Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

@FrankD

Das kannst du auch nicht gewusst haben, wenn du nicht gerade das Fetisch wie ich habe, alles Interessante zu notieren und in Tabellen festzuhalten. Es wurde, wie ich sagte, alles stets veröffentlich aber meist nur als Randnotiz in den Medien, denn ansonsten wäre es in deinem und dem Bewusstsein der anderen.

@Freewayrider
Hm, also Political Incorrectness :D

Politisch incorrect ist es auf jeden Fall aber das ändert trotzdem nichts an den Fakten. Und über Problemlösungsstrategien können wir nur reden, wenn wir zuvor die Probleme klar und deutlich benennen, ohne Rücksicht auf eine dummdämiche PC

Als allererstes und wichtigstes gilt für mich: Frauen und Kinder von alleinstehenden Männern isolieren. Anschließend Chrsten in gesondert geschützten Räumen unterbringen. Das wären meine ersten und wichtigsten Vorschläge für eine Reform

@Freewayrider

Freewayrider schrieb:Die Frage lautet also was man tun kann, um solche Vorfälle in Zukunft zu reduzieren

ich fürchte erst mal wird das Gegenteil passieren...

Als jemand der im Frankfurter Umkreis großgeworden ist kenne ich Parallelgesellschaften und Gangs mit Migrationshintergrund zu genüge, schon allein weil ich selbst Teil einer Randgruppe war welche oft im Konflikt mit gewissen Pseudo-Islamisten stand. Aber selbst während meiner Schulzeit, also einige Jahre vorher in den 80/90gern ging es bei uns schon gut zur Sache, Gewalt und "abrippen", die Spezialität der damaligen Migrantengangs war an der Tagesordnung.

Ich bin nicht sicher wie es dort heutzutage läuft, aber nach dem was ich z.Z. in de Medien lese kommt mir das recht bekannt vor. Da kommen ja fast wieder Heimatgefühle hoch :D Auch die "Nachrichtensperre" über Straftaten von Leuten mit Migrationshintergrund war früher Standard... hab lange mit nem recht berüchtigten Ordnungshüter trainiert welcher seinerzeit schon sagte das eine Welle von Rassismus losgetreten werden würde wenn man da alles berichten wollte.

Apropos Frankfurt, ich bin nicht sicher ob so was wie in Köln am Frankfurter HBF in der Form hätte stattfinden können, ich denke das Rhein-Main-Gebiet hat da einfach mehr Erfahrung mit ähnlichem Klientel und viele sind Gewaltbereiter... ich schätze das ganze wäre im Keim erstickt worden, schon alleine durch die ganzen ortsansässigen Asi`s (unter denen auch viele Migranten sind)die "Ihr" Gebiet effektiv zu schützen wissen (war zumindest früher so ;) ).

Effektive & realistische Selbstverteidigung ist ja quasi verboten und wird auch nur von wenigen beherrscht, aber schützen kann der Staat eben auch nicht sonderlich was natürlich Menschen welche nicht kampferprobt und "Streetwise" sind zu Freiwild für jene macht welche diese Situation für sich auszunutzen wissen. Logischerweise tickt ein gewisser Anteil unter den Flüchtlingen die Krieg erlebt haben nun mal auf eine gewisse Art, sonst hätte es der ein-oder andere doch erst gar nicht bis hierher geschafft - Raubtiermentalität lässt einen Menschen in schwierigen Zeiten manchmal besser überleben... das prägt halt auch und lässt sich nicht so einfach ablegen. Und, mein Gott, jemand der evtl. schon selber einige Leute wegmachen musste und nen Haufen Blut, Tod, Elend und Leid gesehen hat macht sich evtl. eben keine Gedanken über das befinden irgendwelcher merkwürdigen Ungläubigen mit ihren absonderlichen Verhaltensregeln :D Ob so jemand Angst vor Deutschen Gefängnissen hat wage ich auch zu bezweifeln ;)

Problematisch hierbei sehe ich das viele von den "nicht Verteidigungsfähigen" immer lauter nach Mitteln rufen werden welche dann in Richtung totalitärer Überwachungsstaat gehen... manche Machtzentren im Hintergrund wird es sicherlich freuen ;) Was viele Gutmenschen im Gegensatz zu z.B. euch Bikern nicht wissen: Wer versucht seine Freiheit gegen Sicherheit einzutauschen verliert am Ende beides...

Wie es auch kommen mag, wenn die Grenzen offen bleiben wird sich Deutschland extrem stark verändern, da bin ich sicher

Einzelgänger schrieb:Apropos Frankfurt, ich bin nicht sicher ob so was wie in Köln am Frankfurter HBF in der Form hätte stattfinden können, ich denke das Rhein-Main-Gebiet hat da einfach mehr Erfahrung mit ähnlichem Klientel und viele sind Gewaltbereiter... ich schätze das ganze wäre im Keim erstickt worden,

Einzelgänger schrieb:Effektive & realistische Selbstverteidigung ist ja quasi verboten

Ist auch meine Erfahrung - Gewalt kann sich vor allem ausbreiten wenn sie auf keinen Widerstand stößt.
Das müssten die gegen Faschisten kämpfenden AntifaschistInnen eigentlich wissen.

Einzelgänger schrieb:Problematisch hierbei sehe ich das viele von den "nicht Verteidigungsfähigen" immer lauter nach Mitteln rufen werden welche dann in Richtung totalitärer Überwachungsstaat gehen...

Man hat ja bereits einen Sündenbock für die Sylvestergewalt gefunden, den "Mann" im Allgemeinen.
Viele verweichlichte und verweiblichte Männer in Deutschland müssen zur Strafe noch verweichlichter werden. :(

@Freewayrider

Freewayrider schrieb: Als allererstes und wichtigstes gilt für mich: Frauen und Kinder von alleinstehenden Männern isolieren. Anschließend Chrsten in gesondert geschützten Räumen unterbringen. Das wären meine ersten und wichtigsten Vorschläge für eine Reform

Am besten ist, wenn man gleich noch ein paar neue Turnhallen im jeweiligen Ort aufbaut, damit deine Reform dann auch zufriedenstellend umgesetzt werden kann. Eventuell kann man anschließend noch darüber nachdenken, noch mehr Flüchtlinge aufzunehmen, weil mehr Obdach durch die zusätzlich gebauten Turnhallen zur Verfügung steht.

Wie heißt es sinngemäß schon bei einem gewissen Verein aus Köln?

"Arsch hoch und Zähne auseinander"?

Das sollte mancherorts politisch auch stattfinden, weil es ja schlecht so weitergehen kann. Um auf die Frage die der Threadtitel stellt also simpel zu antworten: "Ja"

Vermutlich muss sie irgendwo angepasst werden.

Konkreter oder zusammenhängender Aspekt: Ich lese neuerdings, strafrechtliche Ermittlungsverfahren oder Verurteilungen wirken sich nicht auf das Asylverfahren aus, wenn das Strafmaß unter drei Jahren beträgt, so BAMF oder auch Rechtslage.

Wie "dümmlich" das bei der generellen Masse wirkt, muss ich wohl nicht sagen - eben aus Sicht eines Nicht-Juristen. So das so ist: würde man beispielsweise hier konsequenter vorgehen und auch Konsequenzen ziehen als den Kopf sinngemäß in den Sand zu stecken (so wirkt es zumindest irgendwie, ich meine ja nur) hätte man ggf. mehr Kapazitäten frei oder weniger "potentiell problematische Asylbewerber".

Wenn der Platz sowieso ja oft begrenzt ist und die Last hoch, was ist denn dann besser? Wenn ich Platz X in einem Heim dann weiter für einen kriminell gewordenen AB (Asylbewerber) freihalte, belege, wie auch immer, oder wenn dann jemand den nimmt, der nicht straffällig geworden ist? Deutschland wirkt so unbeholfen in der ganzen Debatte, die einen schreien sinngemäß, dass jeder Flüchtling der hier ankommt ein Engel auf Erden ist (so ein Bullshit...), die anderen schreien sinngemäß, dass jeder Flüchtling der hier ankommt der Teufel auf Erden ist (so ein Bullshit...).

Andererseits müsste jeder vermutlich zum Schluss kommen, dass wirklich kriminelle AB hier nichts zu suchen haben - das Geld würde ich als Staat lieber jemandem geben der wirklich hilfebedürftig ist und hier nicht die Sau raus lässt, wenn es denn gewisse höhere Delikte betrifft, wo Gewalt im Spiel ist.

Nur meine Gedanken dazu - weder Experte noch Jurist.

@Einzelgänger

Einzelgänger schrieb:Effektive & realistische Selbstverteidigung ist ja quasi verboten und wird auch nur von wenigen beherrscht, aber schützen kann der Staat eben auch nicht sonderlich was natürlich Menschen welche nicht kampferprobt und "Streetwise" sind zu Freiwild für jene macht welche diese Situation für sich auszunutzen wissen.

Effektive Selbstverteidigung ist nicht verboten. Auch nicht quasi.
In einer Notwehrsituation wird sogar mit dem Notwehrexzess potenziell eine höhere Bandbreite für SV eingeräumt.
Notwehr kann unter den entsprechenden Umständen bis zur Tötung des Angreifers gehen und vollkommen legal sein.

Nur begreifen leider viele Leute nicht, wann welche Art von Notwehr angebracht ist.

Wenn man körperlich angegriffen wird und den Angreifer niederschlägt, ist das völlig in Ordnung. Wenn jemand einfach ankommt und jemanden beschimpft, dann aber von dem ,,Opfer" krankenhausreif geschlagen wird, ist das nicht mehr in gedeckt.

Und häufiger sind auch Leute, die Kampfkünste betreiben, nicht in der Lage, Situationen und ihre Fähigkeiten richtig einzuschätzen. Weil heute viele KK in Deutschland (und Kampfsport sowieso) überwiegend auf reinen Sport ausgerichtet sind, ,,geistige Vervollkommnung" etc., also derart, dass niemand verletzt wird. Bloß keinen blauen Fleck im Training riskieren, Schläge und Tritte immer schön abstoppen oder nur in die Luft hauen.

Dass dies nicht auf die Realität vorbereitet, ist klar. Trotzdem wundern sich viele Schwarzgurte, dass sie dann auf`m Volksfest oder im Club welche auf die Zwölf kriegen :D

Abgelehnte "Flüchtlinge" sind im "Durststreik" um ihre Abschiebung zu verhindern. Erpressung ist natürlich immer ein probates Mittel. http://m.focus.de/politik/ausland/fluechtlingskrise-im-news-ticker-eu-gibt-eine-milliarde-euro-fuer-fluechtlinge-in-nachbarstaaten-syriens_id_4968654.html

@Brotherloui

Brotherloui schrieb:Abgelehnte "Flüchtlinge" sind im "Durststreik" um ihre Abschiebung zu verhindern

Polemik

die abgelehnten Flüchtlinge sind nicht im Durststreik, sie WAREN
Vergangenheit, Schnee von gestern, abgehakt

außerdem fehlt der Bezug zum threadthema!

@Brotherloui

Na für die Zukunft kommt eh noch etwas auf uns zu... vlt. auch wieder Durst- und Hungerstreik...

Rund 5500 Algerier, Marokkaner und Tunesier in Deutschland waren laut eines internen Papiers der Länder-Innenbehörden Ende Juli "ausreisepflichtig". Lediglich 53 konnten im ersten Halbjahr 2015 in ihre Heimatländer abgeschoben werden.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/marokko-und-tunesien-unkooperatives-verhalten-bei-abschiebungen-a-1072250.html

@Gwyddion
Ja da gibt es wohl auch zum Teil Probleme da die Regierungen der jeweiligen Länder diese Menschen nicht zurück haben will.

Wenn man das Beispiel Düsseldorf Oberbilk nimmt, mehr als verständlich.

http://mobil.express.de/duesseldorf/rund-um-ellerstrasse--marokkaner-verzweifeln---diese-leute-machen-uns-kaputt--23412228

Dazu gab es gestern Abend auch ein Bericht in ZDF.

@Gwyddion


dann wären wir wieder bei den transitzonen. Wenn man nicht in der lage ist auch nur 1% (!) der ausreisepflichtigen zur ausreise zu zwingen, dann muß man dafür srgen dass sie gar nicht erst ins land kommen.

ich weiß nicht inwieweit die Posts von @Freewayrider und insbesondere der letzte Beitrag von @Einzelgänger der Realität entsprechen oder übertrieben sind. Bandenbildung und Bandenkriege gabs hier auch schon vor Jahrzehnten, als es weit und breit keinen Flüchtling gab; das jetzt mit der Flüchtlingskrise zu vermischen und alle Flüpchtlinge bis zum Beweis des Gegenteils erst mal für gewaltbereit zu halten, ist aus meiner Sicht voreilig und tendenziös, zumal wenn es mit der unterschwelligen Drohung verbunden wird:

Einzelgänger schrieb:hab lange mit nem recht berüchtigten Ordnungshüter trainiert welcher seinerzeit schon sagte das eine Welle von Rassismus losgetreten werden würde wenn man da alles berichten wollte.

...und damit gleich wieder das elende Rassismus-Gespenst an die Wand malt, von dem es eh schon genug gibt.

Solche Beiträge haben aus meiner Sicht nur das Motiv, Öl ins Feuer zu schütten, alle Asylanten apriori zu diskriminieren, Hass zu schüren und einer knallharte Antiasylpolitik das Wort zu reden. Sie sind aus meiner Sicht extrem kontraproduktiv,, denn Rambo-Stil hat mit Sozialpolitik nicht das Geringste zu tun, sondern sind natürliche Gegensätze. In den USA mag das vielleicht teilweise noch praktiziert werden, aber wir müssen ja nicht alles von den Amis nachmachen, besonders das nicht, was sich nachweislich sozialpädagogisch als kontraproduktiv erweisen hat. Mit diesem Methioden ziehen wir erst richtig Verbrecher heran.

@armleuchter

armleuchter schrieb:dann wären wir wieder bei den transitzonen.

Und bei Seehofer. Der nicht lange fackeln will...

Abschiebepraxis: Seehofer will bei schweren Delikten "nicht lange fackeln"

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/horst-seehofer-will-bei-schweren-delikten-haertere-abschiebepraxis-a-1072258.html

@Realo
Ist "Rassismus" bei Dir sowas wie ein Beißreflex? So inflationär wie Du dieses Wort verwendest...

Ist für mich das Grundübel von Gesellschaften und verhindert eine fortgeschrittene Zivilisation. In Burundi ist gerade wieder der ethnische Krieg zwischen Hutu und Tutsi neu entflammt.

Realo schrieb:und alle Flüpchtlinge bis zum Beweis des Gegenteils erst mal für gewaltbereit zu halten

das wäre natürlich grober unfug und m.W. behauptet das ja auch niemand? Natürlich sind nicht "alle" und auch nicht "fast alle" flüchtlinge gewaltbereit. Die frage ist schlicht und ergreifend ob unter der 1 million mehr sind als die deutsche gesellschaft verkraften kann oder will.

Bisher wurde diese debatte ja im zeichen der polticla c. verweigert, es durften - auch auf allmy - die entsprechenden fragen ja nicht mal gestellt werden. Konsequenterweise hat man nach jahren des verdrängens und vertuschens jetzt nicht mal aussagefähige statistiken.

...m Pressekodex heißt es, dass in der Berichterstattung über Straftaten die Zugehörigkeit der Verdächtigen oder Täter zu religiösen, ethnischen oder anderen Gruppen nur dann erwähnt werde, wenn „für das Verständnis des berichteten Vorgangs ein begründbarer Sachbezug“ bestehe. Ergänzt wird das mit dem Hinweis, dass die Erwähnung Vorurteile gegenüber Minderheiten schüren könne. Diese sehr dehnbaren pädagogischen Maßregeln sind in einem Erlass des Innenministeriums für die Polizei Nordrhein-Westfalens vom Dezember 2008 unter anderem so übersetzt worden: „Auf die Zugehörigkeit zu einer Minderheit wird in der internen und externen Beichterstattung nur hingewiesen, wenn sie für das Verständnis eines Sachverhaltes oder für die Herstellung eines sachlichen Bezugs zwingend erforderlich ist.“ Noch weiter geht ein anderer Punkt, der festsetzt, dass die Polizei „unbeschadet ihrer rechtlichen Verpflichtungen“ bei Anzeigen, Vernehmungen oder Berichten „keine Stigmatisierungen, Kategorisierungen oder pauschalen Bezeichnungen für Menschen oder dafür gewählte Ersatzbezeichnungen“ verwende.
© F.A.Z. Köln: Wie ein Flüchtling die Silvesternacht erlebt hat

Nicht nur gehen solche Vorschriften weit über den Pressekodex hinaus, sie enthalten auch reihenweise Begriffe, die keinerlei Orientierung bieten – schon gar nicht im Alltag eines Polizisten. Was ist „zwingend erforderlich“? Was ist eine Stigmatisierung? Was eine pauschale Bezeichnung? Wenn stimmt, was Ralf Jäger sagte, muss aber grundsätzlich gefragt werden: Was geht die Polizei eigentlich der Pressekodex an? Warum überlassen das Innenministerium und die Polizei nicht der freien Presse, was sie aus den Mitteilungen der Polizei macht?
Die Rückwirkungen dieser Regeln auf die Öffentlichkeit, auf die Wissenschaft, aber auch auf die Polizeiarbeit sind vielfältig. Unmittelbare Folgen haben sie für Kriminalstatistiken. Da auf die Vollständigkeit der Angaben kein Verlass mehr ist, hat auch die Aussagekraft der Statistiken gelitten – wenn denn „authentische“ Daten überhaupt noch aufgenommen oder wiedergegeben werden. Die Statistiken sind aber heiß begehrt, um vermeintlich höhere oder nicht-höhere Kriminalität unter Ausländern zu dokumentieren. Die Behörden haben längst die weiße Flagge gehisst. Für die Kriminalitätsstatistik stellte das Bundeskriminalamt 2009 fest: „Diese Daten dürfen nicht mit der tatsächlichen Kriminalitätsentwicklung gleichgesetzt werden. Sie lassen auch keine vergleichende Bewertung der Kriminalitätsbelastung von Deutschen und Nichtdeutschen zu.“

@Realo
...und jeder ist Rassist außer Dir. Richtig? (ich habe zumindest den Eindruck)