@Optimist Um 2015 herum wollte man uns alle noch damit für dumm verkaufen, die Flüchtlingswelle wäre wegen der Zustände in Syrien ein mehr oder weniger singuläres Ereignis.
Das ist natürlich Unsinn. Die Zahlen sind auf einem sehr hohen Niveau. Das Bevölkerungswachstum Afrikas und fast des gesamten arabischen Raums ist weiterhin sehr hoch. Und jeder Migrant, der Schleuser in Anspruch nimmt, bezahlt dafür einen sehr hohen Betrag. Das bedeutet, dass sehr viel Geld in das Geschäftsmodell 'Menschenhandel mit einkalkulierten Verlusten' fließt. Das Modell wird also immer größer und immer professioneller.
Die Zahlen werden also dauerhaft immer weiter steigen.
Was bietet unsere Regierung zur Lösung an:
Einen Einbürgerungsturbo um die pull Effekte zu maximieren, ein Chancenaufenthaltsrecht damit auch ganz sicher jeder ohne Fluchtgrund bleiben kann bei gleichzeitiger Statistikverschönerung und ein Placebo namens verlängerte Abschiebehaft, die in ganz wenigen Fällen gelegentlich mal eine einzelne Abschiebung erleichtern kann.
Im Vergleich zu den Änderungen in anderen EU Staaten eine Nullnummer.
Wie sich die neuen Asylregeln der EU auswirken werden, muss man erst noch sehen. Es sind ein paar gute Ansätze dabei, aber von einer Lösung sind wir weit entfernt.
In Frankreich sieht man gerade, wie vernunftbasierte Politik leider aktuell meist zustande kommt: Durch Druck der Bürger, die diesen mit der Wahl rechter, teils rechtsextremer Parteien zustande bringen.
Warum bedarf es so oft diesen Umwegs? Es wäre doch einfacher, wenn Parteien der Mitte eine rarionale Migrationspolitik machen würden, statt eine ideologische.
Wie realitätsfern diese ideologische Politik ist, sieht man an unserer feministischen Außenpolitik: Wir sind so feministisch, dass wir reihenweise junge kräftige Männer mit zum großen Teil problemtischem Frauenbild aufnehmen und die schutzbedürftigen Frauen bleiben zurück.
Wo müssen wir hin?
Wir müssen dahin kommen, dass wir und nicht die Schleuser entscheiden, wer zu uns kommt, nämlich besonders Schutzbedürftige.
Das sind Frauen, Waisenkinder, behinderte und alte Menschen, nur in den seltensten Fällen kräftige junge Alpha Männer.
Wie erreichen wir das?
Indem wir die unsinnige Kopplung von 'Ein Fuß auf einem EU Strand' führt zu einer Kette, die mit großer Wahrscheinlichkeit in deutschen Dauertransfer mündet, beenden.
Stattdessen muss die EU selbst entscheiden, wo welche Menschen besonders gefährdet sind. Das kann man aber nur vor Ort. Denn die wirklich Schutzbedürftigen schaffen es nur in den seltensten Fällen nach Lampedusa. Die EU sollte im ersten Schritt in gefährdeten Gebieten (oft in Nachbarländern, in Syrien selbst wäre das zB nicht möglich) den Wunsch nach Hilfe entgegennehmen und dann vor Ort entscheiden: Hilfe vor Ort, Möglichkeit des Schutzes in der Region oder Schutz in der EU' Dann können Menschen eingeflogen werden und ertrinken auch nicht.
Wenn das erreicht werden kann, dann muss der illegale Weg auch immer in die Sackgasse führen. Wer dann plötzlich in der EU auftaucht, erhält keine Asylprüfung, keine Sozialleistungen und keinerlei Niederlassungsmöglichkeit.
Ein solches Asylsystem würde auch von der Mehrheit der EU Bürger gerne mitgetragen.