AfD

Warden schrieb:Die Realitätspille die jene schlucken müssen ist, dass das hier auch gar nicht funktioniert. Wir sind keine Insel, noch am Rand von irgendeinem Kontinent. Wir sind mitten in Europa und der EU. In diversen Bündnissen, Allianzen, etc.

Da gebe ich Dir Recht, das würde so niemals funktionieren.

Ich betone es immer wieder, weil das als Weltbild-Grundlage genommen wird: Wir leben nicht mehr im Jahre 1933, wo Deutschland führend, ja gar Europa politisch, wirtschaftlich, wissenschaftlich und sozial weltweit mit großem Abstand führend war und ein großer Teil der Bevölkerung unter 40 war.
Dann kam aber als logische Konsequenz der damals vorherrschenden Mentalität in Europa, welcher sich im ersten Weltkrieg entladen hatte, der zweite Weltkrieg und vorbei war es.... ab da gab es und gibt es andere Global-Player.

Was diese Leute gerne vergessen, ist die Tatsache, dass Europa geschaffen wurde, weil ein Charles de Gaulle, ein Winston Churchill und auch ein Konrad Adenauer vorausgesehen hatten, dass Europa in den nächsten Jahrzehnten nach dem zweiten Weltkrieg immer mehr zum Spielball internationaler Politik zwischen den neuen Global-Playern werden könnte und man nur gemeinsam dem sich entgegen stellen kann.
Ich zitiere hier mal einen alten Spruch in China "Beherrsche Daqin und du beherrscht die Welt." Wobei Daqin als Name für die Region Europa gilt und galt.

Aus Spaß an der Freude "am Götterfunken" wurde die EU nicht geschaffen :).
Das mit dem "Europa der Vaterländer" war damals der Versuch von Charles de Gaulle es seinen Landsleuten schmackhaft zu machen, schon damals schwebte ihm ein Kerneuropa vor, ... wenn man so will eine Art Preussen, oder England, was die Einheit dann weiter vorantreibt.

Ich zitiere hier jedoch mal einen AfDler, welcher sich letztes Jahr angemeldet hatte:

Kammerspiel schrieb am 09.06.2023:Im Grunde ist mir ist mir das egal, von wem sie unterstützt werden. Ich brauche weder eine EU, noch eine NATO in der Form, wie sie derzeit ist. Manchmal muss man etwas niederreißen um etwas Neues zu bauen.

Das "egal, von wem sie unterstützt werden." bezog sich auf meine Frage ob er sich denn dessen bewusst ist, dass die AfD massiv von Putin-Russland unterstützt wird.

By the way: Ich bin dem zitierten ehemaligen User nicht böse, oder sonstwas in der Art, tatsächlich ist der Mensch hinter dem User vom Beruf her Lehrer und gewährte dadurch einen seltenen Einblick hier in die Bildungsschicht von Rechtsaußen.
Was mich jedoch etwas erschreckte, war die Tatsache, dass er die Wirtschaftseinbußen, die durch eine Demontierung der EU für uns erfolgen würde (30 bis 50% der Wirtschaftsleistung Deutschlands) ausblendete, oder für unmöglich hielt.

Aufklärung ist und bleibt die beste Waffe. Sonst enden wir in "einer DDR mit Höcke als Reichskanzler".

By the way: Es scheint wohl irgendwie eine neue Masche von Rechtsaußen zu sein, denn auch eine AfD hat wohl erkannt, dass sie ein Nazistan nicht in ganz Deutschland etablieren können, also ein Nazistan aus Deutschland heraus etablieren?
Na ich hoffe mal, dass nicht einmal Rechtsaußen so blöd ist, denn die wären in so einem Fall auf Gedeih und Verderb den Kadern der AfD ausgeliefert.

Warden schrieb:Manche würden ein böses Erwachen haben. Gerade die, die sich eigentlich gut mit ihrer Lage arrangiert haben aber dennoch unzufrieden sind, meckern und dann im Zweifel aber wieder ran an den Speck müssten und nicht in der 'sozialen Hängematte' verbleiben können. Davon habe ich tatsächlich in meiner damaligen ALG-II Zeit so manches Klientel wahrgenommen. Es gibt sicher auch noch heute genug Leute die quasi absichtlich arbeitslos sind aber AfD-affin und dann widersprechende Kommentare abgeben. Ja, klar, du wolltest vorher schon nicht, als ob du dann willst.

Da wird sich der ein oder andere noch wundern. Wenn sich nämlich rausstellt, dass man zwar erfolgreich alle Ausländer losgeworden ist aber trotzdem noch einer Spargel stechen soll. Oder Wände mauern, Strassen teeren usw....

Ich erzähle es nochmal: unser ganzes Dorf hat Glasfaser bekommen. Und der ganze Bautrupp der die Leerrohre verlegt hat sprach Arabisch. Ich könnte wetten die waren bei der großen Flüchtlingswelle 2015/16 dabei. Und die Jungs haben hier 6 Tage die Woche 12-14h durchgezogen.

Wer bitte soll denn das machen, wenn wir die Leute alle loswerden wollen?

alhambra schrieb:Wer bitte soll denn das machen, wenn wir die Leute alle loswerden wollen?

Ich arbeite in einer großen medizinischen Einrichtung. Ein Großteil der Leute hier (Mediziner, Pflegekräfte, Reinigungs- und Wartungspersonal) hat Migrationshintergrund. Würde man die alle "ausschaffen", dann wäre wohl der Betrieb hier nicht mehr länger aufrecht zu erhalten.

Bisher haben sich viele AfD-Anhänger noch nicht ausdrücklich für eine Pflegeausbildung oder technische Berufe interessiert, meinem Eindruck nach, um ein gefordertes "Deutschland den Deutschen" auch vollständig umsetzen zu können.

mchomer schrieb:Der Inhalt, grob zusammengefasst: Deutschland säuft ab, nur die „Asylmigranten“ werden „rundumversorgt“.

das lese ich hier auf Allmy - etwas subtiler - leider auch jeden Tag.

Warden schrieb:Wann wäre es euch denn genehm, einzuschreiten? Einfach laufen lassen?

Wir haben eigentlich Gerichte, die sich dem annehmen könnten und sollten.
In wie fern ein Vereinsverbot hier gerichtlich gegen ein Unternehmen bestand haben wird werden wir sehen.
Geht das schief wir Compact seine Auflage massiv steigern in Zukunft.

Derartige Verbot sind meist Ländersache, was passiert bei einer AfD Landesregierung? Werden die dann ähnliches machen?
Strauß ist damit mal gewaltig auf die Schnauze geflogen, ob Faeser das besser macht?

Warden schrieb:Im Umkehrschluss muss man fragen, wo die wehrhafte Demokratie denn mal anfangen soll tätig zu werden.

Ich denke es lässt sich so nicht lösen -> wer an der Macht ist, der kann verbieten und somit haben wir es mit Menschen, Positionen, Strategie und auch Fehler zu tun. zB. wenn Putin eine Zeitschrift verbietet, denke ich an alles, nur an einer "wehrhaften Demokratie" nicht.
Ich denke ein gesetzlich vorgeschriebener Weg wo ein Gericht das gleich vorher entscheidet tut der Demokratie einen besseren Dienst.

Röhrich schrieb:Geht das schief wir Compact seine Auflage massiv steigern in Zukunft.

Kommt drauf an, ob wirklich immer mehr Leute solche Krawall-News lesen wollen. Oder meinst du, die Auflage wird steigen, weils irgendwie hip ist, und man sich schenkelklopfend gegenseitig erzählen kann, dass man Compact *zwinker* jetzt auch bestellt hat?

Röhrich schrieb:In wie fern ein Vereinsverbot hier gerichtlich gegen ein Unternehmen bestand haben wird werden wir

Es ist nicht das erste mal, dass ein Vereinsverbot gegen Medien oder einen Verlag ausgesprochen wurde.

Wie ungewöhnlich ist ein Medien-Verbot?Die Bundesregierung betont häufig, wie wichtig ihr die Pressefreiheit ist. Ein Medienunternehmen zu verbieten ist daher ein Schritt, der reiflich überlegt und gut begründet sein muss. Das hohe Gut der Pressefreiheit muss in solchen fällen gegen die Argumente abgewogen werden, die für ein Verbot sprechen. In seiner Zeit als Bundesinnenminister hatte Thomas de Maizière (CDU) 2016 die rechtsextremistische Internetplattform "Altermedia Deutschland" verboten. Ex-Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) machte 2019 die Mezopotamien Verlag und Vertrieb GmbH und die MIR Multimedia GmbH als Teilorganisationen der kurdischen Arbeiterpartei PKK dicht.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/compact-magazin-verbot-fragen-antworten-100.html#Medien-Verbot

de-Ox schrieb:Es ist nicht das erste mal, dass ein Vereinsverbot gegen Medien oder einen Verlag ausgesprochen wurde.

Meine Gedanken dazu:
Die PKK ist verboten, somit dürfte man auch deren Medien verbieten.

Einstufung als terroristische Vereinigung

Quelle: Wikipedia: Arbeiterpartei Kurdistans#Einstufung als terroristische Vereinigung


Gegen den Betreiber von Altermedia gab es mehrere Verurteilungen wegen Volksverhetzung, Holocaustleugnung in dem Medium.

Strafverfolgung und Verbot in Deutschland

Quelle: Wikipedia: Altermedia#:~:text=Altermedia war ein internationales neonazistisches,den Bundesminister des Innern verboten.


Gibt es denn bereits Verurteilungen gegen Elsässer/Compact?
Wenn nein, dann bleibe ich der Meinung, dass es der falsche Weg ist.
Strafrechtlich relevante Artikel hätten die Behörden lange verfolgen und vor Gericht bringen sollen, ab einem gewissen Strafmaß kann man dann das Magazin/Unternehmen verbieten/dicht machen.

So laut, wie aus einschlägigen Kreisen jetzt aufgejault wird, war es auf jeden Fall der richtige Schritt, den Nazi-Dreck zu verbieten.

Das hier

Abahatschi schrieb:zB. wenn Putin eine Zeitschrift verbietet, denke ich an alles, nur an einer "wehrhaften Demokratie" nicht.

soll ja wohl ein Witz sein. Der Vergleich hinkt nicht nur, der hat gar keine Beine.

Stirnsänger schrieb:soll ja wohl ein Witz sein. Der Vergleich hinkt nicht nur, der hat gar keine Beine.

Ist halt der klassische Versuch Anti-Faschismus als Faschismus zu framen.
Lass mal überlegen, wer an sowas Interesse haben könnte.... :D

Anbei ein Auszug zur Begriffsdefinition, bevor man mit solchen Begriffen wirft:

Antifaschismus

[...]

Der Begriff „Antifaschismus“ hat heute primär eine demokratische Ausrichtung. Er wird aber stark von Linksextremisten vereinnahmt und nach eigenem Verständnis interpretiert.

Der „antifaschistische Kampf“ von Linksextremisten richtet sich nicht nur gegen vermeintliche oder tatsächliche Rechtsextremisten, sondern gegen Personen oder Institutionen, die der eigenen ideologischen Weltsicht nach als „faschistisch“ angesehen werden.

[...]

https://www.verfassungsschutz.de/SharedDocs/glossareintraege/DE/A/antifaschismus.html

Röhrich schrieb:In wie fern ein Vereinsverbot hier gerichtlich gegen ein Unternehmen bestand haben wird werden wir sehen.

Ist doch im Vereinsgesetz geregelt, warum sollte das keinen Bestand haben?

Die Vorschriften dieses Gesetzes sind auf Aktiengesellschaften, Kommanditgesellschaften auf Aktien, Gesellschaften mit beschränkter Haftung, konzessionierte Wirtschaftsvereine nach § 22 des Bürgerlichen Gesetzbuches, Europäische Gesellschaften, Genossenschaften, Europäische Genossenschaften und Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit nur anzuwenden,

1. wenn sie sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung richten oder...

Quelle: https://www.gesetze-im-internet.de/vereinsg/__17.html

Röhrich schrieb:Derartige Verbot sind meist Ländersache, was passiert bei einer AfD Landesregierung?

Nee das ist Bundessache

Bei länderübergreifend tätigen Vereinen ist für die Verhängung von Vereinsverboten das Bundesministerium des Innern und für Heimat zuständig. Bei Vereinen, deren Tätigkeit sich nur auf das Gebiet eines Landes beschränkt, ist es das jeweilige Landesinnenministerium.

Quelle: https://www.bmi.bund.de/DE/themen/verfassung/staatliche-ordnung/vereinsgesetz/vereinsrecht.html

Röhrich schrieb:Wir haben eigentlich Gerichte, die sich dem annehmen könnten und sollten.

Ist wohl der normale gesetzliche Weg, daß erst verboten und dann gerichtlich das Verbot geprüft wird.
Hab da jetzt keinen Paragraphen rausgesucht, hoffe Twitter als Quelle ist in Ordnung?

Das Verfahren ist im VereinsG geregelt und eine gerichtliche Vorabentscheidung ist im Gesetz nicht vorgesehen.

Quelle: Twitter / X (Anwalt Jun)

Star-Ocean schrieb:Der „antifaschistische Kampf“ von Linksextremisten richtet sich nicht nur gegen vermeintliche oder tatsächliche Rechtsextremisten, sondern gegen Personen oder Institutionen, die der eigenen ideologischen Weltsicht nach als „faschistisch“ angesehen werden.
[...]

Sehr passend beschrieben und hat mit Demokratie ebenso wenig zu tun, so am Rande .

Ich finde , dass der AFD mit dem Verbot der Zeitschrift wieder kräftig in die Hände gespielt wurde, was wohl eher nicht beabsichtigt war.

AlexaM schrieb:dass der AFD mit dem Verbot der Zeitschrift wieder kräftig in die Hände gespielt wurde

Ach, die alte Geschichte mal wieder: "Das nützt nur wieder der AfD". Die absolute Wunderpartei - kann machen was sie will, alles nützt ihr.

@Star-Ocean
Danke, die Definition ist bekannt. Bekannt ist auch, daß es Gruppierungen gibt, die unter dem Deckmäntelchen dieses Begriffes allerlei Bullshit treiben bis hin zur Körperverletzung.

Das ändert nichts an der Richtigkeit von
@Groucho s Aussage.

AlexaM schrieb:Ich finde , dass der AFD mit dem Verbot der Zeitschrift wieder kräftig in die Hände gespielt wurde, was wohl eher nicht beabsichtigt war.

Jaja, ob Regen, Sonne oder Schnee...

Warum jaulen dann die Rechten bis Rechtsextremen dann so laut und anhaltend rum?

Läuft doch quasi alles nach Plan.
😄

martenot schrieb:Ach, die alte Geschichte mal wieder: "Das nützt nur wieder der AfD". Die absolute Wunderpartei - kann machen was sie will, alles nützt ihr.

Sicher bringt es der AFD etwas. Ich wusste bis dahin nicht einmal, dass es eine solche Zeitung gibt, so wird es bestimmt einigen ergangen sein. Auch negative Publicity ist Publicity. Der ein oder andere wird ein solches Verbot als falsch erachten . Jeder sollte sich selber eine Meinung bilden können. Wer meint denn das ein solches Verbot irgendwelche Auswirkungen haben wird.

Star-Ocean schrieb:Anbei ein Auszug zur Begriffsdefinition, bevor man mit solchen Begriffen wirft:

Was willst du genau sagen?
Googeln können wir alle

Hast du den ersten Satz deines Zitates überlesen?

Star-Ocean schrieb:Der Begriff „Antifaschismus“ hat heute primär eine demokratische Ausrichtung.

Bitte 'primär' beachten!

Oder willst du behaupten Frau Faeser ist eine Linksextremistin?

Also, was genau willst du ausdrücken?

Jetzt bin ich verwirrt. Ist es jetzt so

AlexaM schrieb:Wer meint denn das ein solches Verbot irgendwelche Auswirkungen haben wird.

oder doch eher so

AlexaM schrieb:Sicher bringt es der AFD etwas.

Oder ist es sowas wie "Schrödingers Zeitschriftenverbot"?

AlexaM schrieb:Der ein oder andere wird ein solches Verbot als falsch erachten .

Joah, schon.
Darauf weißt der Eine oder Andere auch gerne hin.
Eine Menge ganz anderer Leute finden es richtig und überfällig.

Groucho schrieb:Also, was genau willst du ausdrücken?

Ob Regen, Sonne oder Schnee...

😁

Groucho schrieb:Was willst du genau sagen?
Googeln können wir alle

Es ist eine Begriffsdefinition, als Hilfestellung für den weiteren Diskussionsverlauf, nichts weiter.

Groucho schrieb:Oder willst du behaupten Frau Faeser ist eine Linksextremistin?

Unfug. Faeser ist hier gar nicht Thema.