Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

parabol schrieb:Schulz schlägt vor, dass andere EU-Staaten Italien gegen finanzielle Unterstützung Flüchtlinge abnehmen. Deutschland will er davon aber ausnehmen: "Jetzt sind die anderen EU-Mitgliedsstaaten dran."

Dann natürlich auch Österreich und Schweden, deren Belastung ja höher war als die von Deutschland.
Dann muss man die anderen Länder UND die Flüchtlinge nur mehr von dem Plan überzeugen.

parabol schrieb:Kanzlerkandidat Schulz fürchtet dass sich die Flüchtlingskrise von 2015 wiederholt

das merkt er jetzt erst, wo das schon die Spatzen von den Dächern pfeifen?

Wenn wir jetzt nicht handeln, droht sich die Situation zu wiederholen.

Welch eine Erkenntnis.

Damals habe Kanzlerin Angela Merkel die Grenzen nach Österreich geöffnet – „aus gut gemeinten humanitären Gründen, aber leider ohne Absprache mit unseren Partnern in Europa.

Schulz schlägt vor, dass andere EU-Staaten Italien gegen finanzielle Unterstützung Flüchtlinge abnehmen. Deutschland will er davon aber ausnehmen: "Jetzt sind die anderen EU-Mitgliedsstaaten dran."

D auszunehmen ist in meinen Augen Wahltaktik von ihm. Obwohl er von der Sache her Recht haben mag, jetzt wären wirklich erst mal Andere dran.
Völlig rausnehmen sollte sich D mMn trotzdem nicht.

Kommt nun eine europaweite Asyl-Obergrenze?

Die Innenministerkonferenz in Tunis mit Vertretern der EU, Schweiz und nordafrikanischer Staaten soll einen Plan zur gesetzlichen Festlegung von 20.000 Flüchtlingen aus Afrika nach Europa ausarbeiten. Gepaart werden solle das Ganze mit einer strengeren Abschiebepraxis illegaler Migranten aus Italien und dem Zerschlagen von Schmugglerbanden, berichtet der "Guardian". Am Gipfel in Tunis nimmt auch Österreichs Innenminister Wolfgang Sobotka teil.

Laut "Guardian" unterstützt auch das UNO-Flüchtlingshochkommissariat UNHCR einen Plan mit einer solchen Obergrenze. Die Zeitung zitierte den UNHCR-Experten Vincent Cochetel, der betonte, "wir müssen diese gefährlichen Reisen nach Libyen stoppen". Jede Verbesserung, die darauf abziele, den Flüchtlingsstrom auf See zu verhindern, sowie der Verhaltenskodex für NGOs "kann nicht die Lösung sein. Das Problem muss viel früher in den Ursprungsländern für die Flüchtlingsbewegung" erfolgen. "Nur ein Drittel der Migranten, die Italien erreichen, werden als international Schutzbedürftige eingestuft."

Aber mit der UNHCR gabs wohl ein Missverständnis:

Am Montagnachmittag dementierte UNHCR allerdings, dass man eine europaweite Obergrenze unterstützen würde: "Für Flüchtlinge kann es keine Höchstzahl geben", erklärte Sprecherin Ruth Schöffl. Man habe sich hingegen dafür ausgesprochen, 20.000 zusätzliche Flüchtlinge aus afrikanischen Staaten direkt aufzunehmen, anstatt sie den gefährlichen Weg über das Mittelmeer antreten zulassen.

http://www.krone.at/welt/kommt-nun-eine-europaweite-asyl-obergrenze-innenminister-tagen-story-580131

Also wenn die UNHCR glaubt die Politiker beschließen zum Status Quo auch noch, dass sie 20 000 nach Europa holen, dann weiß ich nicht in was für einer Welt die leben.

Es wird nun nur mehr darum gehen, den Status Quo abzuschaffen. Man will nun beenden, dass lauter Männer aus Afrika nach Italien (EU) kommen, wovon ein großer Teil gar nicht als Flüchtlinge anerkannt wird.

@insideman
ja, nur Männer, liest sich hier aber etwas anders
https://www.br.de/nachrichten/flucht-prostitution-report-100.html

Frauen aus Nigeria
Flucht direkt in die Prostitution
Tausende Frauen aus Nigeria kamen im letzten Jahr nach Europa. Oft werden sie Opfer krimineller Banden, die sie zur Prostitution zwingen. Drehkreuz der versklavten Frauen ist Palermo, wo sich eine neuartige Mafia breitmacht.

oder hier

Die meisten Mädchen kommen vom Land. Sie stammen aus Nigeria, Eritrea, Gambia und anderen meist westafrikanischen Ländern. Ihre Eltern werden überredet, sie nach Europa zu „verkaufen“, weil sie dort ein besseres Leben und Arbeit erwarten und sie Geld zurücksenden könnten. Viele von ihnen sind vom ersten Moment an in der Hand von Menschenschmuggler-Ringen.

https://www.unicef.de/informieren/aktuelles/blog/2017/fluechtlinge-in-italien/142162

oder hier
https://www.unicef.de/informieren/aktuelles/blog/2017/kinder-allein-auf-der-flucht/141388

KINDER ALLEIN AUF DER FLUCHT – MARYS MARTYRIUM
18. Mai 2017 von Kristina Müller
Ihr Name ist Mary*. Mary aus Nigeria.
Um einem Leben ohne Perspektiven zu entfliehen, macht sie sich auf den Weg nach Italien – in eine hoffentlich bessere Zukunft. Doch es kommt anders.

@Tussinelda

Ich lese so schwammig, viele, tausende.....

Ich mach das schon nicht ohne Grund. Klar, wenn insgesamt in den letzten beiden Jahren über 300 000 Menschen hier her gekommen sind, dann sind auch "tausende" Frauen dabei. Siehe die Statistiken der Antragsteller in Italien die letzten 4, 5 Jahre.

Bezüglich deines letzten Links:

Weil sie in ihrer Heimat Nigeria keine Perspektiven mehr für sich sah, verlässt das 17-jährige Mädchen ihr Zuhause. So beginnt eine lange Odyssee in Richtung Europa.

Da geht um genau eine Person und die ist kein Kind. Das ist wie der Schmäh "10 000" Flüchtlingskinder sind in Europa irgendwo verschwunden...

Das habe ich hier auch schon mal irgendwo gelesen und glaube sogar korrigiert. Wenn der Großteil davon über 14 ist, ist das eine wertlose Aussage.

Wenn mir eine Gruppe 17 jähriger Afghanen entgegenkommt, denk ich mir auch nicht, lieb, ein paar Kinder....

NEOS-Chef Matthias Strolz hat die Idee der Errichtung von Registrierzentren für Flüchtlinge außerhalb der EU erneut aufgegriffen. Bisher habe noch kein Politiker erklären können, wie das genau funktioniere, so Strolz. Seiner Vorstellung nach solle die EU in zwei nordafrikanischen Ländern Gebiete pachten und dort Asylanträge abarbeiten.

Jene ohne positiven Bescheid, würden in das jeweilige Herkunftsland rückgeführt. Jene, die nur temporär Schutz suchten, könnten in dem exterritorialen Gebiet der EU versorgt werden - "was den Europäern billiger käme als eine Versorgung in Europa", merkte Strolz an.


http://www.krone.at/oesterreich/strolz-will-gebiet-fuer-fluechtlingszentren-pachten-in-nordafrika-story-580064

Also jetzt auch die NEOS. Damit wären, bis auf die vernachlässigbaren Grünen, alle Parteien bei uns für eine Lösung ala Australien. Denn so viel Unterschied sehe ich nicht mehr, vor allem nicht, wenn man zwischen den Zeilen liest.

@Tussinelda

Ich glaube wir beide hatten mal über das Relocation Programm diskutiert und ich meinte, dass dies Italien absolut nichts bringt.

Zur Erinnerung, worum es dabei ging: Die EU-Mitgliedsstaaten haben Italien und Griechenland im September 2015 zugesagt, gut 98.000 Flüchtlinge abzunehmen. Österreich müsste laut dem Umverteilungsplan 1491 Flüchtlinge aus Griechenland und 462 aus Italien übernehmen. Eine Ausnahmeregelung für Wien lief im März aus, in einem ersten Schritt hätten 50 unbegleitete Minderjährige überstellt werden soll. -

(...)

Nun, mehr als drei Monate später, ist aber noch immer kein einziger Flüchtling über dieses Relocation-Programm nach Österreich gekommen, wie dem STANDARD im Innenministerium bestätigt wurde.

Warum es so schwierig ist, Kandidaten zu finden, wo doch allein heuer mehr als 93.000 Flüchtlinge in Italien angekommen sind? Das liegt vor allem an der Konstruktion des Programms. Laut EU-Ratsbeschluss vom September 2015 sollen nur Flüchtlinge umverteilt werden, die aus Staaten mit mindestens 75-prozentiger Asylzuerkennungsquote kommen. Basis dafür sollen Daten des EU-Statistikamts Eurostat sein. -



In Italien kommen derzeit aber vor allem Menschen aus Nigeria, Guinea, Cote d'Ivoire (Elfenbeinküste), Bangladesch und Gambia an, die häufig kein Asyl bekommen. Nicht zuletzt deshalb drängen die Italiener auf Hilfe von den anderen EU-Staaten. Das Relocation-Programm, das hierzulande für große Aufregung sorgte, spiele daher für die Italiener kaum eine Rolle, weil sie dadurch nicht wirklich entlastet werden, betont man in Ministeriumskreisen. Allzu viele Menschen werden wohl auch nicht mehr über diese Schiene nach Österreich kommen. Das Programm gilt nämlich nur für zwei Jahre, läuft also im Herbst des aktuellen Jahres bereits wieder aus. -


http://derstandard.at/2000061678105/Asyl-Umverteilung-nach-Oesterreich-findet-nicht-statt

Und jetzt frage ich, wie soll denn die neue Hilfe aussehen? Verteilen wir halt einfach alle die kommen, egal ob Flüchtling oder nicht? Dann darf man sich aber nicht wundern, wenn das niemand mehr mitmachen will.

@insideman
wie hier schon mehrfach angemerkt wurde, sind sogenannte sichere Herkunftsländer nicht immer sichere Herkunftsländer und es kann somit auch sein, dass man einen Asylgrund hat, wenn man aus einem sogenannten sicheren Herkunftsland kommt. Pauschal anzunehmen, es gäbe dann keinen Schutzgrund, widerspricht dem Grundprinzip des Asylverfahrens. Da muss nämlich INDIVIDUELL und sorgfältig geprüft werden. Aber da will man es sich leicht machen, in dem die Liste der angeblich sicheren Herkunftsländer einfach immer länger wird.

Tussinelda schrieb:wie hier schon mehrfach angemerkt wurde, sind sogenannte sichere Herkunftsländer nicht immer sichere Herkunftsländer und es kann somit auch sein, dass man einen Asylgrund hat, wenn man aus einem sogenannten

doch, sichere Herkunftsländer sind sichere Herkunftsländer. es kann aber durchaus sein, dass eine Person dennoch unter staatliche Verfolgung gerät und Asyl benötigt.
Edward Snowden zB.
aber nicht 8* Millionen US Bürger, nur weil sie keine Krankenversicherung  haben. wobei ich mir nicht sicher wäre, ob das nicht mittlerweile auch als Flcuhtgrund anerkant würde. ich glaube, es müssten nur 500.000 Kranke kommen, dann hätten sie hier schon eine ausreichend große Lobby.
*zahl aus der Luft gegriffen, aber es haben nicht alle US Amerikaner eine Krankenversicherung.


@insideman
da nach Italien überwiegend Menschen kommen, die eh keine Anerkennung als Asylbewerber erlangen, sollte man endlich!!!  in den jeweiligen Herkunftsländern massiv Aufklärung betreiben.
wegen mir wöchentliche  ganzseitige Anzeigen schalten in den Hauptzeitungen.

@lawine
sie sind als sicher eingestuft, dass sie für jeden sicher sind, ist deshalb nicht automatisch der Fall, deshalb muss JEDER Asylantrag geprüft werden.

@Tussinelda


Völlig egal für die anderen EU Länder. Die nehmen Italien nur jene Leute ab, die auch ganz bestimmt positiv Asyl bekommen, bzw. als Flüchtlinge gelten.

Der Rest bleibt Italien nach dieser Regelung, die können dann den schwulen Nigerianer oder den Tunesier usw. gerne einzeln prüfen.

@Tussinelda
Da also auch von -als sicher eingestuften Ländern- individuell geprüft werden muss, bleibt somit dennoch dieses Argument:

Und jetzt frage ich, wie soll denn die neue Hilfe aussehen? Verteilen wir halt einfach alle die kommen, egal ob Flüchtling oder nicht? Dann darf man sich aber nicht wundern, wenn das niemand mehr mitmachen will.

Es kann also weiterhin Jeder nach Italien und je nach Aufnahmebereitschaft dann auch erst mal zu uns kommen.

Am Ende läufts doch dann immer wieder auf ein "weiter so" hinaus, auch wenn man Italien Kontingente abnehmen würde und zwar OHNE Ansehen der Leute.
Die Asylbewerber werden sich (spätestens nach den Wahlen?) sowieso wieder genauso Bahn brechen wie damals von Ungarn aus - vermutet ja sogar schon der Schulz ;)

Falls auch du nicht für ein "weiter so" wärest, wie soll das alles gehen - OHNE unliebsame Lösungungen (zB ohne Hotspots, wenn man diese nicht möchte)?
Wie soll man aus DIESEM Dilemma rauskommen?

@insideman
aber das ist doch genau das Problem, der ganze Mist mit Dublin III, Drittstaaten als Türsteher, Relocation Abkommen, die keiner einhält......man will einfach keine Flüchtlinge, man will nicht prüfen, man will am liebsten gar nix damit zu tun haben. Die EU, 28 Staaten, 510 Millionen Einwohner, Bruttoinlandsprodukt 15 Billionen Euro.....da bedeuten 1 Million Flüchtlinge " eine Flüchtlingskrise"?
Entschuldige, aber das finde ich maßlos übertrieben und geradezu hysterisch.

@Tussinelda

aber das ist doch genau das Problem, der ganze Mist mit Dublin III, Drittstaaten als Türsteher, Relocation Abkommen, die keiner einhält..

Wenn man die "Türsteher" abschaffen würde, läuft es genauso auf ein "weiter so" hinaus und diese Argumente und meine Frage bleiben nach wie vor : Beitrag von Optimist (Seite 1.193)

Tussinelda schrieb:man will einfach keine Flüchtlinge

man will nicht hinnehmen, dass sich Millionen Menschen auf den Weg machen.
die Bereitschaft, tatsächliche Kriegsopfer(Flüchtlinge) aufzunehmen, ist hingegen nahezu ungebrochen.

der Fehler in der Diskusion liegt allerdings schon darin, dass ein Kriegsflüchtling verbal einem angeworbenem jungen Mann gleichgestellt wird.

du und andere haben es vermutlich immer noch nicht mitbekommen, dass es eine regelrechte Akquise seitens der Menschenschlepper gibt.

die ziehen von Dorf zu Dorf und locken Menschen mit übersteigerten Heilsversprechen gen Norden. das ist ein Milliardengeschäft für die Schlepper.

all diese Menschen, die niemals Asyl erhalten werden, sollte man nicht auch noch auf sämtl  europ. Länder  verteilen.

man kann schlicht nicht bei allen Menschen von Flüchtlingen sprechen. aber wird halt gemacht, klingt ja auch besser.

@Optimist
ich habe Dir doch schon zigmal geantwortet, eine kurzfristige gute Lösung gibt es nicht, gleichzeitig, wenn man Flüchtlinge entsprechend verteilen würde, gäbe es bei den bisherigen Zahlen von Flüchtlingen gar kein Problem. Trotzdem muss man natürlich dafür sorgen, Fluchtgründe zu beseitigen, einzudämmen......aber das wird mit Abschottung garantiert nicht erreicht. Man kann nicht einerseits immer mit dem Tempotaschentuch vorm TV sitzen, wenn es mal wieder ums Elend geht, Menschen die verhungern, die auf der Flucht sterben, im Krieg und andererseits die Tür verrammeln, falls so jemand tatsächlich vorbei kommt. Man kann auch nicht - und auch das habe ich schon zig mal ausgeführt - zum Elend beitragen und dann trotzdem nichts mit dem Elend zu tun haben wollen. Mir mangelt es da an Verantwortung.
@lawine
doch, das habe ich mitbekommen, wurde hier auch schon durchgekaut. Es sind alles FLÜCHTLINGE, ob aber Asylberechtigte, das muss geprüft werden.

Tussinelda schrieb:Mir mangelt es da an Verantwortung.

nicht, dass man das falsch versteht, ich meinte die Verantwortung Europas, nicht meine ;)

@Tussinelda

eine kurzfristige gute Lösung gibt es nicht

Es gibt auch keine langfristige.
Die Ursachen wird man vielleicht nicht mal in Jahrzehnten beseitigen können. Und auch bei der Verteilung in Europa sehe ich schwarz - das scheidet also als Lösungsweg mMn auch aus.
Dann also doch ein "weiter so".

Du und auch linke/grüne Politiker sagen immer nur, was und wie es nicht geht.
Praktikable Lösungen wie man den Asylbewerberstrom nachhaltig eindämmen könnte   sehe ich keine.

Dann wäre es doch wirklich ehrlicher, zu sagen: ja, wir wollen ein "weiter so" - auf LANGE Sicht (denn es werden auf lange Sicht sicher nicht weniger und wie gesagt, Ursachenbekämpfung dauert Jahrzehnte).  
Dann bräuchte man wenigstens nicht mehr lang und breit zu diskutieren und könnte gleich sagen:
Jeder der es möchte, darf in Europa sein Glück versuchen (von der möglichen Sogwirkung bei dieser Botschaft mal ganz abgesehen).

Trotzdem muss man natürlich dafür sorgen, Fluchtgründe zu beseitigen, einzudämmen......aber das wird mit Abschottung garantiert nicht erreicht.

Mit partieller  Abschottung (Hotspot-Lösung zB) könnte man aber vielleicht immerhin bewirken, dass eine gewisse Sogwirkung nicht verstärkt würde. Denn es ist nun mal leider so, dass man sowieso nicht allen Notleidenden dieser Welt helfen kann (deshalb bin ich für Eindämmung einer Sogwirkung)

@Tussinelda

Was heisst hier übertrieben? Schau dir an, wieviele abgelehnt werden.

Wieso sollten andere Länder diese zunächst nehmen, nur damit dann lauter Nigerianer und Co. im Land sind die man nicht abschieben kann?!

Das ist doch hirnrissig. Jene die abgelehnt werden, sollten so schnell wie möglich abgeschoben werden und nicht vorher schon auf ganz Europa verteilt.

Oder sind abgelehnte Männer die man nur behält weil sie niemand mehr will so eine Bereicherung?

Erzähl mir mehr.

@Optimist
Du willst doch sicher nicht die "Sogwirkung" verstärken?

Optimist schrieb:Mit partieller Abschottung (Hotspot-Lösung zB könnte man aber vielleicht immerhin bewirken, dass eine gewisse Sogwirkung verstärkt würde.

Warum sind denn die Lebensbedingungen der Menschen so furchtbar, dass sie fliehen? Wenn man zu diesen Bedingungen fortwährend beiträgt, dann muss man sich nicht wundern, wenn fortwährend vor diesen Bedingungen geflohen wird. Man trägt mit all seinen Handlungen eben auch Verantwortung. Man kann nicht nur profitieren und dann weggucken, wenn es um Konsequenzen geht, dass eigene Handeln betreffend.
@insideman
ich hatte schon geschrieben, was ich als übertrieben ansehe