Rechtsextremismus - Ernst der Lage so hoch wie nie

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Can

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Rechtsextremismus - Ernst der Lage so hoch wie nie

13.10.2011 um 22:54

Hausdurchsuchungen bei Antifas

Die Wohnungen von zwei Berliner Antifa-Aktivisten wurden durchsucht. Der Vorwurf: Landfriedensbruch bei Gegenprotesten zum Dresdner Naziaufmarsch im Februar.

BERLIN taz | Die Staatsanwaltschaft Dresden hat am Donnerstagmorgen die Wohnungen zweier Berliner Anti-Nazi-Aktivisten durchsuchen lassen. Staatschutzbeamte beschlagtnahmten einen PC und ein Handy. Den Beschuldigten wird "besonders schwerer Landfriedensbruch" bei Gegenprotesten zu einem Neonazi-Großaufmarsch im Februar in Dresden vorgeworfen.

Nach taz-Informationen handelt es sich um ein 34-jähriges Mitglied der Antifaschistischen Linken Berlin und einen 48-Jährigen von der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschisten. Sie werden beschuldigt, Gruppen von linken Gegendemonstranten zu Blockaden dirigiert zu haben.

Ein Sprecher der Dresdner Staatsanwaltschaft sagte, die Durchsuchten hätten eine "aktiven Rolle" bei Aufrufen und Gewaltanwendungen gegen Polizisten und Dienstfahrzeuge gespielt. Der 48-jährige Aktivist wies die Vorwürfe zurück: "Die Dresdner Staatsanwaltschaft versucht sich mal wieder darin, Zivilcourage zu kriminalisieren. Blockieren von Neonazi-Aufmärschen ist unser Recht."

Die Dresdner Staatsanwaltschaft geht in großem Stil gegen Gegner des Neonazi-Aufmarschs vor, da es im Februar auch zu Ausschreitungen kam. Wie die taz aufdeckte, wurden zu deren Aufklärung über eine Million Handydaten von Zehntausenden Personen im Demonstrationsgebiet ausgewertet. Ermittelt wird gegen Antifa-Mitglieder, aber auch gegen einen Jenaer Jugendpfarrer und vier Linkspartei-Abgeordnete aus Sachsen, Hessen und Thüringen.

Ebenfalls in diesem Zusammenhang durchsuchte die Polizei Wohnungen von sechs Neonazis in Köln und Aachen. Sie sollen am Rande ihres Aufzugs ein alternatives Jugendzentrum attackiert haben.

http://taz.de/Naziaufmarsch-in-Dresden-im-Februar/!79877/

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Jimmybondy

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Rechtsextremismus - Ernst der Lage so hoch wie nie

14.10.2011 um 09:11

Weiter gehts:

http://derstandard.at/1317019049189/Rechtsextreme-hetzen-gegen-Roma

Sofia/Istanbul - Der Staatschef und der Premierminister haben ihre gegenseitige Antipathie für einen Augenblick vergessen und gemeinsam zu Toleranz und Ruhe aufgerufen. Die aussichtsreichsten Präsidentschaftskandidaten, die später in diesem Monat Georgi Parwanow im Amt nachfolgen wollen, taten dasselbe. Sogar die orthodoxe Kirche hat ihr traditionelles Schweigen gebrochen. Doch eine Woche nach den pogromartigen Ausschreitungen gegen Roma in mehreren Städten Bulgariens kommt das Balkanland nicht zur Ruhe.

An die hundert Sympathisanten rechtsgerichteter Parteien verlangten am Sonntag den Rücktritt von Innenminister Zwetan Zwetanow und prügelten sich vor dem Ministerium in Sofia mit den rasch herbeigeeilten Polizisten. Am Samstag wechselten sich in der bulgarischen Hauptstadt Protestmärsche und Solidaritätsbekundungen mit der Roma-Minderheit ab

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-spooky- ehemaliges Mitglied

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14.10.2011 um 09:21

@bit: mal ne Frage an dich. Is für dich der Slowakische Parlamentspräsident Sulik eigentlich auch ein rechtsradikaler Nazi?? Schließlich hat er mit seiner Partei gegen den EU-Rettungsschirm gestimmt.

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bit versteckt

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14.10.2011 um 12:36

@-spooky-
Ich kenne Sulik nicht, aber der sozialdemokratische Abgeordnete Marek Madaric erklärte mit Bezug auf Sulik: 'Das ist der Mensch, der die Slowakei schon massiv geschädigt hat, und jetzt will er das wieder machen.'
Egal ob Sulik ein Nazi ist oder nicht, er und andere EU-Gegner haben gerade eine furchtbare Niederlage erlitten.

Erfolg im zweiten Anlauf
14.10.2011 05:10 14.10.2011 05:10
Slowakische Parteien billigen Euro-Rettungsschirm

Prag - Das große Hilfspaket der Euro-Zone für ihre Krisenstaaten ist außer Gefahr. Als letztes der 17 beteiligten Länder gab am Donnerstag die Slowakei durch ihr Parlament dem sogenannten erweiterten Rettungsschirm (EFSF) ihre Zustimmung. Dabei erhielt das Hilfspaket nicht nur die Unterstützung von drei der vier Parteien der bisher regierenden bürgerlichen Koalition, sondern auch der sozialdemokratischen Opposition. Auf diese Weise kam eine Mehrheit von 114 der 150 Abgeordneten zustande, also mehr als zwei Drittel. In gleicher Formation beschloss das Parlament die Ausschreibung vorzeitiger Neuwahlen zum 10. März des nächsten Jahres.
http://www.sueddeutsche.de/f59381/256539/Erfolg-im-zweiten-Anlauf.html

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froggi ehemaliges Mitglied

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14.10.2011 um 14:01

Wer den Euro rettungsschirm befürwortet ist für mich ein Euro-Nazi.

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Simulacron3

dabei seit 2010

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14.10.2011 um 14:45

@froggi

Sehr gute Aussage.
Und wie wir ja alle wissen sind die Euronazis die Schlimmsten!

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-spooky- ehemaliges Mitglied

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Rechtsextremismus - Ernst der Lage so hoch wie nie

14.10.2011 um 15:19

@bit: Niederlage?? Das was sich gerade in der Slowakei abgespielt hat, zeigt doch wie die Demokratie mittlerweile mit den Füßen getreten wird.

Die vom Volk gewählte Regierung stimmt GEGEN den EU Rettungsschirm. Damit ist sie auch dem Wunsch des Volkes nachgegangen. Und was passiert? Die Regierung wird gesprengt, die Sozialisten schließen sich einfach mit der größten Oppositionspartei zusammen und wählen erneut.

Das hat nichts mehr mit Demokratie zu tun! Das selbe in Irland, da wurde das Volk einfach solang über einen EU Beitritt befragt bis die Sozialisten das Ergebnis hatten das sie wollten. Das ist einfach lächerlich! Demokratie nur dann, wenn das Ergebnis passt. Das ist der Leitspruch der Regierungen in Europa.

Hier noch ein interessantes Interview mit Richard Sulik, wo er der europäischen Bevölkerung aus der Seele spricht:

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/europas-schuldenkrise/im-gespraech-richard-sulik-es-ist-pervers-hier-von-solidaritaet-zu-sprechen-11132891.html

Ich zitiere: "Ich werde mich nächstens mit Heinz-Christian Strache von der FPÖ treffen, der bei weitem nicht so rechtspopulistisch ist, wie man ihn hinzustellen versucht. Es wird auf die Dauer nicht möglich sein, eine österreichische Partei mit einem Wählerpotential von 30 Prozent auszugrenzen."

Wunderbar! Treffender kann man es nicht formulieren.

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-spooky- ehemaliges Mitglied

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14.10.2011 um 15:28

In Österreich wurde von der FPÖ im Nationalrat diese Woche ein Antrag gestellt. Mehr Recht für die Bevölkerung! Das Volk soll mehr Rechte bekommen.

"Direkte Demokratie statt rot-schwarzem Reformstillstand Es muß ein Initiativrecht des Volkes geben. Auch gegen den Willen des Parlaments, muß das Recht vom Volk ausgehen und eine verbindliche Volksabstimmung erzwungen werden können!"

mew8snhp

Ergebnis des Ganzen: SPÖ, ÖVP und die Grünen haben abgelehnt und sich dagegen ausgesprochen. Ein hoch auf die "Demokratie".

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bit versteckt

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15.10.2011 um 09:22

Rechte Gewalt: Regierung hält an Zahl von 46 Toten fest

Wie viele Todesopfer gehen auf das Konto von rechten Schlägern in Deutschland? Journalisten und Opferberatungsstellen sprechen von mindestens 137 Opfern, die Bundesregierung hat hingegen zwischen 1990 und 2008 “nur” 46 Menschen gezählt, die aus rechtsextremen Motiven getötet wurden. Grund für die Differenz: Die Bundesregierung ordnet die Taten nicht politsch ein, sondern legt juristische Maßstäbe zu Grunde.
[...]
In der Nacht zum 25. März 2001 wird der 38-jährige Willi Worg in Milzau (Sachsen-Anhalt) von fünf jungen Männern zusammengeschlagen. Drei Tage später stirbt er an seinen schweren Verletzungen. Fast alle Organe im Bauch sind gerissen. Die Staatsanwaltschaft Halle zählt die Täter zur rechten Szene und spricht von “unglaublicher Brutalität”.

Dennoch vermutet die Behörde unpolitische “Rache”, weil das Opfer einige Monate vor dem Angriff den 19-jährigen Haupttäter wegen unterlassener Hilfeleistung bei einem Verkehrsunfall angezeigt hat. Außerdem hätten die Schläger von Worg Geld verlangt, bevor sie ihn traktierten. So lautet die Anklage auf versuchten Raub und Körperverletzung mit Todesfolge.
http://publikative.org/2011/10/13/rechte-gewalt-regierung-halt-an-zahl-von-46-toten-fest/ (Archiv-Version vom 14.10.2011)

Also meine lieben Linksextremisten, daraus folgt wenn ihr mal ganz aus Versehen einen Nazi umbringt müßt ihr ihn auch immer ausrauben, damit die PMK-Statistik im Bereich "Tötungsdelikte von Links" sauber bleibt.

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froggi ehemaliges Mitglied

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15.10.2011 um 09:38

@-spooky-
Was ist an einer Initiative für direkte demokratie falsch nur weil sie von rechten kommt?

Mehr Volksabstimmungen sind zwingend notwendig. Die Politiker regieren an den Köpfen der Menschen vorbei (siehe Euro rettungsschirm)

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-spooky- ehemaliges Mitglied

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15.10.2011 um 09:48

@froggi: du scheinst dich komplett verlesen zu haben. Genau das, was du sagst, sagen auch ich und die FPÖ.

Deshalb wurde von der FPÖ letzte Woche so ein Antrag gestellt, das dem Volk mehr Rechte geben soll. Nur wurde dieser Antrag von den "großen" Parteien inkl. den Grünen abgelehnt!

Und das zeigt doch nur wie den Leuten von SPÖ, ÖVP oder den Grünen die Demokratie am Arsch vorbei geht. Sie haben nämlich ANGST vor dem Volk, sie haben Angst vor Umfragen, Angst vor Volksbegehren. Weil sie dann ihre Menschenverachtende Politik nicht mehr fortführen könnten.

Die Begründung der SPÖ warum man nein zu diesem Antrag der FPÖ gesagt hat, war übrigens nicht mehr als: Zitat: "Die da draußen"..sind zu dumm um solch wichtigen Entscheidungen (EU-Rettungsschirm, Wehrpflicht etc.) zu treffen.

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J-Dark187

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15.10.2011 um 10:14

@-spooky-
@froggi

ich habe mal in einem gesetz gelesen da war letztes jahr in sozialkunde unterricht und kommischer weise finde ich es auch nicht mehr habe schon danach gesucht
"das deutsche volk ist nicht in der lage zu entscheiden darum müsse man die gewalt an vertretter abgeben" so lautete grob die aussage die ich damals gelesen habe bzw gesetz
danach war für mich klar das das deutsche volk und dem anschein nach auch das österreichische volk für zu blöd gehalten wird zu entscheiden was richtig und falsch ist
darum kann man auch offen und ohne rechten hintergrund sagen das diese staatsfrom sei es deutschland oder österreich eine diktatur ist wo wenige üder das leben anderer entscheiden
und ich glaube wir finden genügend beispiele die dafür sprechen
-wahlversprechen die ja immer eingehalten werden
-Währungsänderung zum Euro (soll nicht heißen das ich den euro nicht mag aber das volk hätte man schon fragen können)
-Hartz IV + 1Euro jobs
nur jetzt mal ein paar sachen zunennen die hier im argen liegen

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Larry08

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Rechtsextremismus - Ernst der Lage so hoch wie nie

15.10.2011 um 10:18

bit schrieb:Journalisten und Opferberatungsstellen sprechen von mindestens 137 Opfern, die Bundesregierung hat hingegen zwischen 1990 und 2008 “nur” 46 Menschen gezählt, die aus rechtsextremen Motiven getötet wurden.

Da machens einem die russischen Nazis schon leichter, die haben alleine 2009 71 Menschen umgebracht.

Schon komisch das man sich nicht auf die Zahl einigen kann, wo doch der "Ernst der Lage so hoch wie nie" ist.^^

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froggi ehemaliges Mitglied

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Rechtsextremismus - Ernst der Lage so hoch wie nie

15.10.2011 um 10:23

@-spooky-
Achso, sorry, ich dachte du kritisiertest den Einwurf der FPÖ.

Ich bin nicht für Rechte Politik, aber es ist schrecklich wie in Deutschland SPD, grüne, CDU (genau in der Reihenfolge) am Volk vorbeiregieren.

In der SPD werden intern Rundschreiben verschickt wie man was dem wahlvieh zu erklären hat und was man auf keinen Fall sagen darf.

Unsere Demokratie ist eine demokratur, allen vorran seien die EU Faschisten genannt in Brüssel die jede freue Entscheidung und selbstständiges Denken der Bürger verhindern wollen.

Wer was gegen Klimawandel, Euro, EU, Islamisierung, Steuern sagt wird fertig gemacht. Es fehlt nur noch eine gedankenpolizei. Die Medien sind natürlich voll auf EU Kurs und der dumme durschnittsdummdödel frisst jeden scheiß auf RTL und in der BLÖD Zeitung.

Das die EU gegen echten Umwelt und Verbraucherschutz istbsieht man daran das Sachen wie die Lebensmittelampel nicht umgesetzt werden.
Klimawandel wird dagegen massiv instrumentalisiert um die Menschen Schuldgefühle zu implementieren, Abgaben zu entlocken und um jede Umgestaltung zubrechtfertigen.

Hoch leben wirklich freie völker wie die Menschen in Kanada.

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J-Dark187

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15.10.2011 um 10:31

@froggi

man darf noch nicht mal diese sachen laut sagen weil sonst wird man als nazi hingestellt oder das volk sagt einem dann ach komm lass es doch was bringt dein meckern es nervt doch nur

es ist leider nicht nur die politik die sich ändern muss auch das volk muss auf wachen

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froggi ehemaliges Mitglied

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15.10.2011 um 10:35

@J-Dark187
Ich sage diese Sachen laut. Vielleicht machen ja mal andere mit.

Spätestens wenn die meisten ihr Geld beim Untergang des € verloren haben, werden sie aufwachen aus dem Träumchen das die EU uns gutes tun will und die Grünen die Umwelt retten.

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J-Dark187

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15.10.2011 um 10:38

@froggi

ich ja auch weil ich den traum von einer demokratie habe ich will die macht beim volk
ich will das es jeden im seinem land gut geht und nicht das ein paar menschen städte kontrolieren und andere menschen als sklaven gehalten werden nur damit der wohlstand des anderen gesichert ist

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-spooky- ehemaliges Mitglied

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15.10.2011 um 10:40

@J-Dark187: das hast du richtig gesagt. Kann dir da nur zustimmen.

Schlimm finde ich nur das es immer wieder Leute gibt, auch hier im Forum speziell bit, jimmybondy, oder Merlina die sogar Moderatorin ist, die solche undemokratischen Werte verteidigen.

Sie verteidigen das System. Sie verteidigen es das die Regierung ihr eigenes Land an die EU verkauft, Rechte einschränkt, sie verteidigen es das der Bürger bald gar nichts mehr zu sagen hat.

Und kommt dann mal eine Partei die für Freiheit, Gerechtigkeit und Selbstbestimmung steht, wird sie von den selben Leuten diffamiert. Es werden Lügen verstreut.

Das ist der Kommunismus des 21. Jahrunderts.

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froggi ehemaliges Mitglied

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15.10.2011 um 10:45

@-spooky-
Solche leute glauben den Stuss der Medien und was die Lehrer in den Schulen erzählen, das wir in einer super Demokratie leben.
Für solche würde eine Welt zusammenbrechen wenn sie wüssten das sie von den grünen nur verarscht werden,

Aber auch did werden aufwachen wenn Europa aufgrund EURO Absturz brennen wird. Dann werden die
Leute auf die Strasse gehen, wenn sie kein Geld mehr haben und der Staat kein Hartz 4 mehr bezahlen kann.

Das System bei uns ist sehr geschickt, die Verbrecher stellen sich als die guten dar, alles andere wird Links und rechtsextrem dargestellt. Möchte mal wissen was an Volksabstimmungen rechtsextrem ist. Die SPD will nur Volksabstimmungen wenn es um Themen wie sonntags Geschäftszeiten geht, wichtige Themen wie EU, werden nicht dem Volk vorgelegt.

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-spooky- ehemaliges Mitglied

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15.10.2011 um 10:53

@froggi: von der Rente brauchen wir auch erst gar nicht anfangen. Da is schon jetzt nichts mehr da.

Aber du sagst es, die öffentlichen "objektiven" Medien haben da wirklich gute Arbeit geleistet. Ich muss aber ehrlich sagen das ich mir um Deutschland wesentlich mehr Sorgen mache als um Österreich. Dort ist keine Partei weit und breit zu sehen die diese Missstände und Ungerechtigkeit stoppen kann.

Ich weiß jetzt nicht woher du bist, aber solltest du Deutscher sein kann ich dir nur raten dich unserer Alpenrepublik anzuschließen xD Denn hier wachen die Leute langsam auf und wird es bald wieder bergauf gehn.

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