EU-Verfassung, worum gehts da...

logik? gibt es da nicht - machtinteressen ohne ende und das dumme volk wird dumm gehalten.Gut gesagt,leider wird keiner aufwachen,bevor es zu spät wird

es gibt schon paar wache geister, die auch alles mögliche tun -

keine bange nicht alle sind dumm und lassen sich berieseln und verfolgen ausschließlich ihr tagwerk u. schauen nicht rechts u. links -

es gibt paar, die sich wirklich mit dem zeitgeschehen auseinandersetzen und informieren - sieh mal auf die attac seite ---- nur als beispiel

@niurick

Da sind wir ja an des Pudels Kern...
Du wirst schon wissen, warum Du nicht "Wohl des Volkes" geschrieben hast.
Es geht um die EU und demnach auch um "Alleinherrschaft"

Aber wieso, die EU steht doch für Zusammenarbeit einzelner und das EU-Parlement entscheidet sich durch die Wahl in den einzelnen Mitgliedsstaaten. Diese Zusammenarbeit trägt ja zum Wohl des Volkes bzw. der Völker bei.

Wie schon mal gesagt, was ist denn undemokratisch, die Methode wie der Reformvertrag durchgesetzt werden sollte oder die Veränderungen durch den Vertrag?

es gibt verschiedene punkte in diesem vertrag, die eindeutig nicht zugunsten der bürger ausgefertigt wurden - bitte schau doch mal unter eu-verfassung attac - sozial, militärisch, wirtschaftlich, ökologisch -

da gibt es einiges, dass man so nicht vertreten kann -

hier was zum lesen : http://www.rosalux.de/fileadmin/rls_uploads/pdfs/Themen/Europa/EU-Verfassung-FR-Anzeige-Endversion.pdf

da findet ihr z.b. paar hinweise zu den inhalten der verfassung

deshalb: kritisch bleiben

Gestern diskutierte die Phoenix-Runde zum Nein der Iren und zum Reformvertrag. EU in der Krise - Ist Europa noch zu retten? Dem Verwaltungsrechtler Hans Herbert von Arnim und dem Staatsrechtler Karl Albrecht Schachtschneider waren die Mitdiskutanten weder fachlich noch intellektuell gewachsen.

Ganz klar zeigen die beiden auf, was auch für normale Verträge gilt: Der Teufel liegt im Kleingdruckten. Wer die Runde verpasst hat, oder noch einmal ansehen will, kann das hier tun:
Phönix - EU in der Krise - Ist Europa noch zu retten?" (Archiv-Version vom 02.06.2011)

danke - habe sie leider verpasst -

u. wenn du auf attac gehst und dort über die eu-verfassung liest, was da drin steht - in auszügen natürlich - zieht es dir alles zusammen

eine EU-verfassung ist so unsinnig wie unmöglich.

wir sind nun mal viele staaten in euopa, da hat jeder staat seine eigene flagge und seine eigene sprache.

ich glaube kaum, dass eine neutralisierung aller staaten mit nur einer flagge und einer sprache möglich wäre.

ich wäre da strikt dagegen und alle politiker sollten etwas mehr darauf achten, was in ihrem staat schief läuft, als sich wegen so einer verfassung zu verzetteln.

und ehrlich, was hat uns dieses "europa" bisher gebracht? den euro und eine verteuerung aller waren, soweit ich das beurteilen kann.

offene grenzen - da können kleine und grössere kriminelle schnell und unerkannt in den nachbarstaat abziehen.

wenn ich in luxemburg tanke und mich mit zigaretten eindecke, zahl ich beim erwischt werden drauf.

und die subventionierungen fressen alles auf, was so eine union bewirken will. also ohne europa war und wäre es besser um uns bestellt.

"Diese Ermächtigungsklauseln lassen schon an schlimmere Zeiten denken"

Ein Interview mit Professor Karl Albrecht Schachtschneider zum Lissabon-Vertrag, Teil 1

Karl Albrecht Schachtschneider, ordentlicher Professor em. an der Universität Erlangen-Nürnberg und Autor zahlreicher rechtswissenschaftlicher Schriften, gehört zu den sehr wenigen Menschen, die den fast 500 Seiten umfassenden Lissabon-Vertrag nicht nur komplett gelesen, sondern auch auf seine möglichen und wahrscheinlichen Konsequenzen hin abgeklopft haben. Derzeit führt er für den Abgeordneten Peter Gauweiler, aber auch im eigenen Namen eine Klage gegen den Vertrag vor dem Bundesverfassungsgericht.

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/28/28372/1.html


Aufrüstungsgebot, EuGH und Korruptionsanreize

Ein Interview mit Professor Karl Albrecht Schachtschneider zum Lissabon-Vertrag, Teil 2

Zum Aufrüstungsgebot, das der Lissabon-Vertrag vorgibt: Wie sieht das genau aus, und wer steckt Ihrer Ansicht nach dahinter?

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/28/28379/1.html

Hat eigentleich einer hier mitbekommen, dass der werte Herr Bundespräsident die Gunst der finanztumultartigen-Stunde genutzt hat, um unbemerkt seine Unterschrift unter dieses Mach(t)werk zu setzen und somit doch nicht die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes abgewartet hat?

Nein, wurde wie immer nicht an die große glocke gehängt ;)

against_nwo schrieb:Hat eigentleich einer hier mitbekommen, dass der werte Herr Bundespräsident die Gunst der finanztumultartigen-Stunde genutzt hat, um unbemerkt seine Unterschrift unter dieses Mach(t)werk zu setzen und somit doch nicht die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes abgewartet hat?

Dazu konnte ich im Internet keine Bestätigung finden. Könntest du da eventuell mit einer Quelle aufwarten?

Against hat da etwas missverstanden ;)

http://www.ksta.de/html/artikel/1223442810151.shtml

Link: www.stern.de

zu felix post noch eintrag

Bundespräsident Horst Köhler wird der Reformvertrag der Europäischen Union vorerst nicht unterzeichnen. Der CDU-Politiker will zunächst abwarten, wie das Bundesverfassungsgericht mit den Klagen umgeht, die gegen den Vertrag vorliegen.

Der EU-Reformvertrag liegt in Deutschland vorerst auf Eis. Bundespräsident Horst Köhler will bis zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über Klagen gegen den Vertrag die Ratifikationsurkunde nicht unterzeichnen. "

Danke Felix, hatte da dann wohl etwas falsches auf einem halben Ohr mitbekommen

Samstag, 17. Oktober 2009
EU-Reform "nicht mehr zu stoppen"
Klaus will unterzeichnen

http://www.n-tv.de/politik/Klaus-will-unterzeichnen-article551665.html

:(