Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

cannabisnormal schrieb:Das Recht ist sehr flexibel auslegebar und es kommt offensichtlich darauf an, welchen Richter man fragt. Mit den derzeitigen Verfassungsrichtern ist eine direkte Zurückweisung an der Grenze offenbar nicht umsetzbar. Aber prinzipiell geht das natürlich schon, machen ja auch viele Länder,

das finde ich auch immer ziemlich verwunderlich - bei uns geht immer alles angeblich nicht, dieses und jenes Gesetz spricht entgegen, aber bei anderen Ländern geht es? Da legt die europ. Regierung oder sonstwer kein Veto ein?
Und Deutschland macht alles getreu nach Gesetz und hat somit von den europäischen Ländern die Hauptlast, was die Integration betrifft. Ist doch ziemlich ungerecht...

hat somit von den europäischen Ländern die Hauptlast, was die Integration betrifft

hab hier bewusst die Integration ins Spiel gebracht, falls jemand kommt: Griechenland usw. haben die Hauptlast.
Da funktionierts wohl aber gar nicht groß mit Integration...

cannabisnormal schrieb:und ich bin zuversichtlich, dass sich auch die Ansichten unter den Richtern wieder ändern werden, bzw. einfach neue berufen werden.

du bist ja sehr optimistisch ;)

Optimist schrieb:das finde ich auch immer ziemlich verwunderlich - bei uns geht immer alles angeblich nicht, dieses und jenes Gesetz spricht entgegen, aber bei anderen Ländern geht es? Da legt die europ. Regierung oder sonstwer kein Veto ein?
Und Deutschland macht alles getreu nach Gesetz und hat somit von den europäischen Ländern die Hauptlast, was die Integration betrifft. Ist doch ziemlich ungerecht...

Stimmt, aber ich denke daran tragen auch die Bürger des Landes eine Verantwortung. Es werden ja die Parteien gewählt, die behaupten, dass man so etwas wie Zurückweisungen an der Grenze rechtlich nicht umsetzen kann.
Die AfD hingegen hält das für möglich und in anderen Ländern würden wahrscheinlich mehr Menschen solche Parteien wählen.

Optimist schrieb:du bist ja sehr optimistisch ;)

Die AfD wird immer stärker und auch die CDU hat viele Forderungen von ihnen, und den Bürgern, übernommen . Da kann man schon optimistisch sein.

Noch ein Grund, um optimistisch zu sein: So langsam dringt auch im akademischen Milieu durch, dass Fehler in der Asylpolitik begangen worden sind.

Es wird festgestellt, dass das humanitär ausgerichtete Lager in Deutschland und Europa es versäumt hat funktionierende Strategien zur Begrenzung der Zuwanderung zu präsentieren:

Hier offenbart sich eine Schwäche im Bereich des humanitär ausgerichteten Lagers, das sich mit den Fragen der Migrationssteuerung im Sinne einer Begrenzung kaum beschäftigt hat.

Und es wird mit humanitären Aufnahmekontingenten und einem damit verbundenen Grenzschutz der EU-Außengrenzen geliebäugelt. Das fordert auch der Migrationsforscher Ruud Koopmans schon seit vielen Jahren

Bei einem solchen Modell könnten zum Beispiel halbjährliche Aufnahmekapazitäten so ausgewiesen werden, dass für Personen mit geklärter Identität, die nicht aus sicheren Herkunftsländern kommen, eine Wahl des Zielstaates im Rahmen der ausgewiesenen Kapazitäten ermöglicht wird. Die damit eröffnete, begrenzte und an Bedingungen geknüpfte Wahlmöglichkeit soll als Anreiz dafür dienen, die Migration in zeitlicher Hinsicht an den ausgewiesenen Kapazitäten auszurichten und dadurch Überlastungen der aufnehmenden Staaten zu vermeiden. Sie würde zugleich eine strengere Vorgehensweise an den Außengrenzen legitimieren, weil ein sicherer Zugangsweg eröffnet wurde.

Quelle: https://www.ipg-journal.de/rubriken/demokratie-und-gesellschaft/artikel/konzeptionelle-leerstelle-7150/


Das ist aus meiner Sicht auch die einzige Möglichkeit, wie mit der Asylpolitik konstruktiv umgegangen werden kann. Wenn man bedenkt, dass die globale Bevölkerungszahl weiterhin stark steigend ist, kommt man schnell zu dem Ergebnis, dass man nicht jedem Menschen auf der Welt ein individuelles Recht auf Asyl zugestehen kann, ohne die europäischen Gesellschaften mit Migranten zu überschwemmen.

cannabisnormal schrieb:Das ist aus meiner Sicht auch die einzige Möglichkeit, wie mit der Asylpolitik konstruktiv umgegangen werden kann. Wenn man bedenkt, dass die globale Bevölkerungszahl weiterhin stark steigend ist, kommt man schnell zu dem Ergebnis, dass man nicht jedem Menschen auf der Welt ein individuelles Recht auf Asyl zugestehen kann, ohne die europäischen Gesellschaften mit Migranten zu überschwemmen.

@cannabisnormal

Alleine schon zwei Zahlen belegen, dass man den aktuellen Irrweg Asyl verlassen muss:

Die Bevölkerung Afrikas erhöht sich jedes Jahr um 80.000.000 Menschen.
Die Geburtenrate in Subsahara Afrika liegt bei 5,8.

Natürlich kann man da nicht open border spielen in Tateinheit mit den weltweit höchsten Sozialleistungen, um sich hinter dem dummen Spruch zu verschanzen, es gäbe keine pull Faktoren.

Wenn es keine pull Faktoren gäbe, sondern nur push Faktoren, warum wollen dann viel weniger Menschen in das in aller Regel näher gelegene Bulgarien oder Pakistan, aber so viele nach Deutschland?

Dann kommt immer die Antwort: vielleicht weil sie schon Verwandte in Deutschland haben. Aber warum sind die denn hier?

@sacredheart
liegt womöglich an menschenunwürdigen Bedingungen in Bulgarien sowie Pakistan. Pakistan hat auch die UN Flüchtlingskonvention nie unterzeichnet. Es gibt nicht einmal eine entsprechende nationale Gesetzgebung, die Flüchtlingen einen Aufenthaltsstatus garantieren würde.
Warum sollte man dann unbedingt dahin wollen. Man denke an die vielen Afghanischen Flüchtlinge, die jetzt angeschoben werden (sollen)

Es ist in meinen Augen echt perfide und nur die halbe Wahrheit, wenn man solche Sätze

sacredheart schrieb:warum wollen dann viel weniger Menschen in das in aller Regel näher gelegene Bulgarien oder Pakistan, aber so viele nach Deutschland?

postet. Denn wer sich ein klein wenig mit dem Thema beschäftigt der wüßte, dass weder Bulgarien noch Pakistan sicher sind für Geflüchtete.

Nur Deutschland ist sicher für Flüchtenden*innen!!1111!!!!!11!!!!

@Tussinelda

Soweit ich weiss, ist Bulgarien ein EU Land und keine Diktatur mit irgendwelchen Gulags. Natürlich sind die Sozialstandards dort relativ niedrig, aber das dürfte doch keine Rolle spielen, wenn denn der Schwachsinn stimmen würde, es gäbe keine pull Faktoren.

Ich glaube auch nciht, dass die exakte Höhe des ausgezahlten Geldes 1:1 ein pull Faktor ist, der allgemeine angenommene Lebensstandard eines Landes aber sehr wohl und die Aussicht auf bares Geld, schon um den Schlepper zu bezahlen.

sacredheart schrieb:ist Bulgarien ein EU Land und keine Diktatur mit irgendwelchen Gulags.

aha

Videoaufnahmen zeigen Menschen eingesperrt in einer baufälligen Baracke, auf dem nackten Boden sitzend, umgeben von Abfall. Blanke Ziegelsteinwände, Metallgitter, das Dach ist undicht. Möbel gibt es keine, auch keine Toilette. Die Bilder entstanden im Rahmen einer gemeinsamen Recherche des ARD-Magazins Monitor mit Lighthouse Reports, "Spiegel", "Sky News", "Le Monde", "Domani", SRF und RFE/RL Bulgaria.Der vergitterte Verschlag befindet sich auf dem Gelände einer Station der bulgarischen Grenzpolizei. Die hier eingesperrten Menschen sind Flüchtlinge, etwa aus Syrien oder Afghanistan, die Schutz in der EU suchen. Im Rahmen der europäischen Recherche-Kooperation gelang es erstmals, Aufnahmen von diesem und anderen geheimen Orten an der EU-Außengrenze zu machen, in denen Menschen offenbar misshandelt werden, ehe Grenzbeamte sie zurück aus der EU zwingen.Die Aufnahmen aus Bulgarien entstanden an insgesamt fünf verschiedenen Tagen. Die Tür der Baracke ist durchgehend bewacht, Journalisten konnten beobachten, wie die Menschen später in Autos gebracht und weggefahren werden. Flüchtlinge berichten, dass sie teilweise mehrere Tage lang ohne Wasser und Essen eingesperrt worden seien. Danach habe die bulgarische Polizei sie an die Grenze zurückgebracht und gezwungen, wieder in die Türkei zu gehen - ohne jede Chance, in der EU Asyl zu beantragen.

Quelle: https://www.tagesschau.de/investigativ/monitor/eu-aussengrenze-fluechtlinge-frontex-101.html


nennt sich Pushbacks, das, was Du ja offenbar richtig findest?

V8Turbo schrieb:Nur Deutschland ist sicher für Flüchtenden*innen!!1111!!!!!11!!!!

soll das irgendein sinnvoller Beitrag in der Politik-Rubrik sein?

@Tussinelda
aus deinem Link:

Flüchtlinge berichten, dass sie teilweise mehrere Tage lang ohne Wasser und Essen eingesperrt worden seien

"mehrere Tage ohne Wasser" erscheint mir etwas übertrieben, in Anbetracht dessen, dass ein Mensch nur 3 Tage ohne Wasser überleben kann.

Und ob man das dann alles 1:1 glauben kann, da habe ich so meine Zweifel:

Videoaufnahmen zeigen Menschen eingesperrt in einer baufälligen Baracke, auf dem nackten Boden sitzend, umgeben von Abfall. Blanke Ziegelsteinwände, Metallgitter, das Dach ist undicht. Möbel gibt es keine, auch keine Toilette....

... denn wer hat denn diese Videos gemacht? Sicherlich niemand der unabhängig und neutral urteilt.

Natürlich glaube ich, dass es dort nicht die besten Bedingungen für Flüchtlinge sind und demgegenüber z.B. Deutschland als viel erstrebenswerter angesehen wird.
Aber genau das ist ja eben auch das Problem, dass die Meisten (ob mit oder ohne triftigen Asylgrund) weiter nach D wollen, wir aber nun mal nicht Alle die das wollen aufnehmen können...

Die Politik hat ja in Teilen endlich schon eingesehen, dass sich an der Asylpolitik etwas ändern muss.

@Tussinelda

Bei der Frage pull Faktor oder nicht würden auch solche Zustände in Bulgarien nur dann eine Antwort auf die Frage geben, wenn sie den Migranten bekannt wären, was sicher nicht flächendeckend zutreffen wird. Die gucken ja nicht alle im Heimatland ARD.

Jedenfalls dürfte es unabhängig von Bulgarien klar sein, dass Migration deutlich begrenzt werden muss.

Ob das mit der AMpel gelingen kann, ist doch extrem zweifelhaft. Aktuell streiten CDU und SPD über die erleichterte Einbürgerung von Transferempfängern. Dass man da überhautp drüber diskutieren kann, sit das eigentlich Verwunderliche.

Optimist schrieb:"mehrere Tage ohne Wasser" erscheint mir etwas übertrieben, in Anbetracht dessen, dass ein Mensch nur 3 Tage ohne Wasser überleben kann.

ja klar, ist alles übertrieben......Du weißt es sicher am besten.

Optimist schrieb:... denn wer hat denn diese Videos gemacht? Sicherlich niemand der unabhängig und neutral urteilt.

das steht doch im link, ich habe es sogar zitiert, ist jetzt lesen auch schon zu viel?

sacredheart schrieb:Bei der Frage pull Faktor oder nicht würden auch solche Zustände in Bulgarien nur dann eine Antwort auf die Frage geben, wenn sie den Migranten bekannt wären, was sicher nicht flächendeckend zutreffen wird.

nee ist klar, wird hier zwar immer argumentiert, dass alle Flüchtlinge genau Bescheid wissen, dass in Deutschland Milch und Honig fliessen, dass es aber irgendwo echt scheisse ist, das erfahren die dann natürlich nicht.....vielleicht entscheidet man sich hier mal, ob Flüchtlinge informiert sind oder nicht?

@Tussinelda

Meine Meinung ist doch klar. Sind sind teilweise informiert. Natürlich holen sie sich Informationen, sei es von Menschen, die schon irgendwo sind, sei es von Schleppern, die das blaue vom Himmel lügen, sei es aus mehr oder weniger zuverlässigen Medien.
Das ist doch auch sonnenklar, das würde doch jeder tun. Dass nicht jede Information stimmt, dass die Informationen möglicherweise nicht vollständig sind etc, ist auch klar.

Die Auswahl des Ziellandes, nachdem man die Heimat, in manchen Fällen auch die Gefahr, verlassen hat, nennt man pull Faktor.

@sacredheart
Mal etwas zu den Pull-Faktoren:

"Pull-Faktoren werden deutlich überschätzt"
Stand: 12.10.2022 17:20 Uhr

Jedes Mal, wenn die Zahl der Geflüchteten in Deutschland steigt, wird in der Politik über die sogenannten Pull-Faktoren diskutiert. Dabei halten Migrationsexperten diese Theorie längst für überholt.

Quelle: https://www.tagesschau.de/faktenfinder/kontext/migration-push-pull-faktoren-101.html

aber so lange die Politik und Teile der Gesellschaft sich daran festklammern......

Optimist schrieb:... denn wer hat denn diese Videos gemacht?

Tussinelda schrieb:das steht doch im link, ich habe es sogar zitiert

hatte ich schon gelesen.
Aber bitte beachten, ich schrieb nicht, wer die Recherchen, Reportagen und die Artikel gemacht hat, sondern schrieb ganz bewusst nur von Videos.

Es wäre für mich sehr unplausibel, wenn Reporter die Genehmigung bekommen hätten, dort zu drehen, wenn es doch nicht im Interesse dieser Lager sein kann, wenn da jemand seine "Nase reinsteckt".
Also können mMn nur die Flüchtlinge selbst diese Videos gedreht haben (und können somit nicht neutral sein).

Tussinelda schrieb:Dabei halten Migrationsexperten diese Theorie längst für überholt.

ich glaube nicht allen Experten (haben sich so manche - auch bei anderen Themen - schon geirrt...)

sacredheart schrieb:Die Auswahl des Ziellandes, nachdem man die Heimat, in manchen Fällen auch die Gefahr, verlassen hat, nennt man pull Faktor.

genau darum geht es. Wie auch immer es in anderen Ländern im Vergleich zu D zugeht, man kann doch sicher nicht verneinen, dass es wohl für Flüchtlinge in D mit am Angenehmsten ist. Aus diversen Gründen (die auf einem anderen Blatt stehen) - relevant ist halt, die sind nun mal ein Anreiz.
Und dieser Anreiz muss mMn reduziert werden.

In Thüringen will man ja - was ich gehört hatte - auf die Chip-Karten-Lösung setzen.
Allerdings nützt es dann auch nicht so sehr viel, wenn sie dann gleichzeitig dennoch Bargeld auszahlen, was ja dann auch wieder an Schlepper usw. gehen kann...

Nachtrag dazu:

Optimist schrieb:genau darum geht es. Wie auch immer es in anderen Ländern im Vergleich zu D zugeht, man kann doch sicher nicht verneinen, dass es wohl für Flüchtlinge in D mit am Angenehmsten ist. Aus diversen Gründen (die auf einem anderen Blatt stehen) - relevant ist halt, die sind nun mal ein Anreiz.

bei meinen Argumenten hier ging es mir gar nicht nur um ökonomische Faktoren, sondern wie ich schon schrieb "diverse Gründe"...

Insofern muss ich das hier zurück nehmen:

Optimist schrieb:ich glaube nicht allen Experten

... hatte zu vorschnell über den Artikel geurteilt da ich erst mal nur das Zitat in Tussineldas Beitrag gelesen hatte.

Das hier aus dem Link sehe ich als plausibel an:

Lange sei das Thema Migration sehr ökonomisch gedacht worden. Dabei gebe es zahlreiche andere Faktoren, die für Migration ausschlaggebend sein können. In der öffentlichen Debatte würden diese Faktoren jedoch "deutlich unterschätzt werden, während die ökonomischen Faktoren deutlich überschätzt werden".
...
Wenn die Menschen allein aus wirtschaftlichen Gründen ihre Zielländer aussuchen würden, dann "müsste die ganze Welt in Bewegung sein". Das sei sie aber nicht. "Und das liegt daran, dass Akteure einfach noch sehr viele andere Aspekte in ihre Gleichung mit einbeziehen."

genau, "viele andere Aspekte", aber diese machen eben in Summe mMn die Pullfaktoren aus.

@Optimist

Es ist schon erstaunlich, dass es immer noch Menschen gibt, die über pull Faktoren im Bezug auf Migration diskutieren in einem Land, in dem es mit den welthöchsten Transfer gibt und eine Leistung namens Bürgergeld (schon der Name ist irreführend), dessen Inasnspruchnehmer zu 62% gar keine Staatsbürger sind.

Wahrscheinlich alles nur Zufall.

Optimist schrieb:hatte ich schon gelesen.
Aber bitte beachten, ich schrieb nicht, wer die Recherchen, Reportagen und die Artikel gemacht hat, sondern schrieb ganz bewusst nur von Videos.

steht da:

Die Bilder entstanden im Rahmen einer gemeinsamen Recherche des ARD-Magazins Monitor mit Lighthouse Reports, "Spiegel", "Sky News", "Le Monde", "Domani", SRF und RFE/RL Bulgaria.

Quelle: s.o.

Optimist schrieb:Es wäre für mich sehr unplausibel, wenn Reporter die Genehmigung bekommen hätten, dort zu drehen, wenn es doch nicht im Interesse dieser Lager sein kann, wenn da jemand seine "Nase reinsteckt".

ja genau, es ist für Dich unplausibel, weil ja Reporter oder Rechercheteams nie selbst filmen oder Bilder machen, gelle.....und Flüchtlinge, die da so "verwahrt" werden, die haben bestimmt alle ein Handy und einen Stromanschluss zum Aufladen....nur der Rest ist eben "wenig komfortabel"

Optimist schrieb:ich glaube nicht allen Experten (haben sich so manche - auch bei anderen Themen - schon geirrt...)

ich weiß, Du glaubst, was in Dein Weltbild passt, ich halte mich da doch lieber an Wissenschaftler und Studien aber jeder so, wie es gefällt ;)

Optimist schrieb:hatte zu vorschnell über den Artikel geurteilt

aha

Optimist schrieb:"viele andere Aspekte", aber diese machen eben in Summe mMn die Pullfaktoren aus.

aber eben nicht nur Milch und Honig oder

sacredheart schrieb:Bürgergeld

Tussinelda schrieb:aber eben nicht nur Milch und Honig oder

sacredheart schrieb:Bürgergeld

das kommt halt als Faktor noch oben drauf, zu all den anderen Faktoren, weshalb D anziehend ist.
Möchte mal denjenigen sehen, der an sich von Haus aus wenig hat und sich dann nicht über Geldzufluss freut...

sacredheart schrieb:Es ist schon erstaunlich, dass es immer noch Menschen gibt, die über pull Faktoren im Bezug auf Migration diskutieren in einem Land, in dem es mit den welthöchsten Transfer gibt und eine Leistung namens Bürgergeld (schon der Name ist irreführend), dessen Inanspruchnehmer zu 62% gar keine Staatsbürger sind.

ja, dieser Name schon alleine würde es rechtfertigen, dass Flüchtlinge - auch die ukrainischen z.B. - nicht einfach in den Bürgergeldbezug kämen - halt dann wirklich Lösung über Chipkarten...

Aber andererseits rein rechtlich gesehen: "Bürgergeld" besagt doch evtl. gar nicht, dass es nur für Bürger ist, die schon immer hier lebten - bzw. zählen nicht generell alle hier lebenden Menschen (egal ob sie erst kürzlich kamen) als Bürger?

@Optimist
vielleicht eine Hilfestellung:

Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts
Asylbewerberinnen und Asylbewerber, Geduldete sowie weitere vom AsylbLG umfasste Personengruppen erhalten in Deutschland Leistungen nach dem AsylbLG. Während der ersten 18 Monate haben sie dabei regelmäßig Anspruch auf eine Grundversorgung, die in der Erstaufnahmeeinrichtung beginnt. Im Anschluss entspricht die Versorgung bei der Hilfe zum Lebensunterhalt sowie bei der Hilfe zur Krankheit und Pflege grundsätzlich der Versorgung nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII).

Asylberechtigte, subsidiär Schutzberechtigte sowie Kontingentflüchtlinge haben einen unbeschränkten Zugang zum Arbeitsmarkt. Mit der Anerkennung gilt für sie auch nicht mehr das AsylbLG, sondern sie erhalten Leistungen wie Inländer. Ansprüche können sich insbesondere ergeben aus dem SGB III (Arbeitsförderung), SGB II (Grundsicherung für Arbeitsuchende) oder SGB XII (Sozialhilfe). Bei Vorliegen aller Anspruchsvoraussetzungen (insbesondere Erwerbsfähigkeit und Hilfebedürftigkeit) können Leistungsberechtigte dann grundsätzlich in den Jobcentern sowohl Leistungen zur Eingliederung in Arbeit als auch die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II erhalten.

Quelle: https://www.bmas.de/DE/Arbeit/Migration-und-Arbeit/Flucht-und-Aysl/Der-Asylprozess-und-staatliche-Unterstuetzung/der-asylprozess-und-staatliche-unterstuetzung.html
und hier:

Bürgergeld für Asylbewerber: Wer hat Anspruch?
Mehrere Millionen Schutzsuchende leben aktuell in Deutschland, davon sind zirka eine Million aus der Ukraine. Haben sie Anspruch auf Bürgergeld? Ein Überblick.

Quelle: https://www.suedkurier.de/ueberregional/wirtschaft/geld-finanzen/buergergeld-buergergeld-fuer-asylbewerber-wer-hat-anspruch;art1373667,11587802

sacredheart schrieb:Alleine schon zwei Zahlen belegen, dass man den aktuellen Irrweg Asyl verlassen muss:

Die Bevölkerung Afrikas erhöht sich jedes Jahr um 80.000.000 Menschen.
Die Geburtenrate in Subsahara Afrika liegt bei 5,8.

Richtig, wenn Europa kulturell nicht zu Afrika werden soll, muss die Asylpolitik jetzt verändert werden.

sacredheart schrieb:Natürlich kann man da nicht open border spielen in Tateinheit mit den weltweit höchsten Sozialleistungen, um sich hinter dem dummen Spruch zu verschanzen, es gäbe keine pull Faktoren.

Wenn es keine pull Faktoren gäbe, sondern nur push Faktoren, warum wollen dann viel weniger Menschen in das in aller Regel näher gelegene Bulgarien oder Pakistan, aber so viele nach Deutschland?

Dann kommt immer die Antwort: vielleicht weil sie schon Verwandte in Deutschland haben. Aber warum sind die denn hier?

Man sollte dem deutschen Forschungsbereich in der Migrationspolitik nicht trauen. Die meisten Migrationsfroscher sind kosmopolitisch und links eingestellt und aus opportunistischen Gründen beschäftigt sich kaum einer der Forscher mit den Kehrseiten der Migrationspolitik

Sie meinen, dass es auf diese Weise zu bestellten Wahrheiten kommt?
Koopmans: Nein, der Politik nach dem Mund reden, das macht keiner in der Migrationsforschung. Aber wenn Geldflüsse und Auftragsforschung mit den eigenen Präferenzen und Prioritäten der Forscher zusammenfallen, kommt es zu einem Gleichschritt im Denken von Geldgebern und Wissenschaftlern, von Förderern und Geförderten. Bestimmte Fragen werden dann gar nicht erst gestellt, weil alle ähnlich denken. Dafür werden andere Themen kaum beachtet.

Quelle: https://www.focus.de/panorama/welt/ruud-koopmans-nur-wenige-deutsche-migrationsforscher-benennen-schattenseiten-der-einwanderung_id_194237117.html

Aber warum die Flüchtlinge nach Deutschland wollen spielt im Prinzip auch keine Rolle. Bei einem effektiven Grenzschutz werden die Flüchtlinge so oder so nicht die Grenze überqueren können.