Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

@Realo

Ich sehe, du antwortest mir, aber ich sehe nicht dass du mit mir redest. Ich will das mal etwas entwirren.

Nevrion schrieb:
Ich denke jeder Staat trägt erst mal Verantwortung für sich selbst und seine Bürger. Das heißt aber nicht automatisch, dass man die Verantwortung für alles Elend der Welt übernehmen muss

Nun, im Grundgesetz gibt es noch rudimentäre Reste eines ehemaligen Asylrechts. Möchtest du diesen Rest auch weghaben? In dem Fall würden wir aufhören ein Rechtsstaat zu sein. Willkommen, Diktatur! Hatten wir das nicht schon mal?

Ich versteh nicht mal, wie du hier Zusammenhänge schließt. Was hat die Verantwortung von der ich rede damit zu tun, dass ich angeblich irgendwas aus dem Grundgesetz haben will und für den Verfall des Rechtsstaates plädieren würde - was ich beides nicht mal angedeutet habe.

Nevrion schrieb:
Als Staat kann man nicht immer zu Gunsten der Menschlichkeit entscheiden, denn wenn dadurch z.B. der innere Friede gestört ist

Ja wenn dir der "innere Frieden" wichtiger ist als der Rechtsstaat, hast du wohl keine andere Wahl als wie so manch einer hier den inneren Frieden zu brechen. Alternativ könntest du auch auswandern, z.B. nach Ungarn. Da haben sie jetzt ihren inneren Frieden wiederhergestellt.

Der innere Frieden ist für mich Teil eines Rechtstaates. Ich versteh auch nicht warum ich auswandern soll? Warum vor Problemen weglaufen, wie ... öh ... eh ... sagen wir, wie ein Feigling?
Ich bin eher Lösungsorientiert und so gesehen ist für mich die derzeitige Art der Asylzuwanderung nicht unbedingt die Ideallösung.

Nevrion schrieb:
wenn dadurch z.B. der innere Friede gestört ist, muss man schon abwägen, was Priorität hat.

Aber wenn du Amok läufst, weil du dich im inneren Frieden gestört fühlst, trägst du ja aktiv dazu bei, den inneren Frieden zu stören.

Wo bitte bin ich denn jetzt Amok gelaufen? Ich habe lediglich eine persönliche Empfindung dargelegt. Darf man in einem Rechtsstaat nicht unzufrieden sein? Darf ich keine kritische Meinung haben, ohne dass ich gleich rechtsradiksal bin oder Amok laufe, wie du es behauptest?

Nevrion schrieb:
aber kaum das man zu Mitteln greift, die helfen sollen Eskaltionen zu vermeiden und Ordnung zu wahren, zieht man auf Linker Seite mit Buh-Rufen über die Regierung her.

Nicht über die Regierung, sondern über die beiden Putschisten Schäuble und Maizière.

Aha, weil der eine sagt, dass man sich so viele Flüchtlinge nicht leisten kann und der andere der Ansicht ist, dass man nicht alle unterbringen kann, sind es Putschisten. "Oh mein Gott, jemand spricht unbequeme Wahrheiten aus - Volksverräter!" Schon mal auf die Idee gekommen, dass da vielleicht was dran sein könnte? Das manche Sorge nicht unbegründet ist? Vielleicht sollte man (speziell du) sich hin und wieder die andere Seite der Medallie ansehen, damit man die Thematik nicht ganz so einseitig sieht?

Statt mir irgendwas zu unterstellen, bitte ich dich lieber erst mal nachzufragen wie ich es gemeint habe. Offensichtlich ist manch einer hier so angespannt, dass gleich das Schlimmste von einem angenommen wird.

@KillingTime

KillingTime schrieb:dass jedes Jahr 500.000 Einwanderer benötigt werden (Empfehlung der Bertelsmannstiftung)

Wie die Stiftung auf die Zahl kommt interessiert mich. Hast Du einen Link parat?

@Gwyddion

Welche Zahlen dafür gebraucht werden?

Tote pro Jahr.
Auswanderer pro Jahr.

Geburten pro Jahr.
Einwanderungen pro Jahr.


Dann noch etwas Statistik um einen Trend für die kommenden Jahre zu finden.

Fertig.

@Gwyddion
Ich hab irgendwo - frag mich bitte nicht nach Details - gelesen, dass eine demografische Stabilität erreicht würde bei jährlich 1,25 Mio. Immigranten bzw. bei 1 Mio. netto, weil pro Jahr rund 0,25 Mio. Deutsche auswandern.


"Besonders deutlich hat sich die Bevölkerungssituation in Ostdeutschland verändert, wo seit der Wiedervereinigung infolge ökonomischen Wandels und dadurch bedingter hoher Arbeitslosigkeit sowohl eine starke Abwanderung als auch eine besonders niedrige Geburtenrate zu verzeichnen sind. Auch die zunehmende Abwanderung deutscher Arbeitnehmer ins Ausland spielt neuerdings eine Rolle.[30] Geschätzt wird die tatsächliche Zahl deutscher Auswanderer für das Jahr 2005 auf 250.000.

Varianten der 11. koordinierten Bevölkerungsvorausberechnung des Statistischen Bundesamtes:

Variante 1-W1: „mittlere“ Bevölkerung, Untergrenze: Geburtenhäufigkeit annähernd konstant bei 1,4 Kinder je Frau, Basisannahme zur Lebenserwartung, jährlicher Wanderungssaldo von 100.000 Personen pro Jahr
Variante 1-W2: „mittlere“ Bevölkerung, Obergrenze: Geburtenhäufigkeit annähernd konstant bei 1,4 Kinder je Frau, Basisannahme zur Lebenserwartung, jährlicher Wanderungssaldo von 200.000 Personen pro Jahr

Die Basisannahme zur Lebenserwartung geht von einer Lebenserwartung neugeborener Jungen im Jahr 2050 von 83,5 Jahren aus, der neugeborener Mädchen von 88,0 Jahren.

Dass die Zahlen der Bevölkerungsvorausberechnung zutreffend sind, scheint kurzfristig zumindest kaum noch wahrscheinlich, da nach Auskunft der Statistischen Ämter des Bundes und der Länder die Bevölkerungszahl am 9. Mai 2011 real bei 80,2 Millionen Menschen lag (Volkszählung 2011).[31] Das sind fast 1,3 Millionen Personen weniger als die Variante 1-W1 für den 31. Dezember 2010, also rund drei Monate zuvor, angibt (81,5 Millionen). Bei nach wie vor sinkender Bevölkerungszahl erscheint also auch diese pessimistischste Variante („Untergrenze“) eher als optimistisch."

Wikipedia: Demografie Deutschlands#Prognose

Wenn man sich die Wiki-Tabelle anschaut und einbezieht, dass bereits 2011 die Bevölkerung 1,3 Mio. niedriger war als zuvor angenommen, dürfte Deutschland bis 2060 mindestens ein Viertel der Bevölkerung verloren haben und unter 60 Mio. rutschen, also weniger Leute haben als allein die BRD vor der Wiedervereinigung hatte.

@Nerok

Ich habe mittlerweile gegoogelt und einen Link zu einer PDF gefunden. Danke.

In Deiner recht kurzen Auflistung fehlt jedoch die "Stille Reserve ( so genannt )" an Arbeitern, also Arbeitslosen ( ca. 1 Mio lt. PDF )

@Realo
Über 1 Mio. an Zuwanderung empfinde ich extrem viel. Aber es rechnet wohl jedes Institut mit anderen Faktoren und Zahlen.

@Gwyddion

Das Problem ist, dass selbst bei konstantem Schwund (also dass z.B. 250.000 Menschen pro Jahr weniger werden) hier der negative "Zinseszinssatz" gilt, der konstante Schwund von einer immer kleineren Grundgesamtheit abgezogen werden muss. Während auf der anderen Seite durch die Zuwanderer deren Fertilitätsrate sinkt und sich dem deutschen Durchschnitt immer mehr von oben her annähert, je länger sie bzw. ihre Nachkommen im Land leben.
1 Million erscheint zwar hoch, aber diese Effekte kompensieren den Zuwachs weitgehend bis zu 100%.

Gwyddion schrieb:Wie die Stiftung auf die Zahl kommt interessiert mich. Hast Du einen Link parat?

Mann, das ist echt ein alter Hut. Das nervt massiv, wenn ich solche uralten Informationen posten muss. :X

http://m.welt.de/politik/deutschland/article138826896/Deutschland-braucht-500-000-Zuwanderer-pro-Jahr.html

Wenig später kam Siggipop Gabriel mit dieser Idee um die Ecke:

http://m.spiegel.de/politik/deutschland/a-1051862.html

Werdet euch einfach mal klar, dass die Wirtschaft Konsumenten braucht. Um nichts Anderes geht es hier!

http://mobil.n-tv.de/wirtschaft/Fluechtlinge-sollen-Zigarettenabsatz-steigern-article16304416.html

Wer glaubt denn noch an dieses rührselige Getue der Politiker von wegen Menschlichkeit? Vielleicht auf Seiten der Helfer, das kann gut sein. Da sind bestimmt Idealisten dabei. Aber ansonsten stecken dahinter knallharte wirtschaftliche Interessen!

KillingTime schrieb:Wer glaubt denn noch an dieses rührselige Getue der Politiker von wegen Menschlichkeit? Vielleicht auf Seiten der Helfer, das kann gut sein. Da sind bestimmt Idealisten dabei. Aber ansonsten stecken dahinter knallharte wirtschaftliche Interessen!

na klar eine Verschwörung der Tabakindustrie...die werden ihren Umsatz steigern um sagenhafte:

Der Absatz in Deutschland könne damit um mehr als 810 Millionen Zigaretten gesteigert werden. Das entspräche einem Anstieg des Konsums im größten Tabakmarkt Europas um ein Prozent

naja immerhin ein guter Witz :)

catman schrieb:na klar eine Verschwörung der Tabakindustrie

[_] der Begriff "exemplarisches Beispiel" ist dir bekannt

catman schrieb:naja immerhin ein guter Witz

Du kennst dich eben mit Wirtschaft nicht aus. Deswegen lachst du über diese 1%. Aber ich will dich (und alle anderen Unwissenden) aufklären: das gesamte Wirtschaftswachstum Deutschlands steigert sich pro Jahr um etwa 1-2%.

http://de.statista.com/statistik/daten/studie/74644/umfrage/prognose-zur-entwicklung-des-bip-in-deutschland/

Wenn allein der Zigarettenumsatz mit 1% dabei ist, liegen sie gut im Schnitt. Bei 1% knallen die Korken, und die Asylindustrie feiert mit.

@KillingTime
Ist denn Wirtschaftswachstum per se schlecht?

@KillingTime

KillingTime schrieb:Das nervt massiv, wenn ich solche uralten Informationen posten muss.

Okay... ich werde es mir für die Zukunft merken.... ^^

Türkei stoppt acht IS-Verdächtige auf dem Weg nach Deutschland

Acht mutmaßliche IS-Mitglieder aus Marokko sind am Flughafen in Istanbul festgenommen worden. Offenbar wollten sie über die Balkanroute nach Deutschland reisen - getarnt als syrische Flüchtlinge.

Am Flughafen von Istanbul hat die türkische Polizei acht mutmaßliche Dschihadisten aus Marokko festgenommen, die offenbar auf dem Weg nach Deutschland waren. Wie die Nachrichtenagentur Anadolu am Mittwoch unter Berufung auf Sicherheitskreise berichtete, wurden die Männer am Dienstag aus Casablanca kommend festgesetzt. Die mutmaßlichen Mitglieder der Miliz Islamischer Staat (IS) gaben demnach an, als Touristen ein paar Tage in Istanbul bleiben zu wollen und ein Hotelzimmer gebucht zu haben.

Unter ihren Namen wurde aber keine Reservierung gefunden. Die Marokkaner wurden daraufhin einer Spezialeinheit übergeben, und Anti-Terror-Beamte fanden bei einem Verdächtigen ein handschriftliches Dokument, das offenbar die weitere Reiseroute aufschlüsselte: Anadolu zufolge wollte die Gruppe von Istanbul aus weiter Richtung Griechenland und über Serbien und Ungarn schließlich nach Deutschland. Auf dem Plan waren demnach auch Schmugglerboote, Zugverbindungen und Busreisen aufgelistet.

http://www.stern.de/panorama/weltgeschehen/is--acht-dschihadisten-mit-ziel-deutschland-in-der-tuerkei-gestoppt-6562474.html

Wir brauchen dringend ein dichtes Kontroll-Netz direkt an unserer Grenze um solche Extremisten direkt aufzuhalten. Denn wir können uns nicht darauf verlassen, daß die überforderten türkischen und griechischen Behörden alle Extremisten erkennt - wahrscheinlich dürfen wir noch nicht einmal hoffen, daß sie wenigstens die Mehrheit davon identifiziert.

Die Weihnachtsmärkte werden in wenigen Wochen anfangen und solchen Islamisten sehr viel Angriffsfläche bieten. Gleichzeitig sind große Teile unserer polizeilichen Ressourcen an die Asylheime und Auffanglanger gebunden.

Brauchen wir (vorrübergehend) eine strengere Regelung bezüglich der Flüchtlinge direkt an der Grenze, um den Zustrom zu reduzieren?
Oder können wir es uns leisten unsere eigene Sicherheit dem Wunsch der Asylbewerber, sich ihr Zielland selbst auszusuchen, unter zu ordnen?

@kakaobart

Tja.. es steht und stand ja zu befürchten, das potentiell kriminelle Subjekte den Flüchtlingsstrom zu ihren Gunsten nutzen werden. Es werden nicht nur Kriminelle aus dem Islamisten-Milieu sein.

Meines Erachtens; und dabei bleibe ich trotz Kritik; Grenzen dicht und vorab Registrierung und Überprüfungen bevor die Flüchtlinge ins Land kommen. Denn wie man gesehen hat, reichen schon einige Irre um ein Blutbad unter den Menschen zu veranstalten.

Leider reisen schon zig tausend Flüchtlinge unregistriert durch Europa.

@Gwyddion
@kakaobart
Und wie wollt ihr überprüfen, was der Flüchtling vor seiner Flucht getrieben hat? Sofern er nicht in einer Terrorakte auftaucht wüsst ich nicht wie man ihm eine Mitgliedschaft in einer Terrororganisation nachweisen sollte. Und in dieser Terrorakte müsste dann zumindest ein Fingerabdruck vorhanden sein, da dieser ja wohl kaum unter seinem richtigen Namen mit Pass reist.

Bericht enthüllt: Deutsche Behörden rechnen mit 1,5 Millionen Flüchtlingen im Jahr 2015

Deutsche Behörden gehen davon aus, dass in den Monaten Oktober bis Dezember bis zu 920.000 weitere Asylbewerber nach Deutschland kommen. Dies berichtet die "Bild"-Zeitung unter Berufung auf eine interne Prognose von Behörden, die als geheim („Verschlusssache – Vertraulich“) eingestuft ist. Damit würde die Zahl der Flüchtlinge bundesweit auf bis zu 1,5 Millionen in diesem Jahr steigen.

Bislang geht die Bundesregierung offiziell von 800.000 bis eine Million Flüchtlinge 2015 aus. In dem Bericht heißt es nach Angaben von "Bild": "Der Migrationsdruck wird weiter zunehmen. Für das vierte Quartal rechnen wir inzwischen mit sieben- bis zehntausend illegalen Grenzübertritten pro Tag. Diese hohe Zahl an Asylsuchenden droht zu einer extremen Belastung für Länder und Kommunen zu werden.“

Es drohe ein "Zusammenbruch der Versorgung"

Von einem spürbaren Rückgang der Flüchtlingszahlen während der Wintermonate wird in der Berechnung nicht ausgegangen. Selbst von einem möglichen „Zusammenbruch der Versorgung“ ist in der internen Prognose die Rede.

Denn bereits jetzt seien dringende Hilfsmittel, wie Wohncontainer und sanitäre Einrichtungen in ausreichender Zahl kaum noch zu beschaffen, zitiert die Zeitung aus dem geheimen Bericht.

Weiter heißt es darin, dass der Familiennachzug anerkannter Asylbewerber ein weiteres großes Problem darstellt. „Aufgrund der familiären Strukturen in den Herkunftsstaaten des Nahen Ostens“ müsse mit einem Familien-Faktor von „vier bis acht“ gerechnet werden. Das bedeutet, dass jeder anerkannte Flüchtling aus Nahost, der in Deutschland Asyl erhält, im Durchschnitt vier bis acht Angehörige nachziehen lassen kann.

In der Berechnung der Behörden heißt es nach "Bild"-Angaben dazu: Allein von den bis zu 920.000 Asylbewerbern (Zeitraum Oktober bis Dezember 2015) könnten durch Familiennachzug bis zu 7,36 Millionen Asylberechtigte werden, die dann auch in Deutschland leben wollen.

http://www.focus.de/politik/ausland/fluechtlingskrise-im-news-ticker-regierung-rechnet-mit-1-5-millionen-fluechtlingen-im-jahr-2015_id_4991812.html

Es wundert mich, daß solche Prognosen dann als vertrauliche Verschlusssache geheim gehalten werden.

Wie soll Deutschland 1,5 Millionen Menschen in so kurzer Zeit aufnehmen und versorgen - und wie soll man eine solche Masse erfolgreich in unsere Gesellschaft integrieren? Dazu noch der Familiennachzug...und nächstes Jahr wird der Flüchtlingsstrom nicht nachlassen - haben wir bald in Deutschland eine Parallelkultur von 10 Millionen Syrier und Afghanen?

Ja, natürlich muß die Asylgesetzgebung geändert werden, das ist der allererste Schritt, der notwendig ist. Merkt denn niemand, daß die Politiker ständig Worthülsen verbreiten? Grenzen schützen, Grenzkontrollen, die EU - Aussengrenzen besser schützen, hören wir jeden Tag von Politikern aller Parteien.

HALLO ? AUFWACHEN! Wie wollen wir denn Grenzen schützen gegen Flüchtlinge bei der derzeitigen Rechtslage ? Es geht nicht, es verstößt gegen geltendes Recht. Nach geltendem europäischen Recht dürfen Flüchtlinge an jeder europäischen Aussengrenze Asyl beantragen und diesem Antrag ist stattzugeben, wenn es sich um wirkliche Flüchtlinge im Sinne der Gesetzgebung handelt. Das bedeutet : wir dürfen unsere Grenzen gar nicht schützen gegen Flüchtlinge, es verstößt gegen das Gesetz.

Fakt ist : es kommen seit drei Monaten mehr als 200 000 Flüchtlinge allein nach Deutschland. Das sind 2,5 - 3 Millionen im Jahr. Schon jetzt sind eine Million Flüchtlinge gekommen und schon jetzt sind diese Flüchtlinge nicht angemessen untergebracht und versorgt. Wir sind an unserer Kapazitätsgrenze angelangt, wir haben sie bereits überschritten.

Das bedeutet : das europäische und deutsche Asylrecht muß geändert werden, wir brauchen eine Begrenzung. So schnell wie möglich.

Und noch so eine Worthülse : " Fluchtursachen bekämpfen " HALLO ? AUFWACHEN ! Hat irgendjemand einen Plan , wie das zum Beispiel in Syrien gehen soll? Hat das Eingreifen des Westens in Afghanistan und Irak diese Länder stabilisiert, kommen seither weniger Flüchtlinge aus diesen Ländern ? Ist "Flucht" ein neues Phänomen, das erst 2015 aufgetreten ist ?

Die Antwort auf alle Fragen lautet "Nein". Es hat in den vergangenen Jahrzehnten immer zig Millionen Flüchtlinge gegeben. Was also ist anders, was ist neu im Jahr 2015 ?

Neu ist, daß Millionen Flüchtlinge nicht mehr nur in Nachbarländer flüchten, wo sie sicher sind aber schlechte Perspektiven haben. Und neu ist auch, daß es auf der ganzen Welt genau ein großes Land gibt, daß Flüchtlinge unbegrenzt aufnimmt : Deutschland.

@kakaobart

kakaobart schrieb: haben wir bald in Deutschland eine Parallelkultur von 10 Millionen Syrier und Afghanen?

Schon interessant wie die Zahlen je nach Standpunkt explodieren...
Ich warte eigentlich noch bis die Zahl diejenige der weltweit lebenden Syrer überschreitet.

Bei 200.000 Asylbewerbern 2014 gab es grad mal 50.000 Familiennachzügler...

@Glünggi

Glünggi schrieb:Und wie wollt ihr überprüfen, was der Flüchtling vor seiner Flucht getrieben hat?

Eine hundertprozentige Sicherheit wird es niemals geben. Aber die IS-Rückkehrer, von denen man die Fingerabdrücke oder Fotos oder ähnliches hat, kann man direkt aussieben und ihnen notfalls den Prozess machen rsp. sie den fahndenden Behörden ( weltweit ) überstellen.