Sind Menschenrechte ein Hindernis für die nationale Sic
25.01.2006 um 21:41Link: www.heise.de (extern)
Sind Menschenrechte ein Hindernis für die
nationale Sicherheit?
Florian Rötzer 24.01.2006
Dick Marty, der Sonderermittler des Europarats,
kann in seinem Zwischenbericht keine Bewiese für
CIA-Gefängnisse in Europa vorlegen, aber er
kritisiert die Regierungen im Hinblick auf die
Verschleppungen und stellt prinzipielle Fragen
Am 7. November wurde nach dem Bericht der
Washington Post über mögliche Geheimgefängnisse
der CIA in europäischen Ländern von der
Parlamentarischen Versammlung des Europarats der
Schweizer Senator Dick Marty als Sonderermittler
eingesetzt. Er hat nun seinen Zwischenbericht
vorgelegt. Wirkliche neue Erkenntnisse bietet er
nicht, deutlich ist nur, dass die Regierungen
abblocken und von sich aus nichts preisgeben
mögen. Das lässt vermuten, wie es vor kurzem im
Fall von Großbritannien anhand eines Memos
deutlich wurde, dass die rechtswidrige
Verschleppung von Verdächtigen durch die CIA
zumindest bekannt und geduldet war. In dem Memo
des Außenministeriums an Tony Blair wurde diesem
geraten, sich nicht in Details hineinziehen zu
lassen.
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/21/21859/1.html
Denke metaphorisch, denke hypothetisch, aber falle nie einem Dogma zum Opfer.
Sind Menschenrechte ein Hindernis für die
nationale Sicherheit?
Florian Rötzer 24.01.2006
Dick Marty, der Sonderermittler des Europarats,
kann in seinem Zwischenbericht keine Bewiese für
CIA-Gefängnisse in Europa vorlegen, aber er
kritisiert die Regierungen im Hinblick auf die
Verschleppungen und stellt prinzipielle Fragen
Am 7. November wurde nach dem Bericht der
Washington Post über mögliche Geheimgefängnisse
der CIA in europäischen Ländern von der
Parlamentarischen Versammlung des Europarats der
Schweizer Senator Dick Marty als Sonderermittler
eingesetzt. Er hat nun seinen Zwischenbericht
vorgelegt. Wirkliche neue Erkenntnisse bietet er
nicht, deutlich ist nur, dass die Regierungen
abblocken und von sich aus nichts preisgeben
mögen. Das lässt vermuten, wie es vor kurzem im
Fall von Großbritannien anhand eines Memos
deutlich wurde, dass die rechtswidrige
Verschleppung von Verdächtigen durch die CIA
zumindest bekannt und geduldet war. In dem Memo
des Außenministeriums an Tony Blair wurde diesem
geraten, sich nicht in Details hineinziehen zu
lassen.
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/21/21859/1.html
Denke metaphorisch, denke hypothetisch, aber falle nie einem Dogma zum Opfer.