Eu verfassung
17.05.2005 um 18:09Alle Länder müssen zustimmen, alle 25 sonst gibt es keine Verfassung, stimmt das? wieso ist das so?
Was nicht drinnen steht, ist auch nicht gültig, stimmt das?
Rechtlich steht einem nur das zu was darinnen verankert ist, stimmt das? mit Rücksicht auf die nationalen Rechtsbestimmungen.
Wenn sich die nationalen und die Eu Rechte widersprechen gilt Eu recht, stimmt das ? wieso?
In der Grundrechtscharta steht das Grundrecht auf Gesundheit generell, und in der Eu verfassung nur der Zugang, das ist negativ finde ich, weil ein zugang gehört definiert, entgeltlich oder unentgeltlich. Wenn man das Recht auf Zugang hat, schließt das nicht mit ein das du auf Gesundheit generell ein recht hast sondern nur auf Zugang zur Versorgung, Was aber nicht automatisch bedeutet das sie gratis ist wie heute für sozial Schwache. Stimmt das?
somit kann es passieren das die kassen pleite sind, und die verlangen Geld von den Bürgern, denn Zugang hat man ja, aber man muß dafür zahlen.
Was nicht drinnen steht, ist auch nicht gültig, stimmt das?
Rechtlich steht einem nur das zu was darinnen verankert ist, stimmt das? mit Rücksicht auf die nationalen Rechtsbestimmungen.
Wenn sich die nationalen und die Eu Rechte widersprechen gilt Eu recht, stimmt das ? wieso?
In der Grundrechtscharta steht das Grundrecht auf Gesundheit generell, und in der Eu verfassung nur der Zugang, das ist negativ finde ich, weil ein zugang gehört definiert, entgeltlich oder unentgeltlich. Wenn man das Recht auf Zugang hat, schließt das nicht mit ein das du auf Gesundheit generell ein recht hast sondern nur auf Zugang zur Versorgung, Was aber nicht automatisch bedeutet das sie gratis ist wie heute für sozial Schwache. Stimmt das?
somit kann es passieren das die kassen pleite sind, und die verlangen Geld von den Bürgern, denn Zugang hat man ja, aber man muß dafür zahlen.