sacredheart schrieb:Offenbar erwartet sie,
Ich weiß nicht, was "sie" erwartet, sie bekleidet zurzeit auf jeden Fall ein schwieriges Amt und jeder andere, der da hineingewählt worden wäre, würde genau vor derselben Verantwortung stehen wie sie. Hinzu kommt, dass zurzeit ein Krieg in Europa herrscht, den man so nicht auf dem Schirm hatte, jedenfalls nicht Frau Faeser. Es ist unfair sie da jetzt als"den" Sündenbock oder die SPD für völlig verfehlte Asyl-/Migrationspolitik hinzustellen. Unsere Gesetzgebung lässt ja auch so gut wie keinen Spielraum für Abweichungen offen. Und ich sehe auch nicht wirklich viel Spielraum für die Ablehnung von noch hinzukommenen Kriegsflüchtlingen. Das ist ein Grundanliegen, dass Deutschland humanitäre Hilfe leistet. Ich verstehe die Diskussion darum nicht wirklich.
Was die Asylpolitik (Thema!) betrifft, ob Asyl oder Flucht, beides hat etwas gemein, das Leben eines Menschen ist in seinem Land einer Gefahr ausgesetzt. Da muss helfen wer kann, auch Länder in unmittelbarer Nähe betroffener Menschen, nur eben nicht Länder, in denen diese Menschen auch noch einer Gefahr ausgesetzt sind, das ergibt ja keinen Sinn. Also was willst du machen, wenn gefährdete Menschen nach Europa kommen. Es bleibt die Frage, wo an(auf)gefangen wird und die gerechte Umverteilung weitergeht. Der Schutz hat aber nachwievor Priorität und die Kosten trägt die EU doch sowieso, das heißt, egal welches Land mehr Asylanten hat und welches nicht so viele aufnehmen kann, bezahlen tut es die gesamte EU Bevölkerung doch sowieso gemeinsam.
Es ist doch schon mal gut, dass sich beim Einbürgerungsgesetz etwas abzeichnet, hier eine Verschärfung stattfindet, kürzere Wartezeiten und schnellere Integration in den Arbeitsmarkt.