Abahatschi schrieb:Komplex für Dich und @Tussinelda ist nicht komplex für andere.
Für mich ist absolut simpel: die Flüchtlinge schaffen es mit irgendwelchen Papieren aus der EU nach Asien zu fliegen und von dort nach Afghanistan einzureisen und eben so einfach zurück in die EU.
An irgendeinem Punkt bei der Einreise in den Schengenraum passieren sie problemlos eine Passkontrolle (Ausreise auch).
Bei dem Einsteigen in den Flieger werden sie von der Airline auch kontrolliert.
Du siehst also, Papiere, Papiere, Papiere um nicht auch über das notwendige Geld für die Reise zu schreiben, das kommt woher, angeblich kriegen sie ja so wenig Geld und haben nicht mehr als Einheimischen zur Verfügung.
Ist Dir das Thema noch zu komplex?
Du hast jetzt ein selektives Beispiel angeführt. Ich rede vom Gesamtkomplex Migration sowie Abschiebung. Ja, das ist an sich gesehen (sehr) komplex. Du weißt auch in der Regel nie wo jede Person ist. Wir sind hier nicht in China mit Massenüberwachung und Face-ID-Tracking samt Bewegungsprofilen.
Da fängts doch schon an mit der Komplexität:
Es gibt zig Datenbanken, auch rein privatwirtschaftlich geführte. Der Staat hat nicht auf alle parallel und automatisiert immer Zugriff sondern muss diesen situativ auch aufgrund Rechtsgrundlage oder sonst wie beantragen. Am Flughafen gibts natürlich auch staatliche Kontrollen/Abgleiche über dortige staatliche Systeme. SIS oder was auch immer. Da musste aber auch erst mal nen Eintrag oder so schalten.
Oder eine Erwartungshaltung man könne z.B. jeden vorab überprüfen. Im Ausland sitzen ein paar Hanseln aus den deutschen Sicherheitsbehörden die nur quantitativ und qualitativ selektiv Befragungen durchführen können. Ein Großteil der irregulären Migranten kommt gar nicht erst durch den Filter, kann es personell gar nicht. Jemand der an der nordafrik. Küste einfach in nen Schleuserboot steigt ist da schon aussen vor. Und schlägt dann halt irgendwann in Europa auf. Ggf. noch ohne ID oder mit neuen Fake-Daten und Fake-Persona. Nehmen wir jetzt mal an die Person ist islamistischer Schläfer der vorher auch anderweitig nicht auffiel. Wie willste das aufklären, in Köpfe gucken kannste nicht?
Das ist jetzt auch ein Selektivbeispiel dafür wie im Gesamtkomplex (irreguläre) Migration/Asyl schon potentielle Probleme anfangen und Unsicherheiten oder Unklarheiten entstehen.
Wir können auch gern ans Ende springen: Abschiebung. Zielland XY kann rechtlich no-go sein wenn da gerade Krieg ist. Weil man in Kriegsgebiete in der Regel nicht abschiebt. Rechtlich definiert und festgelegt; Punkt. Kann man jetzt gegen sein, kann man wenn die Mehrheiten / Wille da ist ändern - brauchste halt immer noch jemanden im Zielland der die Person aufnimmt. Wenn im Zielland Bürgerkrieg ist oder staatliche Stellen dysfunktional sind, viel Spaß.
Oder die Abschiebung an sich selbst wenn alles geregelt ist: Meist über Linienflieger. Wenn jemand aber massiv randaliert kann halt oft berechtigterweise der Pilot das ablehnen. Dann halt Pustekuchen. Obwohl alles prozessual durch ist, halt ein praktischer Hinderungsgrund. Dann muss man es später neu versuchen.
Wobei ich persönlich ja hier eine beispielhafte Lösung sehe und ich nicht weiß (gebe ich offen zu) warum man das nicht bisher erwägt oder gemacht hat - irgendwas wird wohl ein Grund sein - nämlich: Sammelabschiebung über Regierungsflugzeuge bzw. BW-Maschinen. Da fällt ein Störfaktor ziviler Airlines usw. halt weg. Schätze, es ist so gesehen bis dato billiger gewesen die Leute vereinzelt in Flieger zu setzen die eh schon dahin fliegen. Ja, das ist natürlich wohl billiger als einen oder 2-4 Leute in ne BW-Maschine zu setzen und extra dahinzufliegen. Das wäre aber meine persönliche Lösungsidee, ab einer gewissen Menge renitenter Personen halt zu sammeln bis man ne eigene Maschine voll kriegt und dann in Land X oder ne Route von Land X Y Z ansteuern und dann so verbringen.
Aber der Hauptpunkt bleibt dass du im Gesamtkomplex irreguläre Migration bis hin zu Abschiebung einzelner eine komplexe Kette an Faktoren, praktischen wie rechtlichen, hast, die Dinge halt beeinflussen. Ich persönlich finde das anzuerkennen, die Limits zu sehen, macht eine eigener Erwartungshaltung etwas 'geerdeter' und man kann dann ggf. auch argumentativ da ansetzen wo Lösungen praktischer oder zeitnaher umsetzbar sind.
Abahatschi schrieb:Auch dieses Problem besteht seit bald 10J, aber Du wirst mir erzählen dass die Regierung nicht "nichts tut", sie ist voll dabei. Sie hat es ja bis jetzt nicht mal geschafft aufzuklären wer in Urlaub fährt oder nicht.
Siehe teils oben - keine Omnipotenz staatlicher Stellen, oft nicht mal die rechtliche Handhabe diese (sofort) zu schaffen. Musste halt theoretisch amtlich jeden Asylmensch der wegen spezifischen Gründen floh mit Markern versehen "Darf nicht in Heimatland XY ausreisen" - das bringt national aber nix wenn du ins Nachbarland, z.B. Niederlande, kannst und von da fliegen kannst. Es müsste dann EU-weit, also in EU-Systemen so ausgeschrieben sein. Tangiert dann aber potentiell auch supranationales (EU-)Recht und die Rechtsprechung weiterer Staaten. Bzw. Rechtsänderungsprozesse vieler Staaten.
Man sieht: Ja, sorry, es ist leider oft komplexer oder oft nicht so einfach zu ändern wie man es gerne hätte, je nach Faktor oder Themengebiet.
Ich will auch gern dass dieses oder jenes besser oder möglichst sofort klappt. Ich lebe aber meines Erachtens entspannter wenn ich die Grenzen oder Hürden anerkenne die sich bei so einem komplexen System entfaltet. Damit muss ich im Bereich Sicherheits- und Verteidigungspolitik schon leben, andere müssen halt damit auch im Bereich Asyl/Migration leben
:)