Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

@Glünggi

Glünggi schrieb:Weil sie in Mazedonien an der Weitereise gehindert werden...
Ich empfinde das auch nicht zwingend als Erpressungsversuch sondern als Ausdruck der Verzweiflung. Dass man sie hinter Flüchtlinge aus Syrien anstellt und für weniger Schutzbedürftig hält. Darum auch der zugenähte Mund.. wir haben nichts zu sagen... für unsere Probleme interessiert sich keiner

Hast die SRF 18:00 Nachrichten gesehen? was sagte der UN Flüchtlingsdingsbums da, was Mazedonien da treibe sei gegen die Flüchtlingskonvention?

Ich denke auch mal, sich da das Mund zu zunähen als Zeichen des Stillen Protests kann wohl kaum als Erpressungsversuch gedeutet werden.

@wichtelprinz
Ne hab ich nicht gesehen...

Naja empfinden wohl nicht alle so..

Wer sich den Mund zunähen lassen will, hat das Recht dazu.

Dass man mit zugenähtem Mund sein Anliegen eher schlecht vortragen kann, ist halt eine andere Sache.

@insideman

insideman schrieb:Dass man mit zugenähtem Mund sein Anliegen eher schlecht vortragen kann, ist halt eine andere Sache.

steh eben anders rum, wer ein Recht hätte was Vorzutragen und ihm dieses verweigert wird kann sich gleich auch den Mund zunähen.

@Glünggi

Hm, ich glaube, ich habe etwas vorschnell geschrieben.
Tut mir Leid.

Die Chance auf Antragsstellung sollte er schon haben.


Nichtsdestotrotz lehne ich diese Erzeugung von emotionalen Ausnahmesituationen aus deutscher Sicht ab.
Aufgrund der Tatsache, dass auch Deutschland bzw. Westeuropa nicht in der Lage sind, sich um alle Armen und Verfolgten der Welt zu kümmern.

Die Gefahr, wenn sich der deutsche Staat durch Erpressungsversuche - und Selbstverstümmelungen oder die Drohung mit Selbstmord, wenn man nicht aufgenommen wird, fallen für mich eindeutig darunter - beeindrucken lässt, besteht darin, dass der Staat dann nicht mehr souverän und fair mit der Situation umgehen kann.

Warum sollte ich dann nicht auch mit Selbstmord drohen können, um eine beliebige Geldsumme zu erhalten?

Oder warum sollten nicht Menschen in sonstwo mit Selbstverletzung oder Selbstmord drohen können, wenn sie keine Aufnahme in D. erhalten?


Dieses Problem sehe ich, der Staat darf sich nach Möglichkeit nicht derartig erpressen lassen, von niemandem.

@Kc
Naja der Flüchtling wurde befragt in welches Land er wolle und der meinte, das sei egal Hauptsache ein sicheres... da kann man sich auch fragen wieso nicht Griechenland? Gibt's da kein Asyl für Iraner?

Ich versteh schon was Du meinst...
Aber für mich steht halt auch der Hintergrund da... wenn es sich wie beim Iran um ein Regime handelt wo man mit Folter oder Hinrichtung rechnen muss. Dann versteh ich solche Aktionen schon auch... und empfinde sie nicht als Erpressung.

@Glünggi

,,Verstehen" ist eine Sache. Verstehen tue ich sowas auch.

Nur will ich es nicht gutheißen und akzeptieren, solch ein Verhalten.

Denn nehmen wir doch mal an, man sagt jetzt:,,Okay, du kommst nach Deutschland und wirst versorgt."
Das bekommen doch auch andere Menschen mit, die Kunde verbreitet sich schnell, siehe beispielsweise die Bilder von Angela Merkel und Flüchtlingen.

Was ist, wenn der nächste anfängt und meint:,,Wenn ihr mich in den Iran/beliebiges Land zurückschickt, dann bringe ich mich vorher selbst um!"?
Bei dem dann auch sagen:,,Ok, das wollen wir nicht, du darfst auch rein..."?

Und bei wem dann noch?

Oder warum wird bei dem Iraner nachgegeben, bei dem Romani oder Albaner aber nicht, der ebenfalls mit Selbstverletzung droht?

Was ist, wenn sich herausstellt, dass der Mensch im Iran gar nicht verfolgt wurde oder gar nicht vom Tod bedroht ist?
Es ist ja nicht so, dass jeder, der einen Asylantrag stellt, auch tatsächlich asylberechtigt ist.
Aus diesem Grund sind auch AsylVERFAHREN unerlässlich, statt generellem, ungeprüftem ,,Asyl für alle".

Das passiert, wenn der Staat anfangen würde, sich erpressen zu lassen.

Es soll ein psychischer Druck, ein Handlungszwang beim Empfänger der Botschaft aufgebaut werden, um die erwünschte Reaktion zu erzielen - das ist keine Erpressung?

Kc schrieb:,,Verstehen" ist eine Sache. Verstehen tue ich sowas auch.

Nur will ich es nicht gutheißen und akzeptieren, solch ein Verhalten.

Denn nehmen wir doch mal an, man sagt jetzt:,,Okay, du kommst nach Deutschland und wirst versorgt."
Das bekommen doch auch andere Menschen mit, die Kunde verbreitet sich schnell, siehe beispielsweise die Bilder von Angela Merkel und Flüchtlingen.

Was ist, wenn der nächste anfängt und meint:,,Wenn ihr mich in den Iran/beliebiges Land zurückschickt, dann bringe ich mich vorher selbst um!"?
Bei dem dann auch sagen:,,Ok, das wollen wir nicht, du darfst auch rein..."?

Und bei wem dann noch?

Oder warum wird bei dem Iraner nachgegeben, bei dem Romani oder Albaner aber nicht, der ebenfalls mit Selbstverletzung droht?

Was ist, wenn sich herausstellt, dass der Mensch im Iran gar nicht verfolgt wurde oder gar nicht vom Tod bedroht ist?
Es ist ja nicht so, dass jeder, der einen Asylantrag stellt, auch tatsächlich asylberechtigt ist.
Aus diesem Grund sind auch AsylVERFAHREN unerlässlich, statt generellem, ungeprüftem ,,Asyl für alle".

Das passiert, wenn der Staat anfangen würde, sich erpressen zu lassen.

Es soll ein psychischer Druck, ein Handlungszwang beim Empfänger der Botschaft aufgebaut werden, um die erwünschte Reaktion zu erzielen - das ist keine Erpressung?

Guter Beitrag, würde mich alles auch interessieren.

@Kc

Kc schrieb:Was ist, wenn sich herausstellt, dass der Mensch im Iran gar nicht verfolgt wurde oder gar nicht vom Tod bedroht ist?

Das Gegenteil wäre schlimmer...

Der Iran kann auch sagen, dass keine Gefahr für die Person droht und ihn trotzdem einknasten.

Es geht mir wie gesagt nicht um die Selbstverstümmelung als Asylgrund...sondern um die echte Gefährdung in der Heimat... sowas muss man dann halt prüfen.. sofern möglich. Aber man kanns schlecht prüfen wenn man sie gar nicht erst reinlässt.

Wie gesagt ich versteh Dein Argument schon auch... bei Erpressung bsp. Geiselnahmen verfährt man ja auch so, dass man dem Erpresser nicht gibt was er will, damit es nicht noch mehr versuchen... also zumindest gewisse Staaten verfahren so.

ich möchte Menschen, die mit Drohungen, Selbstverletzung oder anderem ihre Aufnahme in ihr "Wunschland" erzwingen, nicht im Land haben.

Wenn denen dann später was nicht passt, sollen wir immer wieder erpresst werden?
wie gehen solche Männer mit ihren Mitmenschen in schwierigen Situationen um??

nein, wir sollten nicht als erpressbares Deutschland nun neben den echten Kriegsflüchtlingen, zurückgekehrten Gottesstaatskriegern auch noch latent kriminelle Elemente aufnehmen

ich sehe einen zugenähten Mund nicht als probates Mittel, meine Aufmerksamkeit zu erregen..
meine Ablehnung ist den Typen sicher

so lautet es nun aus Frankreich:

http://www.spiegel.de/politik/ausland/frankreich-nach-terror-manuel-valls-fordert-europa-auf-grenzen-zu-schliessen-a-1064425.html

"Wir können nicht noch mehr Flüchtlinge in Europa aufnehmen - das ist nicht möglich": Mit deutlichen Worten hat Frankreichs Premier Manuel Valls an die Europäische Union appelliert, keine weiteren Asylbewerber aus dem Nahen Osten einreisen zu lassen. Die Kontrolle von Europas Grenzen entscheide über das Schicksal der Europäischen Union, sagte Valls der "Süddeutschen Zeitung" ("SZ"): "Wenn wir das nicht tun, dann werden die Völker sagen: Schluss mit Europa!"

http://www.spiegel.de/politik/ausland/paris-anschlaege-weiterer-attentaeter-reiste-ueber-griechenland-in-die-eu-a-1064187.html

Die neuen Erkenntnisse legen den Verdacht nahe, dass Anfang Oktober ein ganzes Angreiferteam über die Flüchtlingsroute in die EU eingesickert ist. Bereits bekannt war, dass zwei der Attentäter mit syrischen Pässen auf die Namen Ahmad Almohammad und Mohammed al-Mahmod am 3. Oktober auf Leros ankamen, sich dort als Flüchtlinge registrieren ließen und dann vermutlich nach Paris weiterreisten.

... denn mindestens 3 Attentäter von Paris reisten als syrische Flüchtlinge getarnt in die EU ein

wenn man sich die Entwicklung der Situation und der Einschätzung der Sicherheitskräfte anschaut, ist es keine Frage OB, sondern nur eine Frage WIEVIELE Terroristen als flüchtlinge getarnt nach Europa kommen und WANN sie tödliche Anschläge verüben..

aus dem "angeblichen" wurde ein reales Szenario; Die Sicherheitskräfte hatten und haben dem wenig entgegen zusetzen
05.10.2014

Diese Fluchtbewegung will nun angeblich auch die Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) für sich nutzen. IS-Kommandos sollen sich unter die Flüchtlinge mischen und von der Türkei aus mithilfe gefälschter Pässe weiter nach Westeuropa reisen, unter anderem nach Deutschland, um dort Anschläge zu verüben. Das berichtet die "Bild am Sonntag" unter Berufung auf US-Geheimdienste.

Den Agenten sei es gelungen, die verschlüsselte Kommunikation der IS-Führung zu dechiffrieren. Aus abgehörten Gesprächen erfuhren die US-Dienste demnach auch, dass die Terroristen auf ihrem Weg nach Westeuropa keine Flugzeuge benutzen sollen. Hintergrund seien die vergleichsweise strengen Kontrollen an Flughäfen.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/is-islamischer-staat-tarnen-sich-terroristen-als-syrien-fluechtlinge-a-995397.html

Stand: 11.09.2015 01:32 Uhr

In Deutschland gibt es Befürchtungen, mit den vielen syrischen Flüchtlingen könnten auch islamistische Terroristen einreisen. Doch diese Sorge ist unbegründet, sagen Sicherheitsexperten - das eigentliche Risiko geht von einer anderen Gruppe aus.

https://www.tagesschau.de/inland/fluechtlinge-is-101.html



noch Anfang Oktober 2015 titelte die Süddeutsche Zeitung:
Flüchtlinge in Deutschland
Die Mär vom eingeschlichenen Terroristen

Seit Ende August werden die Geschichten über angebliche Terroristen systematisch überprüft - aber keiner der über 80 Hinweise hat sich bis heute verifizieren lassen. Auch in allen anderen europäischen Ländern, wo Flüchtlinge angekommen sind, gibt es nach Erkenntnissen deutscher Sicherheitsexperten keinen belegten Fall. Europäische Polizeibehörden und Geheimdienste, die sich in dieser Frage austauschen, melden Fehlanzeige.

http://www.sueddeutsche.de/politik/fluechtlinge-in-deutschland-die-maer-vom-eingeschlichenen-terroristen-1.2691972


aus Sicht des Verfassungsschutzes gibt es noch andere potentielle Terroristen, die bereits früher als Asylbewerber nach Deutschland kamen:
08.08.2013

Den deutschen Verfassungsschutz versetzte der Aufruf Umarovs gleich aus zwei Gründen in erhöhte Alarmbereitschaft: Schon heute leben nach Erkenntnissen des Inlandsgeheimdienstes in Deutschland rund 200 Anhänger des tschetschenischen Terroristen-Chefs. Unter ihnen sind auch gewaltbereite Extremisten, die unter ständiger Beobachtung stehen.

"Die führenden Köpfe des Kaukasischen Emirats in Deutschland sind beinahe allesamt vor nicht allzu langer Zeit als Asylbewerber ins Land gekommen", sagte ein Verfassungsschützer der "Welt". "Sie sammeln hier teilweise Spenden für den Kampf im Kaukasus oder werben Kämpfer an. Insgesamt agieren sie recht abgeschottet."

http://www.welt.de/politik/deutschland/article118832535/Terroristen-suchen-Asyl-in-Deutschland.html
man muss der traurigen Realität ins Auge sehen, die Terroristen, die sich unter die Flüchtlinge mischen, gibt es und sie sind eine reale Bedrohung :(

alles Beteuern, der IS Kämpfer würden sich keinen Strapazen aussetzen, der IS würde seine Kämpfer nicht den Gefahren der Flucht übers Mittelmeer aussetzen, sondern sie würden unkompliziert mit dem flugzeug einreisen -- alles nutzlose Beruhigungsversuche.

@lawine

Du versuchst jetzt aber ne ganz riesige Geschichte daraus zu backen.
Wieviel davon stimmt, werden wir wohl wenn überhaupt erst später erfahren.
P.S. Tschetschenen sind teilweise zwar auch Islamisten, aber keine IS-Leute.

@Realo
was meinst du, warum ich Tschetschenische Terroristen tschetschenische Terroristen nenne?

woher diese Leute kommen, ist letztlich sogar egal.
die Tatsache, dass Terroristen das Asylrecht missbrauchen, macht vor keiner Nationalität halt.

gemeinsam verbindet sie alle eines (übrigens auch mit ganz vielen Salafisten, Hasspredigern und Gotteskriegern aus Deutschland, Frankreich usw) :
ihr religiöser Fanatismus, ihre Bereitschaft, unsere Gesellschaft mit tötlichen Anschlägen zu erschüttern und noch mehr Glaubensbrüder(schwestern) für ihren (un)heiligen Kriieg zu rekrutieren ((auch aus der sesshaften Bevölkerung vor Ort; das sei ausdrücklichh erwähnt))
sie alle leben im religiösen Wahn und haben den Ungläubeigen und Andersgläubigen den Kampf angesagt.

Von Merkels Seite heute nix Neues im Bundestag. Sie plädiert für eine gerechte Verteilung der Aufnahme von Flüchtlingen nach Kontingenten unter allen EU-Staaten

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/angela-merkel-zur-fluechtlingskrise-abschottung-keine-loesung-a-1064450.html

Aber was sol sie machen, wenn sich die anderen Staaten querstellen?
Für mich wäre das der Bankrott des Projekts EU. Dann sollte sich die EU auflösen.

Bis auf Weiteres kann sie ja nur appellieren, aber solange Egoismus stets Solidarität erstickt, ist diese EU nix wert.

"Solidarität" schreien die übrigen EU- Staaten doch sofort, wenn es um einen gemeinsamen europäischen Einlagensicherungsfonds geht (und andere Dinge dieser Art, bei denen Deutschland draufzahlt).

Aber auch Flüchtlinge aufnehmen? Bloß nicht! Ich kann die sogar verstehen, nur kapiere ich nicht warum Merkel noch immer an ihren unsinnigen und brandgefährlichen Kurs festhält. Sie wird doch von allen Seiten gewarnt, dass das nicht gutgeht. Aber von ihr kommen nur Beschwichtigungen. Kleines Beispiel:

Vor einigen Wochen verbreitete das Kanzleramt die Meldung, dass mit dem Wintereinbruch die Flüchtlingszahlen automatisch zurückgehen würden! Man wollte mal wieder das Problem aussitzen. Hat aber nicht geklappt, die Zahlen steigen sogar noch. Aber null Reaktion. Kein Plan B. Einfach nur Schulterzucken und weiter wie bisher.

Das wird noch ganz übel enden.

@ElvisP
Nein, es wird nicht übel enden, aber es wird eine verdammt harte Zeit, und wenn Merkel das durchsteht und die Registrierung und Unterbringung der Flüchtlinge ohne Tote unter Kontrolle geraten sollte, wird Merkel verstärkt daraus hervorgehen, auch gegenüber den anderen europäischen Staaten, die dann eine große Bringschuld haben. Das ist dann andererseits für Europa als Projekt auch nicht gut, weil dann die Dominanz Deutschlands in der EU noch größer wäre und Merkel würde dann bei jedem Zank an ihre Vorleistung bei den Flüchtlingen erinnern und könnte damit die EU mehr oder weniger erpressen.

@ElvisP

Statt auszugrenzen sollten wir alle auf die Flüchtlinge zugehen und ihnen helfen. Frau Merkel macht das einzig Richtige denn ohne den Krieg in Syrien zu beenden werden die Menschen dort auch keine Überlebensperspektive haben. Sie wird das regeln, und wir sollten sie unterstützen in dem wir den Menschen die Integration erleichtern. Wer soll denn die Millionen offenen Arbeitsplätze füllen in Zukunft - ohne Zuzug wird die deutsche Wirtschaft bald am Abgrund stehen!

Also hab keine Angst und lade ein paar neue Mitbürger über die Weihnachtstage zu dir ein, spende ihnen etwas von deinem Weihnachtsgeld oder finanziere einem Flüchtling das Studium denn in Deutschland kommen seit Jahren keine Ingenieure mehr von den Unis, und die wenigen die doch kommen sind so schlecht dass sie von der Wirtschaft nicht genommen werden.

Alles wird gut!

:)

Ist Merkel am Ende?
Wahrscheinlich nicht, aber vielleicht doch, meint der Kommentator.
Jedenfalls habe sie den Augang der Krise nicht mehr selbst in der Hand.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/angela-merkel-in-der-fluechtlingskrise-unbeirrbar-im-bundestag-kommentar-a-1064479.html

@Realo

Realo schrieb:P.S. Tschetschenen sind teilweise zwar auch Islamisten, aber keine IS-Leute.

P.S.: doch.
Gerade weil sie langjährige erprobte Kämpfer sind haben einige tschetschenischen Islamisten hohe Ränge als "Militärs" beim IS. Und gehören zu den brutalsten unter ihnen.
Außerdem gibt es dort auch Gruppen die sich als Teil des IS definieren.

https://www.google.de/search?q=islamischer+staat+tschetschenen
http://www.tagesspiegel.de/politik/islamischer-staat-wie-organisiert-ist-die-terrormiliz-is/10763824.html