AfD

Coralie schrieb:Ja klar. AfD steht ja auch für wirtschaftliche Kompetenz und die Abschaffung der Agentur für Arbeit wird auch helfen, Erwerbslosigkeit zu vermindern/Ironie off

Die AfD steht erstmal für gar nichts, die haben noch nie regiert. Aber das ist den Bürgern egal wenn ihnen alle anderen Parteien zu ähnlich geworden sind. Dann wählen sie halt die Alternative, das böse Erwachen kommt dann nach der Wahl… oder auch nicht…

martenot schrieb:Beim Begriff "soziale Hängematte" wundere ich mich immer, warum man eigentlich häufig "nach unten" schaut und den Geringverdienern und Arbeitslosen auch noch ihre knappen finanziellen Zuwendungen neidet.

Ohne jetzt @Toxid da reinzählen zu wollen, ist mir aufgefallen dass das "nach unten" treten immer mehr Anklang findet und da findet man seine politische Heimat bei der AFD. Ob es der Sozialschmarotzer ist und man den Leuten einredet das es eine Mittelschicht gäbe oder Migranten, die ohne etwas nach Deutschland kommen.

(Obwohl ich den Vorschlag letztens von dem zeitlich befristeten Bürgergeld gar nicht schlecht fand)

Toxid schrieb:Die AfD steht erstmal für gar nichts, die haben noch nie regiert.

Selbstverständlich steht die AfD für etwas.
Das ist sogar im Parteiprogramm nachlesbar.
Und auch wenn sie bisher in keiner, ich nehme an du meinst, Bundesregierung waren, ist ihre Position auch im Bundestag durch aktives Handeln erkennbar.
Deutschland ist überraschenderweise keine rot-grüne Diktatur, es werden Dinge mit Mehrheiten beschlossen. Unter anderem im Bundestag. Und da die AfD im Bundestag sitzt, wirkt sie daran mit. Ob ihre Vorschläge, Anträge etc. angenommen werden, ist irrelevant. Fakt ist, die AfD steht für etwas und das ist unter anderem im Bundestag erkennbar.

@Toxid

Und allein anhand der Anträge im Bundestag ist erkennbar, für wenn die AfD besonders steht: Putin

Die AfD-Fraktion fordert die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses „zum Angriff auf Nord Stream“.

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw11-de-untersuchungsausschuss-nordstream-936464

Der Bundestag hat am Donnerstag, 19. November 2020, einen Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Energiesicherheit gewährleisten – Nord Stream 2 unterstützen“ (19/22552) abgelehnt.

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2020/kw47-de-nord-stream-804244

Die AfD-Fraktion fordert die Bundesregierung in einem Antrag (20/8744) auf, die rechtlichen und tatsächlichen Voraussetzungen für eine Reparatur der Nord-Stream-Leitungen zu schaffen und den anschließenden Import von russischem Erdgas durch diese Leitungen zu ermöglichen. Unabhängige Fachleute sollten „unverzüglich“ mit der Erstellung einer Studie beauftragt werden, um festzustellen, ob eine Reparatur der Leitungen möglich ist, zu welchen Kosten und in welcher Zeit.

https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-971100

@martenot @che71 @eckhart @mchomer @Anfimia @Stirnsänger

Einnahmen verschwiegen: Rekord-Geldstrafe für AfD-Politiker Dornau aus Rötha

Weil der aus Rötha stammende AfD-Landtagsabgeordnete Jörg Dornau eine Firma in Belarus verheimlicht hat, werden fast 21.000 Euro Strafe fällig. Das ist Rekord für einen Landtagsabgeordneten

Quelle: https://www.lvz.de/mitteldeutschland/sachsen-afd-politiker-dornau-muss-hohe-geldstrafe-zahlen-FIZYBZNJCRHYRBGSJB7LUKID5M.html

Lebenslauf gefälscht?

AfD-Politiker tritt zurück

AfD-Politiker Klaus Esser wird vorgeworfen, seinen Lebenslauf gefälscht zu haben. Aufgrund des erhöhten Drucks hat er nun seine Ämter in Partei- und Fraktionsvorstand aufgegeben.

Quelle: https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100464334/afd-politiker-klaus-esser-soll-lebenslauf-erfunden-haben.html

Aber bei den anderen Parteien in solchen Fällen einen Volksaufstand anzetteln und direkt einen Untersuchungsausschuss verlangen.
Diese Janusköpfigkeit der AfD und insbesondere deren Wähler und Wählerinnen ist einfach nur zum speien.

Analyse des Verbands der Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt: Zunehmende Gewaltbereitschaft bei Funktionär*innen der AfD

Die Zahl der Fälle, in denen Politiker*innen der Alternative für Deutschland (AfD) als rechte Gewalttäter*innen auftreten, ist besorgniserregend. Das zeigt eine aktuelle Auswertung der im VBRG e. V. zusammengeschlossenen Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt. Insbesondere Kommunalpolitiker*innen der Partei griffen laut VBRG verstärkt Bürger*innen an, die sie als politische Gegner*innen sehen – teilweise sogar mit Waffengewalt.

Quelle: https://verband-brg.de/analyse-zunehmende-gewaltbereitschaft-bei-funktionaerinnen-der-afd/

Da kann man wirklich von Glück reden, dass die Kriminalitätsrate in der Bevölkerung nicht annähernd so hoch ist wie die in der AfD.

@peekaboo
@mchomer
@Anfimia
@eckhart
@tudirnix

Knatsch in Köthen: Warum der Spitzenkandidat der AfD die Partei und die Fraktion verlassen hat

Der Spitzenkandidat für die Stadtratswahl in #Köthen, Achim Böttcher, ist aus AfD und -Fraktion ausgetreten.
Zuvor wurde er als Fraktionsvorsitzender abgelehnt, denn "Du bist arbeitslos und das wirft ein schlechtes Bild auf die AfD und sieht asozial aus".

https://x.com/KreuzAcht/status/1821593039498031312
https://www.mz.de/lokal/koethen/politik-afd-streit-achim-boettcher-partei-stadtratswahl-fraktion-3895422

Und das hat man vor der Wahl nicht gewusst ? Oder hat man nur einen Grund gesucht, den Spitzenkandidaten loszuwerden ?

Photographer73 schrieb am 30.07.2024:Diese offene Drohung von Höcke zeigt mal wieder gut, dass der wirklich glaubt, er könnte sich alles herausnehmen, ohne dass es Konsequenzen für ihn hat. Wer glaubt er, dass er ist? Ich finde das unglaublich.

Wenn ich mit Kollegen von der Polizei insbesondere in Ostdeutschen Bundesländern über dieses Thema spreche, dann bringe ich das immer gerne zu Sprache oder auch wie viele Polizisten durch Nazis ermordet wurden. Da gibt es eben nicht nur Rouven Laur, sondern eben auch Michelle Kiesewetter und andere. Erst vor kurzem ereignete sich ein Vorfall in Warnemünde, in der Nazis versucht haben, einen Polizisten die Waffe zu entreißen. Weil der Beamte seinen Job gemacht hat.

https://www.nordkurier.de/regional/rostock/auslaender-raus-rufe-hitlergruss-und-angriff-auf-polizisten-nach-public-viewing-2613665

martenot schrieb am 30.07.2024:Mir ging es um was ganz anderes, nämlich darum, dass ich mich in einem politischen Klima dieser Art nicht wohl fühle und deswegen nicht gern in Regionen reisen mag, in denen so ein politisches Kima vorherrscht.

Star-Ocean schrieb am 30.07.2024:Der Sinn hinter so einem Boykott erschließt sich mir nicht, es gibt so viele Orte in Deutschland wo die AfD gewählt wird. Diese Art der Argumentation ist einfach nur ein Schlag ins Gesicht für Leute, die aus der Gegend kommen.

Mir schon, ich war vor kurzem in Chemnitz auf einer Fortbildung und direkt vor meinem Hotel an der Karl-Marx Statue begann ein Naziaufmarsch, die Rechten sind dann an der Straße direkt vor meinem Fenster vorbei defiliert. Die Polizei hat sie gegen Gegendemonstranten (ein Häuflein von fünf Punks, die resigniert ein paar Schilder hochgehalten haben) abgeschirmt. Sie haben geglaubt sie lebten in einer Diktatur gegen die Man(n) Widerstand leisten müsse. Lustigerweise waren mehr Russlandfahnen als Deutschlandfahnen(inklusive einer Reichsfahne) zu sehen. Scheinbar machen die das jeden Montag.

Ich frage mich warum man ausgerechnet eine Karl-Marx-Büste als Treffpunkt für einen Naziaufmarsch wählt, aber das Gesamtbild war lustig, der Schädel der Karl Marx-Figur ist ja leicht nach vorne geneigt, damit er auf einen herabblickt, wenn man davor steht, aber von der Seite sieht es aus, als würde er aus gegebenen Anlass traurig den Kopf senken :D

Jedenfalls sind die Rechten überdeutlich sichtbar und machen ihre Präsenz spürbar. Man kann dem auch kaum entgehen, wie gesagt, der Naziaufmarsch lief direkt auf der Straße vor meinem Hotel vorbei. Gerne wäre ich der Stadt vorurteilsfrei begegnet.

Cthulhus_call schrieb:Mir schon, ich war vor kurzem in Chemnitz auf einer Fortbildung und direkt vor meinem Hotel an der Karl-Marx Statue begann ein Naziaufmarsch, die Rechten sind dann an der Straße direkt vor meinem Fenster vorbei defiliert. Die Polizei hat sie gegen Gegendemonstranten (ein Häuflein von fünf Punks, die resigniert ein paar Schilder hochgehalten haben) abgeschirmt. Sie haben geglaubt sie lebten in einer Diktatur gegen die Man(n) Widerstand leisten müsse. Lustigerweise waren mehr Russlandfahnen als Deutschlandfahnen(inklusive einer Reichsfahne) zu sehen. Scheinbar machen die das jeden Montag.

Cthulhus_call schrieb:Jedenfalls sind die Rechten überdeutlich sichtbar und machen ihre Präsenz spürbar. Man kann dem auch kaum entgehen, wie gesagt, der Naziaufmarsch lief direkt auf der Straße vor meinem Hotel vorbei. Gerne wäre ich der Stadt vorurteilsfrei begegnet.

Der Threadverauf muss ja echt langweilig sein, wenn jetzt schon Beiträge aus dem letzten Monat zitiert werden :D

Ich finde was du beschreibst ist anekdotische Evidenz. Du sagst selbst du warst in Chemnitz zur Fortbildung und bist dann in den Naziaufmarsch geraten. Genau so könnte jemand sagen er war am 21.01.2024 in Leipzig und ist an einer Demo gegen AfD und Rechtsextremismus geraten und wurde darin bestärkt, dass die Mehrheit der Menschen im Osten eben nicht dafür ist.

Unter dem Motto „Zusammen gegen rechts“ sind am Sonntag auch in Leipzig mindestens Zehntausend Menschen auf die Straße gegangen. Ihr Ziel: Klare Kante gegen die AfD und Rechtsextremismus zeigen.

https://www.deutschlandfunk.de/demos-gegen-rechtsextremismus-in-leipzig-und-sachsen-dlf-535c31a3-100.html

Ich wiederhole es gerne nochmal was ich auch damals schrieb, die Mehrheit im Osten wählt nicht die AfD.

@Star-Ocean

Die Demos sind da jeden Montag. Darauf wollte ich hinaus. Die AfD ist in diesen Bundesländern die in den Umfragen stärkste Kraft. Es ist ermutigend, das die nicht von allen gewählt wurden, aber auch die NSDAP hatte zu keinem Zeitpunkt in der Weimarer Republik eine absolute Mehrheit. Daher ist das kein ausreichender Sicherheitsfaktor. Der Osten hat sich entschieden. Für Faschismus. Gegen jede Vernunft. Weil man keine Ausländer mag und was auch immer sonst die Konsequenzen sein mögen, man wählt die Partei, die gegen Ausländer und pro Diesel ist.

@Cthulhus_call
Den ersten Teil deines Arguments fand ich noch gut aber, dann kam:

Cthulhus_call schrieb:Der Osten hat sich entschieden. Für Faschismus. Gegen jede Vernunft.

Noch dramatischer und pauschaler geht es kaum. Ich verbuche es einfach als deine persönliche, übertriebene Abneigung gegen den Osten und ähnlich wie beim Ausgangskommentar nicht zielführend im gesamten Diskurs im Umgang mit der AfD. Dreist und Schade zugleich das dem Aspekt hier offenbar kein Blatt vor dem Mund genommen wird.

@Star-Ocean
Tja, ich bin Ossi und sehe das ebenso wie @Cthulhus_call
, allein schon weil ich das hier hautnah erlebe.
Da kannst du der AfD die Stange halten wie du willst, das hat nichts mit "Abneigung gegen den Osten" zu tun, wie du das hier so schön framen willst.

McPane schrieb:Tja, ich bin Ossi und sehe das ebenso wie @Cthulhus_call
allein schon weil ich das hier hautnah erlebe.
Da kannst du der AfD die Stange halten wie du willst, das hat nichts mit "Abneigung gegen den Osten" zu tun, wie du das hier so schön framen willst.

Führe doch gerne näher aus, was du hautnah erlebst, dann kann man sich einen besseren Eindruck machen und zitier bitte auch den Abschnitt gerne wo du herausgelesen hast, dass ich der AfD die Stange halte.

@Star-Ocean

Das hat nichts mit Abneigung gegen den Osten zu tun.
Ist die AfD in den östlichen Bundesländern stärkste politische Kraft? Ja oder Nein?

Solange du nicht in der Lage bist, einfache Fakten anzuerkennen, brauchen wir uns nicht über Ursachen und Lösungen unterhalten.

Star-Ocean schrieb:Noch dramatischer und pauschaler geht es kaum. Ich verbuche es einfach als deine persönliche, übertriebene Abneigung gegen den Osten und ähnlich wie beim Ausgangskommentar nicht zielführend im gesamten Diskurs im Umgang mit der AfD. Dreist und Schade zugleich das dem Aspekt hier offenbar kein Blatt vor dem Mund genommen wird.

Kein Blatt vor den Mund genommen hat auch das Sächsische Landesamt für Verfassungsschutz,
oder wird dieses ob seiner Einstufung milder beurteilt? @Star-Ocean ?

Der sächsische AfD-Landesverband ist mit einem Eilantrag gegen seine Einstufung als gesichert rechtsextremistische Bestrebung durch den Landesverfassungsschutz gescheitert. Das Verwaltungsgericht Dresden lehnte diesen nach Angaben vom Dienstag ab. Es lägen "hinreichende tatsächliche Anhaltspunkte" dafür vor, dass die Partei Bestrebungen verfolge, die gegen die Menschenwürde und gegen das Demokratieprinzip gerichtet seien, hieß es zur Begründung.

Der AfD-Landesverband scheiterte nach Gerichtsangaben zugleich mit einem Eilantrag, der den sächsischen Verfassungsschutz zur Veröffentlichung des 134-seitigen Gutachtens zwingen sollte, auf dem die Einstufungsentscheidung beruht. Der Landesverfassungsschutz hatte die sächsische AfD im Dezember als gesichert rechtsextremistisch eingestuft, deren Jugendorganisation Junge Alternative führt er schon seit April 2023 als gesichert rechtsextrem. Gegen den Beschluss können die Beteiligten Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht in Bautzen einlegen.

Quelle: https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/politik/nachrichten-verwaltungsgericht-afd-gesichert-rechtsextrem-100.html

Sollte die AfD Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht in Bautzen einlegen?
Nach meiner Erfahrung wird es die AfD tun.
Denke ich.

Cthulhus_call schrieb:Ist die AfD in den östlichen Bundesländern stärkste politische Kraft? Ja oder Nein?

Cthulhus_call schrieb:Der Osten hat sich entschieden. Für Faschismus. Gegen jede Vernunft. Weil man keine Ausländer mag und was auch immer sonst die Konsequenzen sein mögen, man wählt die Partei, die gegen Ausländer und pro Diesel ist.

Solange du nicht in der Lage bist, einfache Fakten anzuerkennen, brauchen wir uns nicht über Ursachen und Lösungen unterhalten.

Also, weil die AfD im Osten zwischen 20 - 30% bekommt, soll das bedeuten, dass der ganze Osten sich für Faschismus entschieden hat? Klingt für mich nicht nach Fakten sondern nach einer sehr kreativen Interpretation der Realität, die ich so nicht mittrage.
Das über 70% der Menschen nicht für die AfD stimmen, darunter auch Protestwähler sind, und keine Partei im Osten mit der AfD koalieren wird ist alles bekannt, aber das scheint weniger zu interessieren eignet sich die Diskussion scheinbar einfach zu gut als heimliche Motzpuppe über den Osten.

eckhart schrieb:Kein Blatt vor den Mund genommen hat auch das Sächsische Landesamt für Verfassungsschutz,

Auch sehr kreativ einen Satzbaustein von mir zu zitieren und ungeachtet des Gesärchsverlaufs daraus eine völlig neue Thematik daraus zu basteln.

Ist doch gut dass sie gescheitert ist, scheint das Verwaltungsgericht Dresden scheinbar noch nicht in dem hier propagierten "Faschismus im Osten" verwoben zu sein. Für Bautzen erwarte ich ein ähnliches Ergebnis.

Star-Ocean schrieb:Auch sehr kreativ einen Satzbaustein von mir zu zitieren und ungeachtet des Gesärchsverlaufs daraus eine völlig neue Thematik daraus zu basteln.

Andere Sichtweisen auf die Thematik AfD sind dringend notwendig! Beispielsweise teile ich die Sichtweise von Frank Castorf nur teilweise bezüglich der Einfachheit.
Aber gerade wegen der Einfachheit!

Theaterregisseur Frank Castorf (73) glaubt die Motive von Wählerinnen und Wählern der Alternative für Deutschland (AfD) zu kennen. „Ich denke, sie sind angetrieben von einem ganz einfachen Gedanken. Die AfD ist die Rache des Ostens“, sagt der 73-Jährige in einem Interview der „Berliner Zeitung“. Dass die AfD auch außerhalb Ostdeutschlands recht gute Ergebnisse einfährt, ignoriert Castorf an der Stelle.

„Es ist ja auch ein Skandal: Wer leitet die Redaktionen, Theater, Museen, Hochschulen, wer sitzt den Gerichten vor?“, fragt Castorf in dem Interview weiter. „Christoph Hein hat zutreffend beschrieben, wie die Westprofessoren, die zu Hause keine Posten abbekommen haben, aus der zweiten Reihe in die offene Wunde Ostdeutschlands stießen.“ Rache löse „den pawlowschen Reflex auf der anderen Seite aus“.

Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article252929640/Frank-Castorf-Die-AfD-ist-die-Rache-des-Ostens.html

Star-Ocean schrieb:Also, weil die AfD im Osten zwischen 20 - 30% bekommt, soll das bedeuten, dass der ganze Osten sich für Faschismus entschieden hat? Klingt für mich nicht nach Fakten sondern nach einer sehr kreativen Interpretation der Realität, die ich so nicht mittrage.
Das über 70% der Menschen nicht für die AfD stimmen, darunter auch Protestwähler sind, und keine Partei im Osten mit der AfD koalieren wird ist alles bekannt, aber das scheint weniger zu interessieren eignet sich die Diskussion scheinbar einfach zu gut als heimliche Motzpuppe über den Osten.

Bei der Europawahl hatte die AfD in einigen Landkreisen von Sachsen sogar 40% erhalten. In manchen Gemeinden sogar bis über 50%.
Da sind wir dann schon langsam bei der Hälfte und teils darüber.

Als sog. Ossi kann ich aber auch nur sagen, bitte kommt trotzdem her, macht Urlaub, zeigt den engstirnigen Menschen die es hier gibt, dass es auch anders geht. In dem ihr ihnen sagt dass es auch in NRW, Ba-Wü oder wo auch immer, tolle und lebenswerte Orte gibt. Nicht trotz, sondern auch wegen der vielen verschiedenen Kulturen, die da zusammenkommen.
Ich kann aber auch viele verstehen, wenn sie sagen, dass sie nicht in bestimmte Gegenden fahren wollen. Auch wenn es schade ist. Denn es gibt viel zu entdecken und zu erleben. Aber wenn so viele Menschen einer rechtsextremen Partei zujubeln, dann ist das langsam beängstigend. Selbst für mich, der im äußersten Osten lebt und den Aufstieg täglich miterlebt.

Bone02943 schrieb:Ich kann aber auch viele verstehen, wenn sie sagen, dass sie nicht in bestimmte Gegenden fahren wollen. Auch wenn es schade ist. Denn es gibt viel zu entdecken und zu erleben. Aber wenn so viele Menschen einer rechtsextremen Partei zujubeln, dann ist das langsam beängstigend. Selbst für mich, der im äußersten Osten lebt und den Aufstieg täglich miterlebt.

Dabei ist mir aufgefallen, dass ich in

eckhart schrieb:Die AfD ist die Rache des Ostens

den Osten unabsichtlich diffamiert habe.

Ich kann jeden verstehen, der die AfD beänstigend empfindet.
2025 ist hier die Kulturhauptstadt Europas.
Ich hoffe, jeder ist hier in Sachsen eingeladen!

Toxid schrieb:Die AfD steht erstmal für gar nichts, die haben noch nie regiert. Aber das ist den Bürgern egal wenn ihnen alle anderen Parteien zu ähnlich geworden sind. Dann wählen sie halt die Alternative, das böse Erwachen kommt dann nach der Wahl… oder auch nicht…

Das stimmt nicht. Parteien (auch die AfD) haben idR ein Grundsatzprogramm sowie Wahlprogramme und es finden Veranstaltungen wie Parteitage und Wahlkampf statt. Hinzu kommt das Tagesgeschäft der einzelnen Politiker wo sie zu politischen Themen Stellung beziehen und kommentieren. Das beginnt bei Äußerungen in Social Media, über Interviews mit Journalisten bis hin zu Auftritten im TV mit entsprechenden Formaten z. B. bei politischen Gesprächsrunden.

An diesen Dingen kann man sehr gut sehen, wofür eine Partei steht Die evtl. folgende Regierungsarbeit zeigt dann, inwiefern die Partei in der Lage ist, diese auch praktisch umzusetzen. Wobei teilweise nicht einmal das nötig ist wenn die politischen Ziele weder geltenes Recht auf Bundes- und EU- Ebene noch Fakten und andere reale Tatsachen für die Durchführbarkeit berücksichtigen.

Bone02943 schrieb:Bei der Europawahl hatte die AfD in einigen Landkreisen von Sachsen sogar 40% erhalten. In manchen Gemeinden sogar bis über 50%.
Da sind wir dann schon langsam bei der Hälfte und teils darüber.

Es ist sehr besorgniserregend, dass so viele ihre Stimme der AfD gegeben haben. Ostdeutschland hat definitiv ein großes Problem mit Menschen mit rechter Gesinnung.

Aber es ist dennoch weder ok noch zielführend, zu pauschalisieren. Der Osten hat sich deswegen nicht für Faschismus entschieden

Coralie schrieb:Der Osten hat sich deswegen nicht für Faschismus entschieden

So ist es!

Oberbürgermeister Sven Schulze (SPD) kennt das finstere Image seiner Stadt. Der Sozialdemokrat sitzt in seinem Büro im zweiten Stockwerk des Alten Rathauses und sagt: „Die Schublade ist nach wie vor sehr, sehr tief. Und da wieder rauszukommen, ist ganz schwer.“ Die Europäische Kulturhauptstadt 2025 soll dabei helfen, das Ansehen zu verbessern. „Ich bin überzeugt und optimistisch, dass das eine Riesenchance für diese Stadt ist“, sagt Schulze. Die Stadt werde ins Rampenlicht geschoben. Der OB hofft, „dass die Leute sehen, dass es vielleicht nicht ganz so schlimm ist, wie man sich das vorstellt“.

Quelle: https://www.fr.de/politik/rechte-gewalt-in-chemnitz-die-stadt-in-der-schublade-92483992.html