Kapitalismus am Ende?
23.10.2008 um 09:04
Interessant ist, dass diese angeblichen Volkseigenen Betriebe im Kommunismus ja gar nicht Volkseigentum, sondern Staatseigentum waren. Und wenn das Volk zuvor für einen Unternehmer arbeitete, dann arbeitete es nun für den Staat. So gesehen wurde der Staat selbst zum Unternehmer. Das war allerdings nicht das, was Karl Marx anprangerte, als er davon sprach, dass der Arbeiter auch die Produktionsmittel übereignet bekommen solle.
Der Staat sind wir, heißt es. Das stimmt aber nur bedingt. Wir, das Volk machen den Staat als Bevölkerungsschicht eines abgegrenzten Territoriums aus, wir sind Teil des Staates, jeder einzelne und die Gesamtheit in sich. Aber der Staat fungiert nach Innen wie nach Aussen wie ein Apparat und leider auch oftmals gegen das Volk oder Teile dessen und seine Interessen gerichtet. Daher sehe ich mehr einen Staatsapparat als nun gerade das Volk, also uns selbst, wenn ich von Staat höre oder lese.
Das was wirtschaftlich also eigentlich nach den Ideen des Kommunismus Volkseigentum sein oder werden sollte, wurde stattdessen Staatseigentum. Darüber verfügte aber nicht das Volk nach eigenem Ermessen, sondern die Regierung.
Wenn nun der Staat sozusagen durch verstaatlichung von Banken und/oder Schlüsselindustrien selbst zum Unternehmer wird, greift dieser durch die Regierung natürlich auch sehr stark in das Wirtschaftsgeschehen ein. Konkurrent ist dann nicht Firma X oder Y einer Privatgesellschaft, sondern der Staat selbst geht in den Wettbewerb der Privatwirtschaft. Das beißt sich meiner Ansicht nach.
Im übrigen ist es auch nicht Aufgabe des Staates, als Unternehmer tätig zu werden. Jedenfalls nicht in der Marktwirtschaft. Der Staat hat gewisse Hoheitsaufgaben, die zur Sicherung des Territoriums und dessen Bevölkerung notwendig sind. Dazu gehört auch, dass es eine vernünftige Infrastruktur gibt, dazu gehört, dass Markt und Wirtschaft überhaupt möglich gemacht werden und funktionieren. Aufgaben des Staates sind für die Innere und Äussere Sicherheit zu sorgen, für ein vernünftiges funktionierendes Rechtssystem und ggf. noch für ein funktionierendes Verkehrs,- und Transportwesen, welches zB. für Personentransfer, Gütertransfer, aber auch Datentransfer, sowie Abfalltransfer, Rohstofftransfer usw. Sorge tragen sollte. Man könnte noch einige wenige andere Bereiche wie zB. Bildung und Gesundheit hinzu setzen. Aber die Position des Staates als Unternehmer in der Wirtschaft tätig zu werden, halte ich für bedenklich - weil das schlichtweg an sich nicht Aufgabe des Staates ist, durch unternehmerische Eingriffe in den Markt und in die Wirtschaft Gewinne oder Verluste zu machen, weil der Staat nicht aus Eigeneinnahmen aus der Wirtschaft wirtschaften soll, sondern aus Steuergeldern und damit weitestgehend unabhängig von wirtschaftlichen Schwankungen.
Im übrigen würde sich der Staat in der Folge doppelt bemerkbar machen und könnte sich auch doppelt finanzieren, nämlich sowohl aus Steuergeldern als auch aus Wirtschaftseinnahmen. Somit hat er konkurrenzlos viel größere Jongliermöglichkeiten als ein privater Unternehmer, der Löcher nämlich nicht durch Steuereinnahmen stopfen kann, wenn die unternehmerische Tätigkeit nicht ausreicht. Ein Unternehmer kann auch Verluste machen und Pleite gehen. - Ein Staat allerdings auch. Und die Gefahr durch Fehlkalkulationen in der Wirtschaft, als Unternehmer Staat tätig werdend, ist die Gefahr wesentlich größer damit, dann den ganzen Staat - und jetzt plötzlich damit dann auch das Volk, das von den Gewinn-Einnahmen des Staates ja gar nicht direkt beteiligt wird, aber bei Verlusten dann eben auch mit in die Staatsinsolvenz getrieben würde.
Von Verstaatlichung innerhalb der Marktwirtschaft zu sprechen bedeutet, dass der Staat selbst zum Unternehmer wird. Und das passt nicht in die Privatwirtschaft, oder man muss die Privatwirtschaft eben ganz abschaffen. Der Staat hat andere Aufgaben zu erfüllen, wie zunächst gesunde Rahmenbedingungen zu schaffen, in denen Wirtschaft funktionieren kann und im weiteren als unabhängiges Kontrollorgan zu fungieren, damit die Regeln auch eingehalten werden. Auch diese Unabhängigkeit wenn der Staat sich sozusagen selber als Unternehmer kontrollieren würde, wäre ja nicht mehr gegeben. Ich halte daher nach einigen Überlegungen inzwischen nicht mehr viel davon, wenn von Verstaatlichung gesprochen wird. Wirtschaft war weitestgehend ein Freiraum zur Entfaltung. Bei einer Verstaatlichung ist dieser nicht mehr gegeben. Der Staat hat die Aufgabe, Missbrauch innerhalb dieser Freiraumzone zu verhindern und bei entsprechenden Anzeichen zu agieren, das kann er schlecht wenn er selbst darin unternehmerisch tätig würde.
Was mir natürlich gar nicht sonderlich gefällt, ist dieses misstrauische Über-Überwachen der eigenen Bürger. Als würde der Staat der eigenen Bevölkerung grundsätzlich misstrauen und hinter jedem Bürger einen Gangster sehen. Während davon nahezu unbehelligt im großen Stil Kuckuckseier in Umlauf gebracht werden. Da wird nicht durchleuchtet bis auf die nackte Haut, da wird erst gar nicht hin geschaut. Da werden Pakete geschnürt und gehandelt, wo keiner so recht weiß, was eigentlich drin ist. Während der Bürger inzwischen schon mit Nacktscannern abgelichtet wird, sobald er sich überhaupt nur im Wirtschaftsraum bewegen will. Wenn sich jemand splitternackt auf einen Marktplatz stellt, nennt man das öffentliches Ärgernis. Jetzt wird man schon öffentlich an Flughäfen sozusagen nackelig ausgezogen - das gilt dann nicht als öffentliches Ärgernis. Das es der breiten Öffentlichkeit aber sehr wohl ein Ärgernis ist, interessiert dann wieder nicht...
Durch solche und andere Methoden, die gegen die Bevölkerung gerichtet sind verspielt die Politik sich mehr und mehr das notwendige Vertrauen. Wenn der Staat keine Privatsphäre mehr zu kennen scheint, weil er überall darin böses wittert und herumschnüffelt, kann der Bürger in so einen Staat noch Vertrauen geben? Während auf der anderen Seite an sämtlichen Kontrollen vorbei oder gar nicht erst kontrolliert Kuckuckseier ausgebrütet werden, welche die ganze Wirtschaft bedrohen und in Krisen stürzen. Denen werden auch noch Milliarden hinterhergeworfen währen das eigene Volk allmählich verarmt.
Ich meine, wir haben jetzt andere Probleme, als die eigenen Bürger nackelig zu machen, wir stecken in einer dicken Krise.
