Migrantengewalt in Deutschland

sacredheart schrieb:Darauf wird es aber wohl hinauslaufen.

Dass an europäischen Außengrenzen in einer mittelfristigen Zukunft Horden an Menschen die Schutz oder sonst was suchen mit aktiver inklusive tödlicher Waffengewalt und Sperranlagen ferngehalten werden, das sehe ich erst mal nicht bis es halt soweit käme.

Den Rest wird die Zeit zeigen. Ich denke supranational und international wird man aber andere Lösungen und Wege favorisieren. Für mich wäre das ultima ratio und verbunden mit diversen Faktoren der Instabilität ehe das soweit kommen würde.

Warden schrieb:Das kann man so schwer pauschal sagen, es ist auch situativ sehr regional und individuell.

? was soll dieses Spiel. Ich bringe Kritik ein, es wird mir ein Grund genannt, ich äußere mich zu dem...und dann: so kann man das nicht sagen. Kann man überhaupt was sagen, und wenn nicht, warum sagt man etwas was man mühsam erklären muss und sogar selbst widerlegt? Ich meine hier auch Politiker.

Warden schrieb:Es scheint aber irgendwo klar, dass Kapazitäten halt am Ende endlich sind bzw. es ab Menge X halt Wartezeiten gibt, die mit steigender Personenanzahl halt länger werden.

Warden schrieb:Gerade wenn viele auf einmal kommen merkt man das bei endlichen Ressourcen und endlicher Zeit bzw. Wartezeit bei Vorgängen.

Das ist doch normal, die Frage ist: hat man das kommuniziert? Oder ist das ein Geheimnis?

Warden schrieb:Uns fehlt es an Wohn- bzw. Unterbringungsraum wie auch Psychologen, Job- und Integrationsperspektiven

Ja, uns, der einheimischen Bevölkerung auch.

Warden schrieb:Vielleicht sollten wir das sogar, wenn man sich bei steigenden Temperaturen mal die zu erwartenden Fluchtbewegungen vor Augen hält.

Lass mich raten, dazu werden die Steuern erhöht.

Nach den Ankündigen von Olaf Scholz (SPD) auch nach Afghanistan abzuschieben geht Nacy Faeser (SPD) weiter ins Detail, die Marschrichtung soll sein:

Das Ministerium prüfe „intensiv, wie wir schwere Straftäter und islamistische Gefährder schnellstmöglich auch wieder nach Afghanistan und Syrien abschieben können.“

Jetzt habe ich aber Aussagen von ihr gelesen die eine Abschiebung auch ermöglichen soll wenn:

Islamistische Hetzer, die geistig in der Steinzeit leben, haben in unserem Land nichts zu suchen

Scholz dazu:

Neben den Tätern sollen laut Scholz auch Personen, die terroristische Straftaten verherrlichen und feiern, von der neuen Abschieberegelung erfasst werden. „Deshalb werden wir unsere Ausweisungsregelungen so verschärfen, dass aus der Billigung terroristischer Straftaten ein schwerwiegendes Ausweisungsinteresse folgt“, sagte der Kanzler in seiner Rede im Bundestag. „Wer Terrorismus verherrlicht, wendet sich gegen alle unsere Werte und gehört auch abgeschoben.“

Quelle: https://www.tagesspiegel.de/politik/islamistische-hetzer-haben-in-unserem-land-nichts-zu-suchen-faeser-kundigt-zeitnah-gesetz-fur-abschiebungen-nach-afghanistan-an-11775146.html

- das Verherrlichen und Feiern von terroristischen Straftaten soll demzufolge zur Ausweisung führen
- das Billigen terroristischer Straftaten soll zu einem schwerwiegenden Ausweisungsinteresse führen

Das finde ich beachtlich, sind doch Zustimmungen zu Terrorismus bisher weitgehend ungeahndet und naja, wenn man sich so auf Social Media umschaut findet man sehr viel Posts und Äußerungen imo die dieser Formulierung entsprechen.

Ich kann mir nicht vorstellen das dies so entschieden wird wie jetzt angekündigt.

Die BPE setzt ihre Kungebungen fort. Auch ohne den Hauptredner MS - gerade in Dortmund.

Sperrgitter sind aufgebaut und sichtbar überall Polizei um den Kundgebungsort.

Sprecher schwach und reden untereinander.

Interessiert keinen wirklich.

Vermutlich als Zeichen gedacht, weiterzumachen.

behind_eyes schrieb:das Verherrlichen und Feiern von terroristischen Straftaten soll demzufolge zur Ausweisung führen

Gerade diese TikTok Agressoren sitzen oft ja gar nicht im Land.

Bzgl. Ausweisungen:

Den "Luxus" wirkliche Straftäter im Land zu lassen und hier die Strafe abzusitzen muss sein.

Der Attentäter von Mannheim könnte woanders doch viel schneller Begnadigung erfahren.

Es geht um den "kleineren Rahmen". Wenn ein Asylantrag abgelehnt wurde oder Kleinkriminalität besteht, muss schnell gehandelt werden.

Und da läuft auch das Gegenargument der Grünen einfach ins Leere, dass kein Geld dorthin fließen soll. Das passiert bereits:

Deutschland zahlt nach Medieninformationen wieder Entwicklungshilfe an Afghanistan. Seit der Machtübernahme der Taliban vor rund zwei Jahren habe die Bundesregierung 371 Millionen Euro bereitgestellt, berichtet das Magazin „Der Spiegel“ unter Berufung auf das Entwicklungsministerium. Dieses hatte die Zahlung der Gelder zunächst ausgesetzt.

Quelle: https://www.deutschlandfunk.de/deutschland-zahlt-wieder-entwicklungshilfe-100.html

Lanza schrieb:Und da läuft auch das Gegenargument der Grünen einfach ins Leere, dass kein Geld dorthin fließen soll. Das passiert bereits:

Du willst Entwicklungshilfe, die nicht an die Taliban geht mit Zahlungen gleichsetzen, die direkt an die Taliban gehen? Weil man mit ihnen einen Deal machen muss? Alles klar.

Tussinelda schrieb:Du willst Entwicklungshilfe, die nicht an die Taliban geht mit Zahlungen gleichsetzen, die direkt an die Taliban gehen? Weil man mit ihnen einen Deal machen muss? Alles klar.

Wohin geht das Geld denn und warum war das zwischenzeitlich ausgesetzt ?

Ist wie bei der Hamas. Wovon da Tunnel gebuddelt wurden, wo heute noch Geiseln sitzen

Tussinelda schrieb:Du willst Entwicklungshilfe, die nicht an die Taliban geht mit Zahlungen gleichsetzen, die direkt an die Taliban gehen? Weil man mit ihnen einen Deal machen muss?

Gibt es überhaupt zuverlässige Quellen wieviel an die Bevölkerung geht und wieviel an die Taliban gehen (bzw. gehen würde)?
Ich finde da irgendwie nichts.

@Lanza
Offenbar erkennst Du den Unterschied nicht oder willst ihn nicht erkennen. ich auf jeden Fall lehne solche "Reichelt-Äüßerungen" ab.

Der Durchschnittsleser müsse dies nämlich so verstehen, dass die Bundesrepublik „Entwicklungshilfezahlungen in der genannten Höhe“ in den vergangenen zwei Jahren direkt „an die derzeitigen Machthaber in Afghanistan“ geleistet habe. Dem Durchschnittsleser, befindet das Kammergericht, werde nicht vermittelt, dass Reichelt ein „mittelbares“ Zugutekommen der Zahlungen meine, dergestalt, dass die Entwicklungshilfe aus Deutschland den Taliban indirekt nütze. Reichelts Äußerung, so das Kammergericht, berge vielmehr die Gefahr, dass bei der Bevölkerung der Eindruck entstehe, Deutschland „zahle Entwicklungshilfe an ein Terrorregime, das die Rechte der Bevölkerung mit Füßen tritt“.

Quelle: https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/julian-reichelt-kammergericht-berlin-verbietet-aeusserung-zu-afghanistan-hilfe-19316413.html

und hier:

Nein. Es gibt keine direkte Entwicklungszusammenarbeit mit Afghanistan und es fließt kein Geld an die Taliban, die keine legitime Regierung in Afghanistan darstellen. Deutschland hat nach der Machtübernahme der Taliban am 15. August 2021 die bilaterale(Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen)⁠ staatliche Entwicklungszusammenarbeit eingestellt, unterstützt die afghanische Bevölkerung aber weiterhin über multilaterale(Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen)⁠ Organisationen wie die UNO(Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen)⁠ oder die Weltbank(Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen)⁠ und gemeinsam mit Nichtregierungsorganisationen. Eine Zusammenarbeit mit den Taliban findet nicht statt. Es fließen keine Mittel über die Ministerien und Behörden der Taliban.

Quelle: https://www.bmz.de/de/fragen-an-das-entwicklungsministerium#anc=id_196916_196916

Lanza schrieb:Ist wie bei der Hamas. Wovon da Tunnel gebuddelt wurden, wo heute noch Geiseln sitzen

Da gerade noch an die Geiseln gedacht. Und kurz danach diese Nachricht:

https://m.bild.de/politik/ausland-und-internationales/israel-meldet-vier-hamas-geiseln-lebend-befreit-666434fc3adaaf00b77f6f0f

Noa war ja eine der Geiseln, wo man die Abartigkeit der Islamisten auf Video sah

Tussinelda schrieb:Offenbar erkennst Du den Unterschied nicht oder willst ihn nicht erkennen.

Es ist lächerlich und entlarvend, dass hier überholte Artikel und Urteile herangezogen werden:

Vielmehr heißt es:

In einem Tweet warf Reichelt der Bundesregierung vor, für NGOs in Afghanistan bestimmte Entwicklungsgelder "an die Taliban" zu zahlen. Warum das BVerfG darin keine unwahre Tatsachenbehauptung, sondern eine zulässige Meinungsäußerung sah.

Quelle: https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bverfg-1bvr229023-julian-reichelt-taliban-afghanistan-tweet-kammergericht-berlin/

Da musste ich nur googeln und bezog mich gar nicht darauf. Das Argument fiel während der letzten Woche und empfand ich für schlüssig

Lanza schrieb:Es ist lächerlich und entlarvend, dass hier überholte Artikel und Urteile herangezogen werden:

nein ist es nicht, denn ich habe gepostet, was MEINE Meinung untermauert. Deshalb schrieb ich:

Tussinelda schrieb:ich auf jeden Fall lehne solche "Reichelt-Äüßerungen" ab.

diese Meinungsäußerungen, so wie Deine, dienen mMn nur der Stimmungsmache, ich jedenfalls mache mich nicht mit Reichelt gemein.

Laut dem Bundesamt für Verfassungsschutz spielt das System »eine erhebliche Rolle« bei der Finanzierung von dschihadistischen und terroristischen Aktivitäten weltweit.

Quelle: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afghanistan-deutsche-nothilfe-fuer-das-land-fliesst-ueber-illegales-hawala-netzwerk-a-1a7bcaf1-0623-4e73-b4e3-e58848dbe255

Hier ein Spiegel Artikel wie Afghanistan Nothilfe weltweiten Terror finanziert.

Lanza schrieb:Hier ein Spiegel Artikel wie Afghanistan Nothilfe weltweiten Terror finanziert.

Davon steht in dem Artikel nichts

behind_eyes schrieb:Ich kann mir nicht vorstellen das dies so entschieden wird wie jetzt angekündigt.

Ich kann es mir, ehrlich gesagt, auch nicht vorstellen. Würde es aber sehr begrüßen, wenn es so wäre.

Lanza schrieb:Noa war ja eine der Geiseln, wo man die Abartigkeit der Islamisten auf Video sah

Es ist großartig, dass weitere Geiseln befreit werden und nach Hause zurückkehren konnten. Ich habe nicht mehr damit gerechnet.

Tussinelda schrieb:ich jedenfalls mache mich nicht mit Reichelt gemein.

Ich auch nicht. Hatte Lanz gesehen die Woche. Da heißt es:

„Wir können Geld ins Land schicken, können Leute hierherholen - aber sie nicht zurückschicken, das ist schwer zu erklären“, zweifelte Helene Bubrowski, stellvertretende Chefredakteurin von Table.Media, an dieser Argumentation.

Quelle: https://amp.focus.de/kultur/kino_tv/bei-markus-lanz-auf-frage-nach-scholz-abschiebeplan-warnt-nouripour-nur-vor-einer-scheinloesung_id_260013895.html

Afghanistan: Abschiebeabkommen mit Taliban? | Markus Lanz vom 6. Juni 2024

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Ab Minunte 25

@Lanza
äh ja, meine Rede, was genau soll ich jetzt damit anfangen, bzw. warum postest Du das an mich? Ich bin mir über die Schwierigkeiten im Klaren, hatte dazu was gepostet.

Lanza schrieb:Ich auch nicht.

Du äusserst aber das Gleiche.

Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main und des Polizeipräsidiums Frankfurt

Am Montag, den 10. Juni 2024 kam es gegen 13.55 Uhr im Bereich des Mainufers zu einer Messerattacke eines 19-Jährigen auf eine 41-jährige Frau. Diese wurde dabei schwer verletzt. Der 19-jährige afghanische Staatsangehörige wurde festgenommen.

Nach derzeitigem Ermittlungsstand saß die Frau auf einer Parkbank am Mainufer, als sich ihr unbemerkt der Tatverdächtige von hinten näherte, sie an der Schulter ergriff, und unvermittelt mehrfach mit einem Cuttermesser auf ihren Kopf- und Halsbereich einstach. Die Frau konnte sich kurzzeitig aus dem Griff des ihr unbekannten Angreifers lösen und einige Meter flüchten. Als sie dabei stolperte und zu Boden fiel, soll der Tatverdächtige sie eingeholt und erneut mehrfach auf die am Boden liegende Geschädigte eingestochen haben. Durch die Schreie der Frau wurden Zeugen auf das Geschehen aufmerksam und begaben sich zum Tatort. Daraufhin soll der Tatverdächtige von seinem Opfer abgelassen und geflüchtet sein.

Die Zeugen leisteten Erste Hilfe und alarmierten über den Notruf die Polizei und Rettungskräfte, die das Opfer versorgten. Sofort eingeleitete umfangreiche Fahndungsmaßnahmen, an denen auch ein Polizeihubschrauber beteiligt war, führten wenig später zum Auffinden des Tatverdächtigen, der sich in einem Gebüsch in der Oskar-von-Miller-Straße versteckt hatte. Er wurde vorläufig festgenommen und das Cuttermesser sichergestellt.

Die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main hat heute einen Haftbefehl wegen des Verdachts des versuchten Mordes in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung beim Ermittlungsrichter des Amtsgerichts Frankfurt am Main beantragt, der erlassen wurde. Der Tatverdächtige befindet sich in Untersuchungshaft.

Die Ermittlungen, insbesondere zu den Hintergründen und dem Motiv der Tat, dauern an.

Quelle: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/4970/5799051

Mannheim das nächste.

Lanza schrieb:Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main und des Polizeipräsidiums Frankfurt

Am Montag, den 10. Juni 2024 kam es gegen 13.55 Uhr im Bereich des Mainufers zu einer Messerattacke eines 19-Jährigen auf eine 41-jährige Frau. Diese wurde dabei schwer verletzt. Der 19-jährige afghanische Staatsangehörige wurde festgenommen.

Nach derzeitigem Ermittlungsstand saß die Frau auf einer Parkbank am Mainufer, als sich ihr unbemerkt der Tatverdächtige von hinten näherte, sie an der Schulter ergriff, und unvermittelt mehrfach mit einem Cuttermesser auf ihren Kopf- und Halsbereich einstach. Die Frau konnte sich kurzzeitig aus dem Griff des ihr unbekannten Angreifers lösen und einige Meter flüchten. Als sie dabei stolperte und zu Boden fiel, soll der Tatverdächtige sie eingeholt und erneut mehrfach auf die am Boden liegende Geschädigte eingestochen haben. Durch die Schreie der Frau wurden Zeugen auf das Geschehen aufmerksam und begaben sich zum Tatort. Daraufhin soll der Tatverdächtige von seinem Opfer abgelassen und geflüchtet sein.

Die Zeugen leisteten Erste Hilfe und alarmierten über den Notruf die Polizei und Rettungskräfte, die das Opfer versorgten. Sofort eingeleitete umfangreiche Fahndungsmaßnahmen, an denen auch ein Polizeihubschrauber beteiligt war, führten wenig später zum Auffinden des Tatverdächtigen, der sich in einem Gebüsch in der Oskar-von-Miller-Straße versteckt hatte. Er wurde vorläufig festgenommen und das Cuttermesser sichergestellt.

Die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main hat heute einen Haftbefehl wegen des Verdachts des versuchten Mordes in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung beim Ermittlungsrichter des Amtsgerichts Frankfurt am Main beantragt, der erlassen wurde. Der Tatverdächtige befindet sich in Untersuchungshaft.

Die Ermittlungen, insbesondere zu den Hintergründen und dem Motiv der Tat, dauern an.
Quelle: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/4970/5799051

warum macht man sowas? Ich verstehe es einfach nicht. Warum sticht man grundlos auf Menschen ein?

War schönes Wetter und vllt die Schultern frei ? Hatte die Frau vllt ihr Haar offen getragen und kein Kopftuch auf ?