Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

sacredheart schrieb:Die staatliche Begründung für die Duldung sind aber andere Gründe

Tussinelda schrieb:und die zeugen in der Regel davon, dass dieser Mensch einer Form des Schutzes bedarf

Nach der Schlepperpropaganda (globale Bewegungsfreiheit) der nächste Bock.
Geduldete sind ausreisepflichtig und der meiste Grund für die Duldung sind fehlende Ausweisdokumente.
Welchen Schutz bedarf denn dieser Mensch ganz konkret?

Duldung heißt: Ausreisepflichtige dürfen vorübergehend in Deutschland bleiben, weil sie nicht abgeschoben werden können. Das liegt meist daran, dass sie keine Ausweisdokumente nachweisen können oder eine Krankheit haben, die im Herkunftsland nicht behandelt werden kann

Quelle: https://mediendienst-integration.de/migration/flucht-asyl/duldung.html

@behind_eyes
da steht oder....da kann man natürlich dann so tun, als seien es meist nur die Ausweispapiere, allerdings wäre dies falsch.

Die Abschiebung kann aufgeschoben oder gar ausgesetzt werden und eine "Duldung" erteilt werden, wenn:

die Landesbehörde die Abschiebung "aus völkerrechtlichen oder humanitären Gründen" für maximal drei Monate aussetzt,
der/die Ausländer*in eine qualifizierte Berufsausbildung absolviert,
sie/er ein minderjähriges Kind hat, das im Besitz einer Aufenthaltserlaubnis ist,
sie/er mit einem anderen Geduldeten eng verwandt ist,
ein/e Arzt/Ärztin bescheinigen kann, dass die Person, die abgeschoben werden muss, eine schwerwiegende Erkrankung hat, die die Abschiebung beeinträchtigen kann oder
rechtliche Gründe vorliegen, die eine Ausreise nicht möglich machen – wie etwa fehlende Reisedokumente.Rechtsgrundlage

Quelle: Dein link

@Tussinelda

Wir übersetzen Deine zitierte Zusammenfassung mal in weniger amtliches Deutsch:

Entweder muss man eine Ausbildungsstelle finden, oder Kinder haben, die natürlich recht leicht einen Aufenthaltstitel haben oder mit jemandem verwandt sein, der ebenfalls eine Duldung hat (damit reicht sogar die Behauptung aus, mit jemandem eng verwandt zu sein, der ebenfalls seine Papiere weggeworfen hat) oder krank sein oder die eigenen Papiere vor der Einreise weggeworfen zu haben.

Also wer nichts von alledem hinkriegt, muss eine Abschiebung geradezu mit Absicht herbeiführen.

'Mit einem anderen Geduldten eng verwandt sein' bedeutet ja im Klartext:

Jemand anderes, der behauptet zB Syrer zu sein hat seine Papiere weggeworfen und hat deswegen nur eine Duldung erhalten. Der Antragsteller hat ebenfalls seine Papiere weggeworfen und behauptet, mit erster Person eng verwandt zu sein. Dafür erhält er ebenfalls eine Duldung, weil unser Staat bei 2 Personen ohne Papiere eine enge Verwandtschaft nicht ausschließen kann.

Tussinelda schrieb:da steht oder....da kann man natürlich dann so tun, als seien es meist nur die Ausweispapiere, allerdings wäre dies falsch.

Der nächste Bock.

Wer in Deutschland Asyl beantragt, kann seinen Namen, Geburtsdatum und seine Nationalität oft nicht nachweisen. Jeder zweite Asylbewerber reist ohne Pass ein. Und das auch, weil es die Chancen zu bleiben erhöht

und

„Im Jahr 2020 lag der Anteil der Asylerstantragstellenden ab 18 Jahren ohne Identitätspapiere bei 51,8 Prozent“,

Quelle:

https://www.welt.de/politik/deutschland/article226900563/Jeder-zweite-Asylsuchende-kommt-ohne-Papiere-nach-Deutschland.html

Nochmal meine Frage:

behind_eyes schrieb:Welchen Schutz bedarf denn dieser Mensch ganz konkret?

?

Optimist schrieb:Gerade auch vor allem bei NGOs wird sich da wohl so schnell nichts ändern an der Einstellung, z.B. bei dieser Carola Rackete

Auf die Aussagen der NGO's legen ich absolut keinen Wert. Die sind ja politisch nicht neutral, sondern vertreten die ideologische, linksextreme Position ein globales Recht auf Bewegungsfreiheit umsetzen zu wollen. Die NGO's hatten in der Vergangenheit einen viel zu großen Einfluß auf die Regierungen.
Ich würde dafür plädieren einige der Organisationen, wie z.B. Sea-Watch, als terroristische Vereinigungen einzustufen, weil deren Schleppertum die EU destabilisiert (sie bringen die in Seenot geratenen Flüchtlinge nicht zum nächsten sicheren Hafen, sondern ausschließlich zum nächsten EU-Hafen).

Tussinelda schrieb:da kann man natürlich dann so tun, als seien es meist nur die Ausweispapiere, allerdings wäre dies falsch

Falsch ist das nicht, das geht nur nicht aus dieser Quelle hervor. Dass das so ist, geht aber z.B. aus der Quelle hervor, die ich hier erst vor einer einer gepostet habe:

cannabisnormal schrieb:Fehlende Reisedokumente waren Stand Juni 2023 der häufigste Grund für "Duldungen".

Quelle: https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/asyl-abschiebung-migration-faeser-gesetz-100.html#:~:text=Fehlende%20Reisedokumente%20waren%20Stand%20Juni,der%20Bundestagsfraktion%20DIE%20LINKE%20hervor

cannabisnormal schrieb:Falsch ist das nicht, das geht nur nicht aus dieser Quelle hervor. Dass das so ist, geht aber z.B. aus der Quelle hervor, die ich hier erst vor einer einer gepostet habe:

Das man das noch belegen muss ist eigentlich traurig, ist ja fast wie beim Märchen der globalen Bewegungsfreiheit. Aber ist halt so, viele beschäftigen sich halt nicht mit Migration, anders ist das nicht zu erklären. Oder es gibt Gründe die wir nicht kennen, warum dieser seit Jahren kolportierte Fakt geleugnet wird.

behind_eyes schrieb:Aber ist halt so, viele beschäftigen sich halt nicht mit Migration, anders ist das nicht zu erklären

Entweder es liegt wirklich an der Ignoranz, oder es ist ein bewusstes relativieren und verschleiern von Informationen.
Ich denke viele linke Leute verachten die deutsche Gesellschaft und würden es begrüßen, wenn sich die Zusammensetzung der Gesellschaft grundlegend verändern würde. Ich habe dafür keine Belege, aber das ist meine subjektive Erfahrung aus den Gesprächen mit einigen linksextremen Leuten.
Warum man dann ausgerechnet die Migration von Menschen befürwortet, die relativ häufig homophob, antisemitisch und sexistisch sind und das auch noch als linke Person, das ist mir ein Rätsel. Da sind wir wahrscheinlich wieder bei der Ignoranz angekommen.

Und einige halten es auch für gerechtfertigt, weil die EU früher Afrika kolonialisiert hat. So nach dem Motto: Selber schuld, jetzt sind wir dran. Habe ich auch schon in Diskussionen gehört.

Einige gewisse Bösartigkeit oder Gleichgültigkeit gegenüber der Zukunft des Landes ist wahrscheinlich bei einigen dabei. Die Bösartigkeit will ich aber auf keinen Fall @Tussinelda unterstellen, falls es so rüberkommt.

cannabisnormal schrieb:Entweder es liegt wirklich an der Ignoranz, oder es ist ein bewusstes relativieren und verschleiern von Informationen.
Ich denke viele linke Leute verachten die deutsche Gesellschaft und würden es begrüßen, wenn sich die Zusammensetzung der Gesellschaft grundlegend verändern würde. Ich habe dafür keine Belege, aber das ist meine subjektive Erfahrung aus den Gesprächen mit einigen linksextremen Leuten

Ich glaube halt nicht das es da überhaupt um Gesellschaft geht, also auch nicht um Verachtung. Es ist eine rein auf moralischen (Schein)Werten beruhende Ideologie mit dem Motiv der eigenen Überhöhung.
Es geht weder um die Gesellschaft noch um den Flüchtling, der ist auch nur Mittel zum Zweck imo. Rassismuskeulen sprechen da ihre deutliche Sprache.

cannabisnormal schrieb:Warum man dann ausgerechnet die Migration von Menschen befürwortet, die relativ häufig homophob, antisemitisch und sexistisch sind und das auch noch als linke Person, das ist mir ein Rätsel.

Mir nicht, offenbar gibt es für diese Positionen eine breite Zustimmung. Siehe oben, Scheinwerte.

cannabisnormal schrieb:Und einige halten es auch für gerechtfertigt, weil die EU früher Afrika kolonialisiert hat. So nach dem Motto: Selber schuld, jetzt sind wir dran. Habe ich auch schon in Diskussionen gehört

Erwartbar, leider.
Siehe Zustimmung zur Verwendung rassistischer Menschenbezeichnungen in Abhängigkeit ihrer Hautfarbe.

behind_eyes schrieb:Es ist eine rein auf moralischen (Schein)Werten beruhende Ideologie mit dem Motiv der eigenen Überhöhung.

Das ist ein interessanter Gedanke. Den Eindruck habe ich auf jeden Fall bei woken Leuten. Kann gut sein, dass das bei den Befürwortern der aktuellen Asylpolitik auch der Fall ist. Ich denke ,dass es da auch eine große Schnittmenge gibt.

Bin nun offline für heute, schöne Weihnachten noch zusammen. :)

@cannabisnormal

cannabisnormal schrieb:Das ist ein interessanter Gedanke. Den Eindruck habe ich auf jeden Fall bei woken Leuten. Kann gut sein, dass das bei den Befürwortern der aktuellen Asylpolitik auch der Fall ist. Ich denke ,dass es da auch eine große Schnittmenge gibt.

Im Französischen gibt es ein eigenes Wort dafür: Islamogauchism, also islamisch und links, womit gemeint ist, ein munteres Hand-in-Hand-Gehen von politischem Islam und Liniksextremismus.

Die Schnittmengen sind ja auch da: Beide Ideologien fußen auf Ideen außerhalb der beweisbaren Realität, beide Ideologien sind antisemitisch, einmal aus pseudoreligiösen Gründen, einmal wie Marx aus Verachtung 'des Kapitals', bzw 'der Hochfinanz'. Beide Ideologien wollen einen starken, extrem ins Private übergriffigen Staat. RAF und PLO haben schon in den 70ern zusammen Terror verbreitet. Die 68er haben sich gerne mit einem Palästinensertuch geschmückt. Beide Ideologien führen zur Verarmung. Beide Ideologien verachten aus unterschiedlichen Gründen den Finanzsektor.

sacredheart schrieb:Jemand anderes, der behauptet zB Syrer zu sein hat seine Papiere weggeworfen und hat deswegen nur eine Duldung erhalten. Der Antragsteller hat ebenfalls seine Papiere weggeworfen und behauptet, mit erster Person eng verwandt zu sein. Dafür erhält er ebenfalls eine Duldung, weil unser Staat bei 2 Personen ohne Papiere eine enge Verwandtschaft nicht ausschließen kann.

nö, so ist es nicht, mal einfach die Gesetze lesen.....
https://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__25a.html
https://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__60a.html

behind_eyes schrieb:Der nächste Bock.

das ist kein Bock, was immer das heißen soll, es sind nicht meist NUR die fehlenden Papiere, das schrieb ich. Außerdem sollte man bedenken:

Die Ausländerbehörden gehen aber nur bei etwa neun Prozent dieser Menschen davon aus, dass sie ihre Abschiebung aktiv verhindern wollen.

Quelle: s.o.

hier wird so getan, als schmeisse jeder seine Papiere weg, versuche absichtlich, die Herkunft/Identität zu verschleiern, dem ist offensichtlich nicht so.
@sacredheart
ach, es geht nur um muslimische Flüchtlinge? Oder was soll der Mist? Wenn man die Flüchtlingspolitik anders bewertet, eine andere Meinung dazu hat, dann hängt man weder einer Ideologie an, noch geht es dann nur um bestimmte Geflüchtete. Ich finde es immer lustig, dass sich immer wieder beschwert wird, man würde in die rechte Ecke gestellt, die Nazi-Keule rausgeholt usw,. man sich aber selbst nicht zu schade dafür ist, einfach die gegenteilige Keule auszupacken. Lächerlicher Versuch und wieder einmal nur ein billiger Versuch zu diskreditieren.

Tussinelda schrieb:ach, es geht nur um muslimische Flüchtlinge? Oder was soll der Mist? Wenn man die Flüchtlingspolitik anders bewertet, eine andere Meinung dazu hat, dann hängt man weder einer Ideologie an, noch geht es dann nur um bestimmte Geflüchtete. I

@Tussinelda

Die Mehrheit der Menschen mit Asylbegehren sind Muslime, genau genommen 75,7%. Insofern sind sie einfach die relevanteste Gruppe, über die man zum Thema Asyl diskutiert. Es hat da wenig Sinn, im Thema Asyl über Buddhismus zu sprechen, wenn es so gut wie keine buddhistischen Asylantragsteller gibt.

https://de.statista.com/statistik/daten/studie/452202/umfrage/asylbewerber-in-deutschland-nach-religionszugehoerigkeit/

Man kann mit aktuellen Zahlen Asylzuwanderung und muslimische Zuwanderung nicht sinnvoll voneinader trennen.

sacredheart schrieb:Die Mehrheit der Menschen mit Asylbegehren sind Muslime, genau genommen 75,7%. Insofern sind sie einfach die relevanteste Gruppe, über die man zum Thema Asyl diskutiert. Es hat da wenig Sinn, im Thema Asyl über Buddhismus zu sprechen, wenn es so gut wie keine buddhistischen Asylantragsteller gibt.

es geht aber nicht jedem um deren Religion. Und von den 75,7% sind wie viele Islamisten? Um die geht es doch bei dem von Dir verwendeten schwammigen Begriff Islamo-Gauchisme oder nicht? Na ja, man kann eben einfach "den" Islam beziehungsweise Menschen, die sich dem Islam zugehörig fühlen alle über einen Kamm scheren.....was soll ich sagen. MMn wieder Populismus, sonst nix.

@Tussinelda

Solange Ditib Moscheen in Deutschland relvant sind (also politischer Erdogan Islam), solange Tausende auf sogenannten Demos mitlaufen, auf denen ein Kalifat gefordert wird, solange in Hamburg in der Blauen Moschee ungehindert Terror unterstützt wird, solange an Weihnachten am Kölner Dom Terrorverdacht besteht und Kirchenbesucher deswegen durchsucht werden müssen, sehe ich eine weit überwiegend muslimische Zuwanderung sehr kritisch.

Aiußerdem widerlegt diese extreme Mehrheit von 75,7% das Märchen von der bunten Gesellschaft. Es ist mitnichten so, dass aus allen Teilen der Welt Menschen mti Asylwunsch einwandern, es sind mit 3/4 Mehrheit Muslime.

Wer mit dem Weltbild Arabiens konform geht, für den stellt das alles natürlich kein Problem dar.

Tussinelda schrieb:das ist kein Bock, was immer das heißen soll, es sind nicht meist NUR die fehlenden Papiere, das schrieb ich

Richtig ist, es sind mit über 50% und damit meistens fehlende Papiere.

Damit ist diese Aussage:

Tussinelda schrieb:da kann man natürlich dann so tun, als seien es meist nur die Ausweispapiere, allerdings wäre dies falsch

nachweislich falsch, es sei denn das "meist" war mausgerutscht.

Tussinelda schrieb:hier wird so getan, als schmeisse jeder seine Papiere weg,

tja nun...

Tussinelda schrieb:versuche absichtlich, die Herkunft/Identität zu verschleiern, dem ist offensichtlich nicht so.

Das "offensichtlich" "absichtlich" kannst du sicher auch herleiten.

sacredheart schrieb am 22.12.2023:Du hattest ja, offenbar unbewusst, schon eine Antwort gegeben, die sich von meiner um 180° zu unterscheiden scheint.

Nein , ich bin nicht für die Aufnahme vieler Millionen Menschen

sacredheart schrieb am 22.12.2023:des politischen Islam

, wehre mich nur dagegen das wir die Krone der Schöpfung sind. Kulturell, sexuell , etc .

abbacbbc schrieb am 22.12.2023:aber wir halten zB die Fluchtrouten über das Meer aufrecht und damit natürlich den Kreislauf aus Bootschlepper, Flüchtlingen, Toten.

Das sind wir ?aha , geh mal näher ins Detail wer " wir " sind und was du gedenkst dagegen zutun. Grade Afrika ist ja spannend mit der kolonisierung durch Russland, gleichzeitiger Rückzug Europas. " Wir " sind da weg .

abbacbbc schrieb am 22.12.2023:Also rettet der inhumanen Weg Leben.

Und was machst du wenn irgendjemand mal aus welchen grund auch immer dir die rechte wegnimmt mit dem Verweis wird alles besser .
Ich bin nicht der Typ bei dem rechte an Wasser oder Landesgrenzen aufhören weil ich toller bin .

@Jedimindtricks

Jedimindtricks schrieb:, wehre mich nur dagegen das wir die Krone der Schöpfung sind. Kulturell, sexuell , etc .

Da bin ich wiederum bei Dir. Wer das Land der unpünktlichen Züge, der endlosen Autobahnbaustellen etc für die Krone der Schöpfung hält, dem wäre nicht zu helfen.

Den politischen Islam hingegen halte ich nicht für ein Weltbild, das wir gleichberechtigt behandeln müssen. Wir hatten imemrhin mal unsere Aufklärung, wenn auch mit Rückschlägen und Rückfällen in die Barbarei.

Dennoch bin ich nicht gewillt, ein misogynes, homophobes, antisemitisches, rückständiges Weltbild als Bereicherung aufzufassen.
Und wer ein Kalifat will, soll nicht in Deutschland dafür demonstieren, sondern in Länder abhauen, in denen ein Kalifat als akzeptabel gilt.

Sollte er dann dort zu Schaden kommen, mit größter Wahrscheinlichkeit in Folge dieses rückständigen Weltbildes, so what?

sacredheart schrieb:Sollte er dann dort zu Schaden kommen, mit größter Wahrscheinlichkeit in Folge dieses rückständigen Weltbildes, so what?

Dann wird er hier doch wieder aufgenommen, er bedarf ja dann Schutz. ;-) Schutz vor einem politisch-religiösem Weltbild welches hierzulande, völlig unlogisch, imo gerne vom Tisch gewischt wird weil nicht sein kann was nicht sein darf.
Ich wünschte manchmal unsere Gesellschaft wäre emanzipierter.

@behind_eyes

Im Falle der Kalifat Demonstranten: Da fühlen sich Menschen ernsthaft verpflichtet, Menschen mit fremder Staatsangehörigkeit vor ihrem eigenen Weltbild, bzw vor den Auswirkungen ihres eigenen Weltbildes zu schützen.

Das ist einer der Momente, wo ich dann komplett raus bin. Wer ein Kalifat will, ist doch in shit hole states bestens aufgehoben.

sacredheart schrieb:Da fühlen sich Menschen ernsthaft verpflichtet, Menschen mit fremder Staatsangehörigkeit vor ihrem eigenen Weltbild, bzw vor den Auswirkungen ihres eigenen Weltbildes zu schützen.

das mutet wirklich schizophren und zwiespältig an.
Dass es in D keine klare Linie zu geben scheint, liegt mMn daran, dass - gerade eben auch bei der Asylpolitik - aus 2 verschiedenen Richtungen gezogen wird, jedenfalls nicht an einem Strang.
Auf diese Weise kann es natürlich nicht vorwärts gehen.

abbacbbc schrieb am 23.12.2023:Das ist das Drama.

Wir können keine Humanität in alle Richtung gestalten.
Daher sind manche gefangen in der Argumentation:

"mehr aufnehmen, mehr und größere Wege bauen, mehr hier integrieren und das irgendwie"

Alles andere bedingt "unangenehme Entscheidungen".

wie wahr.
Und das ist eben das Dilemma in dem sich D befindet, im Gegensatz zu anderen europäischen Staaten, bei denen man sich einiger zu sein scheint, wo es lang gehen soll.

abbacbbc schrieb am 23.12.2023:...
Daher ist mein Rat: Europa über den Mittelmeerweg abschotten und das auch kundtun, so dass keine Schleusermafia erzählen kann "Man kommt einfach über das Mittelmeer und dann ist man easy in Europa"

naja, die Schleuser könnten dann dennoch erzählen was sie lustig sind und weiterhin das "Blaue vom Himmel" versprechen.

abbacbbc schrieb am 23.12.2023:Das wird jetzt natürlich viele Probleme geben, nachdem wir gewartet haben bis sich 10000ende über das Mittelmeer auf den Weg machen und Zuhause erzählen "ja schwierig aber machbar". Aber nach ein paar Jahren werden die Flüchtlingszahlen und Toten im Mittelmeer deutlich gesunken sein, wenn wir abschotten.

halte ich auch für möglich, dass es sich nach und nach dann rumsprechen und Wirkung zeigen würde - aber nur dann, wenn man bei der Asylpolitik wirklich mal effektiv umschwenken würde.
Vor 2015 war ja erstaunlicherweise sogar Merkel dafür, niemanden groß in D aufzunehmen (las ich damals hier im Thread), aber zu diesen Zeiten wird man wohl in D so schnell nicht zurück kehren.