Diani schrieb:Ja, und welche sollte das sein?
Man wird genug rechtliche Mittel und Wege finden wenn wirklich fast alle Kapazitäten amtlich aufgebraucht sind.
Wenn nix mehr geht, geht nix mehr. Oder du musst halt ab Punkt X mit massivem "Straßenasyl" leben. Das kann niemand mehr ok finden. Menschenwürde adé.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/migration-asyl-grenzontrollen-kommunen-100.htmlEs gibt laut Artikel schon heute einen Teil Kommunen mit Überlastung. Zum Teil sagt der Artikel aus, es gibt weiter Raum an sich. Das Teile ich. Aber es zeigt dass es schon heute nicht rosig ist, teils Leute seit vielen Jahren in Sammelunterkünften leben weil sie auf dem Wohnungsmarkt nicht weiterkommen.
Mein Argument ist ja, wenn dazu on top noch massive Flüchtlingszahlen on top kommen, was dann? Ja, was dann?
Wenn z.B. innerhalb kurzer Zeit doch die Lage in der Ukraine - binnen weniger Jahre - kippt, das Momentum wegen "langen Atem" zu Russland übergeht und, spinnen wir mal rum, die Ukraine komplett kapitulieren muss. Prognose schon heute: bis zu 10 Millionen Flüchtlinge allein in Richtung Deutschland auf dem Weg. Dass die Menschen fliehen usw. ist ja legitim, darüber redet niemand. Aber dann haste auf einen Schlag eine riesige Belastung und alle müssen durchs behördliche Nadelöhr. Es kommen viel mehr Leute aber die Behörden haben nicht die Ressourcen und Privatpersonen, so gewillt sie sein mögen, haben auch nur teilweise Übernahmefähigkeiten im privaten Rahmen wobei ja selbst hier immer noch behördliche Ressourcen für Registrierung usw. angewandt werden müssen. Wir reden dann mehr von privater Wohnraumunterbringung.
Das meine ich halt am Ende aber mit es gibt nur in Zeitrahmen X endliche Kapazitäten, so groß die derzeit erscheinen mögen können sie situativ schnell weg sein. Und dann?
Diani schrieb:Geht das etwas genauer, vielleicht sogar anhand eines Zahlenbeispiels?
Wenn dein Rechnungsbeispiel oder die Kosten die dir vorschweben genauer werden, dann ja? Ansonsten schau nach welches Budget die UN jährlich hat und (dafür) umsetzen kann.
Diani schrieb:Glaubst du nicht, dass Russland schwach wird, wenn man sagen wir 5 Billionen bietet? (Einstmals hatte Amerika Russland Alaska für gerade mal 50.000 $ oder so abgekauft.) Damit könnte sich Russland wirtschaftlich nicht nur erholen, sondern sogar zum Westen aufschließen. Außerdem wäre es die Qual los, einen immensen Landstrich, der kaum Geld einbringt, aber sehr viel zur Erhaltung (Infrastruktur, Verwaltung) kostet, päppeln zu müssen. Man könnte ja vertraglich regeln, dass Russland weiterhin die Gas- und Ölvorkommen in Sibirien behalten darf, Russlands einzige nennenswerte Einkommensquelle. Ein überschaubarer Staat wie Russland westlich des Urals wäre immer noch das mit Abstand größte Land Europas und ließe sich administrativ wesentlich besser händeln.
Mir ist die Idee mit den aus der Luft gegriffenen Kosten, die man eh in der Form wohl eher gestaffelt zahlen könnte und nicht auf einmal, noch zu sehr ein Luftschloss. Gerade die in ein derzeit eher korruptes, das internationale Gesetz-brechendes Russland zu werfen.
Mit so viel Geld kann ich vermutlich ganze Arkologien in Nahost bauen und muss nicht ganze Völker nach Sibirien schicken. Das ganze Sibirienbeispiel ist mir zu "dodgy", gerade so viel Geld einem in deinem fiktiven Szenario kurz vorher oder noch teil-aktiven imperialistischen Kriegstreiber in den Rachen zu werfen, der mit so viel Geld nicht zwingend automatisch friedfertige nicht-aggressive Investitionen tätigt.
Mit so viel Geld könnte man auch in diversen Ländern den Wohnungsbau massiv vorantreiben, in Megastädte investieren die mehr Menschen aufnehmen können. "Tri-City State" als Projekt vorantreiben. Dann haben wir zeitnah die Möglichkeit viele Menschen generell aufzunehmen bzw. den Wohnungsmarkt zu entlasten. Wird dann ggf. auch keine rosige sondern ne dystopische Zukunft, vielleicht ein bisschen alá Cyberpunk-Genre, aber es ist dann noch tragbar als wenn alles den Bach runter geht bei irgendwann erwartbaren ganzen Wanderungen an Völkern sofern ganze Breitengrade stetig unbewohnbarer werden und theoretisch auch ganze Länder in den betroffenen Gebieten dysfunktional werden könnten bzw. aufhören zu existieren (im Sinne dortiger Strukturen).
Aber das ist jetzt teils schon Glaskugel-Level. Ich weiß nicht was genau kommt, aber es sieht bisher nicht gut aus am Horizont wie etwaige Prognosen und Daten zeigen.
Asylgesetzgebung muss auch das irgendwo ganz allgemein gemeint bedenken, bzw. Recht an Lage angepasst sein.
Im Zweifel bestimmt auch die Lage das Recht oder bricht es: Normative Kraft des Faktischen, wie ein Dozent einst sagte.