AfD

continuum schrieb:Genau, das denke ich von dir, ist natürlich meine Meinung

Ja, wie ich sagte, du kannst es nicht belegen.
Du diffamierst (aka "meinst") einfach nur....

continuum schrieb:Da du meine Begründung nicht mal im Ansatz verstehst oder mindestens zur Kenntnis genommen hast. A

Bitte phantasiere hier nicht rum.
Du hast nirgends begründet, warum du über mich behauptest, dass ich die "Grundprinzipien und Rechte eines Rechtsstaates" nicht verstehe.
Du hast es einfach frech und dreist behauptet.
(Sonst hättest du diese "Begründung" ja längst mal verlinken / zitieren können ;-) )

continuum schrieb:Ja und wurde die Partei Verboten? Bis jetzt wohl nicht, zurzeit wurde Sie deklariert als "Verdachtsfall". Wenn es dann so ist, dann wird diese gesperrt, aber ob das dann hilft oder eher das gegenteil bewirken könnte. Warten wir mal ab.

Das ist was wirklich neues! @continuum
Dann erkläre doch mal den "Mechanismus der Sperrung einer Partei" @continuum
Bevor Du Dich "interessanterem" zuwendest.

continuum schrieb:wurde

eckhart schrieb:Ja und wurde die Partei Verboten? Bis jetzt wohl nicht, zurzeit wurde Sie deklariert als "Verdachtsfall". Wenn es dann so ist, dann wird diese gesperrt, aber ob das dann hilft oder eher das gegenteil bewirken könnte. Warten wir mal ab.
Das ist was wirklich neues! @continuum
Dann erkläre doch mal den "Mechanismus der Sperrung einer Partei" @continuum
Bevor Du Dich interessanterem zuwendest.

Ist doch leicht verständlich: solange nicht verboten = erlaubt. Genauso wie: solange nicht verurteilt= nicht schuldig. Und die Sperrung (=verbotsverfahren) einer Partei: Antrag ans BverfG, das entscheidet. Fertig.

stereotyp schrieb:Ist doch leicht verständlich: solange nicht verboten = erlaubt. Genauso wie: solange nicht verurteilt= nicht schuldig. Und die Sperrung (=verbotsverfahren) einer Partei: Antrag ans BverfG, das entscheidet. Fertig.

@stereotyp
Seit wann ist ein Verbotsverfahren gegen eine Partei eine Sperrung? Ich finde dazu nichts in deutschen Gesetzen.
Nichts fertig!

Ich brauche mal das Wort wieder "interessant" dieser Bericht, der analysiert es von eher einer eher neutralen Seite die mir gefällt und das anschaulich schreibt. Und ja, es ist nicht für die AFD wie dort geschrieben wird, es ist aber sehr sachlich aus meiner Sicht.

Ok, lest das mal, gute info.
Was spricht für und was gegen ein AfD-Verbotsverfahren?

stereotyp schrieb:Ist doch leicht verständlich: solange nicht verboten = erlaubt. Genauso wie: solange nicht verurteilt= nicht schuldig. Und die Sperrung (=verbotsverfahren) einer Partei: Antrag ans BverfG, das entscheidet. Fertig.

Ja, ist für mich so in einem Rechtsstaat. Genau.

continuum schrieb:Ok, lest das mal, gute info.

Ich habe eine bessere und fundierte Info:

Juristischer Schlagabtausch auf Wiedervorlage
Zusätzliche Erwartungen verbinden die Verfassungsrechtler:innen mit einer für 2024 gerüchteweise angekündigten Hochstufung der AfD zur gesichert rechtsextremistischen Bestrebung durch den Verfassungsschutz. Der Verweis soll untermauern, dass es sich aus ihrer Sicht bei der AfD um eine verfassungsfeindliche Bestrebung handelt. Was wiederum den Handlungsdruck auf die Bundesregierung, Bundesrat und Bundestag erhöhen soll, einen Verbotsantrag voranzubringen.

Eine solche Hochstufung ist bislang aber nicht bekannt geworden. Zunächst wollte das BfV offenbar die Begründung durch das OVG NRW im Sommer 2024 noch abwarten. Ob und wie zeitnah die Hochstufung jetzt bevorsteht und was daraus abzuleiten ist, scheint gänzlich offen. Die Verfassungsschutzbewertung nicht einfach machen dürfte indessen die dynamische Lage. Der Bundesvorstand der AfD hatte zuletzt angekündigt, das Verhältnis zu seiner Jugendorganisation JA neu ordnen zu wollen. Also einer Gruppe, die der Verfassungsschutz bereits als gesichert rechtsextremistisch einstuft. Der Ausgang dieser Umstrukturierung dürfte auch Folgen für die Bewertung der Bundes-AfD haben.

Die Stellungnahme und das Gutachten fallen zudem in eine Zeit des vorzeitigen Endes der Legislatur, und einsetzenden Wahlkampfs. Auch wenn sich vor der Neuwahl keine Mehrheit für den Verbotsantrag mehr abzeichnet, bleiben die Argumente aus Stellungnahme und Gegengutachten relevant. Sie werden dann die neue Regierung ab Frühjahr wieder beschäftigen.

Quelle: https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/afd-verbot-parteiverbot-bverfg-npd-gutachten

So bleibt der Prozess der AfD ewig erhalten!

continuum schrieb:Und interessant, finde ich, wie solche Menschen wie wir unzufrieden mit der ganzen Gesellschaft sind und dann eben entsprechend wählen gehen. Damit es auch mal einen Denkzettel gibt an diese so doch tollen Politiker die man in Deutschland alle hat. Und VW macht gerade die Läden dicht und 35 000 Arbeiter sind bis in einigen Jahren arbeitslos. Sehr gut und Zahlungen gehen ins Ausland und andere Länder werden unterstützt, hier aber viele eigene Menschen gehen vergessen. Das macht mich traurig.

Die mit der Politik und allgemein mit ihrer persönlichen Situation unzufriedenen wissen auch nicht mehr was sie wählen sollen. Nach Kommunisten und Nazis kamen "Bürgerliche" Parteien mit Schwerpunkten sie dann in irgendwelche farbigen Schubladen gesteckt wurden. Mittlerweile gibt es so viele Schubladen das eine Mehrheit, oder gemeinsame Politik nicht mehr zustande kommt. Zurück in die Wirtschaftswunder-Zeiten geht nicht mehr, die Welt hat sich geändert. Die Reaktion oder Antworten sind unangenehm und kompliziert, es gibt kein Nordmende und Telefunken mehr und andere tolle Sachen "Made in Germany". Die Menschen wollen aber zu alter Größe, was immer das bedeuten mag und auf wessen Kosten, und zwar schnell und einfach. Das geht mit unseren vielen Schubladen nicht, es deuten sich aber Rechte an, die einfache Antworten vorgeben, die werden hier aber noch "weggedrückt".
In den USA gibt es nur 2 Schubladen und da muß alles rein, auch ein Musk. So gesehen sehe ich keinen grundsätzlichen Unterschied zwischen einem Trump und einer AFD. Jeder halt was er hat probiert irgendwie zurechtzukommen... Wir leben in blöden Zeiten.

eckhart schrieb:Seit wann ist ein Verbotsverfahren gegen eine Partei eine Sperrung? Ich finde dazu nichts in deutschen Gesetzen.

Das ist doch albern. Du weißt genau, was gemeint ist. Er hat einen falschen Begriff verwendet, so what. Deine Posts sind so oft mehr als kryptisch…(obwohl das in letzter Zeit besser geworden ist ;))

@stereotyp
Danke.
Ich bin selbst Ausländer und kann Deutsch nicht so perfekt. ;)

@Abahatschi

ich sehe unsere Meinung nicht als gleichwertig an, ich denke meine ist besser fundiert als deine. Beispielsweise ist Umweltschutz für dich linke Politik. Für mich eine Notwendigkeit die sich aus wissenschaftlicher Erkenntnis ergibt. Daher siehst auch nur du und deinesgleichen einen Widerspruch wo keiner existiert. Die AfD hingegen macht aus ihrem Verbrennerfetisch kein Geheimnis. Oder hast du eine andere Info?

Cthulhus_call schrieb:Beispielsweise ist Umweltschutz für dich linke Politik.

Ich will da nicht in ein Fettnäpfchen treten.

Aber das ist doch jedem klar, das dies Parteiübergreifendes Thema ist oder eigentlich ein parteiloses Thema das die ganze Welt betrifft.

Auch gibt es innerhalb des Umweltschutzes Priorisiertere Themen als andere, weil das Weltretten auch Geld kostet und da keiner die Vorreiterrolle übernehmen will, sind wir manchmal uns alle am schwer tun, so scheint es in der Welt zurzeit. Und alle kaufen aus China Produkte ein und wenn etwas teurer wird, wird über unsere Produktion geflucht. Für nichts geht nicht die VW Betriebe ein. Naja, wieder meine Meinung.

Cthulhus_call schrieb:Daher siehst auch nur du und deinesgleichen einen Widerspruch wo keiner existiert.

Welchen Widerspruch?

Meine 2Cent dazu: man kann durchaus der Meinung sein, dass es D da übertreibt. Als wir noch ein wirtschaftlich führendes Land waren, fand ich es ja ok, dass D sich die Vorreiterrolle was kosten lässt, aber mittlerweile??? Wir produzieren 2% des weltweiten CO2-Auststosses. Wenn wir 5 Jahre später aus dem verbrenner aussteigt, wird die Welt davon nicht untergehen. Und warum z. B. Die umweltklassen für Häuser in D wesentlich strenger sind als im Rest von Europa, konnte mir bisher auch noch niemand erklären.

continuum schrieb:Aber das ist doch jedem klar, das dies Parteiübergreifendes Thema ist oder eigentlich ein parteiloses Thema das die ganze Welt betriff

So klar ist das hier vielen nicht, das ist Unweltschutz linke Politik bzw. Woke etc. Alles schon gelesen hier, da wird brav nachgeblökt was AfD und EIKE von sich geben.

stereotyp schrieb:Meine 2Cent dazu: man kann durchaus der Meinung sein, dass es D da übertreibt.

Mehr als zwei Cent würde ich für deinen Post auch nicht bezahlen wollen. Übertreiben tut niemand auf dieser Welt. Wir gehören zu den Ländern mit dem höchsten Pro Kopf-Ausstoß und deswegen gehören wir auch zu den Ländern, die was tun müssen. Wir sind natürlich nicht die einzigen, aber wir tun halt auch zuwenig. Zuviel oder übertrieben ist da gar nichts.

Wir sind auf Platz 13. Der Vollständigkeit halber. USA und Kanada verbrauchen doppelt so viel pro Kopf wie wir… was ich allerdings nicht gedacht hätte: europaweit sind wir weit vorne. Wobei sich die europäischen Länder nicht so stark unterscheiden. https://de.statista.com/statistik/daten/studie/167877/umfrage/co-emissionen-nach-laendern-je-einwohner/

@stereotyp
@Cthulhus_call
Glaube schon, das es irgendwo so einen Schnittpunkt gibt.

Weisst, so zwischen Wirtschaftlichkeit/Rendite und dem Umweltschutzgedanken wie weit man den "alleine" gehen darf, damit man nicht die Wirtschaft ganz nach China verliert. Ist glaub ich auch immer ein schmaler Grat, denn viele wollen das richtige tun, aber sehen auch das wenn man das richtige tut, die anderen davon längerfristig Profitieren. Da es keine Weltgesetze gibt, ist das eben nicht so einfach in die Umwelt planlos zu investieren. Wir sind technologisch noch zu wenig weit, damit wir da einen Vorstoss ohne kompromisse durchführen könnten. Das ist natürlich auch meine Meinung.

Das etwas getan werden muss, das ist klar. Kann aber nicht sein, das dann unsere Wirtschat zugrunde geht und wir alles verlieren.

Ja, Profitieren tun am Schluss alle nicht. Aber kurz langfristig, bringt es auch nichts, wenn wir keine Wirtschaft mehr haben und auch so viele Sterben. Auch hier ist ein guter Kompromiss die goldene Mitte.

Wenn ihr anders denkt, bin ich mal gespannt warum....
So macht es spass zu diskutieren, zumindest bis jetzt. ;)

@continuum
Also ich kann Deinen Post weitgehend auch für mich gelten lassen.