Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

Frau.N.Zimmer schrieb:Werd mal genaue,r wenn Du schon eine ganze Generation in den Dreck ziehen willst. Was hatten Frauen und Kinder für Ausreden?

Kinder brauchen keine Ausreden, da sie nicht strafmündig sind.
Die Ausreden der Frauen und Alten waren Klassiker wie bspw. "hab davon nix gewusst".

@KillingTime
Lol schön das Du weisst was hier OT ist :D

Natürlich das die Deutschen in Deutschland blieben wärend Hitlers Zeiten und nur darauf warteten bis Hitler abdanke um das Land neu aufzubauen, oder wie? Und das dann im Sinne von; das Asylgrsetz muss dahingehend angepasst werden - geht ja gar nicht das Leute aus Ländern "mit Problemen" einfach "weglaufen" -.-

Um mal wieder auf das Kernthema zurück zu kommen:

Ich denke, es ist wichtig, dass man darüber redet, dass in Deutschland, sogar insbesondere in Deutschland, durch den Zustrom von Flüchtlingen, eine Lage entstanden ist, mit der man nicht so umgehen kann als wäre nichts.
Wichtig ist aber auch, dass man entsprechend handelt. Nun kann man als Kritiker nur wenig handeln, außer durch Worte seinen Unmut kund zu tun. Kritik wird dabei oft pauschal mit Hetze vermischt, auch durch die Presse und durch bestimmte Gruppierungen im Volk. Es gibt nun mal nicht nur die Gruppen, die dafür und dagegen sind, sondern auch die extrem dafür und extrem dagegen sind. Dann gibt es noch die, die zwar dafür sind, aber die aktuelle Umsetzung schlecht finden. Eine solche Differenzierung findet ja zumindest in den Medien schon mal nicht statt und auch von Seitens der Politik nicht. Hier versagt die Politik schon mal an erster Stelle.

Damit will ich nicht wegdiskutieren, dass in Deutschland einige das anders sehen und mit Gewalt gegen Flüchtlinge vorgehen und/oder Unterkünfte anzünden. Aber letztendlich sind all die Probleme ja hausgemacht. Eine Anreihung von Fehlern der Bundesregierung. Ein "wir schaffen das" klingt gerade in diesen Tagen wie eine Farce und ist ein verbaler Schlag in das Gesicht derer, die in verschiedener Form mitbekommen, dass das eben eine sehr beschönigte Sicht der Dinge ist. Richtigerweise hätte es heißen müssen: "Wir schaffen das nicht (allein), aber wir werden alles in unserer Macht stehende tun um es so gut zu machen, wie es geht."
Aber mit Ehrlichkeit hat man es in der Regierung nicht so. Das zeigen bisweilen auch die Bundespressekonferenzen.

Fehler wurden auch gemacht, als man den Dublin-Pakt ausgehebelt hat. Plötzlich waren Länder, die sich dran hielten die Buh-Männer, denn diese Art des "Herbeiwinkens" von Flüchtlingen hat sicher nicht dazu beigetragen, dass sich die Situation entspannt. Die Menschen, die dort flüchten sind doch durch das Verhalten der EU, aber auch insbesondere Deutschlands komplett illusioniert. Nicht mal etwaige Sozialleistungen, sondern die politische Haltung Deutschlands stellt für viele bereits ein Anreiz zur Flucht dar. Der Hauptgrund dürfte aber die Verzweiflung der Menschen sein, denn sonst würden solche Bewegungen über Wege, bei denen man durchaus drauf gehen kann, gar nicht so extrem stattfinden.
Aber auch eine Frau Merkel muss soweit Realist sein, dass Deutschland allein, das Elend dieser Welt nicht dadurch kompensieren kann, das man es bei sich aufnimmt. Die Aussicht darauf, dass andere EU Staaten irgendwann mal mitziehen, spielt da auch nur wenig eine Rolle, denn viele Flüchtlinge sehen einzig in Deutschland eine Erlösung aller Qualen.

Menschlichkeit ist eine noble Geste, aber sie geht mit Verwantwortung einher. Auch Verantwortung gegenüber den eigenen Volk über. Die Verantwortung gegenüber den Flüchtlingen liegt darin, dass man Ihnen hier humane Aufenthalte geben kann. Eine Sporthalle mit Klappbett oder eine Zeltstadt ist das nach unseren Wertvorstellungen eher nicht. Dabei ist diese Art der Verantwortung keine Verpflichtung, sondern ein Akt von Barmherzigkeit. Hilft es aber wirklich langfristig, wenn man ganze Bevölkerungen von Krisenstaaten zu sich aufnimmt oder hilft es vielleicht eher, wenn man dabei hilft, in deren Heimat Frieden wiederherzustellen? Deutsche Soldaten in Syrien, die für Syrer kämpfen, die nach Deutschland geflohen sind ... mir kommt diese Vorstellung merkwürdig vor. Aber gab es da nicht die UN? Blauhelme? Ein weltweites Militärbündnis, dass dafür sorgen sollte, Frieden auf der Erde zu wahren? Ich habe in diesem Jahr erschreckend wenig von dererlei Überlegungen gehört.

Statt also gegen die wahren Ursachen einer Krise zu wettern, wettert man gegen deren Symptome. Aber, bei der letzten Wahlen hatte die CDU 40 % und die SPD 25 % der Stimmen bekommen, obwohl die einen Vorratsdatenspeicherung wollten und die anderen Eurobonds (Haften für Schulden anderer EU-Staaten). Ich denke, das spricht für sich. Wo soll ich denn da ne Erwartungshaltung auf Besserung herholen, wenn man mit den beiden Parteien nicht mal ne vernünftige Regierung im Bundestag sitzen hat?

Nevrion schrieb:Die Verantwortung gegenüber den Flüchtlingen liegt darin, dass man Ihnen hier humane Aufenthalte geben kann. Eine Sporthalle mit Klappbett oder eine Zeltstadt ist das nach unseren Wertvorstellungen eher nicht. Dabei ist diese Art der Verantwortung keine Verpflichtung, sondern ein Akt von Barmherzigkeit.

Das Recht auf Asyl ist im Grundgesetz verankert und somit hat das nix mit Barmherzigkeit zu tun.

@Draiiipunkt0

Draiiipunkt0 schrieb:Die Ausreden der Frauen und Alten waren Klassiker wie bspw. "hab davon nix gewusst".

Wenn das mal nicht rassistische Hetze gegen ein ganzes Volk ist. Immerhin sehr großzügig von Dir, die damaligen Kinder doch noch raus zu lassen.

Draiiipunkt0 schrieb:Das Recht auf Asyl ist im Grundgesetz verankert und somit hat das nix mit Barmherzigkeit zu tun.

Menschen in einer Notlage aufzunehmen ist ein Akt von Barmherzigkeit, kein Zwang. Ich wollte darauf hinaus, dass niemand in Deutschland seine Wohnung für einen Flüchtling bereit halten muss. Das ein Asylant das Grundrecht auf einen Asylantrag hat, ist aber zweifellos im Grundgesetz verankert. Ob man es ihm gewährt ist etwas anderes. Das hatte ich evtl. nicht richtig hervor gehoben. Danke für den Hinweis.

wichtelprinz schrieb:Meine Großeltern sind nicht davongelaufen, sowie deren Großeltern und ich werde es ebenso wenig tun, wenn es einmal solche Probleme hier geben wird.

Was sich allein schon dadurch erklärt, dass es gar keine Möglichkeiten gab wegzulaufen. Selbst die meisten Juden sind nicht weggelaufen, aber bestimmt nicht aus Vaterlandstreue. Aber wie war das jetzt mit denen, die aus der DDR weggelaufen sind? :troll:

Der Wiederaufbau Deutschlands dürfte allerdings eher dem Marshallplan, denn den Gastarbeitern zu verdanken sein. Vielleicht einfach mal die Jahreszahlen Revue passieren lassen.

was sagt Donald Trump ein sehr Reicher Mann, ich finde so was immer ganz interessant...

Der republikanische US-Präsidentschaftsbewerber Donald Trump hat die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) als "irrsinnig" bezeichnet. "In Deutschland wird es Aufstände geben", sagte Trump in der am Sonntag ausgestrahlten Sendung "Face the Nation" des Senders CBS voraus. Er habe Merkel immer für eine große politische Führungsfigur gehalten. Was sie aber nun gemacht habe, sei "irrsinnig". Trumps Kommentare richteten sich gegen die mehrfach von Merkel gemachte Aussage, Deutschland könne mit der großen Anzahl von Flüchtlingen fertigwerden.
Trump vertritt im US-Wahlkampf die Ansicht, die Aufnahme von Flüchtlingen solle begrenzt werden. Er bezeichnete die eintreffenden Flüchtlinge als ein "trojanisches Pferd" und warnte, es könne sich um Kämpfer der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) handeln. Für die Flüchtlinge aus Syrien will Trump eine Flugverbotszone in Nordsyrien einrichten, damit sie "dahin zurückgehen, wo sie herkommen".

http://www.focus.de/politik/ausland/fluechtlingskrise-im-news-ticker-gabriel-bietet-merkel-asyl-in-der-spd-an_id_5006240.html

@Nevrion

Nevrion schrieb:Die Aussicht darauf, dass andere EU Staaten irgendwann mal mitziehen, spielt da auch nur wenig eine Rolle, denn viele Flüchtlinge sehen einzig in Deutschland eine Erlösung aller Qualen.

. . .

Nevrion schrieb:Dabei ist diese Art der Verantwortung keine Verpflichtung, sondern ein Akt von Barmherzigkeit.

Nein, du verwechselst da was. Es ist Verpflichtung nach dem Grundgesetz, egal ob "Barmherzigkeit" mit einfließt oder nicht.

Das Problem ist weniger die absolute Zahl der Flüchtlinge, sondern die Verteilung. Asyl ist etwas anderes als Immigration. Die Flüchtlinge können zwar Wünsche äußern, haben aber keinen Anspruch darauf, in einem Land ihrer Wahl Asyl zu finden, das wäre ja noch schöner. Das Problem ist vielmehr, dass die anderen EU-Staaten sich freuen, dass die alle nach Deutschland wollen undf ihr eigenes Land mehr oder weniger unbehelligt lassen. Eigentlich ist es ein Machtkampf zwischen allen EIU-Staaten und der BRD. Mich macht das völlig fertig, wie diese "Schicksalsgemeinschaft" sich da aufführt. Wer in der Not so handelt wie diese EU, ist nicht dazu berechtigt, in besseren Zeiten wieder mit am Tisch zu sitzen und von der EU als Wirtschaftsgemeinschaft zu profitieren. Wenn es nicht politisches Harakiri wäre, würde ich der BRD empfehlen, hiernach aus der EU auszutreten. Sollen die anderen doch sehen, wie sie zurechtkommen. Ich bin extrem enttäuscht und desillusioniert.

Merkel sollte versuchen, falls sie hiernach noch Kanzlerin ist, eine kleine, solidarische EU zu schmieden mit dem politischen Ziel, zu einem Bundesstaat zusammen zu schmelzen, so wie die USA. Ich würde in dieser EU eigentlich nur den einstigen Kern sehen: Deutschland, Benelux, Frankreich, Italien und Österreich. Mit so einem Ziel vor Augen dürfte es leichter sein, diese anderen Staaten dazu bewegen, anteilsmäßig Flüchtlinge aufzunehmen. Was sich in der Krise bewährt, hat auch die Kraft in normalen Zeiten zusammenzuwachsen.

Was bitte hat die EU mit Rumänien oder den baltischen Staaten zu tun? Und ein Ungarn, das sich so aufführt wie das von Òrban, gehört auch nicht in eine EU. Oder ein Cameron-England, das nur wegen der Rosinen dabei ist und ansonsten streng seinen rein nationalen Weg geht.

@Frau.N.Zimmer

Die Ausreden der Frauen und Alten waren Klassiker wie bspw. "hab davon nix gewusst".

Wenn das mal nicht rassistische Hetze gegen ein ganzes Volk ist. Immerhin sehr großzügig von Dir, die damaligen Kinder doch noch raus zu lassen.

Jo klar darum hat man ja auch die Deutsche Bevölkerung nach dem Krieg durch die KZ geführt, weil man einfach rassistisch war mit jenen die nix damit zu tun hatten -.-

@wichtelprinz

Was willst Du MIR eigentlich sagen? Mein Vater hat als Jude das KZ überlebt, seine Schwestern und Eltern nicht. Ihm war es möglich, seinen Frieden mit der Vergangenheit zu schließen, sonst wäre er ausgewandert.
Komisch, dass sich heute junge Leute, die von der damaligen Zeit keine Ahnung haben, so künstlich aufregen.

Tja, das toppt ja wohl den Großvater, der nicht weggelaufen ist.

Sorry, dass ich so sarkastisch werde, aber @Frau.N.Zimmer weiß, wie ich das meine.

emz schrieb:Tja, das toppt ja wohl den Großvater, der nicht weggelaufen ist.

Edit:

Entschuldigung, hab was durcheinander gebracht...

@Draiiipunkt0
Finde ich jetzt nicht unbedingt lustig, oder wie meinst du das?

@emz

Klar weiss ich wie Du das meinst :)

@Draiiipunkt0

Was amüsiert Dich denn so? Die paar toten Juden, oder was?

@Frau.N.Zimmer

Frau.N.Zimmer schrieb:Was willst Du MIR eigentlich sagen? Mein Vater hat als Jude das KZ überlebt, seine Schwestern und Eltern nicht. Ihm war es möglich, seinen Frieden mit der Vergangenheit zu schließen, sonst wäre er ausgewandert.
Komisch, dass sich heute junge Leute, die von der damaligen Zeit keine Ahnung haben, so künstlich aufregen.

Du kennst mich mal vom alter her gar nicht. Weiter schliesst das Friedenschliessen Deines Vaters mit seinen Peinigern die Mitschuld des Volkes von damals nicht aus.
Warum meinst Du das Deutschland Reputation zahlen musste, weil man das Volk für unschuldig hielt?

Und nur so, ich wiedehole mich, meine Grossmutter ist als Jüdin aus Nazideutschland geflohen.

Frau.N.Zimmer schrieb:Komisch, dass sich heute junge Leute, die von der damaligen Zeit keine Ahnung haben, so künstlich aufregen.

Ich frage mal lieber so: Wie kann man mit dem Background keine Ahnung vom sog. Adornschen Imperativ haben?

@wichtelprinz

Natürlich waren TEILE der Deutschen schuldig. Ist das jetzt Grund genug die nachfolgenden Generationen zu verteufeln?
Irgendwann muss auch mal Schluss sein.

Geändert werden sollte meiner Meinung nach:

Das Asylrecht des GG ist gegenüber der politischen Zielsetzung des Flüchtlings neutral. Auch der gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung kämpfende Asylsuchende hat einen Asylanspruch, sofern er politische Verfolgung in seinem Heimatstaat zu gewärtigen hat. Das Asylrecht Deutschlands unterscheidet sich hierin von dem einer Reihe anderer Staaten. Auch der Flüchtlingsbegriff der Genfer Flüchtlingskonvention schließt vom Schutz des Abkommens Personen aus, die Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder schwere nicht politische Verbrechen vor ihrer Aufnahme im Gastland begangen haben oder sich Handlungen zuschulden kommen ließen, die den Zielen und Grundsätzen der Vereinten Nationen zuwiderlaufen.


@Realo
schrieb: (Nein, du verwechselst da was. Es ist Verpflichtung nach dem Grundgesetz, egal ob "Barmherzigkeit" mit einfließt oder nicht.)

Bürgerkriegsflüchtlinge fallen aber nicht unter das Asylgesetz

Für den Nachweis der politischen Verfolgung stellen die Gerichte in Deutschland entscheidend auf die Zielrichtung der Verfolgung ab, die politisch bestimmt sein und i. d. R. mit staatlichen Mitteln erfolgen muss. Die Abgrenzung zur rein strafrechtlichen Verfolgung kann im Einzelfall schwierig sein. Die Gefahr, dass ein Asylsuchender schweren Menschenrechtsverletzungen oder Folter ausgesetzt ist, reicht daher als solche für die Asylgewährung noch nicht aus. Allerdings scheidet in diesem Fall im Hinblick auf die aus dem GG und der Europäischen Menschenrechtskonvention von der Rechtsprechung abgeleitete Schutzpflicht gegenüber drohender unmenschlicher Behandlung eine Abschiebung oder Ausweisung an den Verfolgungsstaat aus. Das Asylrecht schützt nach höchstrichterlicher Rechtsprechung nicht vor den allgemeinen Nachteilen, die Bürger eines Staates aufgrund der in ihrem Heimatland herrschenden politischen, wirtschaftlichen und sozialen Verhältnisse zu ertragen haben. Nicht ausreichend sind daher Krieg, Bürgerkrieg, Revolution, Hungersnöte, Naturkatastrophen oder wirtschaftliche Nöte, um einen Asyltatbestand zu begründen. Keine Asylbewerber sind außerdem Kriegs- und Bürgerkriegsflüchtlinge, für die besondere Regelungen des Ausländerrechts gelten.

(Quelle: Bundeszentrale für politische Bildung)

emz schrieb:Der Wiederaufbau Deutschlands dürfte allerdings eher dem Marshallplan, denn den Gastarbeitern zu verdanken sein.

Sorry, das ist nur ein Mythos, kann man aber nicht wissen, wenn man sich nicht mit der Geschichte adäquat beschäftigt

Verknüpfte Mythen

Der Mythos vom Marshallplan ist zwar eigenständig, aber dennoch mit dem Mythos "Wirtschaftswunder" und mit dem der amerikanischen Selbstlosigkeit eng verbunden. Selbst wenn sich die Fachleute einig sind, dass der Marshallplan dem Eigeninteresse der USA entsprach, lebt dieser Mythos in Festtagsreden unvermindert weiter. Damit wird aber eine zukünftig durchdachte Wirtschaftshilfe für andere Teile der Erde zum bloßen Akt der Mildtätigkeit gemacht. In Zeiten, in denen auch die reichen Länder ihren Wohlstand bedroht sehen, werden solche Akte immer unwahrscheinlicher. Wird dagegen erkannt, dass gesundes Eigeninteresse Unterstützungsmaßnahmen für bestimmte Staaten gebietet, so liegt dieses eher im Bereich des Möglichen.

http://www.bpb.de/geschichte/deutsche-geschichte/marshallplan/40091/mythos-marshallplan

Fischer: An was hat es denn dann gelegen? Der Marshall-Plan wird ja immer zitiert als das Geschenk, als die notwendige Aufbauhilfe eben nach dem Krieg.

Weber: Es gibt ja immer so drei, vier große Gründe, die genannt werden, und mit denen setzt sich der Film auch in der ersten Hälfte auseinander. Sie sagen es sehr richtig: der Marshall-Plan, der Fleiß - den haben wir ja gerade schon kurz besprochen -, Ludwig Erhard als geniale Führerfigur oder Politiker, der das alles eingefädelt hat, als Vater des Wirtschaftswunders, und die soziale Marktwirtschaft. Zunächst mal haben wir uns diese vier Punkte angeschaut und haben festgestellt: In all diesen vier Punkten entspricht es nicht der Realität, sie hatten keinen nennenswerten Anteil am Wirtschaftswunder. Beim Marshall-Plan, um nur mal ein Beispiel zu nehmen: Wenn man sich nur die Tatsache anschaut, dass das Wirtschaftswachstum weit früher begonnen hat, als die ersten Lieferungen in Deutschland damals eintrafen aus dem Marshall-Plan, sieht man, dass da gar kein Zusammenhang bestanden haben kann. Und so hat die Forschung Stück für Stück freigelegt, dass der Marshall-Plan, aber auch die soziale Marktwirtschaft nicht die entscheidenden Punkte waren, die das Wirtschaftswunder bedingt haben.

http://www.deutschlandfunk.de/demontage-eines-deutschen-mythos.691.de.html?dram:article_id=254071