Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

@borabora genauso schaut es aus.

Forscher haben mal geschaut wie sich die Informationen hätten verbreiten können und haben daraus konstruiert, dass die Bevölkerung es hätte wissen können:

- geheime Lage- und Stimmungsberichte der Gestapo und Sicherheitsdienste
Protokolle der täglichen Konferenzen des Goebbels-Ministeriums aus den Jahren 1941/42
- regionale und überregionale Presseberichte
- Tagebücher und Briefe von Zeitgenossen, darunter Feldpost von Frontsoldaten
- neu zugängliche, bisher unberücksichtigte Akten auch aus der Sowjetunion, darunter noch unveröffentlichte Protokolle der alle zwei Wochen im Reichspropagandaministerium stattfindenden „Ministerkonferenz“, die das Staatliche Militärarchiv in Moskau verwahrt.

Also aus geheimen Berichten zu konstruieren, dass ein Großteil der Bevölkerung alles gewußt hat, ist schon mehr als gewagt. Tagebücher und Briefe wurden auch regelmäßig vom Regime gelesen. Presse kann man wohl auch vergessen, da gabst keine Berichte über die Judenvergasung. Na ja, "herumgesprochen" hat sich das leider erst, wo es zu spät war. Frühsten ab 1943, zum großen Teil in der Bevölkerung (40 %) erst ab 1945, das ist Stand der Forschung. Kann man gerne in einem anderen Thread besprechen.

@Draiiipunkt0

Draiiipunkt0 schrieb:Soll ich jetzt Mitleid mit den Killern empfinden, die Europa in Schutt und Asche gelegt haben?

Hast Du eigentlich wirklich keine Ahnung? Meinst Du die Soldaten haben sich da freiwillig gemeldet? Gegen Kriegsende noch die 14Järigen?
Denkst Du wirklich die sagten sich: " Vater und Brüder sind gefallen, jetzt WILL ich da aber auch noch schnell hin? "

Ja wenn das ALLES so einfach ist? Wozu brauchen wir überhaupt ein Asylrecht? Könnte dann doch jeder schön in seinem Land klären?

Frau.N.Zimmer schrieb:Hast Du eigentlich wirklich keine Ahnung? Meinst Du die Soldaten haben sich da freiwillig gemeldet? Gegen Kriegsende noch die 14Järigen?

Na, ja solange man "Erfolge" bei der Eroberung hatte, gab es schon eine Menge, die gerne in den Krieg gezogen sind, das sollte man nicht vergessen. Aber die "Menge" kann wohl keiner wirklich beziffern. Da spielen aber Faktoren wie Propaganda, versailler Verträge usw eine große Rolle. könnte man mal alles auseinandernehmen, wäre hier aber OT

Seid ihr wieder bei den Nazis, seltsam, man kann keine vernünftige Diskussion starten mit Deutschen, die deutsche Groseltern haben.

Aber ist ja auch gut so und muss sein, nur so kann man Vergangenheit vernünftig aufarbeiten und Fehler vermeiden.
Allerdings sollten Fakten getrenn werden. Die momentane Flüchtlingskrise betrifft die ganze Welt, dann ganz Europa, und sie ist nicht verursacht durch DE.
Dass DE führende Rolle einnimmt in Bewältigung der Krise ist beispielhaft und zeugt von enormer Kraft, vergangene Untaten gutzumachen.
Nur sollte DE sich nicht übernehmen, weil schlägt ja schon ins Gegenteil, weil Grundbedürfnisse und Erwartungen der vielzahl Schutzsuchender nicht erfüllt werden können.
Einzige Lösung ist effektiv, die Ressourcen für Schutzbedürftige auf diese zu beschränken, und viele werden ausgewiesen werden müssen,
es gibt keinen Platz für alle.
Es sollten Krisenländer befriedet werden. Um Rückkehr zu ermöglichen.

@lilit

Mir fehlt ein Punkt . Man sollte gefälligst den Waffenhandel unterbinden, und nicht indirekt Konflikte unterstüzen.

@unreal-live
genau

@Kc

Kc schrieb:
Aus meiner Sicht, worüber ich ja auch schon mit @elfenpfad geschrieben hab, ist das auch durchaus vertretbar, angesichts der hohen Zahlen der Menschen Asylbewerber in dünn- und unbesiedelten Gebieten Europas anzusiedeln und ihnen zu helfen, dort Existenzen und eine lokale Wirtschaft zu schaffen.

Ich finde das auf jeden Fall auch eine sehr gut Idee, und ich könnte mir vorstellen, dass es auch Flüchtlinge gibt, die lieber solchen Gebiete ziehen würden, als in einer Grossstadt zu leben.

Vorhin stellte ich diesen link in der Diskussion " Asylanten in Turnhallen?" ein. Es geht um ausgestorbene Dörfer in Spanien.

http://www.n-tv.de/panorama/Spanien-verkauft-Doerfer-article12527691.html

Würde sich vom Klima her auch besser eignen für die kommenden kalten Jahreszeiten bei uns. Denn das ist ja ein grosses Problem, genügend beheizbare Unterkünfte zu finden

@elfenpfad

Ich halte nichts davon Parallelgesellschaften zu fördern, darauf wird es hinauslaufen.

lilit schrieb:Seid ihr wieder bei den Nazis, seltsam, man kann keine vernünftige Diskussion starten mit Deutschen, die deutsche Groseltern haben.

Was 'ne Westentaschenweisheit.

Das Problem ist nur, auf dem Land - und dabei beziehe ich Deutschland mit ein - gibt es nun mal geringere Arbeits- und Studiumsmöglichkeiten.

Ich vermute aber dennoch, dass die Flüchtlinge noch weiter verteilt werden.

@emz

emz schrieb:Verstehe ich jetzt nicht, was du meinst, was Schwachsinn ist.
Wir sagen nur, dass es eben kaum Möglichkeiten zur Flucht gab.

Der Schwachsinn ergeht aus dem Kontext der hier diskutiert wird. Du kennst ja die Grundaussage womit alles begann:

emz schrieb:Meine Großeltern sind nicht davongelaufen, sowie deren Großeltern und ich werde es ebenso wenig tun, wenn es einmal solche Probleme hier geben wird.

@Aldaris
Tja, da kommen halt so Nazivergleiche immer wieder auf, natürlich auch bei Deutschen ohne deutsche Groseltern, aber fällt schon auf.
Und von wirklichen nazis, Neofaschos, wird behauptet, das Gutmenschen sie alle zu Nazis verdammen, etc., ist langweiliges Geleiere. Ich bin darauf stolz, ein Gutmensch zu sein. Pflege eure Groseltern.
Die Flüchtlingskrise heute muss international bewältigt werden,
UltraRechteNeofaschisten sind ein riesiges hinderliches Scheissunnötig Konflikte provozierendes Potential, aber nicht nur in DE,
da ist mir die , "wir schaffen das"Merkel einfach nur sympatisch. Dagegen.

@lilit

lilit schrieb:Seid ihr wieder bei den Nazis, seltsam, man kann keine vernünftige Diskussion starten mit Deutschen, die deutsche Groseltern haben.

Was bin ich doch da froh, keine deutschen Großeltern, ja noch nicht mal Eltern zu haben.
Hätte man die damals nach dem Krieg nicht als Flüchtlinge in Deutschland aufgenommen ...

emz schrieb:Was bin ich doch da froh, keine deutschen Großeltern, ja noch nicht mal Eltern zu haben.

@emz
Woher stammst du denn ab, um Gottes Willen? :D

Kc schrieb:
Aus meiner Sicht, worüber ich ja auch schon mit @elfenpfad geschrieben hab, ist das auch durchaus vertretbar, angesichts der hohen Zahlen der Menschen Asylbewerber in dünn- und unbesiedelten Gebieten Europas anzusiedeln und ihnen zu helfen, dort Existenzen und eine lokale Wirtschaft zu schaffen.

elfenpfad schrieb:
Ich finde das auf jeden Fall auch eine sehr gut Idee, und ich könnte mir vorstellen, dass es auch Flüchtlinge gibt, die lieber solchen Gebiete ziehen würden, als in einer Grossstadt zu leben.

Vorhin stellte ich diesen link in der Diskussion " Asylanten in Turnhallen?" ein. Es geht um ausgestorbene Dörfer in Spanien.

http://www.n-tv.de/panorama/Spanien-verkauft-Doerfer-article12527691.html

Würde sich vom Klima her auch besser eignen für die kommenden kalten Jahreszeiten bei uns. Denn das ist ja ein grosses Problem, genügend beheizbare Unterkünfte zu finden

@unreal-live schrieb:

unreal-live schrieb:Ich halte nichts davon Parallelgesellschaften zu fördern, darauf wird es hinauslaufen.

ausgestorbene Dörfer heisst nicht, dass sie überhaupt nicht mehr bewohnt sind. Das mal zuerst gesagt.
Und da diese Menschen ja zumindest am Anfang auch betreut und unterstützt werden müssen, kommen sie auch mit den verschiedensten Menschen aus verschiedensten Ländern in Kontakt


Und was Deine Angst vor einer Bildung einer Parallelgeseschaft betrifft: sein wie mal ehrlich: es gibt sie so oder so in Deutschland, was man auch heute in den unzähligen Vierteln verschiedenster Herkunftsländer antrifft.

Es bringt auch nichts, etwas zu fordern, was evtl. so gar nicht unbedingt gewünscht ist. Auch ist ja nicht gesagt, dass diese Flüchtlinge alle bei uns bleiben, es werden ja auch vorübergehende Unterkünfte gebraucht.

@lilit
Meine Vorfahren väterlicherseits stammen aus Tschechien, Slowakei, Ungarn, Österreich und mütterlicherseits aus Polen.

@Frau.N.Zimmer

Frau.N.Zimmer schrieb:Ja wenn das ALLES so einfach ist? Wozu brauchen wir überhaupt ein Asylrecht? Könnte dann doch jeder schön in seinem Land klären?

Genau das ist der Punkt was eben die Aussage

emz schrieb:Meine Großeltern sind nicht davongelaufen, sowie deren Großeltern und ich werde es ebenso wenig tun, wenn es einmal solche Probleme hier geben wird.

wiederapiegelt. Dann kann man nämlich das Asylrecht abschaffen und dafür eine Pflicht daraus machen das eine Nationalität dazu verpflichtet nicht aus seiner Nation "wegzulaufen" wie der Flucht vor Verfolgung hier so relativierend gesagt wurde

@Noam_Enlil

Asylsuchende hat einen Asylanspruch, sofern er politische Verfolgung in seinem Heimatstaat zu gewärtigen hat.

Bürgerkriegsflüchtlinge fallen aber nicht unter das Asylgesetz

Erkennst du den Widerspruch? (Politische) Verfolgung ist jede gegen die Person gerichtete Form von Gewalt. Da spielt es überhaupt keine Rolle, ob es sich um Jagdszenen aus Syrien, Krieg oder Bürgerkrieg handelt, wenn der Betroffene Target eines Aggressors ist.

Noam_Enlil schrieb:Die Gefahr, dass ein Asylsuchender schweren Menschenrechtsverletzungen oder Folter ausgesetzt ist, reicht daher als solche für die Asylgewährung noch nicht aus.

Ich bin kein Jurist, aber ich finde es schon erschreckend, wie du hier interpretierst. Ich denke mal, du liegst hier völlig daneben.

Noam_Enlil schrieb:Nicht ausreichend sind daher Krieg, Bürgerkrieg,

Wäre ja schön, wenn du mir mal einen entsprechenden Beleg bzw. Link geben könntest, denn ich glaube, das ist deine freie Interpretation. Demnach hätte überhaupt keiner Anspruch auf Asyl, allenfalls ein von Assat persönlich Verfolgter und ein chinesicher Dissident. Alle vom IS und Boko Haram Verfolgten, alle Südsudanesen, alle Syrer, Iraker und Afghanen hätten keinen Asylanspruch, da sie ja nicht persönlich verfolgt werden, sondern nur als Mitglied einer Volksgruppe oder Glaubensgemeinschaft, die kriegerisch verfolgt wird. Ich glaube kaum, dass das Asylgesetz das auch so sieht.

Wenn das, wie von dir dargelegt, von der Bundeszentrale für politische Bildung sein soll, legen hier offenbar schwere Interpretationsfehler vor und das könnte ein Festessen für Staats- und Völkerrechtler sein. Wäre ich Jurist, würde ich mir diese Sache wohl mal genauer vornehmen, denn es kann ja nicht sein, dass die Flucht vor Folter kein Asylgrund sein sollte. Hier glaube ich auch, dass zwischen Wort und Tat Welten liegen, denn ich kann mir nicht vorstellen, dass die BRD einen, der von Krieg und Folter bedroht ist, nicht als asylberechtigt anerkennen würde.

Ich hatte vor 2 Stunden was geschrieben, was in der Diskussion um die Endnazizeit leider völlig untergegangen ist, daher recycle ich es hier noch mal und hoffe, dass wir hiermit wieder zum eigentlichen Topic zurückkehren können:

Das Problem ist weniger die absolute Zahl der Flüchtlinge, sondern die Verteilung. Asyl ist etwas anderes als Immigration. Die Flüchtlinge können zwar Wünsche äußern, haben aber keinen Anspruch darauf, in einem Land ihrer Wahl Asyl zu finden, das wäre ja noch schöner. Das Problem ist vielmehr, dass die anderen EU-Staaten sich freuen, dass die alle nach Deutschland wollen undf ihr eigenes Land mehr oder weniger unbehelligt lassen. Eigentlich ist es ein Machtkampf zwischen allen EIU-Staaten und der BRD. Mich macht das völlig fertig, wie diese "Schicksalsgemeinschaft" sich da aufführt. Wer in der Not so handelt wie diese EU, ist nicht dazu berechtigt, in besseren Zeiten wieder mit am Tisch zu sitzen und von der EU als Wirtschaftsgemeinschaft zu profitieren. Wenn es nicht politisches Harakiri wäre, würde ich der BRD empfehlen, hiernach aus der EU auszutreten. Sollen die anderen doch sehen, wie sie zurechtkommen. Ich bin extrem enttäuscht und desillusioniert.

Merkel sollte versuchen, falls sie hiernach noch Kanzlerin ist, eine kleine, solidarische EU zu schmieden mit dem politischen Ziel, zu einem Bundesstaat zusammen zu schmelzen, so wie die USA. Ich würde in dieser EU eigentlich nur den einstigen Kern sehen: Deutschland, Benelux, Frankreich, Italien und Österreich. Mit so einem Ziel vor Augen dürfte es leichter sein, diese anderen Staaten dazu bewegen, anteilsmäßig Flüchtlinge aufzunehmen. Was sich in der Krise bewährt, hat auch die Kraft in normalen Zeiten zusammenzuwachsen.

Was bitte hat die EU mit Rumänien oder den baltischen Staaten zu tun? Und ein Ungarn, das sich so aufführt wie das von Òrban, gehört auch nicht in eine EU. Oder ein Cameron-England, das nur wegen der Rosinen dabei ist und ansonsten streng seinen rein nationalen Weg geht.

Realo schrieb:Ich bin kein Jurist, aber ich finde es schon erschreckend, wie du hier interpretierst. Ich denke mal, du liegst hier völlig daneben.

Er hat da nur die Bundeszentrale für politische Bildung zitiert:


Für den Nachweis der politischen Verfolgung stellen die Gerichte in Deutschland entscheidend auf die Zielrichtung der Verfolgung ab, die politisch bestimmt sein und i. d. R. mit staatlichen Mitteln erfolgen muss. Die Abgrenzung zur rein strafrechtlichen Verfolgung kann im Einzelfall schwierig sein. Die Gefahr, dass ein Asylsuchender schweren Menschenrechtsverletzungen oder Folter ausgesetzt ist, reicht daher als solche für die Asylgewährung noch nicht aus. Allerdings scheidet in diesem Fall im Hinblick auf die aus dem GG und der Europäischen Menschenrechtskonvention von der Rechtsprechung abgeleitete Schutzpflicht gegenüber drohender unmenschlicher Behandlung eine Abschiebung oder Ausweisung an den Verfolgungsstaat aus. Das Asylrecht schützt nach höchstrichterlicher Rechtsprechung nicht vor den allgemeinen Nachteilen, die Bürger eines Staates aufgrund der in ihrem Heimatland herrschenden politischen, wirtschaftlichen und sozialen Verhältnisse zu ertragen haben. Nicht ausreichend sind daher Krieg, Bürgerkrieg, Revolution, Hungersnöte, Naturkatastrophen oder wirtschaftliche Nöte, um einen Asyltatbestand zu begründen. Keine Asylbewerber sind außerdem Kriegs- und Bürgerkriegsflüchtlinge, für die besondere Regelungen des Ausländerrechts gelten.

https://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/recht-a-z/21849/asylrecht