Das Märchen von der direkten Demokratie
21.10.2014 um 11:48Die Räte können Initiativen nur dann Verwerfen, wenn sie gegen zwingendes Völkerrecht verstossen. (Dachte ich).
So geben alle Räte - National-, Stände- und Bundesrat - zu Ecopop ein geschlossenes Nein ab, wobei sämtliche Parteien (mit ausnahme von ein paar wenigen Kleinen) von Links bis Rechts die Ecopop-Initiative bekämpfen. (Sogar die Fremdenfeindliche SVP ist dagegen - das will mal was heissen :D )
Trotzdem kommt die Initiative vors Volk.
Aber!
- Die Flankierenden Massnahmen zur EU-Osterweiterung
- Die Alpeninitiative
- Die Zweitwohnungsinitiative
- Die Kulturlandinitiative
- Die MEI
- Die Abzockerinitiative
Die ALLE beweisen, dass man Abstimmen kann, was man will und sich ohnehin nix ändert. Das einzige was möglicherweise eine messbare Änderung erfährt ist die Menge an heisser Luft, welche oben aus dem Bundeshaus kommt.
Das einzige, was an Ecopop wirklich anders ist, ist dass konkrete Zahlen drinnen enthalten sind. Etwas, woran man sich festbinden kann.
Trotzdem wird das Etablissement auch bei einem Ja zu EcoPop alle Hebel in Bewegung setzen, um diese so Elegant wie Möglich zu Umschiffen.
Für mich gibt es auch nur ein Ja um selbige Initiativreihe um einen Punkt zu erweitern. Angenommene Initiativen, welche nicht oder falsch umgesetzt wurden. EcoPop wird eine von denen.
So geben alle Räte - National-, Stände- und Bundesrat - zu Ecopop ein geschlossenes Nein ab, wobei sämtliche Parteien (mit ausnahme von ein paar wenigen Kleinen) von Links bis Rechts die Ecopop-Initiative bekämpfen. (Sogar die Fremdenfeindliche SVP ist dagegen - das will mal was heissen :D )
Trotzdem kommt die Initiative vors Volk.
Aber!
- Die Flankierenden Massnahmen zur EU-Osterweiterung
- Die Alpeninitiative
- Die Zweitwohnungsinitiative
- Die Kulturlandinitiative
- Die MEI
- Die Abzockerinitiative
Die ALLE beweisen, dass man Abstimmen kann, was man will und sich ohnehin nix ändert. Das einzige was möglicherweise eine messbare Änderung erfährt ist die Menge an heisser Luft, welche oben aus dem Bundeshaus kommt.
Das einzige, was an Ecopop wirklich anders ist, ist dass konkrete Zahlen drinnen enthalten sind. Etwas, woran man sich festbinden kann.
Trotzdem wird das Etablissement auch bei einem Ja zu EcoPop alle Hebel in Bewegung setzen, um diese so Elegant wie Möglich zu Umschiffen.
Für mich gibt es auch nur ein Ja um selbige Initiativreihe um einen Punkt zu erweitern. Angenommene Initiativen, welche nicht oder falsch umgesetzt wurden. EcoPop wird eine von denen.