Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

Diani schrieb:Es gibt keinen "Asylnotstand", das ist deine persönliche Wortschöpfung.

Ja, klar, da siehst mal was ich so kann. Ich habe es in den 90er erfunden und zu meinen Kunden die meine Wortschöpfungen nutzen gehören die Regierung, Markus Lanz, Boris Palmer, das Schweizer Parlament, das lohnt sich.

as Flüchtlingsthema ist in aller Munde. Folgt man den Medien und manch aufgeregten politischen Debatten, entsteht der Eindruck eines »Ansturms« und einer »Flüchtlingskatastrophe« auch in und für Deutschland. Im Vergleich zu den frühen 1990er Jahren, als schon einmal der Asylnotstand ausgerufen wurde, liegen die Zahlen bis heute deutlich niedriger.

Quelle: https://fis.uos.de/vivouos/display/wf7v25

Boris Palmer beklagt bei Lanz Asyl-Notstand: „Welle der Hilfsbereitschaft ist langsam vorbei“

Quelle: https://www.rnd.de/politik/markus-lanz-boris-palmer-beklagt-asyl-notstand-welle-der-hilfsbereitschaft-ist-langsam-vorbei-PJCOG34DHRELRODEJSNSJZPTJE.html

Asylnotstand. Aufnahmestopp

Quelle: https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20224520

Ich kann nichts dafür wenn Du das Wort nicht kennst, und wie Du siehst gab es in den 90er keinen Bürgerkrieg.

@Abahatschi
Tja, dann gehört Boris Palmer wohl die pinke Postillon-Medaille. ^^
Und wenn der nachweisen kann, dass er die Wortschöpfung von dir hat, kriegst du sie.

Diani schrieb:Solche populistischen Parolen sollten eig unter deinem Niveau sein.

ich verstehe nicht so recht, was an meiner Äußerung populistisch war? Aber wie du meinst.
Entspricht es denn aber nicht den Tatsachen, dass solche Länder wie Ungarn sich "frei kaufen" können (wenn sie niemanden aufnehmen)? Oder findest du das Wort "frei kaufen" populistisch? Warum soll ich denn "das Kind nicht beim Namen nennen"?

Oder stimmt es denn nicht, dass Deutschland mit den ganzen Problemen ziemlich alleine da steht? ... weil ja nur sehr wenige Länder Asylbewerber aufnehmen und dann meist auch nur in geringer Anzahl.

gagitsch schrieb:Die große Frage ist, ob die geflüchteten hier für ein Kalifat protestieren vor dem sie geflohen sind, oder ob das die 2te, 3te Generation der verwöhnten deutsch geborenen Menschen sind mit Ausländischen Wurzeln ist?

Ich vermute, ein vor Terror und Folter geflüchteter, der mit Booten oder wie auch immer flüchtet vor ein System, wird dies keinesfalls wieder haben wollen.

Du hast eine Gruppe vergessen:
Jene die hier her gekommen sind weil sie ein besseres Leben möchten, aber ihr Kalifat vermissen und dafür protestieren.

Optimist schrieb:Oder stimmt es denn nicht, dass Deutschland mit den ganzen Problemen ziemlich alleine da steht? ... weil ja nur sehr wenige Länder Asylbewerber aufnehmen und dann meist auch nur in geringer Anzahl.

Das ist nun mal in allen Punkten falsch. Zwar hat DE summarisch die meisten Flüchtlinge aufgenommen, ist nun aber auch mal das größte Land der EU und hat immerhin noch 30% der Wirtschaftskraft der gesamten EU. Andere Staaten haben auch ihre Probleme mit "zu vielen" Flüchtlingen.

Und es ist schlicht falsch, dass "nur sehr wenige Länder Asylbewerber aufnehmen". Google hilft bei der Recherche. Mit Ausnahme von Ungarn - das sich nicht zu beknackt ist eine einstellige Zahl von Flüchtlingen aufgenommen zu haben (glaub 7 oder 8, die passen glatt in meine WG :D), haben zumindest die westlichen EU-Staaten nennenswerte Mengen aufgenommen. Die einstigen Ostblockstaaten sind da tatsächlich wesentlich knausriger, wenn ich so an Slowakei, Polen oder Rumänien denke, die bekleckern sich nicht gerade mit Ruhm. Aber denen muss man nicht unbedingt nacheifern, weder bei der Aufnahme von Flüchtlingen noch bei deren Art von Politik.

Diani schrieb:haben zumindest die westlichen EU-Staaten nennenswerte Mengen aufgenommen

Die Betonung liegt für mich auf "haben" oder besser vielleicht "hatten" nennenswerte Mengen aufgenommen.
Tun sie dies immer noch? Was ich so mitbekommen, eher nicht - also keine nennenswerten Mengen (z.B. die nördlichen Länder).

Diani schrieb:Die einstigen Ostblockstaaten sind da tatsächlich wesentlich knausriger, wenn ich so an Slowakei, Polen oder Rumänien denke, die bekleckern sich nicht gerade mit Ruhm. Aber denen muss man nicht unbedingt nacheifern

denen vielleicht nicht gerade, aber ich würde es schon gerne sehen, wenn D sich ein Beispiel an den nördlichen Ländern nehmen würde (damit stehe ich nicht alleine da). Diese Länder waren/sind nun wirklich nicht für Ausländerfeindlichkeit bekannt, ganz im Gegenteil. Hatten aber irgendwann wohl eingesehen, dass es nicht so weitergehen kann.

Diani schrieb:Zwar hat DE summarisch die meisten Flüchtlinge aufgenommen, ist nun aber auch mal das größte Land der EU und hat immerhin noch 30% der Wirtschaftskraft der gesamten EU

und was nützen diese Zahlen, wenn D nicht mehr in der Lage ist, Asylbewerber gescheit integrieren zu können? Oder läuft das deiner Meinung nach mit der Integration gut?

Es fehlt doch schon für diejenigen Menschen die hier sind (also die schon immer hier Wohnenden + Migranten) an allen Ecken und Enden an Kapazitäten (Im Bildungssektor, Wohnungsmarkt, Fachkräfte usw).

Wie soll denn das alles noch werden und zu stemmen sein, wenn immer mehr Menschen hinzu kommen?

Diani schrieb:Wie ich schon im MG-Thread schrieb, können die meisten Artikel des GG nur durch eine parlamentarische 2/3-Mehrheit geändert werden, und der Rest überhaupt nicht. Artikel 16a zählt glaube ich zu jenen, die geändert werden können

die Änderung von Artikel 16a würde doch schon reichen.

Diani schrieb:Allerdings würde eine Streichung des Rechts auf Asyl einem Ende des Rechtsstaats entsprechen... wir wären dann bereits (wieder) im Faschismus

man muss doch wenn man eine Änderung möchte nicht gleich alles ersatzlos streichen.
Als dieser Artikel damals erlassen worden war, hatte sicherlich niemand auf dem Schirm, dass mal - wie z.B. 2015 - so viele Menschen kommen werden.
Außerdem war ursprünglich das Asylrecht hauptsächlich für politisch Verfolgte konzipiert worden und nicht für viele Kriegsflüchtlinge - wenn ich mich jetzt nicht sehr irre.

Und für diese Menschen war es sicherlich auch nicht angelegt gewesen:

behind_eyes schrieb:Du hast eine Gruppe vergessen:
Jene die hier her gekommen sind weil sie ein besseres Leben möchten, aber ihr Kalifat vermissen und dafür protestieren

Optimist schrieb:Als dieser Artikel damals erlassen worden war, hatte sicherlich niemand auf dem Schirm, dass mal - wie z.B. 2015 - so viele Menschen kommen werden.
Außerdem war ursprünglich das Asylrecht hauptsächlich für politisch Verfolgte konzipiert worden und nicht für viele Kriegsflüchtlinge - wenn ich mich jetzt nicht sehr irre.

Du irrst Dich sehr - nach dem WW2 strömten ca. 14Mio deutsche Flüchtlinge in das übrige Deutschland und sie wurden nicht gerne aufgenommen.
In meiner Wahrnehmung war der 16a von Deutschen für Deutsche.

Optimist schrieb:Die Betonung liegt für mich auf "haben" oder besser vielleicht "hatten" nennenswerte Mengen aufgenommen.
Tun sie dies immer noch?

Ja, wenn auch nachlassend. Zumindest die EU-Staaten die auch 1990 schon in der (damals so genannten) EG waren.

Optimist schrieb:wenn D sich ein Beispiel an den nördlichen Ländern nehmen würde

Du meinst, die wären immun gegen Faschisierung? Könnte ein gigantischer Irrtum sein.

Optimist schrieb:Es fehlt doch schon für diejenigen Menschen die hier sind (also die schon immer hier Wohnenden + Migranten) an allen Ecken und Enden an Kapazitäten (Im Bildungssektor, Wohnungsmarkt, Fachkräfte usw).

Das ist richtig, darf aber keine Ausrede sein für Aushöhlung der Rechtsstaatlichkeit (Basteln am At. 16a GG usw.).
Dann muss Deutschland eben mehr Mittel bereit stellen, dass diese finanziell und personell bedingten Defizite beseitigt werden. Eine Wohnbauinitiative ist das, was DE derzeit am dringlichsten braucht, noch vor allem anderen. Dann muss eben die Schuldenbremse vorübergehend ausgesetzt werden. DE braucht, um sich nicht völlig zu deindustrialisieren, ein Konjunkturprogramm, da muss man klotzen nicht kleckern. Und das geht nur durch Aussetzung der Schuldenbremse.

Optimist schrieb:die Änderung von Artikel 16a würde doch schon reichen.

Wenn man dem Teufel den kleinen Finger reicht.... (du liebst doch solche bildhaften Metaphern)

Optimist schrieb:wenn D sich ein Beispiel an den nördlichen Ländern nehmen würde

Diani schrieb:Du meinst, die wären immun gegen Faschisierung? Könnte ein gigantischer Irrtum sein

also das klingt für mich jetzt so, als sei man faschistisch, wenn man für verminderte Flüchtlingsaufnahme ist?

Diani schrieb:darf aber keine Ausrede sein für Aushöhlung der Rechtsstaatlichkeit (Basteln am At. 16a GG usw.).

wenn man für Änderung von Asylgesetzen ist, setzt du das gleich mit Aushöhlung der Rechtsstaatlichkeit?
Naja, sehe ich ganz und gar nicht so. Es gibt in meinen Augdn nicht nur ein "ja oder nein" "ganz oder gar nicht".

Diani schrieb:Dann muss Deutschland eben mehr Mittel bereit stellen, dass diese finanziell und personell bedingten Defizite beseitigt werden

ich drückte schon im anderen Thread aus, dass dies zwar eine richtige Forderung, jedoch leider Wunschdenken ist.

Diani schrieb:Dann muss eben die Schuldenbremse vorübergehend ausgesetzt werden

auch Wunschdenken in meinen Augen. Lindner ist unerbittlich und Lösungen müssten JETZT her, nicht erst sonstwann.

Diani schrieb:Wenn man dem Teufel den kleinen Finger reicht.... (du liebst doch solche bildhaften Metaphern)

ich sehe darin keinen Teufel und auch keine Fingerreichung, sondern notwendigen Pragmatismus.
Denn in meinen Augen kann das alles - so wie es im Moment läuft (weiterhin Asylsuchende nach D lassen, obwohl Viele gar keinen Asylgrund haben, die Abschiebung schlecht klappt und die Kapazitäten nicht ausreichen) - halt nicht weitergehen ... wenn man zudem nicht möchte, dass die Rechten immer mehr Zulauf bekommen.

Optimist schrieb:als sei man faschistisch

Faschismus-anfällig

Optimist schrieb:wenn man für Änderung von Asylgesetzen ist, setzt du das gleich mit Aushöhlung der Rechtsstaatlichkeit?

Ja, wer GG-Artikel aus primär egoistischen und reaktionär-rassistischen Gründen aushöhlen will, bis nur noch ne hohle Maske von bleibt, steht nur noch mit einem Bein im Grundgesetz und mit dem anderen in einem anderen System, durch das er/sie das noch geltende System ersetzen will. Das ist übrigen die inhaltliche Erklärung von Faschiserung.

Optimist schrieb:Denn in meinen Augen kann das alles - so wie es im Moment läuft (weiterhin Asylsuchende nach D lassen, obwohl Viele gar keinen Asylgrund haben, die Abschiebung schlecht klappt und die Kapazitäten nicht ausreichen) - halt nicht weitergehen... wenn man zudem nicht möchte, dass die Rechten immer mehr Zulauf bekommen.

Damit hast du dich jetzt aber ganz eindeutig geoutet, durch diese pol. Drohung mit der Zaunlatte. Gottseidank ist das nur die Erpressung von Seiten der pol. Machtlosen. :D Muss man also nicht allzu ernst nehme, zumal die AfD seit Aufkommen des BSW satte 7% unter ihrem Januar-Hoch ist, immer noch, und für Wirbel nur in Ostelbien sorge kann... und in Pforzheim.^^

Diani schrieb:Faschismus-anfällig

Auch da gehe ich keineswegs mit, nur weil jemand Asylgesuchen begrenzen (nicht abschaffen) will, ist man nicht automatisch dort zu verorten, auch nicht anfällig!

Diani schrieb:Ja, wer GG-Artikel aus primär egoistischen und reaktionär-rassistischen Gründen aushöhlen will

ach so, du unterstellst also Allen die das wollen egoistische, reaktionär-rassistische Gründe?
Das ist ja ein sehr pauschales Urteil wo du damit Alle in einen Topf schmeißt.
Kannst du dir nicht vorstellen, dass es auch Leute gibt, denen es um potentialen sozialen Sprengstoff und gesellschaftlichen Zusammenhalt geht?

Diani schrieb:Damit hast du dich jetzt aber ganz eindeutig geoutet, durch diese pol. Drohung mit der Zaunlatte

da bist du leider auf einem ganz falschen Dampfer, sh meine PN an dich.

Auf solch einer Ebene macht eine Diskussion übrigens keinen Spaß und ist alles andere als konstruktiv.

Optimist schrieb:du unterstellst also Allen die das wollen egoistische, reaktionär-rassistische Gründe?

Primär ja. Es darf nichts kosten und man ist lieber unter sich.

Optimist schrieb:denen es um potentialen sozialen Sprengstoff und gesellschaftlichen Zusammenhalt geht?

Klar ist das sozialer Sprengstoff, weil sie bereits von "Überfremdung" rumheulen. Sie sehen immer nur sich selbst und empfinden die "Fremden" als Belastung und es interessiert sie nicht die Bohne, aus welchen Verhältnissen diese Leute häufig unter Einsatz ihres Lebens (bspw. Mittelmeer-Überquerung) dieses Wagnis, das fast einem Russischen Roulette gleichkommt, eingegangen sind. Das heißt die Schicksale dieser Leute gehen ihnen am Allerwertesten vorbei. Null Empathie.

Diani schrieb:Klar ist das sozialer Sprengstoff, weil sie bereits von "Überfremdung" rumheulen

wer ist denn "sie"?
Ich z.B heule nicht deswegen rum (ich heule gar nicht rum) - allenfalls ärgert mich nur, wie die Kapazitäten in Deutschland am Schwinden sind und die Politik mMn den Karren an die Wand zu fahren droht -> eben z.B., weil zu wenig in Bildung, Wohnungen und Integration investiert wird. Wir waren uns sogar bezüglich der Schuldenbremse einig...

Diani schrieb:Es darf nichts kosten und man ist lieber unter sich.

sag das denjenigen, die das so sehen, aber nicht mir - danke!
Ich sags ja, du schmeißt Alle in einen Topf.

Damit hat sich jetzt die Diskussion mir dir für mich erledigt.
Finde ich eigentlich schade - fing anfänglich so gut an, hätte vielleicht eine gute und konstruktive Diskussion werden können, wenn du nicht mit diesem Mist ( pauschale Unterstellungen) angefangen hättest!

Diani schrieb:Sie sehen immer nur sich selbst und empfinden die "Fremden" als Belastung und es interessiert sie nicht die Bohne, aus welchen Verhältnissen diese Leute häufig unter Einsatz ihres Lebens (bspw. Mittelmeer-Überquerung) dieses Wagnis, das fast einem Russischen Roulette gleichkommt, eingegangen sind. Das heißt die Schicksale dieser Leute gehen ihnen am Allerwertesten vorbei. Null Empathie.

Möchtest du also allen Menschen denen die gefährliche Überfahrt gelungen ist, pauschal mit Asyl "belohnen" oder wie ist diese Aussage zu verstehen?

Star-Ocean schrieb:Möchtest du also allen Menschen denen die gefährliche Überfahrt gelungen ist, pauschal mit Asyl "belohnen" oder wie ist diese Aussage zu verstehen?

Im Interpretieren bist du aber nicht so gut. Ich sprach von der Hartherzigkeit der Menschen besonders in Ostdeutschland.
Dabei übersehen sie eines: Sie haben es allein dem Glück ihrer Geburt zu verdanken, das sie nicht in Angola oder Afghanistan geboren wurden, sondern in einem der reichsten Länder der Welt, also den Jackpot statt der Arschkarte zugelost bekommen haben.

Diani schrieb:Ich sprach von der Hartherzigkeit der Menschen besonders in Ostdeutschland.
Dabei übersehen sie eines: Sie haben es allein dem Glück ihrer Geburt zu verdanken, das sie nicht in Angola oder Afghanistan geboren wurden, sondern in einem der reichsten Länder der Welt, also den Jackpot statt der Arschkarte zugelost bekommen haben.

Auf der einen Seite bezeichnest du unser Land als Jackpot.
Auf der anderen verortest du offrnbar im halben Land Faschisten und Rassisten, jede Migrationskritik steht im Verdacht faschistisch zu sein.
Entscheide dich doch mal.

Diani schrieb:Hartherzigkeit der Menschen besonders in Ostdeutschland.

Erstaunlich, wenn man Gruppen mit überproportionalen Kriminalitätstatistiken kritisiert, sind nicht #alle so, man soll nicht pauschalisieren.
Experten bei Allmy: der Osten ist kaltherzig und rechtsradikal! Nur zur Erinnerung die Anzahl derer die AfD NICHT wählen ist fast doppelt so gross wie die AfD Wähler.

behind_eyes schrieb:Entscheide dich doch mal.

Er hat vermutlich im Kopf noch die Mauer -> neue Bundesländer - vor allem Sachsen - alles Faschisten oder faschismusanfällig?... und alle in einen Topf.
Nur die alten Bundesländer sind der Jackpot - auch wenn es dort genug Leute gibt, welche die Asylpolitik kritisieren und an der Handhabung gerne etwas geändert sähen ...
Diese Kritik kommt ja selbst von ehemaligen Migranten selbst - ob diese in seinen Augen dann auch faschismusanfällig sind?

Es ist wirklich solch eine Schwarz-Weiß-Malerei, wenn jemand jegliche Kritik an der Asylpolitik mit der Faschismus- oder Rassismus-Keule platt machen will.

Für Mitleser zur Erinnerung, dass ich mir das nicht ausdenke - hier und die nachfolgenden: Beitrag von Optimist (Seite 2.648)

Abahatschi schrieb:Erstaunlich, wenn man Gruppen mit überproportionalen Kriminalitätstatistiken kritisiert, sind nicht #alle so, man soll nicht pauschalisieren

du sagst es 🙂

behind_eyes schrieb:Du hast eine Gruppe vergessen:
Jene die hier her gekommen sind weil sie ein besseres Leben möchten, aber ihr Kalifat vermissen und dafür protestieren.

Aber gibt es diese Gruppe? Wer hat ein schlechtes Leben und wünscht sich dieses System nochmal? Wer verlässt dieses System in dem es einem schlecht geht und will es nochmal?

Es nur eine Vermutung meinerseits, hier wären mal "Insider"- Meinungen relevant.