Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

Optimist schrieb:hauptsächlich dank der Grünen und Linken.

die Grünen und Linken, Dein Lieblingsfeindbild.......dazu kommt Dein "wir schaffen das", das Du gerne wiederholt anmerkst, was allerdings weder mit Grünen noch Linken zu tun hat.
Was genau machen denn die Grünen und die Linken? Wen meinst Du denn mit Linken? Die SPD?

Optimist schrieb:es spricht vor allem dafür, dass man nicht möchte, dass D so gut wie das einzige europ. Land wird, was in nennenswerter Anzahl Flüchtlinge aufnimmt - quasi "die Suppe (der Fehlpolitik) fast alleine auslöffelt"

och, in nennenswerter Zahl.......aha, ab wann ist die Zahl denn nennenswert, so Deiner Meinung nach?

Optimist schrieb:einige europ. Länder gehen aber nach diesem Prinzip.

welche genau verstoßen gegen welche Menschenrechte?

Optimist schrieb:In der Politik wollen nun Manche weiterhin, dass D sich nach allen Vorgaben richtet... und dann wird sich womöglich über das Wahlverhalten gewundert.

das sind alles so leere Worthülsen, vielleicht schreibst Du auch mal Deine Meinung und nicht was irgendwer irgendwie angeblich will. Was willst DU denn und wie würdest Du es umsetzen und auf was (Gesetze, Recht etc) würdest Du dafür verzichten?

Tussinelda schrieb:ie Grünen und Linken, Dein Lieblingsfeindbild......

das sind sie nur im Bereich der Flüchtlingspolitik. Partiell finde ich ihre Ideen gar nicht mal so schlecht ;)

Tussinelda schrieb:.dazu kommt Dein "wir schaffen das", das Du gerne wiederholt anmerkst, was allerdings weder mit Grünen noch Linken zu tun hat.

doch, indirekt schon - die hatten 2015 die Geste der Merkel sehr gut gefunden (irgendwer schrieb dass sie die Merkel dafür gelobt hatten). Die Asylpolitik von Merkel war jedenfalls im Sinne der Grünen und Linken, das lässt sich nicht leugnen.

Tussinelda schrieb:Wen meinst Du denn mit Linken?

die SPD zähle ich - was die Asylpolitik betrifft - auch mit dazu, sind aber in den letzten Jahren diesbezüglich etwas lockerer geworden.

Tussinelda schrieb:welche genau verstoßen gegen welche Menschenrechte?

Dänemark z.B. wurde es noch nicht vorgeworfen?

Und falls ich mich irre und alle anderen Länder halten sich brav an die Reglen (Ungarn z.B. tut es schon mal nicht, aber darüber brauchen wir wirklich nicht reden), dann ist es schon sehr verwunderlich, dass dennoch die meisten Flüchtlinge nicht in andere Länder, sondern zu uns wollen.
Irgendetwas hat also D an sich, was für Flüchtlinge anziehend wirkt. Und genau da sollte man halt als Politik den Hebel ansetzen.

Tussinelda schrieb:Was willst DU denn

ich denke, das hatte ich schon oft genug klar gemacht, nämlich dass es mir um Asyl-Unberechtigte geht, die nicht in zu großer Zahl in D aufgenommen werden sollten:
hier noch mal zum Nachlesen:

Optimist schrieb:gegen Flüchtlinge hätten ja Viele auch nicht mal was, wenn es ALLES nur Asyl-Berechtigte wären.

und da schließe ich mich selbstverständlich mit ein.
Auch hier habe ich meine Meinung darüber bekundet:

Optimist schrieb:damit es in Zukunft weniger Asyl-Unberechtigte versuchen.

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Tussinelda schrieb:und wie würdest Du es umsetzen und auf was (Gesetze, Recht etc) würdest Du dafür verzichten?

und auch das hatte ich hier schon oft genug diskutiert (suche ich jetzt nicht alles raus).
Aber heißt ja immer - geht nicht ... die Regeln....
Da sage ich eben, Politik sollte etwas pragmatischer denken und dann kann man sich halt nicht iin jedem Fall an alle Regeln halten.

Hier mal noch ein kleines Beispiel wo man pragmatischer sein könnte:

sacredheart schrieb:Man könnte aber auf jedweden Selbsteintritt verzichten und zwar von heute auf morgen. Es ist ja ein 'Recht' und keine 'Pflicht'.

Optimist schrieb:aber heißt ja dann immer: geht nicht oder ist zu inhuman oder was weiß ich.

Tussinelda schrieb:nichts. Es ging nur nicht um den Verstoß, sondern um Austritt. Es spricht aber Bände, dass man es ok fände, gegen die Flüchtlingskonvention zu verstoßen, da es keine tatsächlichen Folgen hätte.

@Tussinelda

Wenn man sich die Flüchtlingskonvention von 1951 mal durchliest ist sie A) unter dem EIndruck des 2.WK entstanden und ist sie B) reichlich unspezifisch. Es ist eher sehr zweifelhaft, dass all die Personen, die sich darauf berufen, überhaupt damit gemeint sind.

Insofern steht rein gar nichts der Idee im Wege, diese Konvention eher eng auszulegen und nicht so wie es heute von schräg links praktiziert wird, diese extrem weit auszulegen.

Wenn mit spitzem Bleistift mehrere Milliarden Menschen nach dem gleichen Prinzip Schutz und Daueralimentation in Deutschland erhalten könnten, so wie es die letzten Jahre entschieden wurde, dann ist das System dringend komplett reformierungsbedürftig, unabhängig davon, ob wir darauf vertrauen, dass die Mehrzahl dieser Milliarden Menschen nicht davon Gebrauch machen wird.

Der Wahnsinn der Asylmigration nach Europa seit 2015 hat ja in fast ganz Europa die Gesellschaft und auch die politische Lage deutlich verändert. Ich verstehe einfach nicht, wie man dennoch eisern gegen den klaren Willen der Mehrheit an diesem Unsinn festhalten kann.

Optimist schrieb:Dänemark z.B. wurde es noch nicht vorgeworfen?

doch aber weswegen denn? Du wirfst hier Dinge ein und weißt nicht wirklich, um was es da ging. Deshalb frage ich nach, denn ich finde Dein "habe ich gehört oder gelesen" diesbezüglich wenig zielführend.

Optimist schrieb:ich denke, das hatte ich schon oft genug klar gemacht, nämlich dass es mir um Asyl-Unberechtigte geht, die nicht in zu großer Zahl in D aufgenommen werden sollten:

genau und wer nicht berechtigt ist wird wie genau festgestellt?

Optimist schrieb:Da sage ich eben, Politik sollte etwas pragmatischer denken und dann kann man sich halt nicht iin jedem Fall an alle Regeln halten.

genau, da können Menschenrechte doch gerne mal auf der Strecke bleiben, gelle

Optimist schrieb:aber heißt ja dann immer: geht nicht oder ist zu inhuman oder was weiß ich.

und warum manche dies so sehen verstehst Du nicht?

@sacredheart
mehrere Milliarden? Willst Du Hysterie erzeugen?

Optimist schrieb:dass es mir um Asyl-Unberechtigte geht, die nicht in zu großer Zahl in D aufgenommen werden sollten:

Tussinelda schrieb:genau und wer nicht berechtigt ist wird wie genau festgestellt?

ich weiß wie das in D festgestellt wird:
Zu langsam, zudem dürfen diejenigen nicht arbeiten usw.
Am Ende können die Meisten aber doch bleiben, weil ja die Abschiebung zu unzureichend funktioniert.
Und genau in all solchen Punkten sehe ich politische Fehler.

Und genau deshalb sollte aus diesem Grund an Gesetzen etwas geändert werden oder Gesetze lockerer und pragmatischer gehandhabt werden.

Tussinelda schrieb:genau, da können Menschenrechte doch gerne mal auf der Strecke bleiben, gelle

wegen der Pragmatik ja. Das heißt ja dann noch lange nicht, dass man inhuman vorgehen müsste.

Tussinelda schrieb:und warum manche dies so sehen verstehst Du nicht?

doch, die wollen sich stur an Gestze halten (im Gegensatz zu anderen Ländern) und stellen die Humanität über alles - egal ob das der eigenen Bevölkerung auf Dauer schaden kann oder nicht.
Und wie gesagt, man muss deswegen ja nicht mal inhuman sein.

egal ob das der eigenen Bevölkerung...

nebeinbei gesagt: das schadet ja auch am Ende den Migranten selbst, die schon jahrelang hier sind.
Und selbst von denen finden ja die Flüchtlingspolitik nicht Alle gut (Ahahatschi als ehemaliger Migrant z.B. ist das beste Beispiel).

sacredheart schrieb:Insofern steht rein gar nichts der Idee im Wege, diese Konvention eher eng auszulegen und nicht so wie es heute von schräg links praktiziert wird, diese extrem weit auszulegen
...
Ich verstehe einfach nicht, wie man dennoch eisern gegen den klaren Willen der Mehrheit an diesem Unsinn festhalten kann.

gut gesagt.

Tussinelda schrieb:mehrere Milliarden? Willst Du Hysterie erzeugen?

@Tussinelda

Wenn man die Regeln für einen Schutzstatus sehr weit auslegt, dann hätten vermutlich die allermeisten Einwohner muslimischer Staaten eine Chance auf einen Schutzstatus, zB wegen der Behandlung von Homosexuellen, die meisten Einwohner Afrikas, sehr viele Einwohner Asiens, sogar Einwohner von Südamerika und der Karibik.

Als Beispiel: Der Bodyguard von Osama Bin Laden lebte in Bochum lusitg von Hartz IV, sprich den SAteuern der Bürger, hat sich hier im Wesentlichen als extremistischer Hetzer betätigt und bei seiner Abschiebung in das Urlaubsland, aus dem er kommt, gab es Proteste und Bedenken, weil dieses Urlaubsland, ähnlich wie zu diesem Zeitpunkt noch Hessen, die Todesstrafe in der Verfassung hatte, ohne sie jedoch anzuwenden.

Hätten nicht die AFD und die Bild diese Personalie ins Licht der Öffentlichkeit gezerrt, würde er mit großer Wahrscheinlichkeit noch heute gut vom deutschen Staat alimentiert hier leben.

Würde man ähnlich seltsame Kriterien bei jedem an die Vergabe eines Schutzstatus anlegen, dann wären sicherlich Milliarden Menschen schutzberechtigt. Dat kannet nicht sein.

sacredheart schrieb:weil dieses Urlaubsland, ähnlich wie zu diesem Zeitpunkt noch Hessen, die Todesstrafe in der Verfassung hatte, ohne sie jedoch anzuwenden.

Dir ist wirklich kein noch so falscher Vergleich zu schade.

sacredheart schrieb:Dat kannet nicht sein.

vielleicht mal anders herum betrachten, ist es nicht tragisch, dass es so viele Menschen gibt, für die Menschenrechte nicht gelten? Und die, die Du aufzählst, die hätten allesamt Recht auf Schutz, nur kommen die gar nicht alle, stell Dir vor. Deswegen ist es reichlich populistisch, die Milliarden hier einzubringen.

sacredheart schrieb:Hätten nicht die AFD und die Bild diese Personalie ins Licht der Öffentlichkeit gezerrt, würde er mit großer Wahrscheinlichkeit noch heute gut vom deutschen Staat alimentiert hier leben.

auch das ist bs, das sind Vermutungen, immerhin wurde er ausgewiesen, sein Asylantrag abgelehnt, es gab Klagen seinerseits usw. Die Bild und AfD haben das schön populistisch ausgenutzt und dafür gesorgt, dass dann solche

sacredheart schrieb:Hätten nicht die AFD und die Bild diese Personalie ins Licht der Öffentlichkeit gezerrt, würde er mit großer Wahrscheinlichkeit noch heute gut vom deutschen Staat alimentiert hier leben.

Aussagen bei rauskommen.

Optimist schrieb:ich weiß wie das in D festgestellt wird:

wie wird das festgestellt? Nicht dadurch, jeden einfach an der Grenze zurückzuweisen ;)

Optimist schrieb:wegen der Pragmatik ja. Das heißt ja dann noch lange nicht, dass man inhuman vorgehen müsste.

ach so, es ist human, wenn es gegen Menschenrechte verstößt? Wie darf man sich das denn vorstellen?

Tussinelda schrieb:das sind alles so leere Worthülsen, vielleicht schreibst Du auch mal Deine Meinung und nicht was irgendwer irgendwie angeblich will. Was willst DU denn und wie würdest Du es umsetzen und auf was (Gesetze, Recht etc) würdest Du dafür verzichten?

Zum einen meine ich, dass @Optimist hier bereits Vorschläge reingeschrieben hatte und zum anderen ist es verwunderlich, dass du von anderen ein Statement verlangst, während du selbst Fragen nach deinem Standpunkt unbeantwortet lässt.

Maria78 schrieb:Wir haben zuviele aufgenommen in den letzten Jahren und zT auch die Falschen und das hat u.a. zu gesellschaftlichen Spannungen geführt.
Da wäre meine Frage an dich, ob du das grundsätzlich auch so siehst?

Tussinelda schrieb:Nicht dadurch, jeden einfach an der Grenze zurückzuweisen

ja und genau das halte ich für einen politischen Fehler.
Wurde hier doch schon oft angesprochen, dass woanders geprüft werden sollte und nicht mehr in D - WEIL es hier eben mit den Abschiebungen so schlecht klappt.

Wenn die Abschiebungen besser möglich wären, dann hätte ich gar nichts dagegen, wenn erst mal Alle die es wollen rein kommen könnten, die Verfahren dann auch sehr schnell gehen würden usw.
Ist aber nun mal nicht so und da sollte man halt gegensteuern.

Ich glaube nicht, dass das - zumindest mit einer neuen Regierung - noch ewig durchgehalten werden kann. Zumal heißt es ja auch immer, es werden noch viel mehr Klima-Flüchtlinge kommen.
Das geht einfach nicht, dass wir erst mal Alle hier aufnehmen und die Meisten bleiben dann auch.
Irgendwann muss auch D restrikiver vorgehen.

Maria78 schrieb:und zum anderen ist es verwunderlich, dass du von anderen ein Statement verlangst, während du selbst Fragen nach deinem Standpunkt unbeantwortet lässt.

ja - ich vermisse es auch, dass du mal sagst, wie es auf Dauer gehen soll - im Hinblick auf unsere Kapazitäten, die nun mal nicht unendlich sind.

Optimist schrieb:ja - ich vermisse es auch, dass du mal sagst, wie es auf Dauer gehen soll - im Hinblick auf unsere Kapazitäten, die nun mal nicht unendlich sind.

die ich noch nicht ausgeschöpft sehe, deswegen mein Beispiel Ukraine-Flüchtlinge ;)

da ging sehr wohl noch was, trotz - auch Deiner - Unkenrufe.

Optimist schrieb:Wurde hier doch schon oft angesprochen, dass woanders geprüft werden sollte und nicht mehr in D - WEIL es hier eben mit den Abschiebungen so schlecht klappt.

was passiert denn dann mit den Menschen? Sie können nicht zurück, keiner ist zuständig...ist das dann egal, weil Hauptsache nicht hier?

Tussinelda schrieb:Dir ist wirklich kein noch so falscher Vergleich zu schade.

@Tussinelda

Was genau wäre an dem Vergleich falsch? Weder Hessen als Teil von Deutschland noch Tunesien wenden die Todesstrafe an. Es war also im Falle der geplanten Abschiebung ein vorgeschobenes Argument. Keine Todesstrafe ist eben keine Todesstrafe.

Tussinelda schrieb:vielleicht mal anders herum betrachten, ist es nicht tragisch, dass es so viele Menschen gibt, für die Menschenrechte nicht gelten? Und die, die Du aufzählst, die hätten allesamt Recht auf Schutz, nur kommen die gar nicht alle, stell Dir vor. Deswegen ist es reichlich populistisch, die Milliarden hier einzubringen.

@Tussinelda

Es ist in der Tat bedauerlich, dass die Mehrheit der Menschen auf diesem Planeten in Verhältnissen leben, die wir für uns selbst nicht akzeptieren wollten, sei es aus Armut, wegen politischer Verhältnisse oder aus anderen Ursachen.

Das bedeutet aber auch: Nicht unser priviliegiertes Leben ist die Normalität. Daraus zu schließen, jeder der durchsetzungsstark ist, soll sein Glück versuchen, hierher zu kommen und kann dann nach Überschreiten der Grenze unabhängig vom Verhalten hier daueralimentiert werden, halte ich für einen absolut falschen Weg.

Wie gesagt, die Flüchtlingskonvention entstand unter dem EIndruck des 2.WK. Unausgesprochen geht die wohl auch davon aus, dass nur Opfer um einen Schutzstatus nachsuchen, nicht aber die Täter, die deren Heimatland erst so wenig lebenswert machen. Das ist sicherlich ein Geburtsfehler dieser Konvention. Auch dafür ist der Bodyguard von Bin Laden ein gutes Beispiel, gleichfalls diejenigen, die hier auf Demos ein Kalifat fordern.

Ein Schutzstatus sollte meines Erachtens nicht schon dadurch erreicht werden, dass man die Grenze nach D überquert.

sacredheart schrieb:Weder Hessen als Teil von Deutschland noch Tunesien wenden die Todesstrafe an.

Hessen KANN sie nicht anwenden. Grundgesetz und so, da ist die nämlich abgeschafft ;)
außerdem ist sie auch aus der hessischen Verfassung gestrichen.

in Tunesien hingegen nicht.

sacredheart schrieb:Ein Schutzstatus sollte meines Erachtens nicht schon dadurch erreicht werden, dass man die Grenze nach D überquert.

dem ist ja auch nicht so.

sacredheart schrieb:Ein Schutzstatus sollte meines Erachtens nicht schon dadurch erreicht werden, dass man die Grenze nach D überquert.

Tussinelda schrieb:dem ist ja auch nicht so.

theoretisch nicht.
Allerdings paktisch gesehen ja schon - oder wieviel Pronzent der Abgelehnten können abgeschoben werden? Sind nicht so sehr Viele und genau das ist der Punkt der kritisiert wird. Weshalb nicht nur ich der Meinung bin, dass sich gesetzlich bald mal was ändern muss.
Ehe nämlich die Kapazitäten in den nächsten Jahren doch noch vollständig erschöpft sind.

Tussinelda schrieb:die ich noch nicht ausgeschöpft sehe, deswegen mein Beispiel Ukraine-Flüchtlinge ;)

da ging sehr wohl noch was

NOCH sind sie nicht ausgeschöpft und ja, es gibt auch noch viele Turnhallen die man notfalls belegen könnte ;)

Außerdem hatte ich darauf schon geantwortet, nämlich dass man auch mal mit fragen muss, inwieweit es alles "geht" -> ob z.B. auch die Integration gut gehen kann, wenn immer mehr kommen, die dann nicht abgeschoben werden können - und dies ganz unabhängig von Ukrainern... die zudem vorwiegend Frauen waren.
Frauen haben in der Bevölkerung nun mal eine höhere Akzeptanz als vorwiegend junge Männer, aus anderen Ländern.

Das kann man mMn alles nicht unbeachtet lassen bei solchen Debatten.

sacredheart schrieb:Es ist in der Tat bedauerlich, dass die Mehrheit der Menschen auf diesem Planeten in Verhältnissen leben, die wir für uns selbst nicht akzeptieren wollten, sei es aus Armut, wegen politischer Verhältnisse oder aus anderen Ursachen.

Das bedeutet aber auch: Nicht unser priviliegiertes Leben ist die Normalität. Daraus zu schließen, jeder der durchsetzungsstark ist, soll sein Glück versuchen, hierher zu kommen und kann dann nach Überschreiten der Grenze unabhängig vom Verhalten hier daueralimentiert werden, halte ich für einen absolut falschen Weg.

das unterschreibe ich - nämlich genau darum geht es.

Tussinelda schrieb:was passiert denn dann mit den Menschen? Sie können nicht zurück, keiner ist zuständig...ist das dann egal, weil Hauptsache nicht hier?

es wurden hier im Thread schon einige Lösungsvorschläge gebracht, damit gar nicht erst so Viele einen Anreiz sehen, ausgerechnet nach D kommen zu wollen.
Aber geht ja alles nicht und man will ja nicht an Gesetzen rütteln...

Tussinelda schrieb:dem ist ja auch nicht so.

Faktisch ist es aber so...

Und ich weiß nicht wieso wir uns wieder im Klein Klein verlieren.

Im Großen und Ganzen hast du es doch schon gesagt:

Tussinelda schrieb:vielleicht mal anders herum betrachten, ist es nicht tragisch, dass es so viele Menschen gibt, für die Menschenrechte nicht gelten?

Wollen wir Menschenrechte für alle hier in D ??
Wenn ja sind wir uns bewusst, was das für Arbeit bedeutet??
Wenn ja können wir diese Arbeit leisten ??

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Eine E Auto Förderung in Höhe von 50000 Eur pro Auto wurde viele zu E Autos verhelfen.

Bauen wir den realen Prozess Drumherum, dass pro Woche ein Antrag genehmigt wird, hätten wir alle Probleme der Verkehrswende erledigt ??

A. Wir können sagen "Jeder hat ein Recht auf Förderung "
B. Wir haben die Kosten im Griff kommen ja höchstens 50 Anträge pro Jahr zusammen

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Identisch mit den Flüchtlingen.

Das Gesetz muss die Realität abbilden, ansonsten haben wir direkt Rechtsbruch. Eine Lösung Rechte oder Gesetze "nur als Werbeschilder" vor sich herzutragen bringt keinem was und sorgt nur für Verdruss.

Daher bin ich auch kein Fan von "Anreize müssen minimiert werden"


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Insgesamt muss man eben der Realität ins Auge blicken dass die Welt kein Garten Eden wird, indem wir länger "Wandeln mit Handel" , sich die Marktwirtschaft ausbreitet und alles einfach nur besser wird.

Die Ressourcen sind begrenzt und werden begrenzt bleiben auch, wenn manche meinen mit grünem Strom wird es kostenlos Strom geben. Die Weltwirtschaft basiert darauf "dass es sich monetär lohnt" also wird keiner dauerhaft für 0 Eur Solarstrom verkaufen.

Dazu werden weiterhin Despoten, Diktaturen und Kriege stattfinden bis ggf. der Klimawandel "genug" Leid bringt.

Das alles sorgt meiner Meinung nach dafür das viele Menschen leider nicht menschenwürdig aufwachen und leben können. Das ist aktuell auch Realität

Offenbar hat die EU Einigung gefunden:

Das Asylsystem in der EU wird grundlegend reformiert. Nach jahrelangen Diskussionen verständigten sich Vertreter der EU-Staaten und des Europaparlaments final auf entsprechende Gesetzestexte, wie die spanische Ratspräsidentschaft und die EU-Kommission am Mittwochmorgen mitteilten. Vorgesehen sind zahlreiche Verschärfungen der bisherigen Regeln. Ziel ist es, die irreguläre Migration einzudämmen.

Quelle: https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/eu/id_100306024/irregulaere-migration-eu-einigt-sich-auf-asylreform.html

@Vinsmoke
na endlich tut sich mal was.
Wird wohl dann noch lange dauern, bis das mal umgesetzt werden kann.
Nur befürchte ich, dass dann noch einige politische Lager und NGO dagegen protestieren oder vielleicht sogar klagen könnten.... was dann auch wieder alles verzögern würde.
Zum Beispiel dagegen:

Künftig soll es einheitliche Grenzverfahren an den EU-Außengrenzen geben. Geplant ist insbesondere ein deutlich härterer Umgang mit Menschen aus Ländern, die als relativ sicher gelten. Bis zur Entscheidung über den Asylantrag sollen die Menschen unter haftähnlichen Bedingungen in Auffanglagern untergebracht werden können.

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abbacbbc schrieb:Identisch mit den Flüchtlingen.

Das Gesetz muss die Realität abbilden, ansonsten haben wir direkt Rechtsbruch. Eine Lösung Rechte oder Gesetze "nur als Werbeschilder" vor sich herzutragen bringt keinem was und sorgt nur für Verdruss.

Daher bin ich auch kein Fan von "Anreize müssen minimiert werden"

"kein Fan von" hast du dich hier verschrieben?

Optimist schrieb:"kein Fan von" hast du dich hier verschrieben?

Ich hätte besser formulieren sollen:

Ich bin kein Fan von "Wir müssen nur die Anreize verringern und dann löst sich die Debatte auf"

Das impliziert, dass wir mit weniger Anreizen, der ganzen Welt Asyl versprechen und halten können. Und dann sind wir bei meinem plakativem Beispiel:

Es ist nur ein Schild zum Umhertragen: "Ja in Deutschland könnte rechtlich die ganze Welt Asyl bekommen" (, aber praktisch geht es nicht... das weiß doch jeder... also....)

die Realität ist, dass überall auf der Erde Menschen in unwürdigen Bedingungen leben und aufwachsen.

Jeden Tag sterben Menschen. Indirekt über unsere Art zu Leben tragen wir sogar dazu bei und haben eine "Schuld oder Mitverantwortung".

Das ganze läßt sich aber individuell nicht mehr aufdröseln. Daher eine Hilfe und Unterstützung genereller Natur (Aufbauprojekte, Hilfe bei Flüchtlingslagern) da bin ich dafür.
Aber darauf ein individuelle Recht auf Asyl abzuleiten, mit dem praktischem Haken, dass wir abgelehnte Bewerber nicht zurückschicken können mangels Verträge oder unsicherer Lage im Herkunftsland,
führt eben dazu dass eigentlich "alle" mehr oder minder bleiben können. Zwar mit Restriktionen, aber die bleiben hier.

Und da funktioniert eben das System nicht

abbacbbc schrieb:Aber darauf ein individuelle Recht auf Asyl abzuleiten

daraus leitet sich das Recht nicht ab. Es ist ein grundsätzliches Recht, dass jeder Mensch in Bezug auf seinen Schutzanspruch das individuelle Recht hat, dass dieser geprüft wird.

abbacbbc schrieb:Ich hätte besser formulieren sollen:

Ich bin kein Fan von "Wir müssen nur die Anreize verringern und dann löst sich die Debatte auf"

Das impliziert, dass wir mit weniger Anreizen, der ganzen Welt Asyl versprechen und halten können. Und dann sind wir bei meinem plakativem Beispiel:

Es ist nur ein Schild zum Umhertragen: "Ja in Deutschland könnte rechtlich die ganze Welt Asyl bekommen" (, aber praktisch geht es nicht... das weiß doch jeder... also....)

ach so war das gemeint. Okay, dann verstehe ich es - und zwar dass es dir um das grundsätzliche Problem hinter unserem Asylrecht geht.

Aber wie es scheint, sieht nun endlich die EU auch dieses Problem und hat einen Änderungswille bekundet (sh. weiter oben).
Wie schnell es umgesetzt wird (oder werden kann), werden wir sehen - ich mache mir da leider keine großen Hoffnungen.

Tussinelda schrieb:Es ist ein grundsätzliches Recht, dass jeder Mensch in Bezug auf seinen Schutzanspruch das individuelle Recht hat, dass dieser geprüft wird.

Uns wenn wir uns die Realität ansehen muß man sagen:

"Es wäre ein wünschenswertes grundsätzliches Recht, dass jeder Mensch in Bezug auf seinen Schutzanspruch das individuelle Recht hat, dass dieser geprüft wird."

Wenn es ein "echtes Menschen oder Grundrecht" wäre, würden wir doch kein großes Problem haben, zB im Thema Israel:

Die verfolgten Palestinenser könnten Asyl in Agypten beantragen und da man nicht in Kriegsgebiete zurückdrängen darf, würden die Flüchtlinge alle in Ägypten unterkommen:

Dem Abkommen über die Rechtstellung der Flüchtlinge vom 28. Juli 1951 und dem Protokoll über die Rechtstellung der Flüchtlinge vom 31. Januar 1967 sind insgesamt 145 Staaten beigetreten:

Ägypten
......

Quelle: https://www.fluechtlingskonvention.de/vertragsstaaten-der-genfer-fluechtlingskonvention-3274/

Wie sieht die Realität aus:

Erstmals seit Beginn des Krieges dürfen ausländische Zivilisten den Gazastreifen über den Grenzübergang Rafah verlassen. Etwa 500 Menschen mit ausländischem Pass oder doppelter Staatsbürgerschaft sollen nach Angaben ägyptischer Behörden die Grenze überqueren dürfen, berichtete ARD-Korrespondentin Gabriele Dunkel aus Tel Aviv.

Quelle: https://www.tagesschau.de/ausland/auslaender-verlassen-gaza-100.html


Was heißt das: Kommen größere Flüchtlingsströme, hilft das allgemeine Recht auf Asyl und dessen Prüfung nicht, denn es wird nicht zwingend angewendet.

Was kann man nun machen ??

"Das Schild vor sich hertragen und sagen: Die Palästinenser können sich ja einen Anwalt nehmen und in Ägypten klagen"
und zusätzlich sagen
"Gut das wir die Genfer Flüchtlingskonventionen haben. Eine Situation, dass ein Volk vertrieben wird oder auf der Flucht ist und nirgends Unterschlupf findet wird nicht mehr vorkommen"

Politischer Punkt abgearbeitet... Fertig aus....

Das hat für mich was "Ich fliege jährtlich 3x in Urlaub, dafür kaufe ich aber das Ticket Co2 Neutral und damit fliege ich ja Öko"

Selbstbetrug an der Realität