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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

52.704 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Flüchtlinge, Gesetze, Asyl ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

07.06.2024 um 20:04
Zitat von AbahatschiAbahatschi schrieb:egal was ich zitiere und verlinke, glaubst Du immer noch es werden Leute abgeschoben die alles perfekt gemacht haben
wenn jemand in Ausbildung ist - sich also nicht selbst versorgen kann, trifft doch dann das hier zu - oder nicht?:
Härtefallkommissionsverordnung sind Ausschlussgründe aufgeführt, ... fehlende Lebensunterhaltssicherung. Liegt einer dieser Ausschlussgründe vor darf grundsätzlich kein Härtefallersuche



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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

07.06.2024 um 20:07
Zitat von OptimistOptimist schrieb:wenn jemand in Ausbildung ist - sich also nicht selbst versorgen kann, trifft doch dann das hier zu - oder nicht?:
Sage ich doch, Du glaubst einer wird abgeschoben nur weil sein Azubigehalt nicht reicht. Böses Land.

Da, Azubi:
Trotz Sprachkurs und Ausbildung sollte ein Pflege-Azubi in den Kongo abgeschoben werden. Der Arbeitgeber Münchenstift war empört und reichte eine Petition im Landtag ein. Nur Stunden vor dem Abflug hat das Innenministerium die Abschiebung gestoppt.
Oh!
Ausländerbehörde sieht Identität nicht geklärt
Die Ausländerbehörde des Landratsamts Neuburg-Schrobenhausen äußerte sich nicht näher zu dem Fall und beruft sich auf den Datenschutz: "Da dem Landratsamt keine Vollmacht vorliegt, können wir leider keine persönlichen Informationen des Betroffenen herausgeben". Laut dem Rechtsbeistand des angehenden Pflegefachhelfers, Josef Neuberger, argumentiert die Behörde, die Duldung sei abgelaufen. Es gebe keine Verlängerung, da die Identität des Mannes nicht geklärt sei.
Anwalt Neuberger hingegen sagt: "Das stimmt so nicht. Herr M. hat seinen kongolesischen Pass abgegeben. Die Behörde hat das Dokument sogar eingezogen." Der Reisepass sei abgelaufen, doch sein Klient habe bereits einen Termin bei der Botschaft in Berlin, um den neuen Reisepass abzuholen.
Quelle: https://www.br.de/nachrichten/bayern/drama-um-pflege-azubi-abschiebung-in-letzter-minute-gestoppt,U5UBRn1
Lies Dir die Fälle genauer durch.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

08.06.2024 um 00:18
Ich habs wegen OT-Gefahr mal lieber hierher mitgenommen:
Zitat von WardenWarden schrieb:Dass an europäischen Außengrenzen in einer mittelfristigen Zukunft Horden an Menschen die Schutz oder sonst was suchen mit aktiver inklusive tödlicher Waffengewalt und Sperranlagen ferngehalten werden, das sehe ich erst mal nicht bis es halt soweit käme.
weshalb tödlich? Wasserwerfer oder Ähnliches würde vielleicht ausreichen?
Anhand von Ungarn sieht man doch auch, dass sich Grenzen auch ohne tödliche Waffen schützen lassen?
Zitat von WardenWarden schrieb:Den Rest wird die Zeit zeigen. Ich denke supranational und international wird man aber andere Lösungen und Wege favorisieren. Für mich wäre das ultima ratio und verbunden mit diversen Faktoren der Instabilität ehe das soweit kommen würde.
ich denke, irgendwann ist eine restriktivere Asylpolitik unausweichlich, aus folgenden Gründen:

Wenn D den gleichen Kurs wie bisher fahren würde, würden sich vermutlich immer mehr Menschen radikalisieren und die Spaltung würde immer mehr zunehmen -> ergo würden Politiker sich veranlasst fühlen den Kurs zu ändern.

Wenn der Kurs jedoch nicht geändert würde, bestünde die Gefahr, dass die AfD (oder ähnliche Parteien) zu viel Macht bekämen und ihrerseits den Kurs ändern würden.

Alles natürlich nur meine Meinung wie sich das politische Klima hin zum Negativen zuspitzen könnte.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

08.06.2024 um 04:14
Zitat von OptimistOptimist schrieb:weshalb tödlich? Wasserwerfer oder Ähnliches würde vielleicht ausreichen?
Wegen "Ähnliches": an der Grenze zu Belarus ist ein polnischer Soldat mit dem Messer abgestochen worden.
In einer Mitteilung hieß es, der Soldat sei im Mai hinter einer Absperrung von einem Migranten in die Brust gestochen worden. Der Angreifer habe den Soldaten durch die Gitterstäbe der Grenzsperre hindurch attackiert.
Quelle: https://www.bild.de/politik/polen-soldat-nach-messer-attacke-an-der-grenze-zu-belarus-gestorben-6661bd79378c1b4d9845db56


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

08.06.2024 um 05:04
Zitat von OptimistOptimist schrieb:weshalb tödlich? Wasserwerfer oder Ähnliches würde vielleicht ausreichen?
Anhand von Ungarn sieht man doch auch, dass sich Grenzen auch ohne tödliche Waffen schützen lassen?
Das wäre in einer irgendwo instabileren aber idealisierten Welt so. Oder Stand heute so.

In meinem Szenario meine ich aber eine weitaus instabilere Lage in der z.B. wg. Klimafolgen schrittweise oder phasenweise, aber doch binnen relativ kurzer Zeit ganze Landstriche und Regionen aufgegeben werden müssen und massenhaft Menschen, mindestens 2 bis ggf. 3-stelliger Millionenbereich moderatere Klimazonen wie bei uns aufsuchen würden weil die nicht so extreme Folgeschäden aufweisen. Das Szenario würde ja erst eine Festung Europa sinnhaft erscheinen lassen wenn man anderweitig nicht mit den Migrationsfolgen umgehen könnte bzw. wollen würde.

Ich spinne mal rum aber in so einer fiktiven bzw. ggf. auch irgendwann nicht mehr ganz so fiktiven Welt könnten sogar je nachdem wie schlimm es ist einzelne Staaten in den betroffenen Regionen aus denen die Leute fliehen kollabieren - weil essentiell nicht mehr funktionsfähig.

In dem Szenario hast du dann nicht wie heute Flucht- und Auswahlmöglichkeiten sondern du kannst da bleiben und zeitnah verenden oder dich mit Massen an Menschen, die berechtigt leben und Schutz wollen, woanders hin "durchschlagen". Jetzt kann man mal überlegen ob man so was immer rein nicht-tödlich abwehren könnte, gerade wenn irgendwann der Frust so groß wäre dass man diese fiktiven ausgebauten Abwehr- und Sperranlagen auch tödlich überwinden wollen würde oder man teils woanders hinterbliebenes militärisches Gerät nutzen würde. Vermutlich nicht.





Ehe man sich verzettelt oder zu sehr ins Fiktive abdriftet, hier ein kurzer Schlussstrich. Es ist ein unklares theoretisch mögliches aber eher dystopisch anmutendes skizziertes Szenario und einer der worst-cases. Ich habe auch keine Studien/Prognosen dazu konsultiert aber wenn man manchen allgemeinen Prognosen folgt dann scheint global gesehen massenhafte Fluchtverhalten und Asylbedarf zu dem Thema nicht unwahrscheinlich.

Und das stellt die Gesellschaften bzw. Landstriche die länger oder auch dauerhaft lebensfreundlicher bleiben vor große Herausforderungen. Naja, und auch die Landstriche die akuter betroffen sind. Während das einzelne Szenario zwar etwas vom üblichen Themenschwerpunkt hier abweicht, passt IMO aber die Vermeidung dessen sehr wohl ins Thema.

Denn wir müssen uns am besten lieber früh überlegen wie wir damit umgehen. Idealerweise global und präventiv, dass es nicht soweit kommt. Und wenn, dass man möglichst viele Menschen gerecht verteilen, quasi "fairteilen" kann. Gerade um auch den Druck bzw. soziale Spannungen zu minimieren weil du die auf jeden Fall haben wirst wenn die Verteilung quantitativ irgendwo zu ungerecht oder massiv wäre.

Die Alternative, dass man sich in den moderaten Klimazonen massiv abschottet und sagt "Ist uns alles egal, kommt keiner mehr rein und wer es versucht wird mit Waffengewalt abgewehrt", die ist mir ehrlich gesagt zu dystopisch und trist. Weil sie in vielerlei Hinsicht Implikationen bieten würde, z.B. dass internationale Institutionen sowie internationale Kooperation versagt haben und man dem relevanten Thema 'global-zivilisatorisch' nicht begegnen konnte, respektive es ein zu großer Brocken war es vorab besser zu lösen. Ob man dann in so einer Welt leben will (im Sinne von gut leben kann) weiß ich nicht.

Ultimativ schließe ich aber nicht aus, dass schwerste Klimafolgeschäden auch geopolitisch und anderweitig viel aufmischen und beeinflussen könnten. Anyway, genug davon, den Teufel auch implikativ an die Wand zu malen. Schauen wir, ob wir das eher abwenden oder mildern können.

Gen Threadtitel: Hierfür muss auch die Asylgesetzgebung auch perspektivisch in einer Entwicklung mitgedacht werden, die gewissen Prognosen standhält. Gesetzgebung am Puls der Zeit quasi.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

08.06.2024 um 06:13
Zitat von AbahatschiAbahatschi schrieb:In einer Mitteilung hieß es, der Soldat sei im Mai hinter einer Absperrung von einem Migranten in die Brust gestochen worden. Der Angreifer habe den Soldaten durch die Gitterstäbe der Grenzsperre hindurch attackiert
ich kann ehrlich gesagt nicht nachvollziehen, wie sowas durch einen Zaun hindurch passieren kann?
Der Soldat hatte doch sicher sehen können, wie der mit dem Messer zum Stich ausholt und hätte rechtzeitig ausweichen können?
Zitat von WardenWarden schrieb:wenn man manchen allgemeinen Prognosen folgt dann scheint global gesehen massenhafte Fluchtverhalten und Asylbedarf zu dem Thema nicht unwahrscheinlich
sehe ich genauso. Und ich fürchte, man hat für solch ein Szenario noch keinerlei Pläne in der Schublade. Es wird dann vielleicht wie so oft heißen "konnte doch Keiner ahnen".
Zitat von WardenWarden schrieb:Und das stellt die Gesellschaften bzw. Landstriche die länger oder auch dauerhaft lebensfreundlicher bleiben vor große Herausforderungen
richtig. Aber wie gesagt, wird jetzt kaum irgendwelche Politiker interessieren, weil diese oftmals nur kurzfristig denken (sehe ich zumindest bis jetzt in der Politik im Allgemeinen SO)
Zitat von WardenWarden schrieb:Während das einzelne Szenario zwar etwas vom üblichen Themenschwerpunkt hier abweicht, passt IMO aber die Vermeidung dessen sehr wohl ins Thema.

Denn wir müssen uns am besten lieber früh überlegen wie wir damit umgehen
ja, müsste man, aber sag das mal den Politikern. Merkel z.B. hatte sich auch nicht überlegt, was sie z.B. mit ihrem Selfie für ein Signal aussenden könnte und was es auch auslösen könnte, dass man in den Ländern Aufklärungsvideos machte, wie hier ein Asylverfahren abläuft usw.
Zitat von WardenWarden schrieb:Idealerweise global und präventiv, dass es nicht soweit kommt
wie gesagt, diesbezüglich habe ich keinerlei Vertrauen, dass da weitsichtig gedacht oder gar gehandelt wird.
Zitat von WardenWarden schrieb:Und wenn, dass man möglichst viele Menschen gerecht verteilen, quasi "fairteilen" kann
und das glaube ich schon gar nicht, dass man da die europ. Länder jemals unter einen Hut bringen könnte bzw. dass Alle an einem Strang ziehen. Also befürchte ich deshalb, dass es unweigerlich in einem Desaster enden würde.
Zitat von WardenWarden schrieb:Gerade um auch den Druck bzw. soziale Spannungen zu minimieren weil du die auf jeden Fall haben wirst wenn die Verteilung quantitativ irgendwo zu ungerecht oder massiv wäre
richtig.
Zitat von WardenWarden schrieb:Die Alternative, dass man sich in den moderaten Klimazonen massiv abschottet und sagt "Ist uns alles egal, kommt keiner mehr rein und wer es versucht wird mit Waffengewalt abgewehrt", die ist mir ehrlich gesagt zu dystopisch und trist. Weil sie in vielerlei Hinsicht Implikationen bieten würde, z.B. dass internationale Institutionen sowie internationale Kooperation versagt haben und man dem relevanten Thema 'global-zivilisatorisch' nicht begegnen konnte, respektive es ein zu großer Brocken war es vorab besser zu lösen
und genau das alles befürchte ich leider.
Zitat von WardenWarden schrieb:Ob man dann in so einer Welt leben will (im Sinne von gut leben kann) weiß ich nicht
genau, das ist die große Frage.
Zitat von WardenWarden schrieb:Ultimativ schließe ich aber nicht aus, dass schwerste Klimafolgeschäden auch geopolitisch und anderweitig viel aufmischen und beeinflussen könnten
richtig.
Zitat von WardenWarden schrieb:Anyway, genug davon, den Teufel auch implikativ an die Wand zu malen
ich denke, das hat nichts mit "an die Wand malen zu tun" und vor allem Politiker sollten solche Szenarien mal durchspielen, weil diese leider schneller eintreffen könnten als uns lieb ist (mit "schneller" meine ich einige Jahre oder im besseren Falle Jahrzehnte).
Zitat von WardenWarden schrieb:Gen Threadtitel: Hierfür muss auch die Asylgesetzgebung auch perspektivisch in einer Entwicklung mitgedacht werden, die gewissen Prognosen standhält
wie müsste dMn eine vorausschauende Asylpolitik aussehen, die eine potentielle Masseneinwanderung im Visier hätte?


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

08.06.2024 um 07:38
Zitat von OptimistOptimist schrieb:wenn jemand in Ausbildung ist - sich also nicht selbst versorgen kann, trifft doch dann das hier zu - oder nicht?:
oder nicht....das haben wir hier schon zigfach aufgezeigt.
Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet 1) (Aufenthaltsgesetz - AufenthG)
§ 60c Ausbildungsduldung
Quelle: https://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__60c.html


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

08.06.2024 um 07:50
Zitat von OptimistOptimist schrieb:ich kann ehrlich gesagt nicht nachvollziehen, wie sowas durch einen Zaun hindurch passieren kann?
Ich verstehe den Satz nicht - ist die Nachricht für Dich so unglaublich?
Zitat von OptimistOptimist schrieb:Der Soldat hatte doch sicher sehen können, wie der mit dem Messer zum Stich ausholt und hätte rechtzeitig ausweichen können?
So ist das! Dummerchen! Auf Allmy steht immer die Lösung.

Es ist wahnsinnig interessant über was man spricht wenn ein Mensch im Dienst ermordet wird. Der Sinn dahinter dass der Mörder in die EU eindringen will, koste es was wolle, und dann im Westen als Musterbürger integriert werden soll wollen nicht besprechen...nur wenn es scheitert liegt es an den Einheimischen die das nicht wollen.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

08.06.2024 um 07:57
Zitat von OptimistOptimist schrieb:sehe ich genauso. Und ich fürchte, man hat für solch ein Szenario noch keinerlei Pläne in der Schublade. Es wird dann vielleicht wie so oft heißen "konnte doch Keiner ahnen".
Ich hoffe nicht.
Zitat von OptimistOptimist schrieb:richtig. Aber wie gesagt, wird jetzt kaum irgendwelche Politiker interessieren, weil diese oftmals nur kurzfristig denken (sehe ich zumindest bis jetzt in der Politik im Allgemeinen SO)
Ja und nein. Ich denke es gibt gerade über supranationale und internationale Institutionen, Think-Tanks und NGOs und auch Austauschformate schon so etwas wie einen roten Faden der über einzelne Legislaturperioden hinausgeht, und Trends die auch Politik über Legislaturperioden hinaus beeinflusst. In dem Sinne also gute Sache die dagegen wirkt. Bzw. besser als nix.
Zitat von OptimistOptimist schrieb:wie müsste dMn eine vorausschauende Asylpolitik aussehen, die eine potentielle Masseneinwanderung im Visier hätte?
Puh, muss ein bisschen ausholen. Textblob incoming.

Ich bin letztendlich kein Experte aber wenn man keinen Grenzstreifen mit Minenfeld und Gewehrfeuer an den Außengrenzen will:

Massiv Wohnraum bauen. Jetzt investieren und bauen damits zeitnah fertig wird. Erstens mal an sich weil wir generell Mangel haben. Zweitens um später mehr Spielraum zu haben und Kapazität an sich.

Dann könnte man überlegen ob man nicht sinngemäß eine eigene neue Großstadt irgendwo wo noch genug Platz ist aufzieht (wenn man nicht sonst massiv sterbende Kleinststädte und Dörfer revitalisieren will). Warum ne neue Stadt? Naja man kann dann direkt moderne Infrastruktur mitbedenken oder gemäß Zukunftstrends bauen, was bei existierenden Kommunen oft nicht geht. Hat abstrakte Vor- und Nachteile, gerade wenn man perspektivisch eher Asylsuchende und migrierende Personen da unterbringen will. Clusterbildung/Ballung sollte man wg. sozialen Aspekten usw. eher vermeiden. Andererseits glaube ich, dass wir generell den Wohnbedarf haben um ne ganze (Groß-)Stadt zu füllen. Man muss ja nicht nur Asylsuchende etc. pp. da perspektivisch unterbringen, es könnten alle davon profitieren.

Alternativ sah ich Pläne für "Megacities" auch in Europa. Das mag für manche befremdliche Utopie, Dystopie oder unabhängig davon Zukunftsmusik sein. Aber wie heißt es so schön, "Die Zukunft ist jetzt!" Irgendwann muss man damit mal anfangen wenn man das will.

Referenz ist Tri-State City.

Tristate-CityOriginal anzeigen (0,5 MB)

Das ist quasi sogar größer vom "scope" her wie nur ne deutsche Stadt. Und es würde prima outsourcen bzw. eine Art europäische Lösung für Wohnraum/Ballungsraum (der Zukunft) präsentieren anstatt einer nationalen. In so einer perspektivischen Megacity/Riesenstadt hätte man vermutlich auch so die Infrastruktur designed, dass man auch massiv mehr Unterbringungsraum in der Fläche hat, vermutlich durch Hochbau bzw. Ausnutzen der Höhe statt nur der Fläche.

Kurzum: Wer kontinental solche Riesenstädte hat und die gut managen und noch im Einklang mit genug Natur und Grünflächen gut balancieren kann, der wird auch massiv Wohnraum schaffen. Wenn jetzt wer an gewisse Dystopie oder Filmszenen wie aus Judge Dredd denkt: Ja, Risiko einer negativen Entwicklung auch von solchen Großräumen besteht. Andererseits sind die teilweise in Fernost schon Realität und da gehts auch irgendwie mehr oder weniger. Im Vergleich zu manchen asiatischen (oder teils US-amerikanischen) Großstädten ist Deutschland mit seiner kommunalen Struktur eher ein Dorf. Klar, viel weniger Bevölkerung, aber just saying: Metropolbau ist jetzt keine Weltneuheit.

Wie gesagt, würde man allein in DEU irgendwie geregelt bekommen ne neue Kommune mit den Bedarf der Zukunft aus dem Boden zu stampfen, dann wäre das ein gutes Investment. Kann man direkt als "smart city" designen - oder man haut die Ressourcen in die Tri-State City und kommt da langsam weiter voran. Ist ggf. auch etwas billiger weil europäisches bzw. internationales Projekt.

Ich fasse kurz zusammen: Asylpolitik ist für mich immer irgendwo an Unterbringungsmöglichkeiten geknüpft: Smarten bzw. massiven Wohnraum zu schaffen gehört für mich dazu. Ansonsten ist das aber nicht alles. Es muss auch optimierte Beschäftigungsmöglichkeiten geben. Oder genug Möglichkeiten nach Prüfung von Asyl auf Migration umzuschalten und hier genug Angebote zu haben. Oft leichter gesagt als getan, aber ein Garant dafür, im Großen Ganzen den sozialen Frieden zu wahren und Aspekte der Ökonomie und Selbstverwirklichung zu fördern. Keiner hat Nutzen von und Bock auf Slums wo die Leute keine Perspektive mehr haben bzw. nur geringe.

Mit genug Wohnraum/Unterbringungsmöglichkeiten hätte man dann Puffer und immer Skalierungsmöglichkeiten. Wird der bestehende Wohn- und Unterbringungsraum komplett ausgereizt, muss man Restriktionen hochskalieren weil dann nicht mehr alle faire bzw. zeitnahe Chancen hätten. Wer bei bestem Angebot querschießt und gewisse Dinge tut, verliert ggf. sein Asyl- oder Aufenthaltsrecht und muss dann aber auch konsequent oder irgendwie wirksam mit zuvoriger oder ohne Sicherungsverwahrung (wo halt justiziell und rechtlich geboten) gehen oder gegangen werden. Den Vorrang haben die Leute, die sich benehmen bzw. die Angebote schätzen.

Anyway, die Crux ist, dass wir so hoffentlich mit vorausschauender Politik die meisten Leute 'retten' bzw. gewisse Dinge bewahren könnten, wenn ganze Landstriche nicht mehr bewohnbar werden. Das muss notfalls global gemanaged werden, aber ohne ausreichend Wohnraum woanders und ohne gewisse Mechanismen und Regularien und Vorgehensweisen wird das nix.

Die Alternative ist halt sehr dystopisch und eher lebensfeindlich den künftigen Betroffenen gegenüber.

Ggf. gäbe es auch präventive Maßnahmen in den betroffenen Landstrichen, die ein Leben dort weiter ermöglichen. Idealerweise.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

08.06.2024 um 07:58
@Abahatschi
Vielleicht sollte man auch einmal die andere Seite betrachten, Deine Sicht ist mir zu einseitig. Hier ein podcast dazu:
Um seine Geschichte geht es in diesem Was Jetzt?-Spezial: um Asylmigration, Erwerbsmigration und den sogenannten Spurwechsel vom einen ins andere – und um die Frage, ob in Deutschland die Falschen abgeschoben werden. Denn es gibt ein Dilemma. Je besser jemand integriert ist, desto einfacher kann man sie oder ihn abschieben.
Quelle: https://www.zeit.de/politik/2024-04/asylpolitik-abschiebungen-fachkraefte-nachrichtenpodcast
Zitat von AbahatschiAbahatschi schrieb:Es ist wahnsinnig interessant über was man spricht wenn ein Mensch im Dienst ermordet wird. Der Sinn dahinter dass der Mörder in die EU eindringen will, koste es was wolle, und dann im Westen als Musterbürger integriert werden soll
das ist doch polemischer Unsinn, ein Mörder "soll" ganz sicher nicht als Musterbürger integriert werden


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

08.06.2024 um 08:03
@Tussinelda
Meine Sicht ist einfach: Gesetz gilt. Wenn die Gesetzgeber inklusive jahrelange Klagen und Härtefallkommisionen zu dem Entschluss kommen dass abgeschoben wird...wurde da die "andere Seite" nicht genug betrachtet? Das doch ein Witz.
Hast Du Beispiele dass einer der sich null komma nix hat sich zu Schulden kommen lassen abgeschoben wurde?


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

08.06.2024 um 08:12
@Tussinelda

Danke für die Aufklärung (das war dann wohl an mir vorbei gegangen)
Zitat von AbahatschiAbahatschi schrieb:Ich verstehe den Satz nicht - ist die Nachricht für Dich so unglaublich?
nein, die Nachricht glaube ich selbstverständlich. Aber um die Glaubwürdigkeit gings mir gar nicht - ich konnte nur einen Aspekt dabei nicht nachvollziehen - bin halt so, dass ich immer versuche, alles zu verstehen.
Zitat von AbahatschiAbahatschi schrieb:Es ist wahnsinnig interessant über was man spricht wenn ein Mensch im Dienst ermordet wird. Der Sinn dahinter dass der Mörder in die EU eindringen will, koste es was wolle, und dann im Westen als Musterbürger integriert werden soll wollen nicht besprechen
soweit müsstest du mich kennen, dass ich sowas genauso verwerflich finde wie du - also solche Gewaltanwendung um sich Einlass in einen Staat zu erzwingen.
Ab gesehen davon, dass so jemand dann hoffentlich in den Knast wandert und danach abgeschoben würde (aber leider oft zu viele Hemmnisse)
Zitat von OptimistOptimist schrieb:wie müsste dMn eine vorausschauende Asylpolitik aussehen, die eine potentielle Masseneinwanderung im Visier hätte?
Zitat von WardenWarden schrieb:Massiv Wohnraum bauen. Jetzt investieren und bauen damits zeitnah fertig wird. Erstens mal an sich weil wir generell Mangel haben. Zweitens um später mehr Spielraum zu haben und Kapazität an sich.
da sehe ich ehrlich gesagt schwarz, das bekommen doch die Politiker nicht mal für die Einheimischen hin.
Zitat von WardenWarden schrieb:Dann könnte man überlegen ob man nicht sinngemäß eine eigene neue Großstadt irgendwo wo noch genug Platz ist aufzieht (wenn man nicht sonst massiv sterbende Kleinststädte und Dörfer revitalisieren will).
das klingt erst mal ziemlich gut. Nur würde ich dann weitere Parallelgesellschaften befürchten.
Zitat von WardenWarden schrieb:Man muss ja nicht nur Asylsuchende etc. pp. da perspektivisch unterbringen, es könnten alle davon profitieren.
die Frage wäre, ob Einheimische dann in solch eine Megastadt ziehen wöllten - aus diversen Gründen nicht?
Ich z.B. würde niemals in eine Großstadt ziehen wollen und kenne Viele denen es genauso geht.



Erst mal bis hierhin, konnte noch nicht alles lesen und muss jetzt erst mal weg.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

08.06.2024 um 08:15
Zitat von OptimistOptimist schrieb:soweit müsstest du mich kennen, dass ich sowas genauso verwerflich finde wie du - also solche Gewaltanwendung jm sich Einlass in einen Staat zu erzwingen.
Na ja, deiner Meinung nach hätte der Soldat das sehen müssen. Finde ich provokativ und mehr als daneben!
Mein erster Gedanke war dass er sich ein Speer gebaut hat... so kommt man auch hinter einer Absperrung.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

08.06.2024 um 08:21
Zitat von AbahatschiAbahatschi schrieb:Na ja, deiner Meinung nach hätte der Soldat das sehen müssen. Finde ich provokativ und mehr als daneben!
Mein erster Gedanke war dass er sich ein Speer gebaut hat... so kommt man auch hinter einer Absperrung.
Oder er hat ihn unter einem Vorwand zu sich gerufen und ihn in eingesprochen verwickelt. Dann zugestochen.
Kann alles sein. Ein unachtsamer Moment reicht da


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

10.06.2024 um 05:06
Ampel at its Best, die wolen es nicht lernen:
Mit einem Aufnahmeprogramm für ehemalige Ortskräfte der Bundeswehr aus Afghanistan hat die Bundesregierung einem Medienbericht zufolge Personen nach Deutschland befördert, die vom Militärischen Abschirmdienst der Bundeswehr als Sicherheitsrisiko eingestuft wurden.
...
Wie Recherchen der „Bild am Sonntag“ belegen, hat der Militärische Abschirmdienst (MAD) im Jahr 2010 verdächtige Ortskräfte aus Afghanistan auf eine sogenannte „Bad-Guys-Liste“ ("Liste der bösen Kerle") gesetzt. Demnach sind in den Dokumenten die Namen, Personalnummern und Lichtbilder von 97 früheren Ortskräften enthalten. „Aus Sicherheitsgründen“ sei diesen damals fristlos gekündigt worden, heißt es.
Quelle: https://www.focus.de/politik/nach-deutschland-regierung-holte-ortshelfer-aus-afghanistan-die-auf-bad-guys-liste-standen_id_260018720.html


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

10.06.2024 um 07:38
@Abahatschi

Wenn Politiker ganz dünne Allgemeinplätzchen backen wolle, kommt ja gerne der Satz: Wir müssen wissen, wer kommt.

Der Anspruch kann dann ja im Bezug auf diese Personen als erfüllt gelten. Wir wissen es.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

10.06.2024 um 11:14
Ich bin wahrlich kein AfD-Fan usw. aber wenn man so was dann hört, was im besten Fall nur Verwaltungschaos ist oder im schlimmsten Fall politische Ignoranz wider besseren Wissens, dann muss man sich nicht wundern wenn Leute irgendwann so genervt sind und mindestens aus Protest gewisse Opposition wählen oder gar dauerhaft in dieses Lager wechseln. Als Ultima Ratio meine ich.

Irgendwann muss die Politik und Verwaltung (wen es betreffen möge, versteht sich) so was mal raffen und angehen oder halt im Zweifel dann anderen das Feld überlassen.

Wir haben hier nämlich offenkundig einen Missstand und Diskrepanzfaktor zwischen Sicherheitsrecht und Aufenthaltsrecht, den man in Einklang bringen muss.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

15.06.2024 um 12:44
Um die Frage mal wieder für mich zu beantworten, ja sie muss angepasst werden. Ein sehr schöner Artikel dazu:

https://www.derstandard.at/story/3000000224494/das-asylsystem-staerkt-nur-die-rechtspopulisten-es-muss-sich-aendern

Kernaussage für mich: Wenn es gemäßigte Parteien nicht bald tun, werden es die extremen Rechten sein und dann wird man jammern, wenn man zu den Verhinderern gehört hat, die jeden dahergelaufenen Burschen hier behalten wollten und alles blockiert hat.

Die Gesetze gehören schon lange geändert, bevor es die nächsten machen.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

15.06.2024 um 14:25
@insideman
Ein sehr guter Artikel, sehr fundiert und sachlich.

Mal paar Ausschnitte daraus:
Dank Kommunikationstechnologie und Globalisierung machen sich immer mehr Menschen aus armen Ländern auf den Weg in den Norden. Eine ganze Schlepperindustrie unterstützt sie dabei. Nur eine Minderheit von ihnen passt in das klassische Muster politischer Verfolgung; die meisten suchen einfach ein besseres, ein menschenwürdiges Leben. Das ist nachvollziehbar, entspricht aber nicht dem Zweck des Asylrechts.
schon alleine deshalb gehört es geändert. Als es damals geschaffen worden war, herrschten ganz andere Bedingungen, es kamen nur sehr wenige Asylbewerber.
Europa und die USA haben sich dadurch in eine fatale Zwickmühle hineinmanövriert: Wer heute emigrieren will, geht den Weg über Asyl, weil andere Wege kaum offenstehen. Das Recht zwingt die Staaten dazu, diese Menschen zumindest temporär aufzunehmen, egal ob sie erwünscht sind oder nicht. Nationale und europäische Gerichte bekräftigen diese Verpflichtung bei jeder Gelegenheit und übernehmen so die Kontrolle über eine hochpolitische Frage
bin gespannt, wie lange diese Politik noch gut geht.
irreguläre Migration löst Kollateralschäden aus. Sie erhöht die Angst vor Kriminalität, weil der Anteil von Straffälligen unter Migranten meist erhöht ist; einzelne schockierende Verbrechen reichen aus, um das Sicherheitsgefühl zu schwächen. Sie lässt Menschen um die kulturelle Identität und das Heimatgefühl bangen – auch weil der Wertekompass vieler Migranten aus muslimischen Staaten den Prinzipien der eigenen Gesellschaft widerspricht. Sie schafft in Teilen der Bevölkerung ein Empfinden der Ungerechtigkeit, wenn viele Flüchtlinge wegen fehlender Integration in den Arbeitsmarkt von der Sozialhilfe und anderen staatlichen Zahlungen leben, die von der arbeitenden Bevölkerung finanziert werden müssen. Und illegale Einwanderung un­tergräbt das Vertrauen in die etablierte Politik und den Staat, wenn dieser den Eindruck vermittelt, nicht einmal die eigenen Grenzen kontrollieren zu können
Wie wahr. Aber Manche beschönigen diese "psychologischen Mechanismen" und sprechen den Menschen ihre Befürchtungen ab - sie haben keine zu haben, weil es ja alles irrational sei.

Aber das ist dann halt leider das Ergebnis dieser Politik:
All das ist Wasser auf die Mühlen der Rechtspopulisten. Wer das Migrationsproblem allein von der menschenrechtlichen Seite angeht, wie es immer noch viele Grüne, NGO-Vertreter und Expertinnen tun, ebnet den Weg für Wahlsiege von Donald Trump, Marine Le Pen und Herbert Kickl.
...
Angesichts der globalen Fluchtbewegungen stehen Menschenrechte und Demokratie miteinander in einem bedrohlichen Konflikt.
man kann nur hoffen, dass dieses Feld (am Asylrecht mal effektiv etwas zu ändern) nicht den Rechten überlassen wird, diese eines Tages Oberwasser bekommen.
früher oder später wird den USA und der EU nichts anderes übrigbleiben, als das enge Korsett der heutigen Asylrechtsordnung zu sprengen und die einschlägigen Konventionen, Verträge und Gesetze an die veränderten Bedingungen des 21. Jahrhunderts anzupassen. Man muss hoffen, dass dann Politiker an der Macht sind, die grundsätzlich Respekt vor Demokratie und Menschenrechten haben
wie wahr.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

16.06.2024 um 07:29
Zitat von OptimistOptimist schrieb:Aber Manche beschönigen diese "psychologischen Mechanismen" und sprechen den Menschen ihre Befürchtungen ab - sie haben keine zu haben, weil es ja alles irrational sei
"Einzelfälle", "Anzeigeverhalten", "Rassismus", "eine Armlänge" usw. bin gespannt wann das mal aufgearbeitet wird. Da haben viele Schuld auf sich geladen.


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