Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

@Tussinelda

Weil du von rückführung sprachst. Wie läuft di e denn dann genau ab?
Mit überprüft meine ich, dass in einem Verfahren kontrolliert wird, ob sei anspruch auf asyl oder anderweitigen schutz haben.

@shionoro
les doch bitte richtig, es ging um Tote im Mittelmeer und die Zusammenarbeit Deutschlands (der EU) mit Libyen und demzufolge war Rückführung darauf bezogen, dass die libysche Küstenwache Flüchtlinge nach Libyen zurück bringt

@Tussinelda

Versteh ich nicht. Ich dachte dein Problem ist, dass die Flüchtlinge in Lybien unter Menschenunwürdigen Umständen leben.
Inwiefern bringt es da was, wenn die Küstenwache sie zurückführt? Ich dachte das wär genau der rund, warum wir gar nicht mit lybien zusammen arbeiten sollten.

shionoro schrieb:Inwiefern bringt es da was, wenn die Küstenwache sie zurückführt?

genau DAS prangert Tussinelda doch an

Das hab ich auch gedacht, darum hab ich ja nachgefragt, weil ich den post so verstehe, dass man durchaus daran arbeiten soll, im mittelmeer treibende wieder nach lybien zu bringen.

@shionoro
für Dein Leseverständnis bin ich nicht zuständig. Warum sollte ich die Zustände der Flüchtlinge in Libyen anprangern und es dann gutheissen, sie dorthin zurück zu bringen? Les meinen post noch einmal.

@Tussinelda
dieser Text war wirklich etwas schwer verständlich (Bandwurmsatz usw) - auch für mich:

Tussinelda schrieb:durch legale Fluchtwege zum Beispiel. Dadurch, nicht mit Libyen zusammen zu arbeiten, um Flüchtlinge dort unter menschenunwürdigen Bedingungen nicht nur zu halten, sondern zurückzuführen. Lebensretter nicht zu kriminalisieren. Das wäre mal ein Anfang, den ich schon ca. 1000 angeführt habe.

Nachdem Du es dann erklärt hattest was gemeint war, verstand auch ich es

@Tussinelda

Diese Lösung finde ich fragwürdig. Die einzige Alternative zum Mittelmeer wäre über Marrokko nach Spanien, und dann müsste man da lager Einrichten um zu kontrollieren, wer in der Tat Anspruch auf Asyl hat. Ich sehe nicht, warum das besser wäre, und zudem sehe ich nicht, wie es tote verhindert.
Denn wer da abgelehnt wird wird trotzdem über das Mittelmeer reisen.

@shionoro
welche Lösung?

Tussinelda schrieb:durch legale Fluchtwege zum Beispiel. Dadurch, nicht mit Libyen zusammen zu arbeiten, um Flüchtlinge dort unter menschenunwürdigen Bedingungen nicht nur zu halten, sondern zurückzuführen. Lebensretter nicht zu kriminalisieren. Das wäre mal ein Anfang, den ich schon ca. 1000 angeführt habe.

Diese Lösung für tote im Mittelmeer, die du Atrox schriebst.

@shionoro
das ist keine "Lösung", das ist "ein Anfang", steht doch da.

@Tussinelda

Sehe ich wie gesagt nicht, inwiefern das ein Anfang sein soll.

Solange Europa nicht jeden reinlässt, so lange werden Leute versuchen illegal einzureisen. Und so lange wird es auch tote im Mittelmeer geben bzw. zumindest missionen um die auf dem Mittelmeer treibenden wieder nach Nordafrika zu bringen.

Tussinelda schrieb:das ist "ein Anfang",

Wo ein Anfang, da auch eine Fortsetzung. Wie sieht diese aus?
Immer weiter Flüchtlinge in Boote steigen und von Rettungsschiffen auffangen lassen?
Und manche schaffen es weiterhin nicht?

In diesem Sinne:

shionoro schrieb:Solange Europa nicht jeden reinlässt, so lange werden Leute versuchen illegal einzureisen. Und so lange wird es auch tote im Mittelmeer geben bzw. zumindest missionen um die auf dem Mittelmeer treibenden wieder nach Nordafrika zu bringen.

Optimist schrieb:Immer weiter Flüchtlinge in Boote steigen und von Rettungsschiffen auffangen lassen?

Alle Rettungsschiffe waren gestoppt worden!
Bis
https://www.tagesspiegel.de/politik/fluechtlinge-im-mittelmeer-eu-seenotrettung-sophia-kann-erst-einmal-bis-ende-august-laufen/22824424.html

Die EU-Marine-Mission "Sophia" kann einem Bericht zufolge vorerst bis Ende August fortgeführt werden. Nach der Drohung Italiens, seine Häfen für Schiffe des EU-Einsatzes mit im Mittelmeer geretteten Flüchtlingen zu schließen, werde der Einsatz beibehalten, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Freitag nach einem Krisentreffen aus EU-Kreisen. Binnen fünf Wochen soll nun eine Lösung mit Rom für die Mission gefunden werden, an dem auch die Bundeswehr beteiligt ist.

@Optimist
@shionoro
es ging jetzt erst einmal darum, wie man Tote auf dem Mittelmeer besser verhindern kann. Dazu gehört, was ich aufzählte. Ich verstehe jetzt euer Problem nicht. Menschen werden immer versuchen, hierher zu kommen, so lange Fluchtursachen nicht eingedämmt werden. Bis das geschieht (aber dieses Interesse scheint ja Europa oder sonst wer nicht wirklich zu haben), muss man wenigstens dafür sorgen, dass so wenig wie möglich sterben, dass sie menschenwürdig behandelt werden.

Tussinelda schrieb:durch legale Fluchtwege zum Beispiel. Dadurch, nicht mit Libyen zusammen zu arbeiten, um Flüchtlinge dort unter menschenunwürdigen Bedingungen nicht nur zu halten, sondern zurückzuführen. Lebensretter nicht zu kriminalisieren. Das wäre mal ein Anfang, den ich schon ca. 1000 angeführt habe.

In puncto legaler Fluchtweg liegen wir doch beieinander. Ich denke halt, dass man bei einem Vorab-Verfahren einer Person die entsprechenden Reisewege offenstellen kann. Nicht mehr mit Libyen zu arbeiten wäre eine Alternative. Allerdings sehe ich die Gefahr, dass diese dann noch härter durchgreifen als sie es ohnehin schon tun. Trifft dann zwar weniger Leute, aber dafür umso härter. Die Kriminalisierung der Lebensretter sprach ich auch schon an. Moralisch ist es ein Unding, diesen Seeleuten schlechte Absichten zu unterstellen, aber rechtlich haben sie das gleiche gemacht, wie die Schlepper. Ich würde hier allerdings auch eine Gesetzesanpassung vornehmen, wie immer die auch aussehen mag.

Atrox schrieb:Moralisch ist es ein Unding, diesen Seeleuten schlechte Absichten zu unterstellen, aber rechtlich haben sie das gleiche gemacht, wie die Schlepper.

das hätte ich gerne belegt und ausgeführt

@Tussinelda

Das bezweifle ich eben, dass man damit tote verhindern kann.

Eine legale FLuchtroute würde implizieren, dass schon dort ausgesiebt wird, wer nun anspruch auf asyl hat und wer nicht.
Da bräuchtest du entweder ein riesiges Lager in Spanien, oder eben in Nordafrika (was vernünftiger wäre, weil man sich dann die Abschiebung aus Spanien spart).

Du würdest das problem nur verlagern, da Leute, die da abgewiesen werden wie gesagt sowieso über das Mittelmeer kommen würden. Damit rettest du keine Leben.

Und 'Fluchtursachen bekämpfen' ist ne ziemlich hohle Phrase. Du kannst du die EU nicht dafür verantwortlich machen, dass die Lebensqualität hier höher ist als anderswo.
Menschen fliehen aus wirtschaftlichen gründen selbst aus solchen staaten afrikas, in denen es keine kriege und dürren oder wasweiß ich gibt. Da kannst du nicht groß fluchtursachen bekämpfen. solange man keine 'retter der welt' vorstellung davon hat, dass Europa in ganz Afrika das Lebensqualitätsniveau an Europa angleicht.

@Tussinelda

Tussinelda schrieb:es ging jetzt erst einmal darum, wie man Tote auf dem Mittelmeer besser verhindern kann. Dazu gehört, was ich aufzählte. Ich verstehe jetzt euer Problem nicht. Menschen werden immer versuchen, hierher zu kommen, so lange Fluchtursachen nicht eingedämmt werden. Bis das geschieht ... muss man wenigstens dafür sorgen, dass so wenig wie möglich sterben, dass sie menschenwürdig behandelt werden.

ich glaube nicht daran, dass sich Tote auf dem MM verringern lassen, indem man mehr Rettungsschiffe schickt.
Je mehr man schickt, desto mehr Schlepper werden auch Schlauchboote aufs Meer schicken - mMn.

@Tussinelda

Nun, ich bin kein Jurist, aber nach meinem Verständnis sind Schlepper die Leute, die Flüchtlinge auf ihren Boten illegal nach Europa bringen. Wenn die Flüchtlinge nun auf dem Schiff von Menschenrechtsorganisation XY kommen, kommen sie ja nicht automatisch legal, nur weil das Schiff zu einer Menschenrechtsorganisation gehört. Von daher sehe ich schon ein, dass dies rechtlich geprüft wird. Hätten sie nichts gemacht, wäre es unterlassene Hilfeleistung entsprechend Art. 98 des Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen. Ferner darf dann nur ein sicherer Hafen angesteuert werden. Es ist also meinem Verständnis nach eine juristische Zwickmühle.

Nachtrag: §96 AufenthG