Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

Tussinelda schrieb:es ging darum, dass Du behauptet hast, sie wüßten schon vorher, dass sie kein Asyl bekommen, bevor sie sich auf die Flucht begeben

Die meisten Flüchtlinge haben Smartphones und dann glaubst du, die können sich nicht schlau machen, unter welchen Bedingungen es in D Asyl gibt und was überhaupt Asyl bedeutet? Und wer kein Smartphone hat, bei dem spricht es sicher sicherlich auch so rum. Ich halte jedenfalls Flüchtlinge für schlau genug, erfahren zu können, was wichtig ist, wenn sie aus ihrer Heimat weggehen wollen.

Wer also kein Kriegsflüchtling ist und kein poitisch Verfolgter, der wird doch nun sicherlich wissen, dass er keinen Asylgrund hat.
Aber es versuchen dennoch Viele, dass sie trotzdem - aufgrund unserer Gesetze (z.B. Duldung) hier bleiben können.

Optimist schrieb:deshalb sollten Abschiebegefängnisse restriktiver und flächendeckend genutzt (und auch gebaut) werden - zwecks Abschreckung - damit es in Zukunft weniger Asyl-Unberechtigte versuchen.

Tussinelda schrieb:pfff, echt jetzt, das bringt dann genau was?

schrieb ich doch schon: Abschreckung.
Wer keinen Asylgrund hat, wird es sich dann vermutlich reiflich überlegen, ob er die stapaziöse Reise nach D auf sich nimmt, wenn er damit rechnen muss, dann seiner Freiheit beraubt zu sein.

Tussinelda schrieb:Also wenn man die endlich gebaut hat (Steuergelder), die Menschen dort unterbringt (Steuergelder), sie nur zur Abschreckung dienen sollen, quasi so als Gegending zu den "Anreizen".

da schaust du nun auf die Steuergelder?
Was die Flüchtlingsunterkunft, die Transferleistungen und Integration kostet, könnte man ja dann mal gegenrechnen?
Und natürlich müsste den Anreizen endlich etwas entgegen gesetzt werden, damit weniger Leute kommen, die von sich genau wissen, dass sie gar keinen Asylgrund haben.

Maria78 schrieb:Wir können nicht alle aufnehmen

Tussinelda schrieb:machen wir auch nicht

quasi werden fast alle aufgenommen - und wenn es über Duldung ist.
Die paar Abschiebungen im Jahr, kann man ja prozentual gesehen vernachlässigen.

Tussinelda schrieb:machen wir auch nicht, haben wir nie und werden wir nie, also kann man auf diese Floskel getrost verzichten

Der Einwand ist und bleibt sehr berechtigt, weil das derzeitige Asylrecht genau das vorsieht.
Das individuelle Asylrecht gibt jedem Menschen auf der Welt den Rechtsanspruch Schutz in Deutschland zu suchen.

Das ist grundsätzlich falsch und nicht umsetzbar, zumal Deutschland ein relativ kleines Land ist. Das individuelle Asylrecht ist der Kern der ganzen Migrationsproblematik.
Dadurch hat man nicht die Möglichkeit Menschen direkt an der Grenze zurückzuweisen und daher werden zwangsläufig zu viele Menschen aufgenommen, die die Gesellschaft nicht gebrauchen kann, weil sie zu schlecht qualifiziert sind, oder weil sie archaische Werte vertreten.
Dadurch wird das Recht des Stärkeren an den Grenzen forciert, denn die Schwachen kommen gar nicht erst an, und die Kapazitäten im Land sind durch viele Migranten, die das Land nicht gebrauchen kann, erschöpft.
Durch die offenen Grenzen sind die westlichen Demokratien durch Autokraten jederzeit erpressbar, usw. Das alles nur, weil linke Akteure im Westen nicht dazu bereit sind, staatliche Gewalt an den Grenzen zuzulassen.

Das ganze System muss verändert werden. Es lässt sich mit rigorosen Grenzschutz und humanitären Resettlement-Programmen eine Migrationspolitik umsetzen, die die Interessen des Landes besser berücksichtigt und die humaner ist, weil nur so sichergestellt werden kann, dass wirklich schutzbedürftige Leute ankommen.

cannabisnormal schrieb:und die humaner ist

Man darf bei diesen Diskussionen nie vergessen, dass die Kapazitäten im Land begrenzt sind.
Vor diesem Hintergrund müsste auch bei der humanitären Migration gesteuert werden, wer in das Land darf und wer nicht. Es macht Sinn die limitierten Kapazitäten möglichst für die schutzbedürftigsten Menschen zu reservieren.

Viel schlechter und ungerechter als mit der derzeitigen Asylpolitik, wo man überwiegend die jungen Männer aufnimmt, die als erstes ankommen, kann man das kaum steuern.

Optimist schrieb:da schaust du nun auf die Steuergelder?

ich schaue nicht drauf, ich erwähne sie in Klammern, weil Du ja immer betonst, was wir uns alles nicht leisten können

Optimist schrieb:Wer also kein Kriegsflüchtling ist

Krieg ist kein Asylgrund

Optimist schrieb:quasi werden fast alle aufgenommen

nein, denn es sind über 100 Millionen Menschen auf der Flucht.......

Optimist schrieb:und wenn es über Duldung ist.

warum werden die denn geduldet? Und was genau würden da Abschiebegefängnisse daran ändern? Außerdem ist eine Duldung eine Aussetzung der Abschiebung, also kein widerrechtlicher strafbarer Aufenthalt

cannabisnormal schrieb:Dadurch hat man nicht die Möglichkeit Menschen direkt an der Grenze zurückzuweisen und daher werden zwangsläufig zu viele Menschen aufgenommen, die die Gesellschaft nicht gebrauchen kann, weil sie zu schlecht qualifiziert sind, oder weil sie archaische Werte vertreten.
Dadurch wird das Recht des Stärkeren an den Grenzen forciert, denn die Schwachen kommen gar nicht erst an, und die Kapazitäten im Land sind durch viele Migranten, die das Land nicht gebrauchen kann, erschöpft.

Nur ist das etwas anderes, als Asyl.

Maria78 schrieb:Mit der Aussage, dass wir nicht alle aufnehmen, machst du es dir sehr einfach.

tja, Du machst es Dir einfach mit der Floskel, dass wir nicht alle aufnehmen können.

Optimist schrieb:quasi werden fast alle aufgenommen

Tussinelda schrieb:nein, denn es sind über 100 Millionen Menschen auf der Flucht.......

sag mal willst du nicht verstehen, wie ich etwas meine? Ich dachte, es sei deutlich gewesen, dass ich hier NUR diejenigen gemeint hatte, die es nach D geschafft hatten, hier noch mal:

Optimist schrieb:quasi werden fast alle aufgenommen - und wenn es über Duldung ist.
Die paar Abschiebungen im Jahr, kann man ja prozentual gesehen vernachlässigen.

Tussinelda schrieb:Du machst es Dir einfach mit der Floskel, dass wir nicht alle aufnehmen können.

nein, macht sie nicht, denn sie hat ja Recht, dass wir hier in D auf lange Sicht nicht Alle - die hier her kommen und sagen, sie brauchen Asyl - aufnehmen können.
Irgendwann werden unsere Kapazitäten vollkommen erschöpft sein.
Irgendwann - in einigen Jahren - muss sich wohl dann wirklich mal an unserem Asylrecht etwas ändern.

Tussinelda schrieb:Krieg ist kein Asylgrund

hatte ich auch nicht gesagt. Es ging in meinem Kontext nur darum, wer in D alles bleiben kann.
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Optimist schrieb:und wenn es über Duldung ist.

Tussinelda schrieb:warum werden die denn geduldet?

bei dieser Ausssage ging es mir nur um diejenigen, die keinen Asylgrund haben, also eigentlich abgeschoben werden müssten.... aber dennoch eine Duldung bekommen, weil sie aus diversen Gründen nicht abgeschoben werden können.
Handhaben das andere europäische Länder auch so, dass diese dann eine Duldung bekommen? (da rede ich jetzt nicht von Ungarn oder Polen, sondern von anderen europ. Ländern).
Denke mal, da wird wohl D wieder mal eine Sonderstellung einnehmen.

Tussinelda schrieb:Außerdem ist eine Duldung eine Aussetzung der Abschiebung, also kein widerrechtlicher strafbarer Aufenthalt

das ist mir bewusst.
Allerdings sieht man es doch in der Praxis, dass sich der Duldungsgrund - politisch gesehen - wohl kaum ändern wird.
Also werden diese Menschen wohl mehr oder weniger für immer hier bleiben können.
Es sei denn, wir bekommen eines Tages eine Regierung, die das Asylrecht so ähnlich handhabt wie in manch anderen europäischen Ländern und sich nicht so sehr um das Europarecht scheren.

Tussinelda schrieb:tja, Du machst es Dir einfach mit der Floskel, dass wir nicht alle aufnehmen können.

Das ist keine Floskel, sondern eine Aussage mit deutlichem Realitätsbezug.

Tussinelda schrieb:Krieg ist kein Asylgrund

Nein aber ein Hinderungsgrund zum Abschieben.

Daher sind ja viele hier, weil die Voraussetzungen zum Abschieben nicht erfüllt werden.

Da kann man nun toll alle Gruppen auseinandernehmen, aber am Ende zählt, dass sie längerfristig hier sind.

Tussinelda schrieb:Nur ist das etwas anderes, als Asyl.

Stellst du dich jetzt absichtlich dumm, um da einen Zusammenhang zu leugnen, oder wie soll ich die Antwort verstehen?
Das individuelle Asylrecht und dessen Erweiterungen, wie die Gewährung von subsidären Schutz, sind für die Situationen, die ich beschrieben habe, verantwortlich.

Optimist schrieb:sei denn, wir bekommen eines Tages eine Regierung, die das Asylrecht so ähnlich handhabt wie in manch anderen europäischen Ländern und sich nicht so sehr um das Europarecht scheren.

Du meinst so einen geilen brother wie orban? Welche Länder denn noch ?

Ja, für dich wünsch ich mir so einen damit deine Probleme endlich gelöst sind mit den vielen Ausländern.
" können ja nicht jeden aufnehmen " ist dann doch noch deine persönliche legacy .Mehr gibt's nicht zu wissen hehe

Jedimindtricks schrieb:Du meinst so einen geilen brother wie orban?

den hatte ich extra ausgeschlossen, schaust du hier noch mal:

Optimist schrieb:(da rede ich jetzt nicht von Ungarn oder Polen, sondern von anderen europ. Ländern).

... es gibt noch andere europäische Länder, die das Asylrecht den Kapazitäten angepasster - also pragmatischer - handhaben.

Jedimindtricks schrieb:" können ja nicht jeden aufnehmen "

na wenn du der Meinung bist, die Kapazitäten in D sind unerschöpflich, dann kann ich das nicht ändern.

Jedimindtricks schrieb:Du meinst so einen geilen brother wie orban? Welche Länder denn noch ?

Wahrscheinlich eher Länder wie Italien, Griechenland, Schweden, Polen und Dänemark...
Man kann die Liste fortsetzen.

cannabisnormal schrieb:Man kann die Liste fortsetzen.

Haben die gegen EU Recht verstoßen?

Oder reden wir da über so Glanzleistungen wo man Familien in boote gesetzt hat und tschüss ?

Ja, aber bitte führ mal die Liste fort + verstoß gegen EU Recht

Optimist schrieb:na wenn du der Meinung bist, die Kapazitäten in D sind unerschöpflich, dann kann ich das nicht ändern.

Steht da nicht, den Spruch hat ich aber schon bei Neonazis in Rostock lichtenhagen vernommen . Anfang 90er .erwachsener werden?

Optimist schrieb:na wenn du der Meinung bist, die Kapazitäten in D sind unerschöpflich, dann kann ich das nicht ändern.

Jedimindtricks schrieb:Steht da nicht

impliziert mir allerdings dein Post, so wie du es formuliert hast.
Falls jedoch auch du der Meinung bist, die Kapazitäten könnten eines Tages erschöpft sein (denn nur darum gehts mir ja), dann wären wir ja einer Meinung.

Jedimindtricks schrieb:den Spruch hat ich aber schon bei Neonazis in Rostock lichtenhagen vernommen

was soll MICH denn interessieren, was Neonazis denken? Ich hab nen eigenen Kopf und eigene Meinungen (also kannst du solche Sprüche getrost stecken lassen)

@Optimist
Nicht mein Ding wenn du dich angesprochen fühlst .
Fakt ist dieser Satz ist einfach nur dumm & nicht tot zu kriegen .Das du ego bist und dich nicht interessiert was andere denken seh ich hier live . Der Ausländer kommt ja nur wegen dem Geld,gell

Jedimindtricks schrieb:Haben die gegen EU Recht verstoßen?

Oder reden wir da über so Glanzleistungen wo man Familien in boote gesetzt hat und tschüss ?

Pushbacks sind so ein Beispiel für EU-Rechtsverstöße.

Schweden verstößt nicht direkt gegen EU-Recht glaube ich, hat aber auch feste Grenzkontrollen und ist von der naiven Asylpolitik, die du sie, und andere unverbesserliche linke in DE, sie vertreten, abgewichen.

Jedimindtricks schrieb:Das du ego bist und dich nicht interessiert was andere denken seh ich hier live . Der Ausländer kommt ja nur wegen dem Geld,gell

Was du hier für Unterstellungen äußerst ist unfassbar ekelhaft.
Es wird sachlich auf ein Problem der Kapazitäten hingewiesen und dir fallen nur solche dummen Unterstellungen und Nazivergleiche ein.

Jedimindtricks schrieb:Der Ausländer kommt ja nur wegen dem Geld,gell

ich sehe, du hast meine Posts gestern 0 gelesen, aber dir eine Meinung bilden, was ich denken könnte.
Dass ich schrieb - es hat DIVERSE Ursachen, weshalb Flüchtlinge vorwiegend nach D wollen, ist dir nun leider entgangen.

cannabisnormal schrieb:Was du hier für Unterstellungen äußerst ist unfassbar ekelhaft.

so issses.

Jedimindtricks schrieb:Steht da nicht, den Spruch hat ich aber schon bei Neonazis in Rostock lichtenhagen vernommen . Anfang 90er .erwachsener werden?

Keiner, der hier diskutiert hat, dürfte etwas mit Rostocker Neonazis zu tun haben. Verstehe nicht, warum so ein Bezug hergestellt werden muss.

Ich denke, dass viele, die die Flüchtlingspolitik der letzten 8 Jahre vorbehaltlos akzeptiert oder unterstützt haben, zugeben müssten, dass es so nicht mehr geht und dass "Wir schaffen das" ein Fehler war.
Aber das würde Reflektion erfordern.
Dann bezeichnet man lieber weiterhin jeden als Nazi, der eine vernünftige und funktionierende Politik fordert.

Dieses Gerede davon, dass wir die meisten aufnehmen muss man auch einmal in einen Kontext setzen. Nämlich den, wie viele Flüchtlinge gemessen an der Einwohnerzahl in einem Land Anträge stellen.

Ja. Nach Daten der Europäischen Asyl-Agentur wurden im ersten Halbjahr in Deutschland mit Abstand die meisten Asylanträge gestellt: Es waren 30 Prozent aller Anträge - und damit fast doppelt so viel wie in den nächstplatzierten Staaten Spanien (17 Prozent) und Frankreich (16 Prozent). Dahinter rangierte Österreich, dann Italien.

Im Vergleich zu Bevölkerungszahl sieht es aber anders aus: Während in der Bundesrepublik im Jahr 2022 auf 10.000 Einwohner 29 Anträge kamen, lag das Verhältnis in acht EU-Staaten teils weit darüber: etwa in Zypern (241) und Österreich (123).

Quelle: https://www.rnd.de/politik/asylpolitik-in-der-eu-aktuelle-fluechtlingszahlen-asylantraege-grenzkontrollen-zahlen-und-fakten-WXYUS7LCWZPCBCGWBMC3VCWF4Q.html

cannabisnormal schrieb:Es wird sachlich auf ein Problem der Kapazitäten hingewiesen und dir fallen nur solche dummen Unterstellungen und Nazivergleiche ein.
Das ist maximal verhaltensgestört.

ja, die Kapazitäten waren laut Aussagen hier im thread aber schon vorm Ukrainekrieg voll ausgeschöpft. Es ging aber trotzdem zum Glück noch was.

Maria78 schrieb:Aber das würde Reflektion erfordern.

Maria78 schrieb:Dann bezeichnet man lieber weiterhin jeden als Nazi, der eine vernünftige und funktionierende Politik fordert.

oder man bezeichnet sie eben als unreflektiert, gelle?

Tussinelda schrieb:ja, die Kapazitäten waren laut Aussagen hier im thread aber schon vorm Ukrainekrieg voll ausgeschöpft. Es ging aber trotzdem zum Glück noch was.

Wir geben bereits 50 Milliarden pro Jahr für Flüchtlinge aus. Nach meinem Verständnis heißt das, dass die Kapazitäten längst überschritten worden sind.
Ich bin nicht dazu bereit so viel Geld, oder sogar noch mehr, für die Asylpolitik auszugeben und bin auch nicht dazu bereit noch mehr unqualifizierte Leute aufzunehmen, die qualifizierten Migranten, die das Land brauchen kann, den Platz wegnehmen.