AfD
28.08.2024 um 21:28che71 schrieb:Die Höcke-Vertretung Stefan Möller sieht in dem Nordstream-Anschlag den Verteidigungsfall.Darf im V-Fall in Thüringen und Sachsen (und anderen Bundesländern) gewählt werden?
che71 schrieb:Die Höcke-Vertretung Stefan Möller sieht in dem Nordstream-Anschlag den Verteidigungsfall.Darf im V-Fall in Thüringen und Sachsen (und anderen Bundesländern) gewählt werden?
sallomaeander schrieb am 25.08.2024:Die AfD wird die bei uns allgemein anerkannte Lesart der BRK, wie sie im Zitat der Aktion Mensch zum Ausdruck kommt, nicht revidieren können.Diese UN-Behindertenrechtskonvention wird die AfD nicht revidieren können. Wenn sie die Lesart ändern will, macht sie sich international lächerlich.
Fichtenmoped schrieb:Darf im V-Fall in Thüringen und Sachsen (und anderen Bundesländern) gewählt werden?Sicher, aber halt nur die AfD.
Füchschen schrieb:Wenn die demokratischen Kräfte zusammenstehen, kann die AfD nichts erreichen.Ich fürchte, dieser Satz bringt das Problem auf den Punkt.
Stirnsänger schrieb:Lustig wird es, sollte sich herausstellen, daß Russland hinter der Sprengung steckt (was ich persönlich immer noch glaube).Sag mal warst du in den letzten Wochen im Schweigekloster?
Im Fall der gesprengten Nord-Stream-Pipelines hat der Generalbundesanwalt nach Recherchen von ARD, SZ und Die Zeit einen ersten Haftbefehl erwirkt. Bei dem Gesuchten handelt es sich um einen Ukrainer.https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/nordstream-172.html
Star-Ocean schrieb:Sag mal warst du in den letzten Wochen im Schweigekloster?Sag mal, beweist das irgendwas von Belang?
rosalie444 schrieb:Naja man wird am Sonntag sehen was man davon hat ,die AFD und teils die Wähler als Nazis zu bezeichnen.Die ganz hohe Schule der Diskusdionskultur?
Wird ein interessanter Abend werden
mchomer schrieb:Das dürfte in der Tat interessant werden. Neuwahlen würde ich nicht ausschließen, wenn Frau Wagenknecht nicht doch zur Königsmacherin wird.Mittelfristig könnten in der Tat Neuwahlen folgen. Bin bei beiden Landesverfassungen nicht wirklich im Detail kundig - aber könnte es nicht so sein, dass solange sich keine neue Regierung findet, die alte geschäftsführend weiter im Amt bleibt? Wie lange das so gehen könnte weis ich freilich auch nicht.
Sachsen und Thüringen könnten hautnah italienische Verhältnisse erleben: instabile Regierungen und eine Neuwahl folgt der nächsten.
Wobei das auch bei einer Regierungskoalition von AfD und BSW wohl nicht auszuschließen ist.
rosalie444 schrieb:Naja man wird am Sonntag sehen was man davon hat ,die AFD und teils die Wähler als Nazis zu bezeichnen.Liest sich fast so, als ob das Wahlergebnis davon abhängen würde, wie viele Menschen zuvor AfD-Wähler als Nazis bezeichnet hatten. Vielleicht magst du kurz erläutern, wie sich so ein Zusammenhang ergeben könnte? Wie funktioniert das genau, werden die Nazi-Nennungen registriert und fließen in die Wahlergebnisse mit ein?
Anfimia schrieb:Man hat nichts von der AFD zu diesem Vorfall gehört:Ein randalierender Dieb von zwei Bierdosen wird mit einem dreifachen Mörder friedlicher Menschen auf einem Stadtfest verglichen.
https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/prozess-randalierer-gummersbach-100.html
AlexaM schrieb:Zudem, sollte man das Ergebnis in einer Demokratie, auch wenn man es selber mistig findet, nicht akzeptieren?Sofern die neu gewählten Parteien die Demokratie ebenso in vollem Umfang akzeptieren und sich an die allgemeinen Regeln, das Grundgesetz, Menschenrechte, die Gewaltenteilung, Pressefreiheit, Verfassungsschutz und die Grundlagen unseres Staates auch weiterhin halten wollen, ist es für mich akzeptabel.
martenot schrieb:Sehr wichtig ist für mich auf jeden Fall auch, dass man auch Parteien wie die AfD und ihre Politiker weiterhin jederzeit kritisieren darf, und dass sie zukünftige Wahlergebnisse auch dann ohne Theater akzeptieren, wenn die Zustimmungswerte wieder abwärts gehen oder man politische Verantwortlichkeiten verlieren wird.Ja, da sind wir einer Meinung. Das möchte ich auch.
AlexaM schrieb:Allerdings macht mir die AFD nicht solche Angst wie das bei einigen anderen der Fall ist.Mir schon. Nach dem, was ich in den letzten Monaten und Jahren alles von und über die AfD gehört und gelesen habe, sind zu viele Aspekte dabei, die mich zweifeln lassen, dass die AfD harmlos bleibt, sobald sie regieren kann. Allen voran das Höckebuch "Nie zweimal in denselben Fluss" oder diverse Äußerungen von Krah oder Regionalpolitikern.
AlexaM schrieb:Ihr erlaubt den Bürgern schon noch unzufrieden zu sein und weder die Grünen, SPD oder FDP wählen zu wollen. Das geht schon in Ordnung eurer Meinung nach ?Abgesehen davon, dass es "uns" gar nicht zusteht, irgendwem etwas zu erlauben, ist das selbstverständlich völlig ok. Jeder muss für sich selbst entscheiden, was er oder sie persönlich gut oder schlecht findet.
AlexaM schrieb:Die CDU wird ja jetzt auch schon kritisch gesehen.. also wen dürfte man denn eurer Meinung nach wählen, wenn man mit der jetzigen Regierung unzufrieden ist und unbedingt etwas verändern möchte?In einer Demokratie kannst du selbstverständlich wählen, wen immer du willst. Es gibt dutzende Parteien, zwischen denen du dich entscheiden kannst. Die entscheidende Frage, die man sich stellen sollte, ist allerdings: Möchte man, dass sich durch die Wahl etwas ändert oder möchte man, dass es sich zum Guten ändert. Will man letzteres, WARUM ZUR HÖLLE sollte man dann Faschisten wählen? Wenn die an die Macht kommen, wird sich tatsächlich so einiges ändern, aber garantiert nicht zum Guten. Wer will, dass sich Dinge zum Guten ändern, das aber weder den Ampel-Parteien noch der Union zutraut, soltte wirklich als letztes daran denken, Faschisten zu wählen. Die Linke, die PARTEI, die ödp, die Freien Wähler, die Tierschutzpartei, die Piraten etc. pp wären allesamt eine bessere Wahl. Selbst eine völlig verstrahlte Esoterik-Partei wäre immer noch eine bessere Wahl als Faschisten.
AlexaM schrieb:Allerdings macht mir die AFD nicht solche AngstIn einem früheren Beitrag habe ich über die Steuerpolitik der AfD berichtet. Beitrag von peekaboo (Seite 4.320)
Ähnlich sieht die Verteilungskurve der AfD aus - mit dem Unterschied, dass für die meisten Bürger praktisch gar keine Entlastung drin ist, für die Reichsten aber fast auf FDP-Niveau. Die Rechtspartei steht einer Regierungsbeteiligung fern, in ihrem Wahlprogramm spart sie an konkreten finanzpolitischen Vorschlägen, nennt aber "das Steuerreformkonzept des ehemaligen Verfassungsrichters Kirchhoff" als "gutes Beispiel". Der Jurist Paul Kirchhof hatte im Wahlkampf 2005 als Wunschfinanzminister einer nicht erreichten schwarz-gelben Koalition vorgeschlagen, das progressive Einkommensteuersystem durch einen Stufentarif zu ersetzen. Die AfD will außerdem Grund-, Gewerbe- und Erbschaftsteuer abschaffen. Die Effekte zeigen sich an der Spitze. Der Gini-Koeffizient, der die Ungleichheit misst, würde nach der ZEW-Schätzung durch das AfD-Programm um 3,8 Prozent steigen, noch etwas stärker als bei der FDP.Quelle: https://www.manager-magazin.de/politik/deutschland/bundestagswahl-2021-was-die-steuerplaene-der-parteien-ihnen-bringen-a-242f3a76-ed9e-4ffc-8747-2b35150425d2
peekaboo schrieb:Macht Dir die Steuerpolitik der AfD Angst oder bist Du da ganz entspannt?nein, sie macht mir keine Angst, vor der Wahl bedeutet ja nicht zwangsläufig nach der Wahl. Was letztlich durchgesetzt wird, ist so eine Sache.
AlexaM schrieb:Wir endlich die Inflation in den Griff bekommen würden.Die Inflation habe wir doch schon wieder im Griff.
AlexaM schrieb:. Zudem erhalten Menschen mit geringem Einkommen dafür ja andere Transfer-/Sozialleistungen.Welche Transferleistungen bekommen denn Menschen mit einem Einkommen zwischen 20.000 und 54.999 Euro?
AlexaM schrieb:So ein Wärmepumpeneinbau z. B. kostet gleich einen höheren 5 stelligen Betrag.Ein Wärmepumpeneinbau kostet zwischen 20.000 und 35.000 Euro. Davon werden bis zu 70% Staatlich gefördert.
Bone02943 schrieb am 19.08.2024:Ich kann ja verstehen, dass viele Leute zurecht gefrustet darüber sind, in einer Region zu leben die so viel hat durchmachen müssen@Bone02943