Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

cannabisnormal schrieb:Titel die Bewerber dann

Ich stoße mich heute an dem Begriff Asyl"bewerber". Ich meine, warum ist es in einer Not überhaupt nötig, sich für einen Schutz zu bewerben? Das muss fix über die Bühne gehen. Also stinmt doch vom Grunde her etwas nicht.

Do-X schrieb:Ich meine, warum ist es in einer Not überhaupt nötig, sich für einen Schutz zu bewerben?

Kann ja sein, dass man sich zu Unrecht bewirbt. Wenn ich als weißer Deutscher in die USA fliege und mich dort als syrischer Kriegsflüchtling ausgebe und Asyl beantrage, wird der Asylbewerbungsprozess hoffentlich als unrechtmäßig abgelehnt. Mal als Beispiel

...

Siehste, @cannabisnormal , war gerade dabei zu schreiben ...

Man kann an dem Gesetz rumbasteln, man kann aber trotzdem in keinen Menschen hineinsehen, selbst, wenn zig Dokumente ausgefüllt werden müssen. Wir sind ein offenes Land und demzufolge müssen wir unsere Versprechungen und Gesetze auch einhalten.

Do-X schrieb:Man kann an dem Gesetz rumbasteln, man kann aber trotzdem in keinen Menschen hineinsehen, selbst, wenn zig Dokumente ausgefüllt werden müssen. Wir sind ein offenes Land und demzufolge müssen wir unsere Versprechungen und Gesetze auch einhalten.

Deine Kritik ist, dass es immer eine Restchance gibt, dass ein Asylbewerber zu Unrecht abgelehnt wird, oder was? So ist das Leben, damit muss man umgehen können. Sonst kannst du direkt die gesamte Judikative einstellen.

indrigando schrieb:Ja, weil darüber nur in negativem Kontext berichtet wird.

Unser 9Mrd. ÖR ist stets positiv unterwegs.

Do-X schrieb:warum ist es in einer Not überhaupt nötig, sich für einen Schutz zu bewerben? Das muss fix über die Bühne gehen. Also stinmt doch vom Grunde her etwas nicht.

Jeder zweite hat keine Dokumente - beschreibe mal also wie dein fix gehen auszusehen hat.

Do-X schrieb:Wir sind ein offenes Land und demzufolge müssen wir unsere Versprechungen und Gesetze auch einhalten.

Deutschland hat niemandem was versprochen, sollte mir das entgangen sein, verlinke es mal.
Tja, aktuell sieht es für mich so aus dass weder Behörden, Bewerber und abgelehnte Bewerber sich an den Gesetzen halten müssen...pures Chaos.

Bei Menschen ohne Papiere ist das wirklich schwierig. Aber die EU und D müssten eigentlich wissen, aus welchen Ländern ,,Asylbewerber" herkommen.
Ich weiß auch nicht, wie man das lösen kann.

Abahatschi schrieb:Deutschland hat niemandem was versprochen, sollte mir das entgangen sein,

Es muss ja einen Grund geben, wenn sich Menschen in Lebensgefahr begeben um nach Deutschland zu gelangen. Oder meinst du, dass die Erstaufnahmestaaten die Leute willkürlich zu uns schicken?

Do-X schrieb:Ich weiß auch nicht, wie man das lösen kann.

Dann fordere doch nicht ein fixes Umsetzen. Trotzdem habe ich einen Vorschlag: der Bewerber hat 1J Zeit seine Identität nachzuweisen, wenn nicht gilt der Antrag als abgelehnt.

Do-X schrieb:Es muss ja einen Grund geben, wenn sich Menschen in Lebensgefahr begeben um nach Deutschland zu gelangen. Oder meinst du, dass die Erstaufnahmestaaten die Leute willkürlich zu uns schicken?

Was soll der Quatsch? Wenn Du das schreibst:

Do-X schrieb:demzufolge müssen wir unsere Versprechungen und Gesetze auch einhalten.

muss Du auch in der Lage sein die Versprechen aufzuzählen.

Do-X schrieb:Es muss ja einen Grund geben, wenn sich Menschen in Lebensgefahr begeben um nach Deutschland zu gelangen. Oder meinst du, dass die Erstaufnahmestaaten die Leute willkürlich zu uns schicken?

Manche erhoffen sich eine bessere wirtschaftliche Situation, andere werden von Autokraten mit falschen Versrpechungen geködert, um Europa zu destabilisieren, andere sind Terroristen und wollen hier Anschläge begehen, und wieder andere haben einen berechtigten Asylgrund, oder Anspruch auf subsidiären Schutz.
Da ist es schon sehr sinnvoll zu differenzieren.

cannabisnormal schrieb:Da ist es schon sehr sinnvoll zu differenzieren.

Steht das so in dem bisherigen "Asylgesetz"?

Wenn ja, bedarf es doch eigentlich gar keiner Änderung oder Anpassung ?

@Do-X
Ja da wird aktuell differenziert, aber es gibt einige Probleme. Zum Beispiel, dass Leute nicht in ihre Herkunftsländer zurückgeführt werden, wenn sie keinen Anspruch auf Schutz haben. Oder das keine Obergrenze definiert wird.

Eine sinnvolle Änderung wäre es, aus meiner Sicht, im Ausland Asyl für Deutschland beantragen zu können und das nicht mehr in Deutschland machen zu können, damit man die Leute im Vorfeld auswählen kann.

cannabisnormal schrieb:Eine sinnvolle Änderung wäre es, aus meiner Sicht, im Ausland Asyl für Deutschland beantragen zu können und das nicht mehr in Deutschland machen zu können, damit man die Leute im Vorfeld auswählen kann.

Also noch im Herkunftsland oder kurz nach der Flucht im 1. sicheren Ankunftsland/Aufnahmestaat?

Do-X schrieb:Also noch im Herkunftsland oder kurz nach der Flucht im 1. sicheren Ankunftsland/Aufnahmestaat?

Je nachdem wie das am Besten umsetzbar ist. Die Länder auf der Welt, die das so umsetzen, machen das über Partnerschaften mit Drittländern. In diesen Drittländern werden dann die Asylverfahren durchgeführt.

Do-X schrieb:Wir sind ein offenes Land und demzufolge müssen wir unsere Versprechungen und Gesetze auch einhalten.

Die Gesetze sind an sich ausreichend, werden jedoch von unserer Regierung nicht eingehalten.
Und welche Versprechungen wurden gemacht?

cannabisnormal schrieb:Je nachdem wie das am Besten umsetzbar ist. Die Länder auf der Welt, die das so umsetzen, machen das über Partnerschaften mit Drittländern. In diesen Drittländern werden dann die Asylverfahren durchgeführt.

Ist wohl möglich ...

Als sichere Drittstaaten bestimmt das Asylgesetz die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union sowie Norwegen und die Schweiz.

Quelle: https://www.bamf.de/DE/Themen/AsylFluechtlingsschutz/AblaufAsylverfahrens/Schutzformen/Asylberechtigung/asylberechtigung-node.html

Gwyddion schrieb:Und welche Versprechungen wurden gemacht?

Ja, war ein wenig irreführend. Es ist die hier erwähnte Mundpropaganda durch Schleuserbanden und nicht zuletzt auch das Internet. Ich glaube, wer will, kann viele sozialpolitische Aspekte aus dem Internet ziehen, das verlockt ja auch.

Do-X schrieb:Ist wohl möglich ...

Es muss ja kein sicheres Drittland sein, sondern irgendwelche Länder in Afrika oder Asien. Wo es halbwegs geordnet zugeht, damit man dort die Asylverfahren durchführen kann.

Do-X schrieb:Ja, war ein wenig irreführend. Es ist die hier erwähnte Mundpropaganda durch Schleuserbanden und nicht zuletzt auch das Internet

Und machst gleich weiter...hast Du Versprechen gemacht oder nicht? Andersrum, warum muss der Staat und seine Steuerzahler die Versprecher von Schleuser einhalten...? Hä?

Abahatschi schrieb:warum muss der Staat und seine Steuerzahler die Versprecher von Schleuser einhalten...? Hä?

Ich denke, dass das nicht so einfach geht, dass man Menschen, die schlimme Wege hinter sich haben, Hilfe nicht zu gewähren. Ich glaube, dass das auch in Verbindung mit unseren Gesetzen zu bringen ist. Deutschland hat außerdem christliche Züge und ist sehr um seinen Ruf bedacht. Ich denke, dass uns unsere Geschichte bis ins Unendlich nachhinkt und unsere Gesetzgebung irgendwie auch deshalb so ist wie sie ist.

Der Ansatz von @cannabisnormal - Drittstaaten - ist ganz gut. Mehr würde mir auch nicht einfallen. Oder doch. Wenn du meinst, 1 Jahr Wartezeit/Prüfzeit - dann aber schon in diesem 1 Jahr Sprachbegleitung und rein in Arbeit. Egal wo, egal was. Sie kommen für ein besseres Leben, wir sollten bereit dazu sein, wir kriegen ja dann auch sofort etwas zurück. Lange zehrende Wartezeiten kosten den Steuerzahler.

Do-X schrieb:Ich denke, dass das nicht so einfach geht, dass man Menschen, die schlimme Wege hinter sich haben, Hilfe nicht zu gewähren.

Ich unterscheide zwischen Helfen und jahrelang alimentieren. Außerdem spielt die schwere des Weges keine Rolle in der Asylbewertung.

Do-X schrieb:Sie kommen für ein besseres Leben

Auch das ist kein Asylgrund.

Do-X schrieb:1 Jahr Sprachbegleitung und rein in Arbeit. Egal wo, egal was.

Wissen die das auch? Jetzt klär mal auf: einer hat kein Bock auf Deutsch und will nicht arbeiten. Was macht man dann?

@indrigando

indrigando schrieb:Du kannst Politik nicht nach irgendwelchen Umfragen ausrichten.

Da hast Du absolut Recht wenn es eine Umfrage wäre, die eine einmalige Laune abbilden würde.

Dem ist aber nicht so.

Aus einem Grund, der mir genau so verschlossen bleibt wie vielen Bürgern sind die Parteien von Linke bis Merkel CDU vereint in der Förderung arabischer Masseneinwanderung.

Das Wahlvolk hingegen ist da überwiegend weniger begeistert.

Der linksgrüne Politiker in seinem hochalimentierten und sorgsam gentrifizierten Elfenbeinturm kann ja auch dank 5steilliger Appanagen sein Bullerbü zwischen Öko Bäckerei, Jaques Weindepot, Lastenrad und vietnamesischem Feinkostrestaurant ausleben.

Das können die meisten Wähler aber nicht. Sollten die Kritik äußern, sind das Wutbürger.

Da wo der Grüne Stadtrat wohnt, gibt es ja auch keine Jugendbanden mit schlechten Sprachkenntnissen, die auch nonverbal ihren Wünschen Nachdruck verleihen.
Und seine Kinder Eva-Maria und Wilhem-Alexander gehen ja auch zur sorgsam ausgewählten Privatschule, nicht dass die noch am Ende auf die Leute treffen, die Papa reinzulassen für die Pflicht aller Deutschen hält. Das internationale Ambiente kommt da vom Feng Shui Kurs.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article245474182/Duisburg-Schiesserei-zwischen-Clan-Angehoerigen-und-Rockern-zwei-Verdaechtige-festgenommen.html

Da wohnen die jedenfalls nicht.

Die Lebensrealität der meisten Bürger deckt sich oft nicht mit derjenigen ihrer Volksvertreter.

Wenn Parteien, die vom Verfassungsschutz als Verdachtsfall eingeschätzt werden, immer mehr Zulauf bekommen, sollten sich auch die anderen Parteien fragen, ob sie selbst die Geisterfahrer sind oder halt die Bevölkerung zunehmend ungeeignet ist.