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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

52.704 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Flüchtlinge, Gesetze, Asyl ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

21.05.2019 um 10:02
@Optimist
ja, die gab es, hat aber damit zu tun, welche Motivation hinter dem eigentlichen Vorschlag steckt. Wir wollen doch das Pferd jetzt nicht von hinten aufzäumen.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

21.05.2019 um 10:05
ich hatte nachträglich noch was angefügt, tschuldigung:
Zitat von OptimistOptimist schrieb:Gab es denn keine Stimmen, die sowas ekelhaft fanden? (weil menschenunwürdig usw)
Und es gab eben andererseits die welche das vernünftig und praktikabel fanden (aber nun eben zur Kenntnis nehmen mussten: ist nicht machbar) - also diese, welche das nicht menschenunwürdig finden.

Und sicher gibts vielleicht auch noch andere Motivationen, welche am liebsten gar keine Flüchtlinge aufnehmen würden und deshalb solch einen Vorschlag machten.
Das Letztere ist sicher die Motivation an die du dachtest, nehme ich mal an.
Und ich hatte dir schon beigepflichtet, dass es verschiedene Motivationen für diverse Vorschläge gibt.

Und jetzt ergänze ich:
- manche Motivationen sind aus pratischen Gründen heraus geboren
- andere aus der Ideologie heraus - entweder Plus- oder Minus-Zeichen.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

21.05.2019 um 10:24
Zitat von TussineldaTussinelda schrieb:welche Motivation hinter dem eigentlichen Vorschlag steckt.
welche Motivation hatte denn nun Herr Schily, dem man ein Nachplappern und Anbiedern an die AfD nun wahrlich nicht vorwerfen kann, bei seinem Vorschlag?
und wie lautete Schilys Vorschlag konkret?

(ich frage das, weil nach allmy Regeln der belegt, der eine Behauptung aufstellt)


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21.05.2019 um 11:24
@lawine
https://www.faz.net/aktuell/politik/asylpolitik-schily-fuer-fluechtlingslager-in-afrika-1178370.html
ASYLPOLITIK :
Schily für Flüchtlingslager in Afrika
AKTUALISIERT AM 20.07.2004
ist auch nicht so, dass dies nicht schon mehrfach hier thematisiert worden wäre
Beitrag von Tussinelda (Seite 1.600)


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

21.05.2019 um 16:02
Zitat von OptimistOptimist schrieb:Und jetzt ergänze ich:
- manche Motivationen sind aus pratischen Gründen heraus geboren
- andere aus der Ideologie heraus - entweder Plus- oder Minus-Zeichen.
Damit daß man alle unter einen Hut wirft macht man es sich aber einfach auch die legitimen ideen abzulehnen die einfach mit den eigenen Zielen nicht übereinstimmen.

Daß ein Flüchtlingslager oder sagen Wir mal eine Botschaftsstadt nicht auch dem Standard entsprechen könnte, rein technsich wenn man wollte sollte es eigentlich keine Zweifel geben.

Sobald man bezahlt ist man gerne gesehener Gast in Afrika denke ich.
Ob jetzt hier Gerichte au8sgebaut werden für etliche 100000 Fälle oder dort die den Standards entsprechen ist eher relativ.
Ob man hier die Menschen versorgt, mit Unterkunft und Sicherheit und Nahrung ebenfalls.
Ob man hier die Menschen mit Taschengeld versieht auf der Rückreise oder Heimkehrprämie und ggf. eskortiert ebenso.
Ob man die Menschen hier erfasst, Anträge prüft und bei unregelmäßgikeiten konsequenzen folgen ebenso.
Ob man hier Menschen trotz Verstößen und ohne Asylgrund duldet und dann einbürgert oder dort in Afrika ist ebenfalls egal.

Das legitime Ziel sollte doch sein egal wo die Standards einzuhalten, Rechte und Pflichten, gehärtete Systeme und Prozesse.
Dann wäre ein solches Camp ledigllich ein Puffer der verhindert daß die Infrastruktur hier überlastet wird.

Wie gesagt es ist nicht nur die Frage ob man die Lager will weil man es praktischer sieht oder weil man denkt die Standards nicht einhalten zu müssen.
Auch ist die Frage sind "die anderen" gegen die Lager weil man befürchtet die Standards würden nicht eingehalten oder weil man hier diese Standards (identitäten, Sozialmissbrauch, Sanktionen, abschiebung) weiterhin nicht einhalten will und hier im Land eben die Kontrolle hat und mehr Ausreden, es weniger auffällt...?


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21.05.2019 um 19:13
Zitat von OptimistOptimist schrieb:Aufnahmezentren außerhalb der EU-Grenze
Zitat von OptimistOptimist schrieb:.
Ja ich weiß, diese Lösung geht sowieso nicht (wurde hier schon genug diskutiert), aber ich meinte jetzt - selbst wenn es ginge - würde es nun aus Prinzip sicherlich nicht umgesetzt werden (nur meine Meinung, aber bin davon überzeugt).
Also ist toll, dass die AfD einen Vorschlag macht, der nicht umsetzbar ist?
Toll auch, dass schon einige andere den Vorschlag machten, obwohl darum schon seit Jahren bekannt ist, dass er nicht durchführbar ist?
Toll, weil Du jetzt mit dem bekanntlich undurchfuhrbaren Vorschlag nicht ganz alleine bist?
Vielleicht bin ich ja komisch, aber mir wäre das eher unangenehm.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

21.05.2019 um 19:17
Zitat von the_unforgiventhe_unforgiven schrieb:Dann wäre ein solches Camp ledigllich ein Puffer der verhindert daß die Infrastruktur hier überlastet wird.
Um Himmels willen, welche bundesrepublikanische Infrastruktur wird denn durch die Geflüchteten derzeit überlastet?


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

21.05.2019 um 19:25
Zitat von DoorsDoors schrieb:Um Himmels willen, welche bundesrepublikanische Infrastruktur wird denn durch die Geflüchteten derzeit überlastet?
BAMF...Finanzkasse...Justiz...


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

21.05.2019 um 19:26
Zitat von DoorsDoors schrieb:the_unforgiven schrieb:
Dann wäre ein solches Camp ledigllich ein Puffer der verhindert daß die Infrastruktur hier überlastet wird.

Um Himmels willen, welche bundesrepublikanische Infrastruktur wird denn durch die Geflüchteten derzeit überlastet?
wäre != ist

Das Problem vom überrannten Camp wäre eben weiter weg (-> Bequemer, politisch) als wenns hier wieder eng wird....

Jedoch würde ich schon davon reden daß Monate Bearbeitungszeit und Jahre Klagedauern und containerCamps auf Verkehrsinseln nicht dem normalfall entsprechen sollten was Menschenrechte anbelangt aber sie sind JETZT immer noch alltag.
Ebenso mangelts an abschiebenden Beamten soviel ich las.

Das fazit meines Beitrages hast du soweit verstanden?


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21.05.2019 um 19:33
Zitat von AbahatschiAbahatschi schrieb:BAMF...Finanzkasse...Justiz...
2015 ist verdammt lang her. Inzwischen sind die Camps dicht, die Mitarbeiter gefeuert, die Sprach- und Intergrationskurse zusammen gekürzt, die Eheramtler wieder daheim - und die Neubürger gehen Arbeit und Ausbildung nach.

Wer profitiert hat?

Schulen, die von Schliessung bedroht waren, Kitas, die ErzieherInnen einstellen musste, Kinderärzte, die wieder Patienten hatten, Wohnungsleerstände belegt, Auszubildende im Handwerk gefunden.

Mag sein, dass das nur meine in meinem Landkreis seit 2015 in der Arbeit mit Geflüchteten gemachten Erfahrungen sind. Wenn Ihr in Eurem Engagement, dass ich mal voraussetze, andere Erfahrungen gemacht habt, teils sie gern mit.

Angesichts der geplanten Mittelkürzungen für die Integration erhebt sich ja jetzt schon landauf, landab ein Geheul aus Politik und Wirtschaft, vgl. beispielsweise hier:

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-03/fluechtlingshilfe-integrationskosten-kuerzung-bundeshaushalt-ministerpraesidenten


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21.05.2019 um 19:35
Zitat von the_unforgiventhe_unforgiven schrieb:Das Problem vom überrannten Camp wäre eben weiter weg
Die meisten der etwa rund 60 Millionen Flüchtlinge sind ja ohnehin weit entfernt von uns untergebracht. So gesehen sind die überrannten Camps tatsächlich sehr weit weg.


Mutter, ich kann nicht mitansehen, wie Du in der Küche schuftest. Mach' doch mal die Tür zu!


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

21.05.2019 um 19:39
@Doors
ok also wohl nicht.
Zitat von DoorsDoors schrieb:the_unforgiven schrieb:
Das Problem vom überrannten Camp wäre eben weiter weg

Die meisten der etwa rund 60 Millionen Flüchtlinge sind ja ohnehin weit entfernt von uns untergebracht. So gesehen sind die überrannten Camps tatsächlich sehr weit weg.
Und wie es dort aussieht ist rein politisch deffiniert.
Ein solches Camp könnte deiselben Standards erreichen und dieselben Regeln und Rechte umsetzen wie hier wenn man wollte.
Es ist weder gut noch schlecht durch die geographische Lage alleine.


Mein Fazit war es macht keinen Unterschied ein solches Camp zu errrichten, man kann mit oder ohne die Strategie umsetzen die man umsetzen will.
Sei es links oder rechts, das übel ist die Strategie und der Wille dazu, die würden bestimmen wie das Campo aussieht oder wie die Praxis ohne Camp aussieht.
Das Camp ist für beide seiten nur die Sockenpuppe.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

21.05.2019 um 19:39
@Doors
Was laberst? Zuerst stellst Du eine Frage und dann lieferst Du eine andere Antwort...
BAMF - System auch ein blindes Huhn findet mal einen Korn, Anträge dauern zu lange, Fristen werden versäumt, Beschlüsse falsch (s.nächsten Punkt)
Justiz - wegen der Superqualität der Bescheide zig Klagen, Abschiebungen nicht möglich oder nicht durchgeführt...
Finanzkassen - muss ich das ausführen? In den Streiteren zwischen Bund und Kommunen wer mehr ausgeben darf...
Zitat von DoorsDoors schrieb:Mag sein, dass das nur meine in meinem Landkreis seit 2015 in der Arbeit mit Geflüchteten gemachten Erfahrungen sind.
Bist Du "Infrastruktur"? Du hast nach überlasteter Infrastruktur gefragt...wenn Du gute Erfahrungen gemacht hast, was möchtest Du berichten? Dass Du nicht überlastet bist, na dann.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

21.05.2019 um 19:45
Zitat von DoorsDoors schrieb:Schulen, die von Schliessung bedroht waren,
Schadstoffbezogen sanierungsbedürftige und zum Abriss vorgesehene Schulgebäude sind nun bewohnt....
Zitat von DoorsDoors schrieb:Kitas, die ErzieherInnen einstellen musste
Hier stehen Container an den Einrichtungen
Zitat von DoorsDoors schrieb:Kinderärzte, die wieder Patienten hatten,
Haben hier seit eh und jeh Wartezeit.
Die Anzahl der Ärzte wird von den Kassen gedrückt auf unterversorgung seit eh und jeh.
Zitat von DoorsDoors schrieb:Wohnungsleerstände belegt,
3 Arbeiter, 5H4ler, 40-90 Migranten fragen nach einer Wohnung.
Zitat von DoorsDoors schrieb:Auszubildende im Handwerk gefunden.
war nie ein problem hier.
Zitat von DoorsDoors schrieb:Inzwischen sind die Camps dicht
nein, hier stehen an einem großen Kreisverkehr volle Camps.

Also man kann alles differenziert sehen, aber da es ja Menschen unter Gefahr für Leib und Leben waren gab es keine Alternative.
Mit Migranten kann man hier traditionell gut. Wenn die auch gut können...


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21.05.2019 um 19:47
Zitat von AbahatschiAbahatschi schrieb:In den Streiteren zwischen Bund und Kommunen wer mehr ausgeben darf...
Im Moment jammern sie, dass sie mit Geflüchteten offenbar nicht mehr so viel Geld verdienen können - schliesslich hängt da ja auch eine ganze profitorientierte Infrastruktur dran, vom wie auch immer qualifizierten BAMFler bis hin zum unterbezahlten Integrationskurs-Dozenten, vom Camp-Wachdienst bis zum Second-Hand-Laden.
Zitat von AbahatschiAbahatschi schrieb:BAMF - System auch ein blindes Huhn findet mal einen Korn, Anträge dauern zu lange, Fristen werden versäumt, Beschlüsse falsch (s.nächsten Punkt)
Justiz - wegen der Superqualität der Bescheide zig Klagen, Abschiebungen nicht möglich oder nicht durchgeführt...
Also liegt der Systemfehler beim BAMF, nicht bei der rapide sinkenden Zahl der Geflüchteten.


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21.05.2019 um 19:49
Zitat von the_unforgiventhe_unforgiven schrieb:Jedoch würde ich schon davon reden daß Monate Bearbeitungszeit und Jahre Klagedauern und containerCamps auf Verkehrsinseln nicht dem normalfall entsprechen sollten was Menschenrechte anbelangt aber sie sind JETZT immer noch alltag.
Ebenso mangelts an abschiebenden Beamten soviel ich las.
Und woher genau sollen die Beamten kommen, die irgendwo in Nordafrika die Anträge bearbeiten sollen?
Oder meinst Du, dass dort weniger Anträge gestellt würden?
Zitat von DoorsDoors schrieb:Mutter, ich kann nicht mitansehen, wie Du in der Küche schuftest. Mach' doch mal die Tür zu!
Genau so ist das.
Zitat von the_unforgiventhe_unforgiven schrieb:aussieht ist rein politisch deffiniert.
Ein solches Camp könnte deiselben Standards erreichen und dieselben Regeln und Rechte umsetzen wie hier wenn man wollte.
Aufgrund welcher Gesetze könnten dort bundesdeutsche Gesetze gelten?
Zitat von the_unforgiventhe_unforgiven schrieb:Es ist weder gut noch schlecht durch die geographische Lage alleine.
Nur dass die bedingt, dass die Lager weit weg von deutscher Gerichtsbarkeit wären.
Oder europäischer. Selbst das UNHCR hat da Probleme, irgend welche Standards durchzusetzen. Kennst Du einen Trick, wie plötzlich noch viel besser funktionieren könnte, was bisher z. B. In Libyen kläglich versagt?


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

21.05.2019 um 19:53
Zitat von DoorsDoors schrieb:nicht bei der rapide sinkenden Zahl der Geflüchteten.
klar, aber üebrleg mal genau was ist gesunken?
Ich würde eher von Verlagerung reden.
Zitat von FFFF schrieb:Und woher genau sollen die Beamten kommen, die irgendwo in Nordafrika die Anträge bearbeiten sollen?
Oder meinst Du, dass dort weniger Anträge gestellt würden?
Du hast kein wOrt verstanden wollen.
Ob man in ienem Camp zu wenig BEamte einstellt oder hier macht keinen Unterschied, es liegt daran daß man zu wenig einstellen will.
Zitat von FFFF schrieb:Aufgrund welcher Gesetze könnten dort bundesdeutsche Gesetze gelten?
Wie das Kind heißt ist völlig frei nach gusto der Politik zu wählen.
AFD würde wohl eher recht frei deffinieren, die Linke eine Botschaft draus machen also GG, BRD.
Was die Politik draus mach... liegt daran nicht am Camp.

Daß es sinnvoll wäre habe ich wie Du leider nicht verstehst NICHT geschrieben eher das Gegenteil.
Zitat von FFFF schrieb:Nur dass die bedingt, dass die Lager weit weg von deutscher Gerichtsbarkeit wären.
nein siehe letzter Punkt hier. Man KANN mit allen vor und Nachteilen WENN man will.


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21.05.2019 um 19:58
Zitat von the_unforgiventhe_unforgiven schrieb:Schadstoffbezogen sanierungsbedürftige und zum Abriss vorgesehene Schulgebäude sind nun bewohnt....
Hier in NF sind von wegen rückläufiger Grundschülerzahlen Schulen am Leben geblieben, weil es eben auch wieder Schulkinder gibt.
Zitat von the_unforgiventhe_unforgiven schrieb:Hier stehen Container an den Einrichtungen
Hier wurdem Kitas erweitert bzw. neu gebaut - und Personal eingestellt.
Zitat von the_unforgiventhe_unforgiven schrieb:Haben hier seit eh und jeh Wartezeit.
Hier haben sich inzwischen Kinderärzte angesiedelt - niemand muss mehr bis in die Kreisstadt fahren. Terminvereinbarungen sind allerdings immer noch zu treffen.
Zitat von the_unforgiventhe_unforgiven schrieb:3 Arbeiter, 5H4ler, 40-90 Migranten fragen nach einer Wohnung.
Bislang habe ich hier noch jedem von mir betreuten Eingeborenen wie Migrationshintergründigen eine bezwahlbare Wohnung besorgt. Allerding hier auf dem festland, nicht auf den Inseln. Da kann keiner irgendwas bezahlen.
Zitat von the_unforgiventhe_unforgiven schrieb:war nie ein problem hier.


Hier an der Westküste klagt das Handwerk seit Jahrzehnten über Nachwuchsmangel.
Zitat von the_unforgiventhe_unforgiven schrieb:nein, hier stehen an einem großen Kreisverkehr volle Camps.
Hier in SH hat man bis auf Einrichtungen in Boostedt, Glückstadt, Neumünster und Rendsburg alles dicht gemacht. Die Container wurden an Selbstabholer verschenkt. Das Personal in den geschlossenen Einrichtungen wie Seeth oder Lütjenburg wurde allerdings noch ein Jahr lang für's Nichtstun und das Starren auf Leerflächen bezahlt. Die Verträge waren halt so.


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21.05.2019 um 20:00
Zitat von the_unforgiventhe_unforgiven schrieb:klar, aber üebrleg mal genau was ist gesunken?
Ich würde eher von Verlagerung reden.
Zynisch ausgedrückt: Gesunken sind vor allem Flüchtlingsschiffe. Auch eine Form der Verlagerung - auf den Meeresgrund.
Die Politik hat es geschafft, "uns" die Leute vom Hals zu halten.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

21.05.2019 um 20:01
Zitat von the_unforgiventhe_unforgiven schrieb:Ob man in ienem Camp zu wenig BEamte einstellt oder hier macht keinen Unterschied, es liegt daran daß man zu wenig einstellen will.
Doch: Beamte sind noch weniger scharf darauf, irgendwo in einem Flüchtlingscamp zu arbeiten, und kosten dann sehr viel mehr wegen Auslandszulagen, Unterbringung und Heimflügen.
Zitat von the_unforgiventhe_unforgiven schrieb:Wie das Kind heißt ist völlig frei nach gusto der Politik zu wählen.
Zitat von the_unforgiventhe_unforgiven schrieb:Man KANN mit allen vor und Nachteilen WENN man will.
Nein. Es gibt internationales Recht, nach dem sowas ganz klar geregelt ist.
Nur auf Botschaftsgelände kann ein Land seine Gesetze anwenden - nicht aber irgendwo anders im Land. Da gelten ausnahmslos die Gesetze des Landes.
Um auch nur unter irgend einen Antrag im Ausland einen gültigen Stempel zu machen, braucht man ein Konsulat oder eine Botschaft.


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