Hartz4 für Nicht-EU'ler ohne Arbeit in Deutschland?

Eine sehr begrüßenswerte Gerichtsentscheidung.

Wer nur deswegen hierher kommt, um Sozialleistungen abzugreifen, nicht aber, um zu arbeiten, benötigt diese auch nicht.

Die Regelung ist für mich solange nicht gut, solange sie nur für einen gewissen Teil der Menschen gilt.

Grundsätzlich sollte niemand der gar nicht arbeiten will aber kann, Sozialleistungen einfach so bekommen, das ist nicht leistbar.
Wie man das im Einzelfall feststellen will, dass jemand wirklich nicht arbeiten will, ist dann eine andere Sache.

Man sollte aber nicht unterscheiden zwischen Geschlecht, sexueller Orientierung, Abstammung und was es sonst noch alles für Gründe geben mag.

Ungleichbehandlung lehne ich persönlich ab.

Crusi schrieb:Die Entscheidung des EuGH finde ich richtungweisend und nur recht und billig, da wir freiwillig bei der EU mitmachen. Mich hätte aber mal interessiert, wenn er jetzt der Klage der Rumänin stattgegeben hätte, ob dann eine Sozialantragsschwemme von EU-Ausländern in Deutschland eingegangen wäre. Und wenn ja, wie hätten die urdeutschen darunter zu leiden gehabt, wenn das Geld ganz schnell weggewesen wäre?^^

Wir haben ne europäische Sozialcharta,die wurde von der EU übernommen und ist bindend,aber keine Sau interessiert sich dafür,geschweige denn davon sie durchzusetzen.Dann würden im neoliberal durchgestylten Polen,Bulgarien und Rumänien nicht sozialstaatliche Zustände wie im Mittelalter herrschen

http://conventions.coe.int/treaty/ger/treaties/html/035.htm