So sehr ich Höcke verachte, ich finde das auch nicht in Ordnung, bei niemandem.Star-Ocean schrieb:Ich persönlich finde es geht zu weit Höcke mit dem Tod zu bedrohen
Das könnte ich mir auch vorstellen. Man denke nur an Weidels "Safe house" Aktion.
Morddrohungen und Androhung körperlicher Gewalt gehen zu weit.
[...]https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/bundestagswahl/id_81991880/gauland-will-oezoguz-entsorgen-afd-steht-zur-umstrittenen-aeusserung.html
"Das sagt eine Deutsch-Türkin. Ladet sie mal nach Eichsfeld ein, und sagt ihr dann, was spezifisch deutsche Kultur ist", rief Gauland seinen Zuhörern nach Angaben der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" unter Beifall zu. "Danach kommt sie hier nie wieder her, und wir werden sie dann auch, Gott sei Dank, in Anatolien entsorgen können".
[...]
[...]https://correctiv.org/faktencheck/politik/2020/02/05/die-meisten-dieser-zitate-stammen-von-afd-politikern-einige-sind-aber-unbelegt/
Drei der Zitate aus dem Post von Jürgen Todenhöfer stammen von Marcel Grauf, einem Mitarbeiter zweier AfD Landtagsabgeordneter aus Baden-Württemberg. Das sah ein Gericht als erwiesen an. Er schrieb demnach in privaten Facebook-Chats an einen Kumpel:
Immerhin haben wir jetzt so viele Ausländer im Land, dass sich ein Holocaust mal wieder lohnen würde.
In einem anderen Zusammenhang schrieb er:
Ich wünsche mir so sehr einen Bürgerkrieg und Millionen Tote. Frauen, Kinder. Mir egal. Es wäre so schön. Ich will auf Leichen pissen und auf Gräbern tanzen. Sieg Heil!
Ich würde niemanden verurteilen, der ein bewohntes Asylantenheim anzündet!
Marcel Grauf arbeitete nach Angaben der spendenfinanzierten Wochenzeitung Kontext aus Stuttgart für die beiden Landtagsabgeordneten Christina Baum und Heiner Merz (Baden-Württemberg). Eine Anfrage von CORRECTIV, ob er dort immer noch tätig ist, ließen beide unbeantwortet.
Kontext hatte am 9. Mai 2018 einen Text veröffentlicht, in dem eine über vier Jahre andauernde Korrespondenz mit Mitarbeitern bekannter AfD-Politiker, NPD-Funktionären und Mitgliedern rechter Studentenverbindungen.
[...]
Solche Menschen müssen wir selbstverständlich entsorgen.
Das Zitat des AfD-Bundestagsabgeordneten Petr Bystron stammt aus seiner Abschiedsrede als Landesvorsitzender der AfD Bayern 2017.
[...]
AfD-Spitzenkandidat stuft queere Menschen als "Extremisten" einQuelle: https://www.queer.de/detail.php?article_id=50667
AfD-Spitzenkandidat Jörg Urban zeigt im ZDF-Interview, dass er offenbar kein Problem mit Neonazi-Attacken auf CSDs hat.
Anders kann man es wirklich nicht mehr bezeichnen. Man möchte kotzen.peekaboo schrieb:. Ich kann einfach nicht begreifen, dass so viele Menschen diesen braunen, menschenverachtenden Abschaum wählen.
Der Landkreis Bautzen darf die Stelle der Ausländerbeauftragten nicht abschaffen. Wie das sächsische Sozialministerium auf Anfrage von MDR SACHSEN mitteilte, ist der entsprechende Kreistagsbeschluss vom Montag unzulässig. Auf Antrag der AfD hatte der Kreistag am Montag mit Stimmen weiterer Parteien entschieden, die Stelle der Ausländerbeauftragten zu streichen. Die Kreisräte stimmten mit 47 zu 30 Stimmen für die Abschaffung des Postens. Sieben Personen enthielten sich. Der AfD-Fraktionsvorsitzende hatte eine geheime Wahl beantragt, "damit die Kreisräte nach ihrem Gewissen abstimmen können".Quelle: https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/bautzen/bautzen-hoyerswerda-kamenz/kreistag-afd-antrag-abschaffung-auslaenderbauftragte-100.html
Sozialministerium schiebt Riegel vor
Das sächsische Sozialministerium hält diesen Vorgang für unzulässig und bestätigt MDR SACHSEN, dass es im Landkreis Bautzen weiter einen Beauftragten für die Belange von Ausländerinnen und Ausländern geben muss. Die Rechtslage sei klar, so das Ministerium. Das neue sächsische Integrations- und Teilhabegesetz schreibe vor, dass der Posten hauptamtlich besetzt werden muss. "Es ist falsch zu behaupten, dass die Aufgabe des Ausländerbeauftragen durch die Streichung in der Landkreisordnung entfallen ist", hieß es in der Antwort.
"Die AfD will deiner Oma die Schlagersendung wegnehmen", sagt die Politikerin. Die Alternative für Deutschland habe versprochen, den Rundfunkstaatsvertrag aufzukündigen. Das würde den Mitteldeutschen Rundfunk treffen, sodass alle Eigenproduktionen wegfallen müssten. Das würde unter anderem die Schlagersendung "Riverboat", Florian Silbereisen an Weihnachten und "Sport im Osten" treffen.Quelle: https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_100474562/katrin-goering-eckardt-die-afd-will-oma-schlagersendung-im-mdr-wegnehmen.html
Grüne müssen um Einzug in den Landtag bangen
Laut Göring-Eckardt ginge die Bedrohung für den Schlager im Land auch vom BSW aus. Denn die Spitzenkandidatin Katja Wolf würde sich nicht an der rechtspopulistischen Partei stören und eine Zusammenarbeit nicht ausschließen.
Höckes Selbstbeweihräucherung auf Xhttps://de.euronews.com/2024/08/21/personenkult-pur-und-protest-thuringens-afd-chef-bjorn-hocke-prasentiert-film-uber-sich
Auf X hat Björn Höcke - der aus Westdeutschland in den Osten gezogen ist - jetzt einen Trailer des Films "Der lange Anlauf" veröffentlicht. Und der 52-jährige Politiker preist sich selbst an mit den Worten: "Es ist ungewöhnlich, wenn sich ein bekannter Politiker ein Jahr lang von einem Kamerateam begleiten und dabei auch unbemerkt filmen läßt. In Kombination mit Szenen aus meinem privaten Leben ist ein einzigartiger Film entstanden, der zahlreiche authentische Momentaufnahmen dokumentiert. Am Donnerstag feiern wir Premiere im kleinen Kreis.
Die Parole „Alles für Deutschland“ galt in der NS-Zeit neben „Deutschland erwache“ als Losung der Sturmabteilung (SA), und ist somit ein Kennzeichen einer verfassungswidrigen Organisation.
Folgerichtig hat das OLG Hamm am 1.2.2006 geurteilt, dass die Benutzung dieser Parole bei öffentlichen Veranstaltungen einen strafbaren Verstoß gegen § 86a StGB darstellt.
" Man werde – so heißt es bei Höcke weiter wörtlich –, "so fürchte ich, nicht um eine Politik der 'wohltemperierten Grausamkeit' herumkommen. Existenzbedrohende Krisen erfordern außergewöhnliches Handeln.https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-10/rechtsextremismus-bjoern-hoecke-afd-fluegel-rechte-gewalt-faschismus
Als zentrales Ziel seiner Partei fordert Höcke eine Säuberung Deutschlands von "kulturfremden" Menschen. Darunter versteht er, in aller Pauschalität, Asiaten und Afrikaner. Höcke schreibt: "Neben dem Schutz unserer nationalen und europäischen Außengrenzen wird ein groß angelegtes Remigrationsprojekt notwendig sein." Er will also Millionen Bürger aus dem Land verbannen.
"Die Nazis haben die Sehnsucht der Menschen nach einer heilen Welt und einer Gemeinschaft perfekt bedient", erklärt Dietzfelbinger Wirkung und Erfolg des Films.https://www.n-tv.de/leute/Triumph-des-Willens-article80733.html
Das ist für mich auch klar, weshalb ich nie bestrebt sein werde, dieses Machwerk zu sehen.che71 schrieb:Das man hier von einer Selbstinszenierung sprechen kann ist klar. Höcke will sich hier als normaler Bürger darstellen, der er aber nicht ist.
Analytisch würde ich so etwas schon einmal sehen wollen, vielleicht auch testweise mich ein Stück weit versuchen, darauf einzulassen, um den Wirkmechanismus des Machwerks zu ergründen.eckhart schrieb:Das ist für mich auch klar, weshalb ich nie bestrebt sein werde, dieses Machwerk zu sehen.
Dafür werden wir mehr als uns lieb ist, Zeit haben, aber auch niemals auf Einsicht hoffen brauchen, denke ich.
Was genau meinst du damit was auf uns zukommen könnte beim Blick nach Polen?
Er meinte damit den Umbau des Staates durch die PIS-Partei. Donald Tusk hat alle Hände voll zu tun, das wieder rückgängig zu machen.
was genau macht er denn rückgängig? Donald Tusk macht Politik im Sinne seines Landes. Insbesondere was die Migration anbelangt, geht es eher in Richtung AFD und weit entfernt von der Ampelregierung.SvenLE schrieb:Donald Tusk hat alle Hände voll zu tun, das wieder rückgängig zu machen.
Die AfD plant ein Bildungssystem, in dem Menschen je nach Leistung, Herkunft oder Fähigkeiten eingeteilt und bewertet werden.Menschen mit Behinderungen, müssen Regelschulen verlassen.
Sie würde Menschen mit Behinderung von Regelschulen ausschließen, weil sie laut Höcke "Belastungsfaktoren" sind und das Lernen nicht weiterbringen.Auch Kinder/Jugendliche mit Migrationshintergrund, welche als Flüchtlinge nach Deutschland kommen und die deutsche Sprache nicht beherrschen, bekommen keine Chance sich über einen konstruktiven Lernaufbau, in einer Regelschule zu bewähren.
"Unbegleitete, minderjährige Migranten sollten gesondert in ihrer Heimatsprache unterrichtet werden." Für ukrainische Kinder schlägt er digitalen Unterricht in ihrer Heimatsprache vor, anstatt sie ins deutsche Bildungs- und Ausbildungssystem zu integrieren.Quelle: https://www.n-tv.de/politik/Das-koennten-die-AfD-Erfolge-fuer-Schulen-bedeuten-article25158395.html
Trotz alleiniger Bildungshoheit müssen die Länder ja immer noch Bundesgesetze beachten. Wenn die AfD entsprechende Schulgesetze erlassen will, müssten diese erstmal mit dem Grundgesetz vereinbar sein.EDGARallanPOE schrieb:Insbesondere die Tatsache, dass der Bildungssektor in der Gestaltungshoheit der jeweiligen Bundesländer liegt, könnte zu nicht mehr reparablen Folgen, in der Entwicklung junger Menschen führen.
Minderheiten und lernschwache Jugendliche sollen in Gänze und konsequent, vom allgemeinen Bildungssystem abgekoppelt werden.
Genau das ist von der AfD so gewollt.
Bei den Schülern die aufgrund ihres Migrantenstatus, nicht in die Regelschule aufgenommen werden, wird die "Parallelgesellschaft" schon während der Schulzeit "zementiert". Da sie zudem nicht im Erlernen der deutschen Sprache gefördert werden, stehen alle Signale einer erfolgreichen Berufskarriere auf "Dunkelrot".
[...]https://www.bpb.de/themen/bildung/dossier-bildung/229629/schulgeschichte-bis-1945-von-preussen-bis-zum-dritten-reich/#node-content-title-6
Schon wenige Wochen nach der Machtübernahme 1933 erhielt die rassistische und antijüdische Ideologie der Nationalsozialisten Einzug in das deutsche Schulwesen. Mit dem "Gesetz gegen die Überfüllung deutscher Schulen" wurde die Zahl der Schulplätze in den weiterführenden Schulen verknappt, während zugleich die Zugangsmöglichkeiten für Schüler "nichtarischer Abstammung" beschränkt wurden. Ihr Anteil an der Schülerschaft durfte fortan in keiner weiterführenden Schule 5 Prozent übersteigen und bei den Neuaufgenommenen nicht mehr als 1,5 Prozent betragen (gleiches galt für alle Hochschulfakultäten). Diese Diskriminierung richtete sich vor allem gegen die jüdische Bevölkerung und wurde in den Folgejahren massiv verschärft: 1938 wurden jüdische Kinder gänzlich aus deutschen Schulen ausgeschlossen; 1942 wurde die Schließung der jüdischen Schulen angeordnet und darüber hinaus "jegliche Beschulung jüdischer Kinder durch besoldete und unbesoldete Lehrkräfte untersagt"
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Im Zuge der "Gleichschaltungspolitik" wurden ferner die liberalen und demokratischen Beamten aus dem Schulsystem und den Schulbehörden entfernt. Die Schulverwaltung, die bis dahin – dem Prinzip des Kulturföderalismus folgend – immer in der Hand der einzelnen Gliedstaaten gelegen hatte, wurde im Reichsministerium für Wissenschaft, Erziehung und Volksbildung zentralisiert und damit die Voraussetzungen dafür geschaffen, das Führerprinzip in den Schulen durchzusetzen und die Lehrpläne nach völkischen Kriterien umzuschreiben.
[...]
Nach 1934 fiel jedoch die Entscheidung sie als "Sonderschulen" zu erhalten und auszubauen. Die Sonderschulen sollten durch die "Aussonderung" von Kindern mit Lernschwierigkeiten die Volksschulen "entlasten". Zugleich sollten sie durch die Identifikation von vermeintlich "bildungsunfähigen" Kindern in ihrer Schülerschaft die sogenannten erb- und rassenpflegerischen Maßnahmen des NS-Staates unterstützen. Kinder, die von der Volks- auf die Sonderschule überwiesen wurden, liefen folglich Gefahr in die Fänge der nationalsozialistischen Euthanasieprogramme zu geraten, die sich insbesondere gegen Menschen mit körperlichen und geistigen Behinderungen richteten. Mit dem Stigma der Bildungsunfähigkeit versehen, wurden so unzählige Kinder selektiert und in Sammelklassen und Heime ausgegrenzt. Gerade erbliche Behinderungsformen und offensichtliche Missbildungen waren Bestandteil des "Gesetzes zur Verhütung erbkranken Nachwuchses" von 1933 und ließen Schüler Opfer von Sterilisation und später Opfer der Aktion T-4 und der Kinder-"Euthanasie" werden.
Die AfD steht mehr auf Umsetzung!E.Schütze schrieb:Auf die Argumentation der AfD, wie sich solche Pläne mit Art. 3 GG vereinbaren lassen, wäre ich doch sehr gespannt.
Im vergangenen Jahr machten die beiden Lehrer Laura Nickel und Max Teske die rechtsextremen Umtriebe an ihrer Schule im brandenburgischen Burg öffentlich. Sie brauchten hiernach Polizeischutz und verließen schließlich die Schule. Der bundesweit bekannt gewordene Vorgang hat deutlich gemacht, in welchem Ausmaß der Kampf um die Demokratie inzwischen in den Klassenzimmern und auf dem Schulhof ausgetragen wird. Das gilt insbesondere für die ostdeutschen Bundesländer.Quelle: https://www.n-tv.de/politik/Das-koennten-die-AfD-Erfolge-fuer-Schulen-bedeuten-article25158395.html
Wenig überraschend hat auch die im Osten als gesichert rechtsextremistisch eingestufte AfD die Schulen längst als Arena zur Verwirklichung ihrer Ziele ausgemacht.
Rolf Weigand, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Sachsen, bemängelte die "ausufernde Durchmischung der Schulklassen" und forderte auf der Website der Partei: "Unbegleitete, minderjährige Migranten sollten gesondert in ihrer Heimatsprache unterrichtet werden." Für ukrainische Kinder schlägt er digitalen Unterricht in ihrer Heimatsprache vor, anstatt sie ins deutsche Bildungs- und Ausbildungssystem zu integrieren.
