Rechtsextremismus - Ernst der Lage so hoch wie nie

Jean-Paul Sartre sagte bekanntermaßen, dass jede Person ein Rassist sei –
es gäbe nur den Unterschied zwischen denen, die es zugeben und versuchen,
dagegen anzukämpfen und jenen, die das nicht tun.

Das stimmt zweifellos.
Ich habe einen einfachen Test für die Macht des Rassismus:
man fährt mit dem Wagen und jemand schneidet einem den Weg ab.
Wenn es ein schwarzer Fahrer ist, sagt man: „Verdammter N***!“
wenn es eine Frau ist, schreit man: „Geh in deine Küche!“
Wenn er eine Kipa trägt, schreit man: „Blöder Dos“
(„Dos“ ist ein abfälliger hebräischer Spitzname für religiöse Juden).
Wenn es ein Fahrer ohne besondere Kennzeichen ist, schreit man nur
„Idiot! Wer gab dir eine Fahrerlaubnis?“

Oha :)

Einverstanden (!),

SpecialAgent schrieb:dass jede Person ein Rassist sei –
es gäbe nur den Unterschied zwischen denen, die es zugeben und versuchen,
dagegen anzukämpfen und jenen, die das nicht tun.

http://www.prekaer.info/index.php/neuigkeiten/international/vor-ort/8612-arnstadt-kundgebung-gegen-eva-hermann.html

Arnstadt: Kundgebung gegen Eva Hermann

Der Ver­an­stal­ter Tho­mas Bucht­zig (Arn­städ­ter Stadtecho und Stadt­rat für Pro Arn­stadt) be­haup­tet, er habe 160 Kar­ten ver­kauft — jede üb­ri­gens für 14€. Nach­dem ei­ni­ge lokal be­kann­te Nazis das Hotel be­tre­ten wird er ge­fragt, ob er ein­schät­zen kann, wie­vie­le or­ga­ni­sier­te Neo­na­zis an sei­ner Ver­an­stal­tung teil­neh­men: "Keine", da ist er ganz si­cher. Denn wie die Le­se­rIn­nen des Stadtechos wis­sen, gibt es in Arn­stadt keine Nazis — nur eine Dik­ta­tur der Gut­men­schen, die jeden aus­gren­zen, der mal eine po­li­tisch in­kor­rek­te Wahr­heit sagt.

ups -na denn - es gibt keine nazis - das bilden sich alle nur ein -

@SpecialAgent
Ein Zeitgenosse Sartres,Erich Fried,sah das ein wenig anders

Ein Faschist, der nichts ist,
als ein Faschist,
ist ein Faschist.

Ein Antifaschist, der nichts ist, 
als ein Antifaschist,
ist kein Antifaschist.

Antifaschist alleine ist nicht genug,wie auch Konstantin Wecker weiss...Hinter dem Faschismus steht das Kapital

Konstantin & Commander: Der Faschist

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Die Kandidatur kommt erwartet. Auf dem kommenden Bundesparteitag der NPD tritt Holger Apfel für die Wahl zum Bundesvorsitz an. Nach 15 Jahren hat der amtierende Vorsitzende Udo Voigt damit erstmals einen ernstzunehmenden Gegenkandidaten. »Gerade an der Parteibasis, aber auch auf der Vorstandsebene vieler Verbände wird der Ruf nach einem Wechsel auf Bundesebene lauter«, sagte Apfel, der zurzeit sächsischer NPD-Fraktionvorsitzender ist. »Zahlreiche Parteifreunde aus vielen Landesverbänden« hätten ihn zu der Kandidatur gedrängt.

Mitte Oktober soll auf dem Parteitag in Gera der Kampf zwischen Voigt und seinem politischen Ziehsohn Apfel stattfinden. Lange haben sich der 56jährige und der 40jährige gegenseitig dabei unterstützt, die NPD auf aktuelle und soziale Themen auszurichten und zu einem engeren Bündnis mit den »Freien Kameradschaften« zu bewegen. Einen Tag nach den Wahlen in Berlin erklärte Apfel seine Kandidatur. Bei der Wahl blieb die NPD unter ihren Erwartungen. Mit 2,1 Prozent schnitt sie im Vergleich zur Konkurrenz aber noch am besten ab. Pro Deutschland erhielt 1,2 Prozent, »Die Freiheit« ein Prozent. Die NPD hatte darauf gehofft, ihre Mandate in den Bezirksvertretungen zu halten oder sogar auszubauen, sie verlor jedoch Sitze. In den Bezirken Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick zog sie mit je zwei Abgeordneten ein. Vor fünf Jahren erreichte sie dort insgesamt elf Mandate. »Wenn drei rechte Parteien antreten, dann schafft es keine von denen«, sagte Voigt nach der Wahl, räumte aber selbst ein, dass »dieses Ergebnis als Niederlage empfunden« werden könne.

Nicht erst die Berliner Wahl scheint Apfel zur Kandidatur bewogen zu haben. Am Tag nach der Niederlage gab er an, Voigt schon vor Wochen über »die Entscheidung informiert« zu haben. Die Landtagswahlen des Jahres 2011 verliefen insgesamt nicht nach den Vorstellungen der Partei, was den »Ruf nach einem Wechsel« erklären dürfte. In Sachsen-Anhalt hatte die Partei nach großem Einsatz von Geld und Personal auf den Einzug in den Landtag gehofft, scheiterte aber knapp. Anfang September kam die NPD unter ihrem Fraktionsvorsitzenden Udo Pastörs in Mecklenburg-Vorpommern mit 1,3 Prozent Verlust wieder in den Landtag. Bei den gleichzeitig stattfindenden Kreistagswahlen konnte sie ihren Stimmenanteil von 3,3 auf 5,4 Prozent ausbauen. Mit 23 Mandaten zog sie in alle sechs Kreistage ein.

Dieser tröstliche Erfolg wird in der NPD aber nicht Voigt, sonder Pastörs zugeschrieben. Im Laufe der Legislaturperiode hatten sich Pastörs und seine Truppe das Image fürsorglicher Bürgernähe zugelegt, ohne jedoch die eindeutig nazistischen Grundsätze aufzugeben. So war es dem Landesverband gelungen, eine Stammwählerschaft zu gewinnen. Die Partei besitze in Mecklenburg-Vorpommern »ein Stammwählerpotential von drei Prozent«, sagt Gudrun Heinrich. Die Dozentin am Institut für Politik- und Verwaltungswissenschaften der Universität Rostock betont: »Die Motivation zur Stimmabgabe für die NPD scheint in einer Mischung aus rechtsextremen Ressentiments und dem Gefühl zu liegen, von der Politik vernachlässigt zu werden.«

Bereits vor der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern hatte Peter Marx, ein Mitarbeiter der NPD-Fraktion, gesagt: »Gehen sie davon aus, dass Udo Voigt nicht alleine für den Bundesvorsitz kandidiert.« Nach der Wahl sagte Pastörs in einem Interview mit dem rechtsextremen Internetportal »Deutschlandecho« auftrumpfend, dass man beim nächsten Bundesparteitag »selbstverständlich« mit ihm »zu rechnen habe«. Zudem forderte er Apfel auf, »für das Amt des Parteivorsitzenden zur Verfügung zu stehen«. Bei der Ankündigung seiner Kandidatur schlug Apfel im Gegenzug Pastörs als stellvertretenden Parteivorsitzenden vor.

Die Herren haben offenbar dazugelernt. Pastörs versuchte schon auf dem Bundesparteitag 2009, Voigt das Amt streitig zu machen. Damals machten nicht bloß Apfel und Pastörs Voigt für die anhaltenden Finanzprobleme der Partei wegen falscher Personalentscheidungen und fehlerhafter Rechenschaftsberichte verantwortlich. 2008 war herausgekommen, dass Erwin Kemna, der langjährige NPD-Bundesschatzmeister und ein Vertrauter von Voigt, etwa 741 000 Euro aus der Parteikasse veruntreut hatte. 2009 forderte die Bundestagsverwaltung wegen Fehlern in Rechenschaftsberichten 2,2 Millionen Euro Strafzahlungen von der NPD, der Rechtsstreit dauert an. Vor zwei Jahren unterschätzten Apfel und Pastörs jedoch Voigts taktisches Geschick und trotz allem vorhandene Hausmacht. Pastörs unterlag mit großem Abstand. 2011 könnte es anders kommen.

In der vergangenen Woche hielt Eckart Bräuniger, der stellvertretende NPD-Landesvorsitzende in Berlin, Voigt erneut den nachlässigen »Umgang mit der Kontrolle des Schatzmeisters« vor. Er betonte zwar: »Die Verdienste von Udo Voigt sind zweifelsohne unumstritten.« In den vergangenen zwei Jahren hätte die NPD jedoch »de facto abgebaut«, er sehe »überhaupt keinen Plan oder Kurs« beim amtierenden Bundesvorsitzenden.

Als Apfel seine Kandidatur ankündigte, legte er seine Vorstellungen von der künftigen NPD knapp dar. Sie müsse sich als eine »zukunftsgewandte nationale Partei mit seriöser Radikalität im politischen Spektrum« einordnen. »Seriöse Radikalität bedeutet, konstruktiv, gegenwartsbezogen und volksnah« zu sein, sagte Apfel. Es sei schädlich, in der Öffentlichkeit mit »unpolitischer Nostalgiepflege und ziellosem Verbalradikalismus« aufzufallen. In der Parteizeitung Deutsche Stimme schrieb er bereits im Mai: »Es muss endlich Schluss damit sein, ewig die Schlachten von gestern zu kämpfen.« Im Vordergrund des »politischen Kampfes« sollten »die Herausforderungen der Gegenwart und Zukunft« stehen. Einige Zeilen weiter hob er allerdings hervor: »Geschichtsbewusstsein und die Pflege von Kultur und Brauchtum sind zur Festigung und zur sinn- und identitätsstiftenden Auslebung unserer Weltanschauung unabdingbar.«

Eine solche Politik würde Bräuniger sicher unterstützen. Sein Name findet sich in einem Papier der NPD Sachsen, in dem Personalvorschläge für den neuen Bundesvorstand gemacht werden. Zwar mahnt er: »Man sollte Udo Voigt nicht schlecht reden.« Doch zugleich steht für ihn fest: »Aber nun ist die Zeit für einen Wandel.«

http://jungle-world.com/artikel/2011/39/44044.html (Archiv-Version vom 04.10.2011)

@eckhart

Das ist nicht mein Standpunkt.
Meine Texte haben die ganze Zeit die Unterschiede zwischen Rechts und Rechtsextrem dargestellt und dass eben nicht rechts gleich rechtsextrem ist.
Ich weiß nicht, ob eine wiederholte Wiederholung noch was bringt.

Schließlich ist mir ja egal, was Du denkst.
Ich sammle die sich immer stärker wandelnde Wahlwerbung von Rechtsextremen aus meinem Briefkasten und beobachte wie die ur-rechtsextremen Themen immer mehr zwischen eigentlich linken und vor allem grünen Themen versteckt werden.
Das würde selbst ultrarechten Politikern nicht im Traum einfallen - die stehen knallhart zu ihren Zielen: "Mehr Kapitalismus wagen !"
Das allein ist schon Unterschied genug beim letztendlich gleichen Ziel.

Dann hab ich dich wahrscheinlich falsch verstanden. Auf jeden Fall haben Rechtsextreme außer dem Nationalismus eine ziemlich linksorientierte Einstellung und das seit 1920.

Rechte ohne extrem sind tatsächlich stark kapitalismusorientiert und bekämpfen Rechtsextremismus bezüglich dessen kapitalismus- und damit systemfeindlicher Orientierung. In Bezug auf andere Themen können sich sogar Übereinstimmungen ergeben. Diese Übereinstimmungen gibt es auch zwischen links- und rechtsextrem.

@Fabs

Ich frag mich, ob Jungle World hier Platz finden darf. Dieses "linke" Blättchen tendiert doch öfters zum Antideutschtum.

Rechtsextremismus bekämpfen

Zur Ablehnung der grünen Haushaltsänderungsanträge zum Programm gegen “Extremismus” im Haushalts- und Familienausschuss erklären Sven-Christian Kindler, Haushaltsberichterstatter für das Familienministerium, und Monika Lazar, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus: Wir lehnen die Kürzung um zwei Millionen Euro im Bundesprogramm gegen “Extremismus” entschieden ab. Der Staat muss mehr Geld in die Stärkung der Demokratie und den Kampf gegen Rechtsextremismus investieren.

Wir stehen an der Seite der couragierten Initiativen, die sich gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und für eine starke Zivilgesellschaft engagieren. Sie brauchen staatlichen Rückhalt – inhaltlich und finanziell. Angesichts des Wiedereinzugs der NPD in das Parlament von Mecklenburg-Vorpommern hat sich einmal mehr gezeigt, dass Nazis viele Stammwählerinnen und –wähler sowie Sympathisantinnen und Sympathisanten haben. Eine Kürzung von Mitteln für die Prävention wäre auch vor diesem Hintergrund das völlig falsche Signal. Ein Misstrauensvotum, wie es in der verfassungsrechtlich höchst bedenklichen “Extremismusklausel” zum Ausdruck gebracht wird, ist ebenfalls kontraproduktiv.

Das Einsparpotenzial von zwei Millionen Euro, welches die Bundesregierung im Bereich der Programmverwaltung sieht, muss in die Projektarbeit umgeschichtet werden. Die Förderung für Strukturen vor Ort ist weiter auszubauen. Wir brauchen viel mehr lokale Beratungsstellen für Opfer rechter Gewalt. Auch sind neue Mittel für Projekte in eigenständiger und alleiniger Trägerschaft von zivilgesellschaftlichen Initiativen notwendig. Die Kofinanzierung durch diese Träger darf nicht mehr als 25 Prozent betragen, um auch Förderchancen für kleine und ehrenamtliche Projekte zu gewährleisten.

Wir fordern die Bundesregierung auf, diese Kürzung zurückzunehmen. Außerdem sind die Mittel auf 50 Millionen Euro aufzustocken und ausschließlich gegen Rechtsextremismus und andere menschenfeindliche Haltungen, wie Rassismus, Antisemitismus, Sexismus und Homophobie, einzusetzen. Dabei gehört auch die “Mitte der Gesellschaft” in den Fokus.

http://www.cop2cop.de/2011/09/30/rechtsextremismus-bekampfen-2/

@bit
ja, das wäre gescheit - aber sie kürzten -

politisches handeln ist nicht manchmal nicht nachvollziehbar

Worin besteht denn eigentlich der Ernst der Lage beim Rechtsextremismus?

Im Zurückschicken von Ausländern?
Im "Nichtmehrhereinreinlassen" von Ausländern?
In der Bevorzugung von Inländern?
In der antikapitalistischen Haltung?
Im Brechen der "Zinsknechtschaft"?
In der Ablehnung der kapitalistisch-demokratischen Grundordnung?

Oder gibt es andere Gründe und wenn ja, welche?

SpecialAgent schrieb:Das stimmt zweifellos.
Ich habe einen einfachen Test für die Macht des Rassismus:
man fährt mit dem Wagen und jemand schneidet einem den Weg ab.
Wenn es ein schwarzer Fahrer ist, sagt man: „Verdammter N***!“
wenn es eine Frau ist, schreit man: „Geh in deine Küche!“
Wenn er eine Kipa trägt, schreit man: „Blöder Dos“
(„Dos“ ist ein abfälliger hebräischer Spitzname für religiöse Juden).
Wenn es ein Fahrer ohne besondere Kennzeichen ist, schreit man nur
„Idiot! Wer gab dir eine Fahrerlaubnis?“

Ich würde diesen Test nicht bestehen (soll heißen, dass ich nicht so reagieren würde und es auch noch nie in so einem Maße getan habe). Ich bezeichne jeden Autofahrer, der mich schneidet als Vollidiot, ganz unerheblich von seiner Hautfarbe, Herkunft, Geschlecht oder Nummernschild. Ist doch besser, oder? ;)

@xionlloyd
yeap - ich bin fein raus: ich fahre keine auto - aber als fußgänger rufe ich gern mal hinterher: mensch geh lieber

;-) meint alle und diskriminiert nicht

http://www.trueten.de/permalink/Mordversuch-an-Antifaschist-in-Riegel-Lkr.-Emmendingen.html

"die" kennen keine grenzen -

@kiki1962

tja...... der Polizeibericht klingt irgendwie nicht so einseitig wie Dein Link

http://www.badische-zeitung.de/polizei-emmendingen/verkehrsunfall-in-riegel-streit-zwischen-rechts-und-linksextremen--50210085.html

Ein Sprecher der Emmendinger Polizei sagte der Badischen Zeitung, eine Gruppe Vermummter habe auf dem Pendlerparkplatz in Riegel einen 29-Jährigen Mann angegriffen. Dieser sei daraufhin mit dem Auto geflüchtet und habe dabei einen 21-Jährigen angefahren und schwer verletzt.

Ist schon so ne krux mit populistischen Quellen, nicht wahr? ;)

Mögliche Zeugen der Vorfälle werden zur Klärung der Geschehnisse dringend gebeten, sich mit der Kriminalpolizei Emmendingen, Tel.: 07641/582-0, in Verbindung zu setzen.

@CurtisNewton - danke für die pressemittelung - wahrscheinlich ist sie objektiver und wir werden sicher mehr erfahren

Johann Ertl, Bundesrat der FPÖ ist sauer auf Facebook.



Tja, Facebook ist schuld, hat ja auch ein Ausländer gemacht.
http://bawekoll.wordpress.com/2011/10/03/boses-facebook/#more-827

ROFL

Wir verstehen es auch nicht, aber es ist so: einige Freiheitliche tun sich offensichtlich sehr schwer, von der Nazi-Tante Amanda Alice Maravelia zu lassen. Die meisten bekannten Gesichter haben zwar mittlerweile ihre Freundschaften gelöscht, aber ein paar Unverzagte harren noch aus und trotzen den Stürmen. Wir bitten sie heute vor den Vorhang!
http://www.stopptdierechten.at/2011/10/03/maravelia-und-ihre-rest-freiheitlichen/ (Archiv-Version vom 05.10.2011)

Die Geist....ähm Nazis die man rief wird man jetzt nicht mehr los.

Ist der Zuckerberg nicht Jude? Eigentlich dürften die Nazis die Seite ja nicht nutzen. Nach ihrem Kodex oder so :D

@-ripper-
die new radical right gibt sich gerne als israelfreunde. das macht sich gut bei den wählern

@richie1st

So wie ich das erlebe ist das genau andersherum. Da fährt man die Palästina Schiene.