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Kriminelle in der AfD Teil: 8792

Im Juni 2023 hatte der Delmenhorster AfD-Ratsherr Lothar Mandalka ein abstoßendes Hass-Posting im sozialen Netzwerk Facebook veröffentlicht. Inzwischen wurde er wegen Volksverhetzung dafür rechtskräftig verurteilt.

Dass Hass und Hetze im Internet nicht ungestraft verbreitet werden dürfen, sondern rechtlich geahndet wird, spricht sich zunehmend rum. Am 28. Juni 2023 veröffentlichte der Delmenhorster Ratsherr Lothar Mandalka auf seiner Facebook-Seite ein drastisches Posting. Darin wurden die Grünen mit den Nazis gleichgesetzt und in Verbindung mit dem Holocaust gebracht.

In dem Post wurde behauptet, der Nazi von heute sei nicht braun, sondern grün. Das Posting, das Mandalka später löschte, zeigte in grüner Farbe den zur Nazizeit verwendeten Reichsadler mit Eichenkranz. Anstelle eines Hakenkreuzes stand die Sonnenblume der Grünen im Zentrum. „Grünes Reich – Sein Holocaust ist der Mord am eigenen Volk“, hieß es wörtlich in dem Posting.

Quelle: https://delmenews.de/delmenhorster-afd-ratsherr-lothar-mandalka-nach-hass-posting-wegen-volsverhetzung-zu-vierstelliger-geldstrafe-verurteilt/

Der Spruch ist raus und hat im Netz viele Nachahmer gefunden. Für das, was so ein brauner, hetzerischer Mist anrichtet, dürfte die Strafe mindestens im 6stelligen Bereich liegen.
Man packt diesen braunen Haufen immer noch zu sehr mit Samthandschuhen an.

Und wer klagt Frau Weidel für ihre volksverhetzende Lüge von täglichen Morden durch Migranten an, die sie einem Millionenpublikum mit Unterstützung des ZDF, im letzten Sommerinterview ungestraft verbreiten durfte?

Diese rechte Hetzerin gehört sofort wegen Volksverhetzung vor Gericht gestellt.

Aber nein sie kommt wie viele andere wieder davon. Ein lahmer Faktencheck, den keiner zur Kenntnis nimmt, war bisher die Folge.

Jaja, diese "grünen" Nazis, die SS-Standartenführer feiern. Oh, warte, was?

Was durch die AfD droht, offenbart sich meist besonders, wenn die Rechten sich unbeobachtet fühlen. So gehört in Sachsen auf kommunaler Ebene der Schulterschluss mit dem Neonazismus längst zum Alltag. Die taz konnte im Landkreis Görlitz Belege dafür sammeln, wie eng AfD-Lokalpolitiker mit Neonazis, Hooligans, völkischen Gruppen und Reichsideologen gemeinsame Sache machen. Und: Wie bei ihnen keine Hemmung besteht, offen den Nationalsozialismus zu verherrlichen.

Am 22. Juni trafen sich Rechtsextremisten zu einer Sonnenwendfeier in der Oberlausitz, im Dorf Strahwalde im Landkreis Görlitz. So wie vielerorts, wo Rechte sich aus diesem Anlass zusammenfinden, knüpfte der Ablauf des Fests an den Nationalsozialismus an: Etwa 150 Erwachsene und Kinder trafen sich zu einem Ritual mit Fackeln, Trommeln und Lagerfeuer, sangen Lieder der Hitlerjugend und ehrten einen SS-Standartenführer. Die anwesende Polizei nahm laut Zeugen die Personalien der Teilnehmer auf, schritt aber nicht ein.

Quelle: https://taz.de/Rechtsextreme-Netzwerke-in-Sachsen/!6021990/

Weiter geht's.
Höckes Immunität soll wieder aufgehoben werden.

Die Entscheidung geht auf einen entsprechenden Antrag der Staatsanwaltschaft Gera zurück.

Diese wolle gegen Höcke wegen des Verdachts ermitteln, der 52-Jährige habe in einer Rede am 3. Oktober 2022 in Gera den deutschen Staat verunglimpft, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Gera. Aus Sicht der Ermittler begründe sich dieser Anfangsverdacht aus mehreren, längeren Passagen der Rede. Nähere Details nannte er nicht.

Quelle: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bjoern-hoecke-justizausschuss-hebt-erneut-immunitaet-auf-wegen-verdacht-der-verunglimpfung-des-staates-a-c008ba24-215d-4601-8378-db6b7ef23da8

Jetzt wird's aber langsam mal Zeit für eine Haftstrafe. Der ist ja langsam schon ein Gewohnheitskrimineller.

peekaboo schrieb:Jetzt wird's aber langsam mal Zeit für eine Haftstrafe. Der ist ja langsam schon ein Gewohnheitskrimineller.

Und dann schreibt er noch ein Buch?

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Report Mainz hat heute eine interessante Doku mit dem Titel:"Report Mainz: Braune Burschenschaften - Das rechtsextreme Netzwerk der AfD" gesendet.

https://www.ardmediathek.de/video/report-mainz/report-mainz-braune-burschenschaften-das-rechtsextreme-netzwerk-der-afd/das-erste/Y3JpZDovL3N3ci5kZS9hZXgvbzIwNDk4OTQ

Man bekommt hier einen tieferen Einblick in die Vernetzung von rechten Burschenschaften und der AfD. Martin Sellner ist auch dabei.
Der AfD Treffpunkt "Zentrum Rheinhessen" wird auch gezeigt.

Das wird der AfD nicht gefallen. Damit fällt ein Medium mit großer Reichweite weg.

Nach Informationen von ARD-Hauptstadtstudio und SWR verbietet das Bundesinnenministerium das rechtsextremistische "Compact"-Magazin des Publizisten Elsässer. Damit verschwindet das erfolgreichste und reichweitenstärkste Organ der Neuen Rechten.

[...]

Chefredakteur Elsässer erging sich in den vergangenen Jahren wiederholt in Umsturzforderungen: "Wir wollen einfach das Regime stürzen", im Unterschied zu anderen Medien sei das Ziel von "Compact". Am 3. Oktober 2023 fabulierte er auf einer Veranstaltung in Gera, im Osten einen "eigenen Staat namens DDR" wieder aufzurichten: "Wir haben doch einen Reichskanzler in Gestalt von Björn Höcke". Um die Souveränität gegen Polen zu verteidigen, könne man gemischte "deutsch-russische Bataillone" an der Grenze stationieren.

[...]

Akteure der AfD bekamen regelmäßig eine Plattform bei "Compact", allen voran der Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke. Das Verhältnis ist eine klassische Win-win-Situation: Die AfD erzielte mit Hilfe von "Compact" Reichweite und konnte ihre Inhalte unwidersprochen verbreiten, "Compact" konnte im Gegenzug insbesondere in seiner täglichen TV-Sendung mit Hilfe von AfD-Mandats- und Funktionsträgern den Eindruck vermitteln, politisch "ganz nah dran" zu sein.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/compact-verbot-100.html

Bei yt ist Compact nach wie vor abzurufen. Ich hoffe, als nächstes ist Jebsen sein Kanal dran.

Photographer73 schrieb:Das wird der AfD nicht gefallen. Damit fällt ein Medium mit großer Reichweite weg.

Nach Informationen von ARD-Hauptstadtstudio und SWR verbietet das Bundesinnenministerium das rechtsextremistische "Compact"-Magazin des Publizisten Elsässer. Damit verschwindet das erfolgreichste und reichweitenstärkste Organ der Neuen Rechten.

Sehr schön jetzt haben die Rechtsextremen nichts mehr zu lesen. Aber wird das Verbot eines Presseorgans zu dem gewünschten Ergebnis führen? Ich dachte mitlerweile spielt sich alles auf Social Media ab?

Star-Ocean schrieb:Aber wird das Verbot eines Presseorgans zu dem gewünschten Ergebnis führen?

Werden denn solche Verbote erlassen, um bestimmte Ergebnisse zu erzielen? Oder geht es einfach darum, Medien mit gewohnheitsmäßig strafbaren Äußerungen daran zu hindern, weiterhin strafbare Äußerungen zu verbreiten?

Interessant finde ich das folgende:

Chefredakteur und prägende Figur an der Spitze von Compact ist Jürgen Elsässer. In den einzelnen Formaten wurden sowohl aktuelle Themen aufgegriffen als auch eigene Themen gesetzt. Durchweg wurden Hass und Hetze verbreitet, insbesondere gegen muslimische Migrantinnen und Migranten, aber auch gegen die Bundesregierung, die "Altparteien" und nach journalistischen Kriterien arbeitende Medien, die als "Systempresse" oder "Lügenpresse" diffamiert wurden.

Quelle: Photographers link

Interessant deshalb, weil doch Andreas Abu Bakr Rieger ein Gründungsmitglied war.
Lasst euch da aber nicht täuschen, er ist wohl deshalb kein Gesellschafter mehr, weil sie auch gegen den Islam hetzen, sonst würden die immer noch zusammenarbeiten.
Fanatiker halt....

Ehrlich gesagt würde ich dem Blatt nichts abgewinnen, man kann es nur kopfschüttelnd und lachend durchlesen. Kommt schon ... Björn Höcke neuer Reichskanzler in einer .... DDR (???)? Gemischte deutsch-russische Kompanien.... um den "Expansionsdrang" Polens einzudämmen? Ja klar ... und wenn wir schon dabei sind, ernennen wir Kermit den Frosch zum "Reichspropaganda-Minister" (Etwas lässt mich tatsächlich innerlich erfragen, ob er es nicht bereits ist.... er ist ja ein sehr gefragter Frosch wenn schon die Obamas mit ihm redeten...).

Aber ....

martenot schrieb:Oder geht es einfach darum, Medien mit gewohnheitsmäßig strafbaren Äußerungen daran zu hindern, weiterhin strafbare Äußerungen zu verbreiten?

... das ist auch wichtig.
Die sollen ruhig erfahren, dass sie Tag und Nacht beobachtet werden. Wir brauchen mehr schlaflose und müde Rechtsextreme, dann löst sich das Problem von alleine.

Übrigens viel gefährlicher halte ich das Magazin Krautzone.

Elsässer war in meinen Augen schon immer ne Witzfigur

Photographer73 schrieb:Das wird der AfD nicht gefallen. Damit fällt ein Medium mit großer Reichweite weg.

So groß ist die Auflage nicht.
Ob das vor Gericht bestand haben oder Elsässer davon profitieren wird, steht noch aus.
Man hätte besser Klagen vor Gericht geführt, schon seit Jahren.
So sehe ich das mit Skepsis.

Wenn ein Bundesland von der AfD regiert wird, werden die dann ähnliches machen?

SomertonMan schrieb:Elsässer war in meinen Augen schon immer ne Witzfigur

War mal mit Sarah Wagenknecht eng befreundet.

Mit dem heutigen Tag setzt das Bundesinnenministerium Compact und seiner Agitation ein Ende. Das Bundesinnenministerium beabsichtigt mit dem Verbot, dass sämtliche Formate ab sofort nicht mehr produziert werden dürfen, die Internetseite abgeschaltet und das Vermögen konfisziert wird. Auch die Inhalte auf dem YouTube-Kanal müssen entfernt werden. Compact kann gegen das Verbot klagen. https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/compact-verbot-100.html

Alles in allem sind das sehr gute Nachrichten wenngleich dieses längst überfällige Verbot schon viel früher hätte durchgeführt werden sollen aber besser spät als nie. Damit sind der glühenden Else erst mal die Flügel gestutzt und für Jutta Ditfuhrt muss sich das wie eine verspätete Art von ausgleichender Gerechtigkeit anfühlen! Ich würde jetzt zu gerne die Reaktionen von cathari, dem Pöbel-Age und all dem anderen Gesockse sehen welche Elsässer so lange gehuldigt haben...

"Compact" verboten?
Sehr gut! Es war mir immer ein Dorn im Auge, dieses schundige Hetzblatt speziell in Bahnhofsläden liegen zu sehen.
Nägel mit Köpfen von Faeser.
Daumen hoch!👍🏼

Die AfD hat auf das "Compact"-Verbot reagiert und der große Katzenjammer geht schon los:

Nach dem Verbot des vom Bundesamt für Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuften Compact-Magazins hat es heftige Kritik aus der AfD gegeben. Die Parteichefs Alice Weidel und Tino Chrupalla sprachen von einem "schweren Schlag gegen die Pressefreiheit". Sie warfen Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) vor, ihre Kompetenzen zu "missbrauchen", um "kritische Berichterstattung zu unterdrücken". Björn Höcke, der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, schrieb auf Facebook, das Verbot sei ein "eklatanter Grundgesetzverstoß". Mit Verweis auf den Chefredakteur des Magazins fügte er hinzu: "Der Angriff auf Jürgen Elsässer soll uns alle treffen. Wenn sich diese Methoden in seinem Fall als erfolgreich erweisen, ist ein freier Journalismus in Deutschland nicht mehr möglich." Auch Brandenburgs AfD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl, Hans-Christoph Berndt, kritisierte das Verbot. "Abweichende Meinungen werden unterdrückt, Medien verboten", sagte Berndt, der auch Fraktionschef im Landtag ist. Er sprach von "Methoden wie in einem autoritären Polizeistaat", zu dem die Bundesrepublik "immer mehr verkommt". [...] Compact-Chefredakteur Jürgen Elsässer sprach von einem "ungeheuerlichen Vorgang". Das Verbot sei ein beispielloser Eingriff in die Pressefreiheit. Während der Razzia der Polizei sagte er vor seinem Wohnhaus im brandenburgischen Falkensee: "Im Augenblick sind wir geschwächt durch diese diktatorische Maßnahme, aber die Wahrheit lässt sich nicht verbieten." Bei Compact handle es sich um eine legale Zeitung, die noch nie strafrechtlich verurteilt worden sei, etwa wegen Volksverhetzung, Rassismus oder Aufruf zur Gewalt. https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2024-07/compact-verbot-afd-kritik-reaktionen

Was für eine Doppelmoral: Eine Partei welche bundesweit als rechtsextremistischer Verdachtsfall behandelt wird und spezifische landesweite Ableger sogar als gesichert rechtsextrem eingestuft werden beschwert sich über einen angeblichen Eingriff in die Pressefreiheit, spricht von Verstoß gegen das Grundgesetz und von Polizeistaat. Dabei wären sie die allerersten welche die Pressefreiheit eindämmen, das Grundgesetz aushebeln und einen totalitären Polizeistaat errichten würden wenn sie an die Macht kämen! Insofern begeben sich AfD & Co. wieder mal in ihre typische Opferrolle der vermeintlichen Unterdrückten oder anders ausgedrückt: Der bösartige Wolf im friedlichen Schafspelz...

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Die guten Nachrichten reißen übrigens nicht ab: Der Landesverband Sachsen der AfD ist vor Gericht gegen seine Einstufung als gesichert rechtsextremistisch durch das LfV Sachsen gescheitert!

Der sächsische AfD-Landesverband ist mit einem Eilantrag gegen seine Einstufung als gesichert rechtsextremistische Bestrebung durch den Landesverfassungsschutz gescheitert. Das Verwaltungsgericht Dresden lehnte diesen nach Angaben vom Dienstag ab. Die AfD kann dagegen innerhalb von 14 Tagen Berufung einlegen. Es lägen nach einer summarischen Prüfung "hinreichende tatsächliche Anhaltspunkte" dafür vor, dass die Partei Bestrebungen verfolge, die "gegen die Menschenwürde bestimmter Personengruppen" und gegen "das Demokratieprinzip" gerichtet seien, erklärte das Gericht. https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/afd-sachsen-eilantrag-scheitert-rechtsextremistisch-100.html

Mauser schrieb:Die AfD hat auf das "Compact"-Verbot reagiert und der große Katzenjammer geht schon los:

Es hätte mich gewundert, wenn diese Reaktionen ausgeblieben wären. Die AfD spult jetzt das übliche Repertoire an Opferszenarios und Vorwürfen ab.

Röhrich schrieb:War mal mit Sarah Wagenknecht eng befreundet.

Gibt es dazu Quellen wie eng die "Freundschaft" war? Hat das noch eine Relevanz zu 2024?

Photographer73 schrieb:Chefredakteur Elsässer erging sich in den vergangenen Jahren wiederholt in Umsturzforderungen: "Wir wollen einfach das Regime stürzen", im Unterschied zu anderen Medien sei das Ziel von "Compact". Am 3. Oktober 2023 fabulierte er auf einer Veranstaltung in Gera, im Osten einen "eigenen Staat namens DDR" wieder aufzurichten: "Wir haben doch einen Reichskanzler in Gestalt von Björn Höcke". Um die Souveränität gegen Polen zu verteidigen, könne man gemischte "deutsch-russische Bataillone" an der Grenze stationieren.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/compact-verbot-100.html

Komplett geisteskrank. Ein anderes Wort fällt mir dazu nicht ein. Geisteskrank.


Auch wenn mit Verboten meist Ideologie in den Köpfen nicht verschwindet ist es gut, wenn man solchen Leuten irgendwo versucht Einhalt zu gebieten bzw. deren konstanten problematischen Schwurbel irgendwo versucht, Mittel und Wege zu entziehen. Man wird aber im großen Ganzen sehen und beobachten müssen, ob das irgendwo Wirkung zeigt oder eher 'locker' kompensiert wird durch andere Medien.

Wie gesagt, die Leute verschwinden dadurch ja nicht - höchstens Sachwerte oder gewisse Möglichkeiten, die sich daraus ergeben.

Star-Ocean schrieb:Hat das noch eine Relevanz zu 2024?

Mal überlegen...
Die extrem Rechten, mit der AfD als Flaggschiff
arbeiten, ob aus Dummheit oder weil sie tatsächlich auf seiner Lohnliste stehen, Putin zu.
Zarenknecht (die ich beim besten Willen nicht als "links" bezeichnen kann), tut das auch ganz unverhohlen.

Joah, ich würde schon meinen, daß das Relevanz hat im Jahre des Herren 2024.

Photographer73 schrieb:Am 3. Oktober 2023 fabulierte er auf einer Veranstaltung in Gera, im Osten einen "eigenen Staat namens DDR" wieder aufzurichten: "Wir haben doch einen Reichskanzler in Gestalt von Björn Höcke". Um die Souveränität gegen Polen zu verteidigen, könne man gemischte "deutsch-russische Bataillone" an der Grenze stationieren.

Das erzählt das Compact-Magazin doch schon seit einiger Zeit.

Frau Wagenknecht und Herr Elsässer haben doch vor langer Zeit gemeinsam ein Buch veröffentlicht:
Vorwärts und vergessen? Ein Streit um Marx, Lenin, Ulbricht und die verzweifelte Aktualität des Kommunismus

U. a. lässt sich eine Frau Wagenknecht dazu hinreißen, zu behaupten, dass die DDR das bessere Deutschland gewesen sei.

Wenn man sich so manche Kommentarspalten in diversen sozialen Medien oder Presseartikeln ansieht, gibt es wohl doch so einige, die sich mit dem Gedanken einer Wiedergeburt der DDR anfreunden könnten.