/id_85474506/artikel-13-abgeordnete-haben-angeblich-aus-versehen-falsch-abgestimmt.html

Mehrere Abgeordnete der populistischen Schweden-Partei begründeten ihren Sinneswandel damit, dass sie versehentlich den falschen Knopf gedrückt hätten.

:troll:

Allerdings gibt es auch Hinweise darauf, dass einige Abgeordnete tatsächlich nicht wussten, worüber sie gerade abstimmten. So soll der EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani gemerkt haben, dass einige Parlamentarier verwirrt waren und durch Äußerungen wie "Ich hoffe, es ist klar, worüber wir gerade abstimmen" darauf eingegangen sein.

@Can
Vielen Dank für diesen Thread. Das zuerst mal.

Was mich sehr interessieren würde, was sind die Werten in Europa? Es gibt grosse und kleine Länder, ja. Die Politik macht eigentlich nur so Merkel, Macron, Junker und zu guter letzt muss noch ein Xi oder so was hin. Ich möchte mal eine Diskussion anregen, warum eigentllich die kleinen Länder nicht miteingezogen werden? Es hört sich an nur immer Deutschland und Frankreich regiert. Hm woran liegt das?
Aktueller Link, Merkel, Macron und Junker haben was zu sagen oder teilen was mit.

https://www.nzz.ch/meinung/europa-ruestet-gegen-china-auf-mit-worten-ld.1470379?reduced=true

Auszug:
Europäische Politiker und Unternehmen haben sich viel zu lange geduckt: Klare Worte gegenüber China sind längst überfällig
Die EU stellt sich China neuerdings in selbstbewusster und fordernder Weise entgegen. Der Strategiewechsel ist überfällig. Er sollte sich aber nicht auf die Rhetorik beschränken.

Europa gehört auch zum Beispiel Oesterreich, Italien oder Spanien dazu. Gerne möchte ich von euch wissen, besteht Europa als Ganze nur für grosse Länder und nur die dürfen in die Oeffentlichkeit sagen was sie denken oder so? Mal interessant was ihr dazu meint.

so fädle das wieder ein:-) Keiner will da was dazu sagen:-)

Ich helfe hier bisschen, ich weiss es braucht Mut! Aber Hallo ihr dürft das doch; egal in der Schweiz seid ihr Willkommen! Diskutiert mit!

https://www.nzz.ch/international/deutschland/der-andere-blick-baut-die-eu-zurueck-lasst-in-europa-raum-fuer-unterschiede-ld.1473003 (Archiv-Version vom 06.04.2019)

Auszug:

Deutschland ist die Zentralmacht, geografisch, wirtschaftlich und politisch. Es hat daher grösstes Interesse daran, Europa zusammenzuhalten. Ein Auseinanderbrechen schadet ihm am meisten. Deutschland ist am Ende immer das Schlachtfeld dieser Auseinandersetzungen, im wörtlichen wie im übertragenen Sinn. Das Motto dafür muss lauten: Integrieren durch Differenzieren. Lasst in Europa den Raum für die Unterschiede, die den Kontinent von jeher bereichert haben!


Vielen Dank an Herrn Gujer!!!!!

SawCleaver schrieb am 27.03.2019:Ernst zu nehmen ist anscheinend niemand mehr. Ich weiß gerade nicht ob ich lachen oder weinen soll:

Abgeordnete haben aus Versehen falsch abgestimmt
https://www.t-online.de/digital/id_85474506/artikel-13-abgeordnete-haben-angeblich-aus-versehen-falsch-abgestimmt.html

Mehrere Abgeordnete der populistischen Schweden-Partei begründeten ihren Sinneswandel damit, dass sie versehentlich den falschen Knopf gedrückt hätten.

:troll:

Allerdings gibt es auch Hinweise darauf, dass einige Abgeordnete tatsächlich nicht wussten, worüber sie gerade abstimmten. So soll der EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani gemerkt haben, dass einige Parlamentarier verwirrt waren und durch Äußerungen wie "Ich hoffe, es ist klar, worüber wir gerade abstimmen" darauf eingegangen sein.

Sehr Grotesk!
Erinnert mich irgendwie an die Abstimmung über den ESM (Europäischer Stabilitätsmechanismus,) 2012 im Bundestag.
Damals hatten sich ARD Reporter auf die Suche gemacht um über den ESM zu recherchieren. Dazu wurden viele Abgeordnete des Bundestags. Das Ergebnis hat selbst die Reporter völlig aus der Fassung gebracht. Von den ca. 20 befragten Abgeordneten des Bundestages wusste nur 1 über den Inhalt des ESM Bescheid worüber abgestimmt wurde!
Alle anderen konnten nichts dazu sagen bzw. wussten nichts über den Inhalt des ESM!
Dennoch wussten fast alle Abgeordneten sofort, dass sie zustimmen werden. Wie kann man über etwas abstimmen, wenn man nichts über den Inhalt weiß wie beispielweise 2012 beim Thema ESM?


Das ist typisch für diesen Laden namens EU..

Ich finde ja David Engels' Vergleich der Europäischen Union mit der Römischen Republik einen interessanten Anhaltspunkt für die Entwicklung der EU. Schließlich wiederholt sich Geschichte bekanntlich immer wieder.

David Engels beschreibt in seinem Buch, dass aufgrund verschiedener Faktoren die Demokratie zerfiel nach einem vorangegangenen Bürgerkrieg. Danach formierte sich eine Diktatur unter Augustus ab dem 1. Jh. n. Chr. Auslöser hierfür waren die hohe Arbeitslosigkeit, der Familien-Zerfall und Individualismus mitsamt seines Werteverlustes. Eine "Brot und Spiele"-Mentalität. Es gab Immigrationsprobleme, einen Rückgang der eigenen Bevölkerung, Materialismus und Politikverdrossenheit. Alles Problematiken, die man auch in der modernen Gesellschaft findet.

Im Juni 2004 wurde von 23 der damals 25 europäischen Außenminister entschieden, ein Zitat aus der Rede des Perikles, das bis dahin Bestandteil des europäischen Verfassungsentwurfs war, zu streichen. "Unsere Verfassung heißt Demokratie, weil die Macht in den Händen nicht einer Minderheit, sondern einer größtmöglichen Menge liegt." Wenn schon in den Untergang der EU, dann doch bitte zumindest politisch korrekt.

Die EU kann nur überleben mit gemeinsamer Kultur und Geschichte. Mit allen Höhen und Tiefen, ohne ständiges Innehalten wegen vermeintlicher politischer Korrektheit. Denn der Zerfall der kulturellen Identität führte schon immer auch zum Zerfall von Imperien.

Hinzu kommt, dass die EU sich mit einer - benennen wir es als das, was es ist - Völkerwanderung konfrontiert sieht und auch das eine Belastung für Mensch und Wirtschaft ist. Alessandro Barbero, Prof. der Geschichte des Mittelalters an der Universität Piemonte Orientale, sagt, dass das Römische Reich ab einem bestimmten Punkt nicht mehr imstande war, die Einwanderung zu meistern. Die eigene Bevölkerung war durch eine Pockenepidemie geschmälert. Dann kamen ganze Völkerstämme, die vor Krieg mit den Hunnen flüchteten. Zunächst konnten die Flüchtlinge den Limes mit Erlaubnis der Behörden passieren. Durch die Epidemie wurden schließlich neue Arbeiter und Soldaten gebraucht. Doch Korruption und ein zu großer Fluss von Migranten störte das System. Das mündete in humanitären Notfällen und Ausbeutung von Flüchtenden. Das ergab eine explosive Mischung, die sich in Aufständen, Kriegen und Zerstörung entluden. Wir nennen es heute die "Barbarische Invasion". Das alles läutete den Untergang des Römischen Reiches ein.

Zudem beschreibt Engels, dass der Euro als Währung nicht funktionieren kann, weil die an der EU beteiligten Länder ökonomisch völlig unterschiedlich gestellt sind. Auf Basis einer gemeinsamen Währung können vor allem die ökonomisch schlechter gestellten Länder nicht arbeiten, da ihnen die Möglichkeit fehlt, die Währung abzuwerten um sie zu stabilisieren.

Schaut man in die Vergangenheit, lassen sich deutliche Parallelen zur heutigen politischen Situation ziehen, wie ich meine. Dennoch werden Kurse weitergefahren, ein kultureller und ökonomischer Verfall wird in Kauf genommen und die Bevölkerung unzufrieden zurückgelassen. Lachend in die Kreissäge, möchte man meinen.

Ein Blick in die Zukunft:
Auch der US-Informationsdienst Stratfor sagt den Zerfall der EU, wie wir sie heute kennen, voraus. Stratfor prophezeite bereits den Rückgang des wirtschaftlichen Einflusses Chinas, wie er aktuell beobachtet werden kann. Auch die ökonomische Kriese der EU ("Griechenland-Krise") wurde von dem Informationsdienst im Vorfeld vorhergesagt.
Lt. Statfor wird sich in bereits 10 Jahren die EU grundlegend verändert haben. In dieser Form, wie wir sie kennen, soll es sie nicht mehr geben. Eine Teilung in "West-Europa", "Ost-Europa", Skandinavien und GB sei wahrscheinlich. Ökonomische, politische, militärische Verbindungen wird es in der heutigen Form nicht mehr bindend geben.

Deutschland wird vom Zerfall der EU besonders betroffen sein, da der deutsche Export einbrechen wird. Polen dagegen soll aufsteigen, da das Land und seine Bevölkerung weniger abnehmen muss als andere europäische Länder. Russland dagegen soll zerfallen. Sanktionen, innere Unruhen und sinkende Ölpreise drohen.

Die USA werden sich mehr isolieren um stabil zu bleiben. Sie wären am meisten betroffen vom Zerfall Russlands, da Russland ein Machtvakuum hinterlassen wird und es keine zentrale Regelung über Russlands nukleare Waffen mehr geben wird. Eine militärische Intervention durch die USA scheint wahrscheinlich. Chinas fortschreitender Machtverlust mündet in zunehmender Ungleichheit zwischen dem ländlichen Inland und den Metropolen, die in Unruhen und politischem Chaos münden. In Nahost wird die Krise weitergehen. Die Türkei wird zum unverzichtbaren Partner der USA. Sie wird die USA auffordern, Russland aus dem Spiel zu halten.

Ob das alles so eintrifft, wie vorhergesagt, wird man sehen. Worin dieses weltweite politische Chaos führen würde, mag man nicht denken. Es gibt also allen Grund, an der EU festzuhalten, sie ist äußerst schützenswert. Aber manchmal hilft ein Blick in die Vergangenheit um die Zukunft lebenswerter gestalten zu können.

MsParker schrieb am 20.08.2019:Hinzu kommt, dass die EU sich mit einer - benennen wir es als das, was es ist - Völkerwanderung konfrontiert sieht und auch das eine Belastung für Mensch und Wirtschaft ist. Alessandro Barbero, Prof. der Geschichte des Mittelalters an der Universität Piemonte Orientale, sagt, dass das Römische Reich ab einem bestimmten Punkt nicht mehr imstande war, die Einwanderung zu meistern.

Da sieht es bei uns anders aus, Fachkräfte in allen Bereichen sind bei uns gesucht. Außerdem können wir auch in Arabien und Afrika Aufbauhilfe leisten, wenn wir dort investieren, dann können Menschen auch in ihrer Heimat bleiben.

MsParker schrieb am 20.08.2019:Zudem beschreibt Engels, dass der Euro als Währung nicht funktionieren kann, weil die an der EU beteiligten Länder ökonomisch völlig unterschiedlich gestellt sind. Auf Basis einer gemeinsamen Währung können vor allem die ökonomisch schlechter gestellten Länder nicht arbeiten, da ihnen die Möglichkeit fehlt, die Währung abzuwerten um sie zu stabilisieren.

Bisher funktioniert der Euro ganz gut und auch Griechenland konnten wir in der EU halten. Die ökonomischen Unterschiede der Euro-Länder können auf lange Sicht in einem europäischen Länderfinanzausgleich münden. So wie wir es in Deutschland zwischen den Bundesländern auch haben. Natürlich weinen dann die reicheren Länder, weil sie die ärmeren mit durchfüttern müssen, aber so läuft es nunmal in einer Solidargemeinschaft - das schafft Stabilität.

MsParker schrieb am 20.08.2019:Auch der US-Informationsdienst Stratfor sagt den Zerfall der EU, wie wir sie heute kennen, voraus. Stratfor prophezeite bereits den Rückgang des wirtschaftlichen Einflusses Chinas, wie er aktuell beobachtet werden kann.

Also Chinas wirtschaftlicher Einfluss wächst eigentlich immer mehr und wird nur durch geostrategische Interessen der USA versucht zu bremsen mit Handelszöllen. China wird auch weiter in Europa auf Einkaufstour gehen und die neue Seidenstraße endet in Duisburg.

MsParker schrieb am 20.08.2019:Deutschland wird vom Zerfall der EU besonders betroffen sein, da der deutsche Export einbrechen wird.

Also auch wenn politisch die EU sich teilen würde, werden trotzdem die Waren weiter gehandelt. Deutsche Autos bleiben so oder so gefragt. Ob dann noch in Euro oder D-Mark oder Dollar bezahlt wird ist nicht entscheidend, nur umständlicher wenn alle wieder in Landeswährung wechseln müssten und an der Zollabfertigung Schlange stehen.

MsParker schrieb am 20.08.2019:Russland dagegen soll zerfallen.

Russland ist nach dem Kommunismus nicht zerfallen und wird es auch nicht im Kapitalismus. Ist wie die USA, die werden auch nicht mehr zerfallen. Weil die Leute dort sprechen die gleiche Sprache, das verbindet einfach.

MsParker schrieb am 20.08.2019:Die Türkei wird zum unverzichtbaren Partner der USA. Sie wird die USA auffordern, Russland aus dem Spiel zu halten.

Sieht mir eher andersrum aus, die Türkei sagt, wenn die USA mir keinen besseren Preis machen, kauf ich einfach das russische Verteidigungswaffensystem. Dann sind die USA beleidigt und verkaufen auch keine F35-Flieger mehr an die Türkei. Dann sagt die Türkei wir machen die Kurden in Syrien platt, wenn die sich nicht zurückziehen - auch wenn das die Verbündeten der USA sind. Dann nennen die USA den Völkermord an den Armeniern und Erdogan muss mit den Indianern kontern. Nichts als Ärger in letzter Zeit mit dem unverzichtbaren Partner.

Was mir bischen fehlt in Europa sind die langfristigen Pläne, die Wirtschaft, Infrastruktur und Menschen voranzubringen.

Gut gegen den Klimawandel gehen wir jetzt voran, aber auch erst auf den letzten Drücker und am Ende ist es eine Aufgabe für die ganze Welt. China z.B. plant die nächsten 15 Jahre vorraus, 2035 und 2050 sind da Meilensteine. In Deutschland sind es höchstens 10 Jahre in die Zukunft investiert und auch nur weil wir Groß-Flughäfen und -Bahnhöfe nicht schneller schaffen. In den USA muss man bereits alle 5 Jahre mir einer komplett anderen Politik rechnen, weil die quasi nur 2 gegensätzliche Parteien haben mit jeweils ca 50% Wählerstimmen.

Wie können die Parteien in Europa eine mächtigere EU erreichen, die für Europa einen längerfristigen Fahrplan aufstellt, der dann auch funktioniert zum Vorteil aller?

Welche Bereiche müsste die EU zentralisiert angehen und wie können die unterschiedlichen Länder dabei mit einbezogen werden?

Und wie können wir uns dabei mit oder gegen China, USA und Russland abstimmen?

Der letzte EU-Gipfel war ein Schmierentheater.
Mrerkwürdig ist im Zusammenhang mit der Einigung des letzten EU-Gipfels, wo es um Corona-Hilfen um 390 Milliarden, andere Medien berichteten von über 1 Billion Corona-Hilfen, daß die Corona-Hilfen an die Rechtstaatlichkeit geknüpft werden sollen. Vor allem Ungarns Regierung und Polens Regierung geraten in die Schusslinie.

Während die schlimmsten Feinde des Rechtstaates und Verfassungsfeinde in Europa, Spaniens Regierung, weiterhin ihr Unwesen ungestraft treiben können: Siehe Katalonien-Frage, beim Referendum wurden viele Katalanen brutal niedergeknüppelt. Viele Oppostionelle wurden von der spanische Regierung überwacht und einfach in den Knast weggesperrt. Dort schaute die EU Kommission weg.
https://taz.de/Archiv-Suche/!5445530&s=spanien%2Bknebelgesetz/


Auch sonst ist Spanien beim Thema Rechtstaatlichkeit viel schlimmer als Ungarn oder Polen:

https://www.heise.de/tp/features/Spanien-Internetsperren-wie-in-Iran-und-China-ohne-Richterbeschluss-4598809.html

https://www.heise.de/tp/features/Spanien-ist-Weltmeister-bei-der-Inhaftierung-von-Musikern-4704884.html
https://www.heise.de/tp/features/Spanien-mit-immer-haerterer-Zensur-4359246.html

https://taz.de/Archiv-Suche/!5392403&s=spanien%2Bknebelgesetz/
https://taz.de/Archiv-Suche/!5224331&s=spanien%2Bknebelgesetz/


Auch in Griechenland werden die Demokratie und die Grundrechte systematisch beschnitten und abgeschafft. Die EU-Kommission ignoriert das Problem. Warum wurde das beim jüngsten EU-Gipfel von den Staats- und Regierungschefs nicht berücksichtigt ???
Weil die Entfernugn von pöööhsen Rechtspopulisten (in Polen ud in Ungarn) viel wichtiger ist ???

https://www.heise.de/tp/features/Strafanzeigen-wegen-Regierungskritik-in-Griechenland-4849423.html
https://jungle.world/artikel/2020/29/mehr-macht-fuer-die-polizei

Unfassbar. Ich hatte es schon vor 8 Jahren gesagt: Die schlimmsten Demokratiefeinde sitzen in Brüssel!

@Sokrates86
Eine Lachnummer ist auch, dass das reichste EU Land Luxemburg Netto Empfänger der EU ist.
Natürlich sind so Leute wie Herr Juncker oder Herr Asselborn grosse EU Fans.
https://amp.dw.com/de/eu-budget-geld-f%C3%BCr-die-reichsten/a-44100801

Hallo, möchte angesischts der bevorstehenden EU Wahl den Thread aus der Versenkung holen.

Erst mal finde ich es erstaunlich, dass der aktuellste Thread zu Europa im Allgemeinen jetzt seit 4 Jahren ruht.

Aber nun sind halt Wahlen Aber was bedeuten sie uns eigentlich?

Es stehen ja kein europäischen Parteie zur Wahl, sondern nationale Parteien, die sich dann im EU Parlament zu 7 Fraktionen bei>200 Parteien formen.

Wenn wir eine Wahl treffen, wie viel wissen wir eigentlich über die Fraktionspartner, die wir mitwählen?

Welchen Wert hat ein EU Parlament ohne Initiativrecht eigentlich? Warum haben Parlament und Rat kein Initiativrecht, dafür aber eine Kommission, die aber gar nicht von den Bürgern gewählt wird?

Gibt es denn einen Gleichheitsgrundsatz bei den EU Wahlen?

Ein EU Parlamentarier aus Malta vertritt 50.000 Wahlberechtigte, ein EU Parlamentarier aus Deutschland hingegen 670.000 Bürger. Der Wähler aus Malta hat also ein Stimmgewicht, das 13x so hoch ist wie das eines deutschen Wählers. Das wäre jetzt eher nicht meine Definition von Gleichheit.

Was denkt ihr?