Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

Optimist schrieb:Hauptsache es gibt vernünftige Lösungen

es ist nur keine, das ist ja der eigentliche Punkt.

Tussinelda schrieb:es ist nur keine

in deinen Augen und einige Andere welche politisch links oder grün eingestellt sind und alles lediglich an Humanität festmachen ohne auch darauf zu achten, was praktikabel für eine Gesellschaft - auf Dauer gesehen - ist.
Manch Andere sehen das anders.
Wir werden es ja sehen, wenn diesbezüglich endlich mal was umgesetzt würde.

Optimist schrieb:Wir werden es ja sehen, wenn diesbezüglich endlich mal was umgesetzt würde.

also die Luft halte ich so lange nicht an......

Tussinelda schrieb:also die Luft halte ich so lange nicht an......

das wäre auch sehr schädlich für die Gesundheit ;)

Ich hatte nachträglich noch was angefügt (tschuldigung, war mir nicht eher eingefallen):

Optimist schrieb:in deinen Augen und einige Andere welche politisch links oder grün eingestellt sind und alles lediglich an Humanität festmachen ohne auch darauf zu achten, was praktikabel für eine Gesellschaft - auf Dauer gesehen - ist. ....

Man wird sehen, wessen Luft länger hält, welches politische Lager sich durchsetzen wird.

Optimist schrieb:Ich hatte nachträglich noch was angefügt (tschuldigung, war mir nicht eher eingefallen):

das nachträglich Eingefügte hat damit, dass dies keine akzeptable oder funktionale Lösung ist, gar nix zu tun.

Tussinelda schrieb:das nachträglich Eingefügte hat damit, dass dies keine akzeptable oder funktionale Lösung ist, gar nix zu tun.

finde ich schon, dass es was damit zu tun hat, ob man immer nur partiell auf Humanität schaut oder auch darauf, ob das was man im Namen der Menschlichkeit anstrebt einer Gesellschaft auf längere Sicht schaden kann oder nicht.
Oder ob das was man anstrebt eigentlich noch recht viel mit Asyl zu tun hat oder Asyl und Migration sehr vermischt wird.

Noch mal aus dem Link: https://www.sueddeutsche.de/politik/eu-fluechtlinge-asylpolitik-eu-kommission-1.5042071
Was daran falsch sein soll - im Hinblick darauf, Wirtschaftsmigration evtl eindämmen zu können, erschließt sich mir nicht:

Auf Lesbos plant die Kommission gemeinsam mit der griechischen Regierung ein Pilotprojekt, das zeigen soll, wie eine Einrichtung mit mehr EU-Unterstützung aussehen könne...
Insgesamt will die EU dazu die Zusammenarbeit mit den Herkunfts- und Transitstaaten deutlich ausbauen

Witzig finde ich es ja, dass die AfD nun auch gegen die angestrebte Lösung ist, bzw. Linke und Rechte sich da mal einig sind - wenn auch aus anderen Motiven.

Optimist schrieb:finde ich schon

das ist toll, da ich aber aus Deiner Sicht links oder grün oder so eingestellt bin, werde ich das wohl besser beurteilen können.

Tussinelda schrieb:da ich aber aus Deiner Sicht links oder grün oder so eingestellt bin, werde ich das wohl besser beurteilen können.

äh, willst du mir jetzt damit sagen, Linke und Grüne hätten die Deutungshoheit, was eine

Tussinelda schrieb:akzeptable oder funktionale Lösung ist

?
Das sehe ich nun ganz und gar nicht so. In einer Demokratie gibts nicht nur die eine Meinung, alle Gesichtspunkte sollten beleuchtet werden, auch die von Rechts und der Mitte.

@Optimist


Vereinfachend könnte man sagen:

Wenn man irgendeinen politischen Vorschlag hat, den Linke, Grüne und die AFD ablehnen, dann wird er wahrscheinlich ganz gut sein und ist wahrscheinlich zumindest in der Mitte der Gesellschaft verortet.

@Optimist
nein, aber ich will Dir sagen, dass es nix mit Humanität zu tun haben muss, diese Lösung als keine Lösung anzusehen.

sacredheart schrieb:Wenn man irgendeinen politischen Vorschlag hat, den Linke, Grüne und die AFD ablehnen, dann wird er wahrscheinlich ganz gut sein und ist wahrscheinlich zumindest in der Mitte der Gesellschaft verortet.

Hast du sehr gut auf den Punkt gebracht.
Ist doch wirklich schon sehr bezeichnend, wenn sich die politischen Ränder (oder auch zT Extreme) sich einig sind.

Für mich war es sowieso schon immer so, das meist die "goldene Mitte", also vernünftige Kompromisse am besten sind. Und genau das macht für mich auch eine Demokratie aus.

Tussinelda schrieb:aber ich will Dir sagen, dass es nix mit Humanität zu tun haben muss, diese Lösung als keine Lösung anzusehen.

okay.
Aber bei vielen Linken und Grünen wird nun mal als Hauptargument immer nur Humanität vorgehoben (was ich nicht mal allen in der Politik abnehme)

Optimist schrieb:okay.
Aber bei vielen Linken und Grünen wird nun mal als Hauptargument immer nur Humanität vorgehoben (was ich nicht mal allen in der Politik abnehme)

hier mal ein Beispiel:

Erik Marquardt, Migrationsexperte der Grünen im EU-Parlament, sieht im Kommissionspaket weitere Schwachstellen - etwa die Sortierung der Neuankömmlinge aufgrund ihres Herkunftslands. "Das wird nicht dem Anspruch der Kommission gerecht, keine neuen Lager wie das in Moria entstehen zu lassen", sagt Marquardt. "Im Gegenteil, es drohen viele neue Morias zu entstehen."

Wenn diejenigen, denen schlechte Chancen auf Asyl eingeräumt werden, etwa auf griechischen Inseln bleiben sollen, "dann ist das praktisch das, was wir jetzt schon haben", so der Grünenpolitiker. Die massive Beschleunigung der Verfahren sei "ein frommer Wunsch". "Das haben wir auch schon 2016 über den EU-Türkei-Deal gehört." Es habe sich aber gezeigt, dass es nicht möglich sei, Menschen in Staaten zurückzubringen, die dies ablehnen, und dass es nicht nachhaltig ist, wenn es in den Herkunftsländern keine Perspektive gibt. "Diese Leute stehen zwei Wochen später wieder an unseren Grenzen."

Quelle: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/eu-migrationspakt-so-soll-die-festung-europa-aussehen-a-1edd8b13-c97b-460a-8357-fca54bc844b2

erkläre mir doch Deine Behauptung anhand dieses Beispiels.

oder hier, das ist die Meinung von Kritikern, ganz allgemein, ohne links, grün oder sonst was sein zu müssen:

Ob die bisherigen Verweigerer ihre Haltung nun ändern werden, ist allerdings fraglich. Denn nur in "Zeiten erhöhten Drucks" soll von Mitgliedsländern "striktere Mitwirkung" verlangt werden, heißt es. Die Länder könnten sich dann aussuchen, ob sie Asylsuchende aufnehmen oder aber bei der Rückführung helfen, sagte EU-Innenkommissarin Ylva Johansson. Nichtstun sei dagegen keine Option.

"Es drohen viele neue Morias zu entstehen"
Das zentrale Problem: Die Regierungen einiger Länder profitieren seit Langem innenpolitisch von der ungelösten Migrationsfrage - allen voran Ungarns Regierungschef Viktor Orbán, der sich gern als Retter der Christenheit vor muslimischer Masseneinwanderung inszeniert. Warum er freiwillig auf diesen Dauerbrenner verzichten sollte, ist unklar.

Quelle: s.o.

Optimist schrieb:und alles lediglich an Humanität festmachen

@Optimist
ich zweifel ja noch , daß das was bisher so gelaufen ist von Seiten unserer polit. Aktiven und der Politiker, die gerade noch vor zwei Wochen, vollmundig nach vollumfänglicher Aufnahme gerufen haben. Ob das nun am Ende nun auch für die Betroffenen ein humanitärer Paukenschlag gewesen wäre.

Im Angesicht dessen , was die Menschen hier letztendlich ewartet. Große Aufnahmezentren mit multi kultureller Belegung , ohne Rücksicht auf Zugehörigkeiten. Daraus resultierender Frust, etc.
Lange gründlich deutsche Prüfungsverfahren, plus der Erkenntnis , daß es nichts wird mit dem schnellen Wohlstand. Mit Taschengeldzahlungen und evtl Anstehen bei den lokalen Tafeln . Angewiesen auf das, was die Gesellschaft geneigt ist abzugeben vom Wohlstand. Warten auf Entscheidungen in bescheidenen Behausungen , in denen eher selten die politisch Aktiven zu Gast sind .

Wenn man das Humanität nennt, bitteschön. Denn ich finde wir glänzen zwar wie ein penny, wenn es um solche Dinge wie Zahlen , Aufnahmebereitschaft und Auftreten in Brüssel geht, aber an der Bewältigungsfront, hapert es doch gewaltig.
Denn Integration bedeutet ja nicht : hat ein Dach überm Kopf und einen mntl Regelsatz.

Optimist schrieb:Was daran falsch sein soll - im Hinblick darauf, Wirtschaftsmigration evtl eindämmen zu können, erschließt sich mir nicht:

also wirklich, Wirtschaftsmigration? In Berlin reden wir nicht mehr davon, wir nutzen " Arbeitseinwanderung"

und das üben wir jetzt mal alle schön

http://https-berlin.de/berlin/kolumne/darf-der-senat-seinen-mitarbe://www.bzitern-eine-neue-sprache-diktieren


„Illegale Einwanderer“ gibt es nicht mehr, sondern nur noch „undokumentierte Migrantinnen und Migranten“. Auch „Wirtschaftsflüchtlinge“ sind nicht mehr vorgesehen. Allgemein soll in der Verwaltung und in der Politik von „Arbeitseinwanderung“ gesprochen werden. Und sogar der bisher als politisch korrekt geltende Begriff „Menschen mit Migrationshintergrund“ wird ersetzt durch „Menschen mit internationaler Geschichte“.

calligraphie schrieb:http://https-berlin.de/berlin/kolumne/darf-der-senat-seinen-mitarbe://www.bzitern-eine-neue-sprache-diktieren


„Illegale Einwanderer“ gibt es nicht mehr, sondern nur noch „undokumentierte Migrantinnen und Migranten“. Auch „Wirtschaftsflüchtlinge“ sind nicht mehr vorgesehen. Allgemein soll in der Verwaltung und in der Politik von „Arbeitseinwanderung“ gesprochen werden. Und sogar der bisher als politisch korrekt geltende Begriff „Menschen mit Migrationshintergrund“ wird ersetzt durch „Menschen mit internationaler Geschichte“.

doppelplusguter neusprech :-) .

calligraphie schrieb:„Illegale Einwanderer“ gibt es nicht mehr, sondern nur noch „undokumentierte Migrantinnen und Migranten“.

falsch

calligraphie schrieb:Auch „Wirtschaftsflüchtlinge“ sind nicht mehr vorgesehen. Allgemein soll in der Verwaltung und in der Politik von „Arbeitseinwanderung“ gesprochen werden. Und sogar der bisher als politisch korrekt geltende Begriff „Menschen mit Migrationshintergrund“ wird ersetzt durch „Menschen mit internationaler Geschichte“.

und falsch und falsch. Vielleicht solltest Du auch mal die Erklärungen dazu verlinken, dann würde Deine Darstellung nämlich entsprechnd korrigiert.

Optimist schrieb:und alles lediglich an Humanität festmachen

calligraphie schrieb:ich zweifel ja noch , daß das was bisher so gelaufen ist von Seiten unserer polit. Aktiven und der Politiker, die gerade noch vor zwei Wochen, vollmundig nach vollumfänglicher Aufnahme gerufen haben. Ob das nun am Ende nun auch für die Betroffenen ein humanitärer Paukenschlag gewesen wäre.

ich zweifle da auch sehr, deshalb schrieb ich dann noch das in Klammern ;) :

Optimist schrieb:Aber bei vielen Linken und Grünen wird nun mal als Hauptargument immer nur Humanität vorgehoben (was ich nicht mal allen in der Politik abnehme)

Wie Recht du damit hast:

calligraphie schrieb:Im Angesicht dessen , was die Menschen hier letztendlich ewartet. Große Aufnahmezentren mit multi kultureller Belegung , ohne Rücksicht auf Zugehörigkeiten. Daraus resultierender Frust, etc. Lange gründlich deutsche Prüfungsverfahren, plus der Erkenntnis , daß es nichts wird mit dem schnellen Wohlstand. Mit Taschengeldzahlungen und evtl Anstehen bei den lokalen Tafeln . Angewiesen auf das, was die Gesellschaft geneigt ist abzugeben vom Wohlstand.
Warten auf Entscheidungen in bescheidenen Behausungen , in denen eher selten die politisch Aktiven zu Gast sind . Wenn man das Humanität nennt, bitteschön. Denn ich finde wir glänzen zwar wie ein penny, wenn es um solche Dinge wie Zahlen , Aufnahmebereitschaft und Auftreten in Brüssel geht, aber an der Bewältigungsfront, hapert es doch gewaltig.
Denn Integration bedeutet ja nicht : hat ein Dach überm Kopf und einen mntl Regelsatz

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calligraphie schrieb:...Auch „Wirtschaftsflüchtlinge“ sind nicht mehr vorgesehen. Allgemein soll in der Verwaltung und in der Politik von „Arbeitseinwanderung“ gesprochen werden

Schade dass ich mit solchen Leuten nicht mal reden kann, würde die dann fragen, was das alles noch mit Asyl zu tun hat.

Dann sollen die es ehrlich zugeben, dass sie einfach nur Einwanderung wollen.
Die könnte man aber wenigstens über ein Einwanderungsgesetz steuern und müsste dafür nicht das Asylgesetz missbrauchen.

calligraphie schrieb:Und sogar der bisher als politisch korrekt geltende Begriff „Menschen mit Migrationshintergrund“ wird ersetzt durch „Menschen mit internationaler Geschichte“.

wenn das tatsächlich jemand anstrebte (manchen traue ich das tatsächlich zu), sage ich nur: wie so oft, weshalb einfach wenn es auch umständlich geht :D
Am Inhaltlichem ändert sich gar nichts.
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@Tussinelda
Aus deinem Link:

Wenn diejenigen, denen schlechte Chancen auf Asyl eingeräumt werden, etwa auf griechischen Inseln bleiben sollen, "dann ist das praktisch das, was wir jetzt schon haben", so der Grünenpolitiker.

ist deren Meinung, muss man nicht teilen. Offensichtlich sieht es auch die EU-Kommission alles anders.

Und hier Beitrag von Optimist (Seite 2.428) hatte ich ja auch schon Gegenargumente dazu gepostet, ging nur bis jetzt niemand darauf ein:

Optimist schrieb:Wenn sich bei den Wirtschaftsflüchtlingen (nur diese würden ja in den Lagern bleiben müssen oder abgeschoben werden - je nachdem wie es machbar wäre) rumsprechen würde, dass sie sich keine Hoffnungen mehr auf ein Weiterkommen machen könnten, dann kämen sie evtl. gar nicht erst.Und diejenigen, welche schon da sind, gingen evtl. freiwillig wieder zurück?
Der Rest, welche zB. in Lesbos hocken und aus der Türkei kamen aber absolut nicht in ihre Heimat zurück wollen, da hält sich ehrlich gesagt mein Mitleid in Grenzen.
Sie waren ja in der Türkei schon in Sicherheit, es kann also nur um ein angestrebtes besseres Leben gehen - dafür ist Asyl aber nicht da.

Optimist schrieb:Anderer Aspekt dazu: Wenn es wirklich an den Außengrenzen mal Hotspots mit Vorprüfungen gäbe, dann wüsste man zumindest so ungefähr wo diejenigen herkommen könnten.
Dann könnte man ihnen nahelegen: geht freiwillig zurück oder bleibt ewig im Lager.
Die potentiellen Wirtschaftsflüchtlinge, welche nachkommen wöllten, hätten sicher keine Lust, dann auch in dieser Sackgasse zu landen.

Optimist schrieb:ist deren Meinung, muss man nicht teilen. Offensichtlich sieht es auch die EU-Kommission alles anders.

und vor allem sehen es die andere EU Mitgliedsstaaten anders. Man muss nur die gezeigte Aufnahme(nicht)bereitschaft gegenüber den Moria-"schutzsuchenden" ( gemäß der Neusprechempfehlung des Berliner Senates) betrachten: Luxemburg 5-10, Deutschland 1500, Rest of Europe: NULL.

Das ist auch ein statement.

@NiceWeather

Interessant daran ist auch das Verständnis vieler deutscher Politiker, wie mit abweichenden Meinungen umzugehen ist. Wenn 27 Nationen in der Eu sind, ist halt nicht zu erwarten, dass alle das Gleiche wollen. Es ist insbesondere nicht zu erwarten, dass alle das gleiche wollen wie eine deutsch Regierung. Richtig daneben ist aber die Rufe nach Strafendafür, etwas anderes zu wollen als die gegenwärtige deutsche Regierung.

Nur Deutschland hat das Merkelsche Siegel der Alternativlosigkeit für seine Migrationspolitik, obwohl die auch in Deutschland alles andere als unumstritten ist.

Es erscheint mir spätwilhelminisch, wenn Deutsche darüber nachdenken, abweichende Meinungen müssten finanziell bestraft werden. Da fehlt noch so gerade eben die Vokabel 'einmarschieren'.

Vielleicht erscheint es aber auch nur noch mir theoretisch möglich, dass eine EU etwas beschließen könnte, das nicht komplett auf der Linie der deutschen Regierung liegt.

NiceWeather schrieb:Luxemburg 5-10, Deutschland 1500, Rest of Europe: NULL.

So macht Europa keinen Sinn, so machen die Transferleistungen keinen Sinn - ich finde es zum Kotzen von der deutschen Regierung dass sie das nicht klar stellt und weiter labert was man noch alles machen müsste.

@NiceWeather

NiceWeather schrieb:und vor allem sehen es die andere EU Mitgliedsstaaten anders. Man muss nur die gezeigte Aufnahme(nicht)bereitschaft gegenüber den Moria-"schutzsuchenden" ( gemäß der Neusprechempfehlung des Berliner Senates) betrachten: Luxemburg 5-10, Deutschland 1500, Rest of Europe: NULL.

Das ist auch ein statement.

Im Ernst Luxemburg wollte 5-10 ( doch nicht hoffentlich 5 bis maximum 10 Personen??) aufnehmen? Da wäre ich aber schwer enttäuscht von Asselborn. Herr Asselborn der so werbewirksam unbegleitete Minderjährige ( mit teilweise ACAB Hoodies) willkommen geheißen hat?

Wie sich die Zeiten ändern. Sogar Macron hält die Füße still. Was soll man davon noch halten. Wieso bröckelt das so bzw bricht quasi hinten ein, die vielbeschworene Einheit und Solidarität .
Deutschland bzw unsere Repräsentanten stehen ganz schön alleine da mit ihren Ideen .

Da würde ich mich als polit Handelndner ja langsam mal fragen, sind jetzt die anderen Schuld oder habe ich evtl eine falsche Sicht auf die Dinge.

Am Ende wird es heißen , wir wissen es am besten , die anderen sind noch nicht soweit in ihrer " vom ich zum wir " Entwicklung. bzw Freud würde sagen , es hapert noch am Über-ich .