Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

behind_eyes schrieb:Wer für Geld zurückgeht kann nicht glaubhaft versichern das er hier nach Hilfe gesucht hat.

selbstverständlich kann man das. Man kann aber, wenn man glaubt, man würde kein Asyl bekommen, sich für eine Rückkehr entscheiden, insbesondere, wenn diese unterstützt wird. Meinst Du, die Menschen machen sich auf den Weg, bezahlen Schleuser usw. um dann ein bisschen Rückkehrprämie zu bekommen? Es ist eine schwere Entscheidung, sich auf die Flucht zu begeben und alles hinter sich zu lassen. Wenn die Familie sowieso noch in der Heimat ist, die Aussichten schlecht oder es dauert zu lange, dass/bis sie nachkommen könnten. Es gibt alle möglichen Gründe, es muss nicht sein, dass es eh keinen Fluchtgrund gab. Das stellst Du Dir eben so vor, ist aber mMn eine sehr eingeschränkte Sichtweise und vor allem kein Fakt. Denn den müßtest Du belegen können.

Optimist schrieb:man muss da eben komplexer denken.

Tussinelda schrieb::D ähm ja, genau das meinte ich

na da sind wir uns doch einig.
Hoffentlich auch darüber, dass D nun mal für Asylbewerber - aus mehreren Gründen - Anreize bereit hält.

behind_eyes schrieb:Wer für Geld zurückgeht kann nicht glaubhaft versichern das er hier nach Hilfe gesucht hat.

Da hast du natürlich Recht.

Es gibt aber eben außer Geld noch andere Gründe, was D so anziehend und attraktiv macht.
Und diese Gründe sollten eben wirklich mal - durch entsprechende Gesetze - abgebaut werden.
(in den letzten Tagen wurde schon einiges angesprochen, was man machen könnte).

Tussinelda schrieb:Man kann aber, wenn man glaubt, man würde kein Asyl bekommen, sich für eine Rückkehr entscheiden, insbesondere, wenn diese unterstützt wird.

Was man glaubt ist irrelevant, wenn man kein Asyl bekommt (also keine Asylberechtigenden Fluchtgründe vorlegen kann) ist man ausreisepflichtig so weit ich weiß. Das als eine eigene Entscheidung zu framen ist Ausdruck der Aushöhlung unseres Sozialsystems.
Fachlich ist so ein Verhalten "asozial".

Tussinelda schrieb:Meinst Du, die Menschen machen sich auf den Weg, bezahlen Schleuser usw. um dann ein bisschen Rückkehrprämie zu bekommen?

Das wundert mich ja auch, also bin ich nicht allein mit den Fragen dazu.

Tussinelda schrieb:Es ist eine schwere Entscheidung, sich auf die Flucht zu begeben und alles hinter sich zu lassen.

Umso verwunderlicher das ein winkender Geldschein einen wieder zurückkehren lässt an einen Ort aus dem man vertrieben wird, der Tod droht und andere Fluchtgründe.

Tussinelda schrieb:Das stellst Du Dir eben so vor, ist aber mMn eine sehr eingeschränkte Sichtweise und vor allem kein Fakt

Ich finde es eher "beschränkt" die Widersprüche nicht zu erkennen.

Optimist schrieb:Und diese Gründe sollten eben wirklich mal - durch entsprechende Gesetze - abgebaut werden.

welche denn genau? Bitte aufzählen oder zitieren.

Optimist schrieb:Da hast du natürlich Recht.

nö, natürlich nicht. Komplexer denken.....

behind_eyes schrieb:Das als eine eigene Entscheidung zu framen ist Ausdruck der Aushöhlung unseres Sozialsystems.
Fachlich ist so ein Verhalten "asozial".

ach, wird immer besser. Also sind es asoziale ohne Fluchtgründe, die sich auf den Weg machen, um eine einmalige Prämie abzusahnen, die höchstwahrschinlich nicht einmal die Fluchtkosten deckt. Makes sense....not.

behind_eyes schrieb:Umso verwunderlicher das ein winkender Geldschein einen wieder zurückkehren lässt an einen Ort aus dem man vertrieben wird, der Tod droht und andere Fluchtgründe.

nö, ist es nicht, ich hatte aufgezeigt, warum

behind_eyes schrieb:Ich finde es eher "beschränkt" die Widersprüche nicht zu erkennen.

von "beschränkt" schrieb ich nicht.

Tussinelda schrieb:ach, wird immer besser. Also sind es asoziale ohne Fluchtgründe, die sich auf den Weg machen, um eine einmalige Prämie abzusahnen, die höchstwahrschinlich nicht einmal die Fluchtkosten deckt. Makes sense....not.

Nö, das als eigene Entscheidung zu framen ist asozial.
Wer keinen Fluchtgründe vorweisen kann ist ausreisepflichtig. Nix eigene Entscheidung.

Tussinelda schrieb:nö, ist es nicht

Doch, ist es, ich hatte aufgezeigt warum.

Tussinelda schrieb:von "beschränkt" schrieb ich nicht.

hä? Das sind meine Worte, nicht deine. Ich kann schreiben was ich will.

behind_eyes schrieb:hä? Das sind meine Worte, nicht deine. Ich kann schreiben was ich will.

gut, dass Du das deutlich machst. "Beschränkt" ist nämlich in dem Zusammenhang, wie Du es nutzt, ggf. abfällig aufzufassen ;)

Bedeutungen:

[1] abwertend: einfältig, engstirnig, geistig unbeweglich

Quelle: https://de.wiktionary.org/wiki/beschr%C3%A4nkt

behind_eyes schrieb:Doch, ist es, ich hatte aufgezeigt warum.

und ich, warum man dies nicht so schwarz/weiß betrachten sollte ;)

behind_eyes schrieb:Umso verwunderlicher das ein winkender Geldschein einen wieder zurückkehren lässt an einen Ort aus dem man vertrieben wird, der Tod droht und andere Fluchtgründe.

ganz genau. Daran alleine sieht man es doch, dass es bei manchen nur angebliche Fluchtgründe waren.

Tussinelda schrieb:nö, ist es nicht, ich hatte aufgezeigt, warum

ja du hattest sinngemäß geschrieben, dass sie mit ihrem Asylbegehren keine Chance auf Erfolg sehen und deshalb dann das Angebot annehmen, freiwillig zurück zu kehren - für Geld.
Aber dass sie keinen triftigen Asylgrund haben, das wussten sie doch nun garantiert schon vorher.

Tussinelda schrieb:Komplexer denken.....

Tussinelda schrieb:wie Dir wiederholt aufgezeigt wurde, die Menschen flüchten so oder so, ganz unabhängig von den Anreizen

also so eine Aussage ist in meinen Augen ganz und gar nicht komplex gedacht.
Wie ich aufzeigte, würden nicht so viele nach D wollen, wenn es hier nicht genügend Anreize gäbe.

Tussinelda schrieb:welche denn genau?

naja, wurde hier alles schon diskutiert, was D alles möglich macht und manch andere Länder hingegen nicht.
Aber ich zähle gerne noch mal 2-3 Punkte auf, was Politik machen könnte (aber mit Grünen und Linken halt schlecht zu machen ist), z.B.:

- Familiennachzug erschweren, damit nicht immer mehr Flüchtlinge den Anreiz haben, nach D zu kommen, weil ja schon Verwandte und Bekannte hier sind...

- Einbürgerung nicht schon nach wenigen Jahren oder wenn, dann nur, wer wirklich gut integriert ist.

- Geldkarten, die verhindern, dass Geld in die Heimat geschickt werden kann...

- Abgelehnte bekommen weniger Transfer oder nur Sachleistungen.

- Abschiebegefängnisse usw.

Und das käme als Extra-Maßnahme noch hinzu:

behind_eyes schrieb:Wer keine Fluchtgründe vorweisen kann ist ausreisepflichtig. Nix eigene Entscheidung.

Optimist schrieb:Aber dass sie keinen triftigen Asylgrund haben, das wussten sie doch nun garantiert schon vorher.

das weißt Du doch gar nicht. Warum machen sie sich denn auf den Weg?

Optimist schrieb:also so eine Aussage ist in meinen Augen ganz und gar nicht komplex gedacht.

:D wundert mich nicht

Optimist schrieb:Familiennachzug erschweren, damit nicht immer mehr Flüchtlinge den Anreiz haben, nach D zu kommen, weil ja schon Verwandte und Bekannte hier sind...

ist passiert

Optimist schrieb:Einbürgerung nicht schon nach wenigen Jahren oder wenn, dann nur, wer wirklich gut integriert ist.

is sowieso so

Optimist schrieb:Geldkarten, die verhindern, dass Geld in die Heimat geschickt werden kann...

ist in Diskussion, die frage ist, warum man kein Geld in die Heimat schicken sollte, wieso soll das verboten sein?

Optimist schrieb:Abgelehnte bekommen weniger Transfer oder nur Sachleistungen.

ist heute schon möglich für alle Asylbewerber, allerdings ein hoher Verwaltungsaufwand

Optimist schrieb:Abschiebegefängnisse usw.

gibt es bereits

Optimist schrieb:Und das käme als Extra-Maßnahme noch hinzu:

eine sinnlose Maßnahme....sonst hätte man ja nicht extra die Rückkehrprämie eingeführt.......aber was soll's, wir können uns gerne weiter im Kreis drehen

Tussinelda schrieb:gut, dass Du das deutlich machst. "Beschränkt" ist nämlich in dem Zusammenhang, wie Du es nutzt, ggf. abfällig aufzufassen

ist es nicht.

Tussinelda schrieb:und ich, warum man dies nicht so schwarz/weiß betrachten sollte

Das Aufzeigen von Widersprüchen ist nicht schwarz weiß, ich hatte aufgezeigt warum.
Das Framen einer Ausreisepflicht als eigene Entscheidung ist und bleibt imo asozial.

Tussinelda schrieb:das weißt Du doch gar nicht. Warum machen sie sich denn auf den Weg?

weil es ihnen in ihrem Land wirtschaftlich gesehen nicht gut ging - also aus wirtschaftlichen Gründen (wurde doch hier im Thread schon belegt, dass nicht alle Flüchtlinge Asylgründe haben, sondern Viele auch aus eben genannten Gründen kommen).

Optimist schrieb:Einbürgerung nicht schon nach wenigen Jahren

Tussinelda schrieb:is sowieso so

diese Regierung hatte die Wartezeit herabgesetzt oder irre ich mich da jetzt so?

Optimist schrieb:Geldkarten,

Tussinelda schrieb:ist in Diskussion, die frage ist, warum man kein Geld in die Heimat schicken sollte, wieso soll das verboten sein?

Anreize hier her zu kommen vermindern - darum gehts doch jetzt die ganze Zeit.

Optimist schrieb:Abgelehnte bekommen weniger Transfer oder nur Sachleistungen.

Tussinelda schrieb:ist heute schon möglich für alle Asylbewerber, allerdings ein hoher Verwaltungsaufwand

wenn man Anreize vermindern möchte, muss man halt diese Kröte schlucken.
Für alles mögliche und unmögliche ist doch sonst auch genügend Geld da (nur nicht für wirklich notwendige Sachen, wie z.B. Bildung usw)

Optimist schrieb:Abschiebegefängnisse usw.

Tussinelda schrieb:gibt es bereits

vermutlich nicht genug, denn es haben Viele Duldung bekommen und sind nicht darin.
Und zudem sollte man die Leute so lange in den Gefängnissen lassen, bis sie freiwillig weg wollen.

Und an der jetzigen Diskussion sieht man das Problem wieder.

Ihr denkt wenn jemand zur Einreise gesperrt ist kommt vom Himmel ein leuchtender Schein und sobald der Flüchtling sich der Grenze nähert dreht er um....

Er läuft durch die offene Grenze und sitzt wieder zB in Hannover am Hauptbahnhof.

Nun wird er aufgegriffen und kann erst wieder nach dem kompletten Programm:

Wer sitzt hier
Hat er einen Aufenthaltstitel
Wenn nicht wer ist für ihn zuständig
Können wir dahin abschieben
Wenn bis dahin Fristen abgelaufen sind hat er ggf. Eine Duldung.

Solange keiner die Grenze zumacht ist das Feststellen "der darf gar nicht einreisen" nur eine Amtshandlung. Ein Blatt Papier

abbacbbc schrieb:Solange keiner die Grenze zumacht ist das Feststellen "der darf gar nicht einreisen" nur eine Amtshandlung.

ja, und deshalb sollten Abschiebegefängnisse restriktiver und flächendeckend genutzt (und auch gebaut) werden - zwecks Abschreckung - damit es in Zukunft weniger Asyl-Unberechtigte versuchen.

Optimist schrieb:ja, und deshalb sollten Abschiebegefängisse restriktiver und flächendeckend genutzt (und auch gebaut) werden - zwecks Abschreckung - damit es in Zukunft weniger Asyl-Unberechtigte versuchen.

Ist das nicht "deutsch" am Problem vorbeigedacht ??

Was ist denn ein Abschiebegefängnis:

Nahrung und Unterkunft mit geregeltem Ein/Aus.

Weiterhin wird das Verfassungsgericht kein reguläres Gefängnis für länger dulden.

Tussinelda schrieb:wie Dir wiederholt aufgezeigt wurde, die Menschen flüchten so oder so, ganz unabhängig von den Anreizen, sondern weil sie müssen, weil ihr Leben wo sie sind nicht lebenswert ist, es keine medizinische Versorgung gibt, Bildung, Essen, Sicherheit fehlt, sie Gewalt, Krieg usw ausgesetzt sind.

Wir können nicht alle aufnehmen. Und wir müssen auch schauen, dass es hier weiterhin funktioniert. Deswegen ist es wichtig, dass wir nur die aufnehmen, die tatsächlich einen Asylanspruch haben. Alle anderen können hier nicht bleiben.
Solange aber auch die voll versorgt werden und meistens auch bleiben dürfen, wird sich nichts ändern.

abbacbbc schrieb:Nahrung und Unterkunft mit geregeltem Ein/Aus.

nein, eben nicht mit Ausgang, sonst würde es auch gar nicht "Gefängnis" heißen und es hätte auch keine abschreckende Wirkung.
Wer illegal im Land ist (wer ausreisepflichtig ist, es aber nicht tut, den sehe ich als "illegal im Lande" an), der muss halt die Härte des Gesetzes zu spüren bekommen.

Ansonsten lachen sich diejenigen doch eins und sagen sich: D ist so toll, die lassen einen trotz mangelndem Asylgrund für immer hier bleiben. Wenn das nicht schon alleine ein Anreiz ist nach D zu kommen, dann weiß ich auch nicht.

abbacbbc schrieb:Weiterhin wird das Verfassungsgericht kein reguläres Gefängnis für länger dulden.

das ist eben die Krucx - da sollte vielleicht die Verfassung geändert werden?

Kann doch nicht sein, dass die Meisten nach D wollen, nur weil wir so migrationsfreundliche Gesetze haben?

abbacbbc schrieb:Ihr denkt wenn jemand zur Einreise gesperrt ist kommt vom Himmel ein leuchtender Schein und sobald der Flüchtling sich der Grenze nähert dreht er um..

Also mir ist klar das genau das nicht passiert, ich verstehe das.
Jemand möchte ein besseres Leben und am Ende setzt er sich über alle möglichen Gesetze und Regeln hinweg, soweit klar und verständlich.. aber sich das einzugestehen, das auszusprechen, das scheint für viele ein Problem zu sein und am Ende ist es ein guter Weg sich der Verantwortung zu entziehen, kein Diskurs mehr möglich, es gibt kein Problem.
Aus dem selben Grund hat man imo das Wort Einzelfall erfunden, es gibt kein Problem, alles Einzelfall, Diskussion beendet.

Optimist schrieb:vermutlich nicht genug, denn es haben Viele Duldung bekommen und sind nicht darin.

warum sollten die denn in ein Gefängnis bitte?

Optimist schrieb:Und zudem sollte man die Leute so lange in den Gefängnissen lassen, bis sie freiwillig weg wollen.

welche Leute denn? Die, die eine Duldung haben oder alle, die sich für Asyl bewerben? Oder wen meinst Du jetzt?

Optimist schrieb:ja, und deshalb sollten Abschiebegefängnisse restriktiver und flächendeckend genutzt (und auch gebaut) werden - zwecks Abschreckung - damit es in Zukunft weniger Asyl-Unberechtigte versuchen.

pfff, echt jetzt, das bringt dann genau was? Also wenn man die endlich gebaut hat (Steuergelder), die Menschen dort unterbringt (Steuergelder), sie nur zur Abschreckung dienen sollen, quasi so als Gegending zu den "Anreizen".

Optimist schrieb:weil es ihnen in ihrem Land wirtschaftlich gesehen nicht gut ging - also aus wirtschaftlichen Gründen (wurde doch hier im Thread schon belegt, dass nicht alle Flüchtlinge Asylgründe haben, sondern Viele auch aus eben genannten Gründen kommen).

es ging darum, dass Du behauptet hast, sie wüßten schon vorher, dass sie kein Asyl bekommen, bevor sie sich auf die Flucht begeben.

Optimist schrieb:diese Regierung hatte die Wartezeit herabgesetzt oder irre ich mich da jetzt so?

das soll zukünftig so sein.....und trotzdem muss die Person gut integriert sein usw, daran ändert sich ja nichts.

Maria78 schrieb:Wir können nicht alle aufnehmen

machen wir auch nicht, haben wir nie und werden wir nie, also kann man auf diese Floskel getrost verzichten

Tussinelda schrieb:machen wir auch nicht, haben wir nie und werden wir nie, also kann man auf diese Floskel getrost verzichten

Dann gibt es ja gar kein Problem, prima.

Maria78 schrieb:Dann gibt es ja gar kein Problem, prima.

wenn es für Dich nur entweder oder gibt......wir nehmen nun einmal nicht alle Flüchtenden auf, warum dies dann gleichbedeutend damit ist, dass es kein Problem geben soll weißt wohl nur Du....

Tussinelda schrieb:wenn es für Dich nur entweder oder gibt......wir nehmen nun einmal nicht alle Flüchtenden auf, warum dies dann gleichbedeutend damit ist, dass es kein Problem geben soll weißt wohl nur Du....

Mit der Aussage, dass wir nicht alle aufnehmen, machst du es dir sehr einfach.

Wir haben zuviele aufgenommen in den letzten Jahren und zT auch die Falschen und das hat u.a. zu gesellschaftlichen Spannungen geführt.
Da wäre meine Frage an dich, ob du das grundsätzlich auch so siehst?